Geld und mehr – Nachrichten-Fabrik

Regierung: Bald wird es auch in Deutschland den Valneva-Totimpfstoff geben Mit Nachtrag | 29. 08. 2022 | Wie berichtet, gibt es seit Juni einen regulär zugelassenen Totimpfstoff gegen Covid-19. Die Bundesregierung hat eine Million Dosen gekauft. Aber obwohl es im Gesundheitswesen und im Militär eine Impfpflicht gibt, wird dieser Impfstoff den von dieser (sinnlos gewordenen) Pflicht Betroffenen bisher noch vorenthalten. Ich habe beim Gesundheitsministerium nachgefragt, warum der Impfstoff in Österreich verfügbar ist, aber bei uns nicht. Unter der Überschrift „Der neue, regulär zugelassene Totimpfstoff gegen Covid wird totgeschwiegen und beerdigt“ […]

Text unserer Verfassungsbeschwerde mit großem Dank an alle Unterstützer 27. 08. 2022 | Ein herzliches Dankeschön geht an die vielen außerordentlich großzügigen Unterstützerinnen und Unterstützer meiner Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das die Beitragssatzung des Hessischen Rundfunks trotz erkannter Rechtswidrigkeit fortgelten lässt und mir die Verfahrenskosten auferlegt. Diese tätige Solidarität wärmt mein Herz. Damit Sie wissen, was Sie unterstützen, hier der leicht gekürzte Text der eingereichten Verfassungsbeschwerde. Ziel der Verfassungsbeschwerde gegen das Revisionsurteil des Sechsten, für Rundfunkangelegenheiten zuständigen Senats des Bundesverwaltungsgerichts ist die Rückverweisung zur Neuverhandlung an den […]

Lauterbach schreckt bei seiner nebenberuflichen Pharmavertretertätigkeit für Pfizer vor nichts mehr zurück 26. 08. 2022 | Der Gesundheitsminister bestellt nicht nur viel zu viele Impfstoffe und Paxlovid, wirbt öffentlich damit, dass er Paxlovid ohne Indikation einnimmt, und bezahlt Ärzte dafür, dass sie Paxlovid verschreiben. Nun lässt sein Ministerium sogar allen positiv Getesteten und ihren Ärzten eine behördliche Paxlovid-Empfehlung zukommen, ohne jeden Warnhinweis. Jens Spahn hat viel zu viele Corona-Impfstoffe gekauft, insbesondere von Pfizer-Biontech, aber sein Nachfolger treibt es so weit, dass er wirkt wie ein nebenberuflicher Pharmareferent von Pfizer. Lauterbach hat noch […]

Heuchelei und Rechtsbruch von Scholz und Habeck: Ein Regierungsflieger voller Maskenloser Mit 2 Nachträgen | 23. 08. 2022 | Es ist der Supergau für die Verfechter einer ab Oktober sogar noch erweiterten Maskenpflicht gegen das nur noch in Deutschland gefährlich grassierende Kartoffelvirus. In der ARD war ein Video vom Flug von Bundeskanzler Scholz und Vize-Habeck nach Kanada zu sehen, auf dem Habeck und rund 80 Mitarbeiter und Journalisten zu sehen sind. Niemand trägt Maske, obwohl das Infektionsschutzgesetz das in Flugzeugen vorschreibt. Nachdem die sozialen Medien am 22. August von empörten Posts […]

Verteidigung des Grundeinkommens gegen linke Kritik – eine Buchbesprechung 20. 07. 2022 | Karl Reitter hat eine „Kritik der linken Kritik am Grundeinkommen“ geschrieben; ein löbliches Unterfangen, um die Diskussion voranzubringen. Das Buch wird zwar aus meiner Sicht seinem Anspruch nicht gerecht. Aber gerade ein Blick auf die inneren Widersprüche der Argumentation hilft, sich klarer zu werden, worin die tiefer liegenden Knackpunkte der Diskussion bestehen. Ein Argument von Reitter hat mich von etwas überzeugt, was mir vorher nicht richtig klar war. Die neoliberalen Vertreter von Grundeinkommensideen wie Götz Werner […]

Wer die Welt regiert – laut Weltwirtschaftsforum und Transparency International 15. 07. 2022 | Auf der Netzseite des Weltwirtschaftsforums, der Lobby der größten internationalen Konzerne, ist wieder einmal ein aufschlussreicher Text erschienen. Er benennt, ungewöhnlich offen, die wahren Regenten der Weltgeschicke. Und er macht durch die Mitautorenschaft der Chefin von Transparency International deutlich, was der wahre Character derartiger US-basierter „Nichtregierungs“-Organisationen ist. In dem Beitrag mit dem Titel „3 anti-corruption takeaways from the war in Ukraine“ (3 Lehren zur Korruptionsbekämpfung aus dem Ukraine-Krieg), online erschienen am 16. Juni beim Weltwirtschaftsforum, ist […]

