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„Unsere Stärke ist unsere Anpassungsfähigkeit“
Die Bahnhofsmission bietet ihre Hilfe allen Menschen anonym und kostenlos an – auf 105 Bahnhöfen in ganz Deutschland. Bundeskanzler Scholz besuchte am Donnerstag die Essener Vertretung und sprach mit Mitarbeitern und Gästen. Ein Interview mit Martin Lauscher, dem Leiter der dortigen Mission, über die Arbeit vor Ort und die Bedeutung des Ehrenamts.
„Es kommt darauf an, dass wir uns mutig große Ziele setzen“
Der Emscher-Umbau ist ein „fantastisches Beispiel gelingender Transformation – und ein leuchtendes Vorbild für Deutschland“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Festakt anlässlich des Abschlusses des Renaturierungs-Projekts in Castrop-Rauxel. Der Kanzler betonte, auch für die Aufgaben im Zusammenhang mit der Energieversorgung und dem Klimawandel komme es heute auf Mut und Zusammenhalt an.
„Unsere Wirtschaft ist stark und wir helfen nach Kräften“
Die Lage werde schwieriger werden und „unser Weg ist der, durch zusätzliche Entlastungen die Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger abzufedern“, erklärt Bundeskanzler Olaf Scholz im Interview mit der Magdeburger Volksstimme. Außerdem spricht er über die Unterstützung für die Ukraine, die Sicherung der Energieversorgung und warum die westlichen Sanktionen gegen Russland ein „wichtiges Mittel“ sind.
In der Energiepolitik eng zusammenarbeiten
Bundeskanzler Scholz und sein tschechischer Amtskollege Petr Fiala wollen alles dafür tun, um gegen die hohen Strompreise vorzugehen. Ein weiteres wichtiges Thema bei dem Besuch des Kanzlers in Prag war der Waffen-Ringtausch zugunsten der Ukraine.
„Europa ist unsere Zukunft – und diese Zukunft liegt in unseren Händen“
Die Zeitenwende, von der Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine sprach, hat erhebliche Folgen für Europa und die Europäische Union. In einer Rede an der Prager Karls-Universität definiert der Bundeskanzler diese und beschreibt Anforderungen an das künftige Europa: eine geopolitische Europäische Union.
Wir schaffen weitere Entlastungen und treffen Vorsorge für den Winter
Beim zweiten KanzlerGESPRÄCH traf sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit rund 150 Bürgerinnen und Bürgern in Magdeburg. In der Festung Mark konnten die Sachsen-Anhalter dem Kanzler ihre Fragen stellen. Dabei ging es um Themen wie den Krieg in der Ukraine, die Inflation, das Neun-Euro-Ticket, die Cannabis-Legalisierung und die Sicherung der Gasversorgung im Winter.
Unterstützung für ukrainische Streitkräfte
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Donnerstag den Truppenübungsplatz in Putlos besucht. Hier machte er sich ein Bild vom Stand der Ausbildung der ukrainischen Soldaten am Flugabwehrpanzer Gepard. Die Ausbildung ist Bestandteil der Unterstützung für die Ukraine, um sich im Krieg gegen den russischen Angriff verteidigen zu können. Scholz würdigte dabei die hohe Leistungsfähigkeit und Motivation der ukrainischen Soldaten.
„Hier haben sich zwei Länder gefunden, die gut zueinander passen“
Bundeskanzler Scholz hat zum Abschluss seiner Kanada-Reise die deutsch-kanadische Freundschaft gewürdigt: „Hier haben sich zwei Länder gefunden, die in ihren Zielsetzungen, ihren Ambitionen und ihren Vorstellungen über die Frage, wie wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten können, gut zueinander passen.“ Beide Länder unterzeichneten eine Absichtserklärung über eine deutsch-kanadische Wasserstoff-Partnerschaft. Weiterer Fokus der Gespräche war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Bund beteiligt sich an Energiekonzern Uniper
Der Bund greift dem Energieversorger Uniper mit einem Stabilisierungspaket unter die Arme. „You‘ll Never Walk Alone“, betonte Bundeskanzler Scholz. Niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen – keine Bürgerin und kein Bürger und auch nicht die Unternehmen.
