EZB in den Fußstapfen der Reichsbank

von , 12.10.2020, 21:12 Uhr

Europas Notenbank gleicht derzeit einem unter Hochdruck stehenden Kraftwerk, bei dem drei wichtige Sicherheitssysteme gleichzeitig ausgefallen sind. Diese These stellte im Juli der Ökonom und Goldhändler (Degussa) Thorsten Polleit während eines Vortrags auf. Die Europäische Zentralbank (EZB), meinte er, wandle damit auf den Spuren der Deutschen Reichsbank, die unter ihrem Präsidenten Rudolf Havenstein jene brutale Hyperinflation zu verantworten hatte, die Millionen Menschen ins wirtschaftliche Elend trieb und die damit letztlich zu Hitlers Aufstieg beitrug.

Inflationierung als Werkzeug antidemokratischer Politik

Die aktuelle Geldpolitik der EZB hiermit zu vergleichen, scheint auf den ersten Blick absurd. Doch die ersten Zweifel an der Vergleichbarkeit lichten sich, wenn man sich mit einer zeitgenössischen Feststellung des österreichischen Ökonomen Ludwig von Mises beschäftigt, der im Jahr 1923, wenige Wochen vor dem Inflationsausbruch, schrieb: „Wir sehen, daß eine Regierung sich immer dann genötigt sieht, zu inflationistischen Maßnahmen zu greifen, wenn sie den Weg der Anleihebegebung nicht zu betreten vermag und den der Besteuerung nicht zu betreten wagt.“ Man könne die Inflationierung, schrieb von Mises weiter, „als ein Werkzeug antidemokratischer Politik bezeichnen, da sie durch Irreführung der öffentlichen Meinung einem Regierungssystem, das bei offener Darlegung der Dinge keine Aussicht auf die Billigung durch das Volk hätte, den Fortbestand ermöglicht“.

Vertrag von Maastricht scheint ist nur noch ein Fetzen Papier

Um genau dies zu verhindern, so Polleit, haben die Väter des Euro drei vermeintlich starke „Sicherungen“ eingebaut. Der EZB ist eine direkte Finanzierung der Mitgliedsstaaten und den Staaten selbst eine übermäßige Verschuldung untersagt (Maastricht-Vertrag). Und drittens sollte die Unabhängigkeit der Zentralbank von den Staaten wie in Stein gemeißelt scheinen und wirken. Doch längst diktieren nicht mehr diese vertraglichen Abmachungen die aktuelle EZB-Politik, sondern mehr und mehr die finanzielle Lage der meistens überschuldeten Euro-Länder. Der Vertrag von Maastricht scheint nur noch ein Fetzen Papier zu sein, die Schuldenobergrenze wirke wie ein Relikt aus dem vergangenen Jahrhundert. Und längst finanziert die EZB Euro-Mitgliedsstaaten als wäre dies das Natürlichste auf der Welt. Die zunächst viel gerühmte „Unabhängigkeit“ der EZB ist laut Polleit einem „normativen Druck des Faktischen“ gewichen, die Sicherheitssysteme sind außer Kraft gesetzt.

Euro hat seit Einführung 30 % Kaufkraft verloren

Ökonomische „Frohnaturen“ wenden nun gerne ein, daß die EZB schon im Zuge der Finanzmarktkrise 2008 massenhaft Geld geschaffen habe, ohne daß sich dies bis jetzt nachteilig auf die Inflationsrate ausgewirkt habe. Doch das stimmt nur teilweise, wenn man die Zahlen nüchtern betrachtet. Seit der Euro-Einführung im Jahr 1999 verlor dieser, gemessen an den Konsumgüterpreisen, rund 30 % seiner Kaufkraft. Betrachtet man die Entwicklung der Immobilienpreise im Euroraum, liegt dieser Kaufkraftverlust bei etwa 50 %, bezogen auf US-Aktien sogar bei mehr als 60 %. Und gegenüber Gold verlor der Euro seit seiner Einführung mehr als 80 %. Man sollte auch nicht vergessen, daß große Teile des seit 2008 neu geschaffenen Geldes nie die Welt der Geschäftsbanken verließen. Gelangten große Teile davon nun in den Wirtschaftskreislauf, wäre eine Geldentwertung die kaum zu vermeidende Folge.

Und genau letzteres geschieht nun zunehmend, indem die Staaten das neu von der Zentralbank geschaffene Geld in die Realwirtschaft injizieren, z.B. in Form von Unternehmenssubventionen („Corona-Hilfen“) oder Hilfszahlungen an z.B. Arbeitslose. Es ist Geld, das dann zusätzlich im Wirtschaftskreislauf zur Verfügung steht, ohne daß dem ein entsprechend höheres Angebot an Waren und Dienstleistungen gegenübersteht. Genau dies ist eine „klassische“ Konstellation für das Entstehen einer Inflation. Das war zu Beginn der 1920er Jahre so und kann heute nicht anders sein. (tb)


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