„Welt ohne Bargeld“: Der Bundestag wird eingenordet 15. 07. 2022 | Der Bundestag hat sich von der Politikberatungstochter einer IT-Lobby das perfide Studienprojekt „Welt ohne Bargeld“ vorschlagen lassen, und diese gleich mit der Umsetzung betraut. Das Ergebnis ist nun in Form einer Studie veröffentlicht worden. Das Werk, für das der Steuerzahler bezahlen durfte, hält leider, was die Entstehungsgeschichte verspricht. „Welt ohne Bargeld“ ist der ominöse Name des Projekts des Büros für Technikfolgenabschätzung des Bundestags (TAB). Er kommt ganz ohne Fragezeichen aus, ganz so, als sollte eine ohnehin […]

Der kalte Krieg um Eurasien – von Moskau aus betrachtet 4. 10. 2018 | Knapp vier Jahre später ist die Rezension eines Gastautors von Glenn Diesens Buch „Russia’s Geoeconomic Strategy for a Greater Eurasia“ aus dem Jahr 2017 immer noch – oder besser: wieder – besonders interessant. Daher ziehe ich sie noch einmal nach oben. Von Gastautor. In der gebundenen Variante ist das Buch mit knapp 130&nbps;Euro leider sehr teuer – Qualität hat offensichtlich ihren Preis. Es gibt eine eBook-Version für 31 Euro, aber nur beim amerikanischen Fast-Monopolisten Amazon. Autor […]

Wo sind die fehlenden Arbeitskräfte hin? Was die Zahlen sagen 12. 07. 2022 | Überall hört man von fehlenden Arbeitskräften. Es sei furchtbar schwer, neue Mitarbeiter zu finden. In Anbetracht der coronageschädigten Wirtschaft fragt man sich, wo die Arbeitnehmer und potentiellen Arbeitnehmer sind, die in so vielen Branchen fehlen. Ich habe mir deshalb die Beschäftigungsentwicklung nach Branchen angeschaut und einen Sektor gefunden, der kräftig Personal aufgestockt hat. Ein leergefegter Arbeitsmarkt ist normal, wenn die Wirtschaft längere Zeit boomt. Aber wenn die Wirtschaft gerade aus einem pandemiebedingten Abschwung kommt und der […]

Mastercard-gesponserte Stuttgarter Jazz Open verbannt Bargeld 6. 07. 2022 | Während in der Schweiz Kulturveranstalter, die sich von Sponsoren zum Bargeldverbot verleiten ließen, unter Druck der Gäste einen Rückzieher machten, lässt sich der Veranstalter des Festivals Jazz Open dazu bringen, Bargeld zu verbannen. Hoffen wir, dass er kräftigen Gegenwind spüren wird. In der Schweiz formiert sich unterdessen massiver Widerstand gegen diese Machenschaften der Finanzbranche. Der Stuttgarter Zeitung ist es einen peinlich distanzlosen Artikel wert, dass Bargeld bei den Jazz Open „ausgedient hat“. Promoter Jürgen Schlensog habe […]

Das Beste aus 100 Ausgaben des „real-world economics review“ 5. 07. 2022 | Gerade ist die hundertste Ausgabe des real-world economics review erschienen, der wohl einflussreichsten nicht-orthodoxen Fachzeitschrift für Ökonomie. Dafür hat Gründer Edward Fullbrook die programmatischsten, besten und wichtigsten Aufsätze aus 22 Jahren seit dem Start der Zeitschrift ausgewählt. Michael Hudson beschrieb 2010 die amerikanische Krisenbewältigungsstrategie durch Gelddrucken zu Lasten der übrigen Welt. Was wir derzeit erleben kann man als Endspiel dessen sehen, was Hudson beschreibt. Richard Smith (2013) argumentiert, dass Kapitalismus (Wachstumszwang) und extreme Ungleichheit unvereinbar mit […]

Unionsfraktion verlangt Überprüfung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht 6. 07. 2022 | Am 7. Juli debattiert der Bundestag über einen Gesetzentwurf der Ampel und Anträge der Union und der AfD zur Corona-Politik. Der Gesetzentwurf der Regierung liest sich recht harmlos. Pfeffer ist im Unionsantrag. Man darf gespannt sein, wer von den roten, grünen und gelben Abgeordneten etwas dagegen hat, dass die Regierung die einrichtungsbezogene Impfpflicht bis Ende August evaluieren und auf dieser Basis bald entscheiden soll, wie es damit weitergeht. In erster Lesung beraten wird der von der […]