Gemeinsam stark für Pariser Klimaziele
Im Anschluss an den Petersbergers Klimadialog, bei dem Ägyptens Präsident Abd al-Fattah as-Sisi Mitgastgeber war, hat Bundeskanzler Scholz seinen ägyptischen Amtskollegen im Kanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche stand die Umsetzung des Pariser Klima-Abkommens und die im November anstehende Weltklimakonferenz im ägyptischen Sharm el-Sheikh.
Fundament für eine CO2-neutrale Wirtschaft
Beim Petersberger Klimadialog hat Bundeskanzler Scholz die nationalen und internationalen Herausforderungen beim Kampf gegen den Klimawandel beschrieben: Klimaschutz voranzutreiben, gleichzeitig Wohlstand zu sichern und neuen zu schaffen.
Nach der Zeitenwende
Putins Angriff auf die Ukraine hat eine Wirklichkeit geschaffen – auch in Deutschland kann vieles nicht so bleiben, wie es ist. Ein Gastbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Frankfurter Allgemeine Zeitung.
Gemeinsames Gedenken mit Kanzler Scholz
Bundeskanzler Scholz hat an der zentralen Gedenkveranstaltung in Bad Neuenahr-Ahrweiler zum Jahrestag der Flutkatastrophe teilgenommen und dort Betroffene und Angehörige getroffen. „Die schrecklichen Bilder der Flutkatastrophe vor einem Jahr bleiben unvergessen“, erklärte Scholz anlässlich des Gedenkens. „Meine Gedanken sind bei den Opfern und allen Betroffenen.“
Antrittsbesuch des slowenischen Ministerpräsidenten
Der neue slowenische Ministerpräsident, Robert Golob, hat Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Antrittsbesuch abgestattet. Beide betonten im Anschluss an ihre Gespräche, es gebe in den bilateralen Beziehungen keine offenen Fragen. Sie seien sich über das gemeinsame europäische und internationale Handeln angesichts der momentanen Herausforderungen einig.
Soziale Themen bewegen die Menschen
Bundeskanzler Scholz ist im Strandsalon in Lübeck mit mehr als 100 Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen – beim ersten KanzlerGESPRÄCH. Soziale Themen standen dabei im Vordergrund: von der ambulanten Pflege über Fachkräfte, fehlende Geburtshilfe, Bahnverspätung und die Belebung der Innenstädte bis hin zur Rente.
„Wir wollen CO2-neutral wirtschaften“
Bundeskanzler Olaf Scholz stellte sich am Donnerstag den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Es ging um Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, die Unterstützung für die Ukraine, die Energieversorgung und den Klimaschutz.
Transformation zur klimaneutralen Industrie
„Gemeinsam legen wir heute den Grundstein dafür, dass die Zukunft der Mobilität erneut maßgeblich in Salzgitter gemacht wird. Allen ist inzwischen klar, dass diese Zukunft nachhaltig und klimaschonend sein muss“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Festakt zur Grundsteinlegung der neuen Batteriezellfabrik in Salzgitter.
„Was wir jetzt brauchen, ist, dass wir uns unterhaken“
Bundeskanzler Scholz hat bei der Regierungsbefragung im Bundestag auf den G7-Gipfel, den NATO-Gipfel und den Europäischen Rat zurückgeblickt. Daraufhin stand er eine Stunde Rede und Antwort zu Themen wie Klimaschutz, Energieversorgung und der Konzertierten Aktion.
Gemeinsam die Inflation bewältigen
„Wir stehen zusammen. Und wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger gut durch diese Zeit kommen.“ Das war die Botschaft von Bundeskanzler Scholz nach der Auftaktsitzung der Konzertierten Aktion. Ziel der Beratungen von Gewerkschaften, Unternehmen, Wissenschaft und Politik ist es, hohe Inflation und Einkommensverluste abzumildern.
„Ein Signal der Klarheit und Stärke“
Die Staaten der G7 arbeiten als enge Freunde und Verbündete zusammen – das betonte Kanzler Scholz nach dem Gipfel von Elmau. „Das Treffen hat auf beeindruckende Weise unsere Geschlossenheit und unsere Entschlossenheit gezeigt“, sagte er. Die G7 unterstützt die Ukraine uneingeschränkt, will den Hunger in der Welt bekämpfen und beim Klimaschutz vorangehen.
