Grüne wollen Verhinderungsministerium

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Mit ihrem sogenannten „Klimaministerium“ wollen die Grünen im Falle einer Regierungsbeteiligung eine generelle Veto-Möglichkeit gegen sämtliche neue Gesetze und Verordnungen und damit eine fast totalitäre Macht an sich reißen.

Sabotage der deutschen Wirtschaft durch die Hintertür?

Seitens des „Klimaministeriums“ sollen alle Regierungsvorlagen bereits vor der Gesetzesinitiative überprüft und gegebenenfalls abgelehnt werden dürfen. Dies ist nicht weniger als eine weitgehende Aushöhlung der Demokratie, weil dann nur noch den Grünen genehme Gesetze den Gesetzgebungsprozess durchlaufen könnten. Das mit fast ausschließlich grüner Besetzung neu zu schaffende Ministerium soll in letzter Konsequenz sämtliche Vorgänge in der Bundesrepublik verhindern können. Auf diese Weise will die „Young Global Fellow Leaderin“ des WEF-Gründers Klaus Schwab, die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock, mit ihrem für praktisch alle Belange zuständigen „Klimaministerium“ ganz im Sinne des „Great Reset“ eine maximale Sabotage der deutschen Wirtschaft bewirken.

Wird die Demokratie ausgehebelt?

Dies wird nicht nur die gesamte Demokratie aushebeln, sondern auch für Baerbocks grüne Freunde zahlreiche neue und gut dotierte Posten generieren. Daß dies kein grünes Hirngespinst ist, sondern eine von langer Hand aus dem World Economic Forum (WEF) des China-Freundes Klaus Schwab heraus entwickelte Taktik, lässt sich schon an der breiten Unterstützung der ebenfalls im WEF vertretenen Medienoligarchen der westlichen Welt erkennen. Diese unterstützen nicht nur die auf eine regelrechte Zerstörungspolitik ausgerichtete Young Global Fellow Leaderin Baerbock, sondern sie scheinen im Hintergrund auch die entsprechenden Vorschläge erarbeiten zu lassen. Eine Kanzlerkandidatin, die Kobolde in Akkus sucht, im Stromnetz einen Stromspeicher sieht und die auch in manchen anderen Zusammenhängen kaum Sachkenntnis bewies, hat sich einen solchen Coup gegen die Demokratie sicherlich nicht selbst überlegt. (eh)


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