Warum Autobahnblockaden und Kurzduschaufrufe dem Klima schaden 3. 07. 2022 | Radikale Klimaschützer kleben sich auf Autobahnen, grüne Politiker fordern uns auf weniger zu duschen und stimmen uns auf kältere Wohnungen im Winter ein – zur Rettung des Weltklimas und gegen den Krieg. Tatsächlich schaden sie so dem Klima und dem Frieden, denn sie nähren die tieferen Ursachen von Umweltzerstörung und Konflikten. Es ist kein Zufall, dass engagierte Umweltschützer und Politiker so radikale Maßnahmen wählen, um ihre Ziele zu erreichen. Wenn das Ziel wichtig genug ist, dann […]

Bitte um Erfahrungsberichte 2. 07. 2022 | Liebe Leserinnen und Leser, für einen Bericht über die Personalnotlage an Flughäfen bitte ich um Erfahrungsberichte von Menschen, die sich für eine Arbeit an einem Flughafen beworben haben oder dort arbeiten oder gearbeitet haben. Insbesondere interessieren mich die Zugangswege und Arbeitsbedingungen von Sicherheitsassistenten und Gepäckabfertigern. Mailadresse unter Abo/Kontakt. Herzlichen Dank.

Wegen 9-Euro-Ticket keine Schulausflüge mit der Bahn in Bayern 29. 06. 2022 | Die Bahn befürchtet einer Rundmail aus dem bayerischen Kultusministerium zufolge, dass Ausflüge zum Schuljahresende wegen der Überfüllung vieler Züge aufgrund des 9-Euro-Tickets im Chaos enden könnten. Die Schulen und Lehrer werden deshalb aufgerufen, keine Ausflüge mit dem Zug zu planen. In einer Mail des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, die vom Kultusministerium an die Schulämter und von dort an die Schulleitungen weitergereicht wurde, heißt es: „Erfahrungsgemäß werden die gegen Schuljahresende stattfindenden Schulausflüge (Wandertage) auch gerne […]

Für den Personalmangel bei Flughäfen, Bahn, Gaststätten und Hotels gibt es eine unbequeme Lösung 28. 06. 2022 | In schlecht bezahlten, aufreibenden Berufen wie Pflege, Gepäckabfertigung, Bedienung und Reinigung in Hotels und Gaststätten herrscht akuter Personalmangel. Die Erklärungen dafür sind nur mäßig überzeugend. Bei der Abhilfe wird das Offensichtliche ausgeklammert, die marktwirtschaftliche Lösung, die Löhne zu erhöhen. Das hat einen Grund, den man im Ökonomiestudium eher nicht lernt. An den Flughäfen herrscht Personalmangel, vor allem beim Bodenpersonal. Es gibt nicht mehr genug Leute, die für etwa 16 Euro brutto den Knochenjob des Gepäckafertigers machen […]

Oberverwaltungsgericht bestätigt: Buß- und Zwangsgelder für nicht geimpfte Pflegekräfte sind unzulässig 23. 06. 20222 | In Bestätigung der einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Hannover hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg am 22.6. unanfechtbar entschieden, dass es für Pflegekräfte keine Impfpflicht gibt und es deshalb auch keine Zwangsmaßnahmen und Strafen gegen Personen geben kann. Belastet durch die „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“ ist nur die Einrichtung und das Unternehmen. |

Weltwirtschaftsforum preist ausgerechnet Bitcoin als Instrument gegen die Erderwärmung an 22. 06. 2022 | Mit seinem Great Reset (Großen Neustart), will das Weltwirtschaftsforum, die Lobby der größten Konzerne, angeblich die Welt vor dem Klimakollaps retten. Mit einem Beitrag zur Klimarettung durch Bitcoin zeigt die mächtige Organisation, wie misstrauisch man bei Bekenntnissen und Analysen von Seiten der Konzerne zu sozialen Zielen sein muss. Greenwashing ist angesagt. Skandalöser Weise ist das Weltwirtschaftsforum – sicherlich nicht zuletzt wegen der Abhängigkeit der UN vom Geld der Großkonzerne – als internationale Organisation anerkannt, etwa wie […]

Aktion gegen die anstehende Verlängerung des digitalen Impfpasses 20. 06. 2022 | Am Donnerstag wird das EU-Parlament über die geplante Verlängerung des digitalen Impfausweises in der EU um ein Jahr abstimmen. Auf dem Portal Blautopf.net sind eine Liste mit den Adressen aller EU-Abgeordneten und Hinweise, wie man diese am besten anschreibt um Protest gegen das Projekt deutlich zu machen. Am Beispiel China habe ich kürzlich beschrieben, welch hervorragendes Instrument zur autoritären Bevölkerungskontrolle solche digitalen Gesundheitspässe sind.