Verteidigungsbündnis berät über neues Strategisches Konzept
In Madrid kommen ab Dienstagabend die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten zu einem Gipfeltreffen zusammen. Im Fokus der Beratungen steht das neue strategische Konzept sowie Entscheidungen mit Blick auf die neue Situation nach dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine.
„Die Lage ist hochdramatisch“
Die Zahl der unter Hunger leidenden Menschen wird laut Schätzungen in diesem Jahr auf über 320 Millionen anwachsen – „eine kaum vorstellbare Zahl“, erklärt der Bundeskanzler. „Für diese Zuspitzung trägt Russland die Verantwortung“, ergänzt Scholz. Die Bundesregierung hat zu einer internationalen Konferenz geladen, um über Lösungen zu beraten.
„Europa steht geschlossen an der Seite des ukrainischen Volkes“
Drei hochrangige Termine stehen in den kommenden Tagen für den Bundeskanzler an: Der Europäische Rat in Brüssel, der G7-Gipfel in Elmau und das Nato-Gipfeltreffen in Madrid. Im Fokus der Termine steht der Krieg in der Ukraine. Im Bundestag erklärte Olaf Scholz, welche Ziele die Bundesregierung verfolgt – und dass Deutschland sich seiner Verantwortung stellt.
Ukraine: Kandidatenstatus im Fokus
Am 23. und 24. Juni wird Bundeskanzler Olaf Scholz nach Brüssel reisen, um am EU-Westbalkan-Gipfel sowie am Europäischen Rat teilzunehmen. Thema der Gespräche der Staats- und Regierungschefs beim Rat wird der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und seine Folgen sein. Weitere Unterstützung für die Ukraine, Ernährungssicherheit sowie eine mögliche Beitrittsperspektive für das Land stehen dabei auf der Agenda.
„Industrie soll aus Wandel gestärkt hervorgehen“
Olaf Scholz hat auf dem Tag der Industrie in Berlin die großen Herausforderungen für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik umrissen. Ausdrücklich nannte er den Angriffskrieg Russlands, die Energiewende und den Klimaschutz, die Digitalisierung und die Pandemie. Ziel sei, die großen Probleme „im Miteinander“ zu lösen, so Scholz.
„Ich behalte die Nerven– auch wenn eine Lage schwierig ist“
Die Zerstörung, die er in der Ukraine gesehen habe, „zerreißt einem das Herz“, erklärt der Bundeskanzler im Gespräch mit dem Münchner Merkur. Deshalb liefere man nun, „was gebraucht wird und hilft“. Im Interview berichtet Scholz auch über seinen Draht zum ukrainischen Präsidenten und zur Frage, ob er in diesen Zeiten noch ruhig schlafen könne.
Bundeskanzler Scholz in Kiew
Bundeskanzler Scholz ist zu einem gemeinsamen Besuch mit dem französischen Präsidenten Macron, dem italienischen Premier Draghi und dem rumänischen Präsidenten Johannis in Kiew eingetroffen. Ziel ist es, Präsident Selensky und der Ukraine ein klares Signal der Solidarität Europas zu übermitteln.
„Zusammenwachsende Welt von allergrößter Bedeutung“
Die Sondermarke sei eine Gelegenheit für Bürgerinnen und Bürger, sich mit der deutschen G7-Präsidentschaft zu identifizieren, sagte Bundeskanzler Scholz bei der gemeinsamen Vorstellung der G7-Briefmarke mit Bundesfinanzminister Christian Lindner im Bundeskanzleramt. Der Kanzler betonte, warum der G7-Gipfel gerade in diesem Jahr so bedeutsam sei.
Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
„Der Kampf gegen diese Verbrechen kann nur gewonnen werden, wenn wir zusammenarbeiten, innerhalb Europas und weltweit.“ Das betonte Bundeskanzler Scholz in einer Rede bei der Financial Action Task Force (FATF). Deutschland hat derzeit die Präsidentschaft des Gremiums inne, das gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung vorgeht.
Bundeskanzler empfängt slowakischen Ministerpräsidenten
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ministerpräsidenten der Slowakei, Eduard Heger, in Berlin empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens stand die dramatische Lage in der Ukraine sowie die Fortentwicklung der Europäischen Union.
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