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Neuwahlen
Neuwahlen in Frankreich könnten größere Auswirkungen haben als der Ausgang der EU-Wahlen
Mit den Wahlen zum EU-Parlament hat sich die europäische Schubumkehr auch auf die Politik ausdehnt. Während die extreme Rechte in den Kernländern an Zustimmung gewinnt, verliert sie in den Peripherieländern an Zuspruch.
13.06.2024
Es fehlt der FDP an einer „Erzählung“, an „Lebensgefühl“
Nach ihrer kürzlichen Wahlpleite in Berlin, bei der die FDP Berlin an der 5%-Hürde scheiterte und aus dem Landesparlament flog, gab Parteichef Christian Lindner der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann an diesem Debakel.
15.03.2023
Berlin: „. . . eine Stadt, die besser regiert wird“
Die kürzliche Wiederholung der Landtagswahl in Berlin zeigte in aller Deutlichkeit, dass die Zeit der SPD-Spitzenkandidatin und Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, politisch abgelaufen ist. Ihren anhaltenden politischen Niedergang machen die meisten Beobachter an den folgenden Punkten aus.
02.03.2023
Neuwahlen: Wahl in Berlin muss wiederholt werden
Lange hat sich die sozialistisch-kommunistische, rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin dagegen gewehrt, die Folgen ihres umfangreichen Wahlbetrugs mit einer allgemeinen Neuwahl auszumerzen.
07.12.2022
