Polen stürzt EUropa in Verfassungskrise

Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts zum EU-Recht hat eine schwere Krise in Europa ausgelöst. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, dass sie „mit allen Mitteln“ gegen die Entscheidung aus Warschau vorgehen werde. Das EU-Recht habe Vorrang vor nationalem Recht, sagte sie – die polnischen Richter hatten am Donnerstag das Gegenteil festgestellt. “Der EU-Vertrag ist im polnischen Rechtssystem der Verfassung untergeordnet, (…) und wie jeder Teil des polnischen Rechtssystems muss er der Verfassung entsprechen“, begründete das...