Hakon von Holst: Edward Snowdens Empfehlungen zum Umgang mit dem Großen Bruder 18. 06. 2022 | Neun Jahre ist es her, dass die Enthüllungen Edward Snowdens über das weltumspannende Datenabsaugen der NSA die Welt schockierten. Doch statt einen Rückschlag hinnehmen zu müssen, haben die USA den Datendiebstahl seither noch ausgeweitet. Deshalb ist es wichtig, sich damit zu beschäftigen, wie Snowden sich der Überwachung entzogen hat, und was er uns empfiehlt, um unsere Freiheit zu bewahren. Ein Gastbeitrag von Hakon von Holst. Hakon von Holst. Als Edward Snowden Amerika verließ, zahlte er seinen […]

Nach den Impfeffektivitäten stellt das RKI nun auch seine Informationen über Intensivpatienten nach Impfstatus ein 17.06. 2022 | Nur sechs Wochen nachdem das Robert-Koch-Institut (RKI) die wöchentliche Bekanntgabe der unbequem gewordenen Impfeffektivitäten einstellte, hat die Gesundheitsminister Lauterbach unterstellt Behörde nun auch die immer unbequemer gewordenen Informationen über den Impfstatus der Covid-Intensivpatienten auf unbestimmte Zeit aus den Wochenberichten genommen. Die Erfahrungen mit den Impfeffektivitäten lassen eine eher lange Zeit erwarten. Im Wöchentlichen Lagebericht des RKI zur Coronavirus-Krankheit vom 9.6.2022 ist zu lesen, dass seit Mitte Dezember im Intensivregister der Impfstatus von neu aufgenommenen COVID-19-Patientinnen und -Patienten […]

Masken von Oktober bis Ostern und Impflicht: Welches Kalkül steckt hinter diesem Vorschlags-Extremismus? 17. 06. 2022 | Die Ampelregierung erwägt bestätigten Medienberichten zufolge eine Maskenpflicht in Innenräumen von Oktober bis Ostern zu verfügen. Gleichzeitig drängen die Landesregierungen von Hessen, Baden-Württemberg und Bayern auf einen generelle Impfpflicht ab 60 Jahren. Was steckt hinter diesem Extremismus. Ich habe eine Vermutung. Meine Vermutung, abgeleitet aus der bisherigen Erfahrung mit der Ampel, deren Regierungschef für sein „Corona-Regime“ keine roten Linien mehr akzeptieren will, ist die folgende: Indem sie extreme und unsinnige Maßnahmen vorschlagen, die nicht kommen werden, […]

China zeigt, wozu G-Regeln und Gesundheitspässe gut sind – zur totalen Kontrolle der Bevölkerung durch die Regierung 16. 06. 2022 | Chinas Regierung zeigt, was man mit digitalen Gesundheitsnachweisen in Verbindung mit Tests und Impfungen als Zugangsvoraussetzungen zu Gebäuden und Verkehrsmitteln machen kann. Wer unbotmäßiges Verhalten an den Tag legt, zum Beispiel an öffentlichen Protesten teilnehmen will, dem wird einfach der Gesundheitsstatus auf gefährlich gesetzt. Ganz fremd sind solche Vorgehensweisen auch bei uns nicht mehr. Und der digitale Gesundheitspass soll in der EU zur Dauereinrichtung werden. Ein Bericht der Nachrichtenagentur Reuters vom 14. Juni mit dem Titel „China […]

Wirtschaftsforschungsinstiut IfW kommt Evaluierung der Coronamaßnahmen mit wohlgefäliger Studie zuvor 15. 06. 2022 | Gut zwei Wochen bevor eine Expertenkommission der Bundesregierung und dem Bundestag – trotz Querschüssen von Gesundheitsminister Lauterbach – eine Evaluierung der Corona-Maßnahmen vorlegen soll, veröffentlicht das Institut für Weltwirtschaft eine positive eigene Evaluierung. Hoffen wir, dass die offizielle Evaluierung mehr Substanz hat als das windige Ding der Kieler Wirtschaftsforscher. „Das Bundesministerium für Gesundheit beauftragt eine externe Evaluation zu den Auswirkungen der Regelungen im Rahmen der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie und zu der Frage einer Reformbedürftigkeit.“ So sieht es das […]

