BfV – Aktuelles (RSS-Feed) – Nachrichten-Fabrik

Bundesinnenminister Seehofer verbietet „Sturm-/Wolfsbrigade44“ Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute die rechtsextremistische Vereinigung „Sturm-/Wolfsbrigade 44“ auf Grundlage § 3 des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen 187 Einsatzkräfte, darunter 23 Bundespolizisten, die Wohnungen von insgesamt elf Vereinsmitgliedern in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen.

Übersicht ausgewählter islamistisch-terroristischer Anschläge Hier finden Sie eine Auflistung ausgewählter islamistisch-terroristischer Anschläge seit 1993 in chronologisch absteigender Reihenfolge.

Online-Stream des rechtsextremistischen Kampfsportformats „Kampf der Nibelungen“ massiv eingeschränkt Das europaweit bedeutendste Kampfsportturnier der rechtsextremistischen Szene, der „Kampf der Nibelungen“ (KdN), wurde in diesem Jahr aufgrund der Einschränkungen der Corona-Pandemie zunächst als Live-Stream und später als Online-Stream ohne Zuschauer für den 10.Oktober 2020 angekündigt….

Radikalisierung im gewaltorientierten Linksextremismus Im gewaltorientierten Linksextremismus zeigt sich bundesweit ein hohes Radikalisierungsniveau. Insbesondere in Berlin, Hamburg und Sachsen, aber auch in Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass sich ein kleiner Teil der Szene zunehmend radikalisiert….

Beteiligung von Rechtsextremisten und „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ an Kundgebungen gegen staatliche Corona-Maßnahmen in Berlin am 29. August 2020 Am letzten Augustwochenende 2020 fanden in Berlin mehrere Kundgebungen, Demonstrationen und Spontanversammlungen gegen die staatlichen Beschränkungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt. Für den 29.August 2020 waren verschiedene Kundgebungen und Demonstrationen angemeldet,…

Broschüre „Lagebild Antisemitismus“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat ein Lagebild zum Thema Antisemitismus veröffentlicht.

Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt Der Verfassungsschutzbericht 2019 ist am 9. Juli 2020 von Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang der Öffentlichkeit vorgestellt worden.

Bundesinnenminister Seehofer verbietet „Nordadler“ Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute die rechtsextremistische Vereinigung „Nordadler“ auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. Polizeibeamte durchsuchten in den frühen Morgenstunden zeitgleich Objekte führender Vereinsmitglieder in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen.

„70 Jahre Bundesamt für Verfassungsschutz – 1950|2020“ Im Jahr 2020 feiert das BfV sein 70-jähriges Bestehen. Hierzu veröffentlicht es eine Jubiläumsbroschüre mit dem Titel „70 Jahre Bundesamt für Verfassungsschutz – 1950|2020“.

Betätigungsverbot für Terrororganisation „Hizb Allah“ in Deutschland Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am 30. April 2020 die Betätigung der schiitischen Terrororganisation Hizb Allah (deutsch: „Partei Gottes“, auch „Hisbollah“) in Deutschland verboten. Polizeibehörden durchsuchten am Morgen, 6 Uhr, Objekte u. a. in Berlin, Bremen, Münster, Recklinghausen und Dortmund.

Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot der linksextremistischen Internetplattform „linksunten.indymedia“ Die linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia“ bleibt verboten. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 29.Januar 2020 mehrere Klagen gegen das Verbot des Vereins abgewiesen, der die Plattform bis zum 25.August 2017 betrieben hatte (Az. 6 A 1.19 u.a.). Die Klagebefugnis…

Bundesinnenminister Seehofer verbietet mit „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ erstmals Reichsbürgervereinigung Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am 19. März 2020 den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und ihre Teilorganisation „Osnabrücker Landmark“ verboten und aufgelöst.

Fachinformation: Einstufung des „Flügel“ als erwiesen extremistische Bestrebung Nach dem vorliegenden Prüfgutachten ist die AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzustufen.

FAZ-Interview mit BfV-Präsident Thomas Haldenwang Interview der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit BfV-Präsident Thomas Haldenwang: „Bei Linksextremisten sinkt die Hemmschwelle“

FAZ-Artikel zum Verbot von „Combat 18 Deutschland“ Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zum Verbot von „Combat 18 Deutschland“: „Haldenwang weist Kritik zurück“

Bundesinnenminister Horst Seehofer verbietet „Combat 18 Deutschland“ Der Bundesminister des Innern hat am 23. Januar 2020 die rechtsextremistische Vereinigung „Combat 18 Deutschland“ verboten und aufgelöst.

