In spätere Geschichtsbücher, davon ist schon jetzt nach verbreiteter Beobachterauffassung auszugehen, wird Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als „großer Schuldenmeister“ eingehen. Mit ihm als Finanzminister ist die Verschuldung des Bundes so stark gestiegen wie noch niemals zuvor.
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Sein Genosse Karl Schiller („Genossen, lasst die Tassen im Schrank“) dürfte in seinem Grab rotieren und auch Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder wird sich verwundert fragen, wo die von ihm seinerzeit formulierte Forderung nach Eigenverantwortung und Eigenleistung eines Jeden geblieben ist.
Olaf Scholz als „großer Schuldenmeister“
Als Scholz das Amt des Bundesfinanzministers im Jahr 2017 übernahm, lag die Verschuldung des Bundes bei etwa 65 % des Bruttoinlandsproduktes. Aktuell sind 70 % längst übertroffen. Nur noch Makulatur ist die in 2018 eingerichtete „Demographiereserve“ für die Rente. Hier sollten Mittel für spätere Zeiten beiseitegelegt werden, wenn die Zahl der Rentner und der Beitragszahler noch weiter auseinandergedriftet sein wird als heute schon. Und den Fachministern des Bundeskabinetts wird aktuell praktisch jeder Ausgabewunsch gestattet.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ergriff dabei die Gelegenheit, den ebenfalls für spätere Jahre gebildeten Pflegevorsorgefonds schon jetzt zu plündern, um damit die aktuelle Pflegereform zu finanzieren. Dies alles geschieht fast mutwillig gemäß der Devise „Nach uns die Sintflut“.
Die Arbeitslosenversicherung gab im Coronajahr 2020 wegen des vielen Kurzarbeitergeldes mehr als doppelt so viel Geld aus wie im Vorjahr. Gleichzeitig sanken die Einnahmen um etwa 5 %. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schaut tatenlos zu. Die gesetzlichen Krankenkassen weisen für das Jahr 2020 einen Fehlbetrag von mehr als 2,5 Mrd. € aus, weil u.a. mit Zustimmung des Finanzministers einige Leistungserweiterungen beschlossen wurden.
Sozialversicherungsbeiträge 2040 bei 46 %?
Stark steigende Sozialversicherungsbeiträge werden damit kaum noch zu verhindern sein. Fachleute erwarten, daß sich die eigentlich versprochene Begrenzung auf 40 % der Bruttolöhne (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteil zusammen) nicht wird halten lassen. Selbst bei optimistischen Wirtschaftswachstums-Erwartungen dürften danach die Sozialversicherungsbeiträge bis zum Jahr 2040 auf mehr als 46 % steigen. Um bei Karl Schillers Beispiel zu bleiben, haben Scholz und seine Genossen nicht nur die Tassen aus dem Schrank geräumt, sondern auch noch sehr viel Porzellan zerschlagen. Künftige Generationen werden darunter zu leiden haben. (tb)
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