Das Impfabo soll kommen, ob jährlich oder halbjährlich ist noch offen 15. 06. 2022 | Der Chef von Biontech, Ugur Sahin, hält regelmäßige Impfungen mit an neue Covid-Varianten angepassten Impfstoffen für notwendig. Darauf, ob jährliche Impfungen reichen, will er sich nicht mehr festlegen. Bei der Anpassungsgeschwindigkeit der Impfstoffentwicklung gibt er sich seltsam optimistisch. Die gesellschaftlichen Konsequenzen eines Impfabos können drastisch sein. Im Interview mit dem Handelsblatt (15.6.) antwortet der Chef des Impfstoffherstellers Biontech, Ugur Sahin auf die Frage nach der richtigen Impfstrategie für Regierungen durch Verweis auf die jährlichen Grippeimpfungen: „Wir […]

Hinweise in eigener Sache zu mehr englischen Beiträgen, zum Newsletter und Leserbriefen 11. 06. 2022 | Liebe Leserinnen und Leser, dank tatkräftiger und kundiger Unterstützung aus dem schönen Dresden gibt es nun deutlich mehr englische Versionen meiner Blogbeiträge (Liste unten). Zeitweise bringt das den Newsletter etwas durcheinander. Für die Leserbriefe gibt es nun eine Sammelseite. Da die englischsprachigen Beiträge nun nicht mehr so selten sein werden, empfehlen Sie diesen Blog gern Ihren nicht Deutsch sprechenden Freunden und Bekannten. Folgende Beiträge sind Im Juni bisher erschienen: Italians go for the biometric digital ID […]

Es geht los: Die erste Regierung führt digitale Bezahldaten und Kassenbons zusammen 7. 06. 2022 | Für viele wirkte die Warnung bisher weit hergeholt, bald könnten staatliche Sozialingenieure zu unserem Besten oder dem von Natur oder Gesellschaft bestimmen, welche Nahrungsmittel und was sonst noch wir kaufen dürfen. Nun holt sich die erste europäische Regierung die nötigen Daten. Sie greift alle Bezahldaten und Kassenbons ab und führt sie mit Daten über die Haushalte zusammen. Es ist nicht das Jahr 2050 und es ist kein dystopischer Zukunftsroman, sondern Realität. Das norwegische Statistikamt SSB will […]

Ulrike Guérot und der Krieg: Kommt man gegen die Argumente nicht an, wird die Person vernichtet 4. 06. 2022 | Nachdem die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot im bewährten Alle-gegen-Eine-Format des Markus Lanz mit ihren abweichlerischen Thesen zum Ukraine-Krieg den moralisierenden Mainstream provoziert und tapfer ihre Frau gestanden hatte, durfte der Politikwissenschaftler Markus Linden in der FAZ eine widerwärtige Attacke auf die Person der Abtrünnigen reiten. Diese sagt mehr über die FAZ, den Mainstream und den Angreifer als über die, die auf diese Weise moralisch vernichtet und mundtot gemacht werden soll. Es ist an und für sich unanständig, […]

Bilderberg: Wenn CIA, Pfizer, Facebook und die EU-Granden im Geheimen kungeln 3. 06. 2022 | Es ist mal wieder Bilderberg-Treffen. Hinter geschlossenen Türen sitzen vom 2. bis 5. Juni unter anderem die Chefs der CIA und von Pfizer, ein Vice President von Facebook und Top-Leute von Microsoft und Google mit Spitzenvertretern der EU und der Nato zusammen. Alle als Privatleute, wie dreist behauptet wird, damit sich die Teilnehmer nicht an etwaige Transparenzregeln ihrer Ämter gebunden fühlen. Um die großen geopolitischen Themen geht es, unter anderem um die Konkurrenz mit China, um […]

Youtube stellt Fake News zu meinem Video über Affenpocken und die Vertagung der WHO-Gesundheitsdiktatur 2. 06. 2022 | Mein neues Video ist auf Odysee, theplattform und Youtube erschienen. Wohl weil darin das Wort Impfung vorkommt, postiert Youtube darunter ein Regierungsbanner mit angeblich aktuellen „Informationen“ zu „Impfstoff gegen Covid-19“. Die Informationen sind nicht aktuell und es sind keine Informationen, sondern Desinformation. Um Alternativen zur zensurfreudigen Plattform Youtube zu fördern, erscheinen meine Videos auch auf Odysee und theplattform. Auf Youtube gibt es zwar noch die meisten Aufrufe, aber Odysee holt schnell auf. (Die Zahlen bei theplattform […]