Eine grausame Gruppenvergewaltigungs- und Mordtat an einer 13jährigen „Leonie“ durch mutmaßlich vier erwachsene afghanische „schutzsuchende Asylbegehrer“ erschüttert derzeit Österreich.
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In Deutschland kaum eine Schlagzeile wert
Die deutsche „Propaganda“ schafft es dagegen noch, dieses Thema zumindest in Deutschland weitgehend aus der allgemeinen Diskussion herauszuhalten. Die in der Drogenszene aktiven vier afghanischen Asylbegehrer wurden nach Polizeiermittlungen als mutmaßliche Täter ermittelt. Diese sollen nach Ermittlungsangaben der 13jährigen zuvor Unmengen an Drogen verabreicht haben, bevor sie sich an dieser dann bis zum Tod vergangen haben.
Besonders schockierend ist, daß selbst die österreichische Bundesregierung dieses Thema kleinzureden versuchte. Lediglich der Oppositionsdruck sorgte dafür, daß einerseits das Thema in Österreich nicht totgeschwiegen und daß andererseits eine Diskussion über Benimmregeln und Asylverfahrensrecht in Österreich angeschoben wurde.
Grenzen für Zuzügler sollen offen bleiben
Während die österreichische Regierung die Diskussion möglichst frühzeitig zum Erliegen bringen möchte und auch inhaltlich kaum Änderungen am massenhaft zum z.B. finanziellen Mißbrauch einladenden Asylrecht vorzunehmen gedenkt, scheint der Bürgerzorn dies nicht mehr zu akzeptieren. Tatsächlich ist auch Österreichs Regierung durch den von Angela Merkel und ihren grünen Partnern angeregten „Global Compact for Migration“ sowie den daraus folgenden Vorgaben der Brüsseler „Politzentrale“ dazu angehalten, die Grenzen für jedwede Zuzügler offenzuhalten und diese selbst nach einem kriminellen Fehlverhalten möglichst nicht wieder des Landes zu verweisen.
Andererseits erwächst aus dem jeweiligen nationalen Recht und der den europäischen Regierungen obliegenden Pflicht, die eigene Bevölkerung zu schützen, der Regierungsauftrag, die Bevölkerung vor derartigen Straftaten möglichst zu bewahren. Daß Fälle wie der des Mädchens Leonie mittlerweile fast zur Tagesordnung zählen, wird von den Bürgern Österreichs nun immer weniger akzeptiert. Es wird spannend sein zu beobachten, ob sich der Druck der Bevölkerung oder doch der von Brüsseler Regierungskreisen erzeugte Druck durchsetzen wird. Ob die Entwicklung wieder hin zu Recht und Ordnung im Sinne der Bürger erfolgt oder ob es zu einem regelrechten Versinken in einem multikulturellen Chaos kommen wird. In Deutschland dürfte die Situation nicht viel anders aussehen. (eh)
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