Anwerbungsversuche chinesischer Nachrichtendienste über soziale Netzwerke dauern an Soziale Netzwerke wie Facebook, LinkedIn und Xing bieten vielfältige Möglichkeiten, sich mit bekannten Personen stärker zu vernetzen, neue Kontakte zu knüpfen oder sich in beruflicher Hinsicht weiterzuentwickeln.

BfV-Newsletter Nr. 4/2019 Der BfV-Newsletter Nr. 4/2019 wurde im Dezember 2019 an die Abonnenten verschickt. Die Beiträge wurden auch auf der BfV-Website veröffentlicht. Der Newsletter erscheint mehrmals pro Jahr und kann auf der BfV-Website bestellt werden. Wer die kommende Ausgabe erhalten möchte, sollte sich zum Newsletter anmelden.

BfV-Newsletter Nr. 3/2019 Im November 2019 wurde der BfV-Newsletter Nr. 3/2019 exklusiv an die Abonnenten verschickt. Nun wurden die Beiträge auch auf der BfV-Website veröffentlicht.

Reaktionen von PKK-Anhängern und deutschen Linksextremisten auf die Offensive der türkischen Armee in Nordsyrien Am 9.Oktober 2019 begann die türkische Militäroperation „Quelle des Friedens“, die der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan bereits seit Langem angekündigt hatte. Ziel der Operation sollte die Errichtung einer „Sicherheitszone“ im Norden Syriens sein. Dafür rückte das…

Rede von BfV-Präsident Thomas Haldenwang auf der BKA Herbsttagung „Ausgrenzung, Hass und Gewalt – Herausforderungen für den Rechtsstaat und die Sicherheitsbehörden“ in Wiesbaden am 28. Novem Thema: „Früherkennungs- und Analysefähigkeiten weiterentwickeln“

Ankündigung BfV-Newsletter Nr. 3/2019 In Kürze wird der nächste BfV-Newsletter wieder exklusiv an die Abonnenten verschickt. Für die dritte Ausgabe dieses Jahres sind u. a. folgende Themen geplant…

Reaktionen der rechtsextremistischen Szene auf den Anschlag in Halle Die rechtsextremistische Szene reagierte in großer Breite und mit einer intensiv geführten Diskussion auf den Anschlag auf eine Synagoge und einen Döner-Imbiss in Halle (Sachsen-Anhalt) am 9.Oktober 2019, der zwei Todesopfer forderte. Der große Teil der rechtsextremistischen Akteure lehnt die…

Erstmaliges Verbot einer Veranstaltung des bedeutendsten rechtsextremistischen Kampfsportformats „Kampf der Nibelungen“ (KDN) unter Mitwirkung des BfV Erstmals gelang es den zuständigen Behörden in Görlitz eine Veranstaltung dieses Kampfsportformats zu verbieten.

Preisverleihung MINT-Award IT-Sicherheit 2019 Nach der erfolgreichen Preisverleihung im vergangenen Jahr hat das BfV 2019 erneut in Zusammenarbeit mit der audimax Medien GmbH den MINT-Award IT-Sicherheit vergeben.

Herbstempfang der Sicherheitsbehörden 2019 BfV, BND, BKA und BPol luden am 10. September 2019 zum Herbstempfang der Sicherheitsbehörden des Bundes in die Große Orangerie des Schlosses Charlottenburg.

Reaktionen der rechtsextremistischen Szene auf die Tötung eines Kindes im Frankfurter Hauptbahnhof und das Tötungsdelikt in Stuttgart Hinsichtlich der quantitativen und inhaltlichen Resonanz reichen die Reaktionen der rechtsextremistischen Szene an die Ereignisse in Chemnitz im August und September letzten Jahres heran, als ein deutscher Staatsangehöriger mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen wurde. Ähnlich wie damals…

BfV-Newsletter Nr. 2/2019 Im August 2019 wurde der BfV-Newsletter Nr. 2/2019 exklusiv an die Abonnenten verschickt. Nun wurden die Beiträge auch auf der BfV-Website veröffentlicht.

Aktuelle Zahlen der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ Mit Stand vom 30. Juni 2019 werden dem Bundesbeobachtungsobjekt „Reichsbürger und Selbstverwalter“ weiterhin 19.000 Personen, davon circa 950 Rechtsextremisten zugerechnet.

Ankündigung BfV-Newsletter Nr. 2/2019 In Kürze wird der nächste BfV-Newsletter wieder exklusiv an die Abonnenten verschickt. Für die zweite Ausgabe dieses Jahres sind u. a. folgende Themen geplant…