Grüne - Nachrichten-Fabrik

Rüdiger Rauls: Pflugschare zu Schwertern

Die Zeitenwende offenbart den Verfall des westlichen Denkens und seiner Werte. Selbst Teile der Friedensbewegung sind deren Umdeutung zum Opfer gefallen. Ihre Parole „Schwerter zu Pflugscharen“ hat ausgedient. Nirgendwo wird dieser Verfall deutlicher als bei den Grünen. Was hat zu diesem Wandel im politischen Denken geführt? 21.07.2023

Rüdiger Rauls: Alle wollen Frieden

Obwohl alle am Konflikt beteiligten Parteien beteuern, Frieden zu wollen, geht der Krieg in der Ukraine weiter. Jede Seite hat andere Vorstellungen über den Frieden und die Bedingungen für Verhandlungen. Warum hat die deutsche Friedensbewegung keinen Einfluss auf die Entwicklung? 16.06.2023

Energiewende: Wenn grüne Ideologie auf knallharte Fakten trifft

Am 26. März scheiterte der Klima-Volksentscheid trotz massiver Werbekampagnen der Grünen in Berlin. Doch was bedeutet eigentlich „klimaneutral“ und was wird bei all den Forderungen nach mehr Solar- und Windenergie gerne verschwiegen? 18.04.2023

Smart Meter: Strom-Planwirtschaft über neue Stromzähler?

Zur noch unter Angela Merkel beschlossenen und von der gegenwärtigen Ampel-Koalition mit Inbrunst verfolgten „Energiewende“ gehört auch die Ausstattung möglichst vieler Endverbraucher mit sogenannten „Smart Metern“. 14.04.2023

„Bauer-Bürger-Bewegung“ BBB: Politisches Erdbeben in den Niederlanden

In den Niederlanden hat die Niederlage der Regierungsparteien bei den kürzlichen Provinzwahlen ein politisches Erdbeben ausgelöst. Die unter Ministerpräsident Mark Rutte versammelten vier Regierungsparteien verloren nicht nur auf Provinzebene deutlich, denn zugleich ging ihre Mehrheit in der „Ersten Kammer“ des Parlaments verloren. 03.04.2023

Die Faschismuskeule

Es ist im heutigen Europa fast schon zur Gewohnheit geworden, dass viele Journalisten bei einem sich abzeichnenden Wahlerfolg als „rechts“ diffamierter Politiker die „Faschismuskeule“ aus ihrem Sack holen und so tun, als würde ein zweiter Hitler zum Präsidenten der Europäischen Kommission. 23.03.2023

Sahra Wagenknecht: Wärmepumpen ohne Ende? – Habecks jüngster Öko-Gag

Während Millionen Familien in Deutschland unter den Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen, der nach wie vor hohen Inflation und Strom- und Gasrechnungen leiden, entwickelt unser Wirtschaftsminister bereits die nächste Idee, um die Lebenshaltungskosten in die Höhe zu treiben: Ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen ab 2024. 16.03.2023

Ukraine-Krieg: Lösungen dringend gesucht

Die Münchener Sicherheitskonferenz offenbarte die Ratlosigkeit des Westens angesichts der Entwicklung in der Ukraine. Seine Antworten darauf bestehen weitgehend in Durchhalteparolen, Wunschdenken und Realitätsverweigerung. 10.03.2023

Rüdiger Rauls zum Ukraine-Krieg: Die bekannte Welt gibt es nicht mehr

Die politische Ordnung, die wir bisher gekannt haben, existiert nicht mehr. Seit dem Beginn des militärischen Konflikts in der Ukraine ist die Welt nicht wiederzuerkennen. Welche Veränderungen rief der Krieg hervor, welche Entwicklung nahm er und was sind seine Perspektiven? Von Rüdiger Rauls. 06.02.2023

Grünes Versagen bei der energieeffizienten Nutzung von Landesgebäuden

Im grünregierten Baden-Württemberg geht es nicht so richtig voran mit der Reduzierung von CO2-Emissionen bei den Gebäuden des Bundeslandes. Es ist halt viel einfacher, hochfliegende Pläne anzukündigen als Sparmaßnahmen in die Realität umzusetzen. 21.01.2023

Sahra Wagenknecht: Erst Panzer, dann Kampfjets, dann deutsche Soldaten?

Sahra Wagenknecht über die Lieferung von Panzern an die Ukraine

Sahra Wagenknecht setzt sich mit den Argumenten auseinander, die immer wieder gegen eine Verhandlungslösung ins Spiel gebracht werden, und begründe, warum die Ampel endlich zur Besinnung kommen, eine diplomatische Initiative starten und sich der Lieferung von Panzern verweigern muss. 20.01.2023

Der fehlende Realitätssinn von Olaf Scholz

In seiner Neujahrsansprache setzte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Optimismus. Dagegen wäre grundsätzlich nichts einzuwenden, wenn dabei nicht ein völlig falsches Bild der im Land herrschenden Realität gezeichnet worden wäre. 12.01.2023

Gasgeschäft mit Katar

Während der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die ihn unterstützenden „Qualitätsmedien“ das jüngste Flüssiggasgeschäft mit Katar als Erfolg verkaufen wollen, deckt schon ein zweiter, kritischer Blick das wahre Ausmaß der Katastrophe auf. 16.12.2022

Sahra Wagenknecht: Energiepreisbremse? Habeck verschleudert unser Steuergeld!

Verrostete Bremse als Symbol für Energiepreisbremse - Bild: Pixabay.com @Michael Kauer

Mit 264 Milliarden Euro will die Ampel-Koalition die Verbraucher und Unternehmen vor den Folgen ihrer Sanktionspolitik abschirmen. Trotzdem wird Energie in Deutschland im nächsten Jahr teurer als in den meisten europäischen Ländern und für viele Menschen fast unbezahlbar. 09.12.2022

Das grüne Kambodscha am Horizont Die Atlas-Initiative hat ein Gespräch mit Hans-Georg Maaßen ins Netz gestellt. Das ist der Mann, der Chef der Werteunion werden will, nachdem Prof. Max Otte aus der CDU ausgetreten war. Maaßens Blick in die Zukunft ist düster. Ich habe das Video auf die entscheidenden 5 Minuten eingedampft. Wer es ganz sehen will: Es findet sich auf EIKE. H.-G. Maaßen macht sich Hoffnung, daß der Mittelstand einen Aufstand macht. Das sehe ich nicht, solange die Staatsmedien in der Hand der […] 03.12.2022

Aufrüstung im Imagekrieg Annalena Baerbock ist der Stern am deutschen Politikerhimmel. Weiblich, jung und zwar nicht mehr ledig, aber dafür fotogen und auch deshalb überall zu sehen, selbst barfuß am Strand von Palau. Die Umfragen sagen es ununterbrochen: Baerbock vor Habeck oder beide gleichauf. Scholz, Lindner, Söder, Klingbeil unter „ferner liefen“, Wagenknecht und Weidel im Keller der Schmuddelkinder. Monat für Monat das gleiche Ranking, hin und wieder mit einer Delle für die grünen Stars. Dass daraus kein dauerhafter Absturz wird, lässt sich die […] 02.12.2022

Wasserstoff aus der Wüste Weltweit zählt Namibia zu den Ländern mit der stärksten sozialen Ungleichheit. Dies soll sich nun dank der Herstellung von grünem Wasserstoff ändern. Im Rahmen der UN-Klimakonferenz unterzeichneten Kommissionspräsidentin Von der Leyen und Namibias Präsident Geingob eine Absichtserklärung zur strategischen Zusammenarbeit zu Wasserstoff und nachhaltigen Rohstoffen. Die Prominenz der Unterzeichnenden zeigt, dass das Abkommen als Leuchtturmprojekt auf dem Weg zum Europäischen Green Deal und damit verbunden zur europäischen Energiewende verstanden werden soll. Laut der Europäischen Union soll grüner Wasserstoff auch in […] 02.12.2022

Kulturstaatsministerin Claudia Roth zu gestrigen Bundestagsbeschlüssen: „Wichtiger Schritt zur besseren sozialen Absicherung von Kreativen“ Der Deutsche Bundestag hat gestern zwei Beschlüsse zur Verbesserung der sozialen Lage von Kreativen gefasst. Demnach erhalten überwiegend kurz befristet Beschäftigte ab dem 1. Januar 2023 einen dauerhaft erleichterten Zugang zum Arbeitslosengeld. Die bisherige Regelung sollte Ende des Jahres auslaufen. Profitieren können insbesondere Schauspielerinnen und Schauspieler sowie vergleichbare auf Projektdauer oder Engagements befristet Beschäftigte. Darüber hinaus werden die Zuverdienstmöglichkeiten im Künstlersozialversicherungsgesetz erweitert. Diese umfassen ab dem 1. Januar 2023 ohne vorgegebene Höchstgrenze auch selbständige Tätigkeiten im nicht-künstlerischen Bereich, wenn diese […] 02.12.2022

War der Holodomor ein Genozid? Die deutschen Blockparteien SPD, FDP, Grüne und CDU/CSU wollen den sogenannten Holodomor als Genozid anerkennen. Der Spiegel schreibt in einem Artikel mit der Überschrift „Holodomor vor 90 Jahren – Ampel und Union wollen Hungersnot in der Ukraine als Völkermord anerkennen“ dazu: „Der Holodomor, die »Tötung durch Hunger«, zählt zu den dunkelsten Kapiteln der ukrainischen Geschichte. 30.11.2022

Bauen mit nachbackbaren Rohstoffen Das ist der neueste Trend bei den Grünen. Bauen mit Blätterteig, Marzipan und Rosinen. Die Nutzungsdauer ist einerlei Hauptsache man spart CO2. Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Das Narrenhaus ist ein Haus des Glücks; denn es ist schon ein Glück, daß man den Narren ein Haus baut. Den klugen Leuten baut kein Mensch eins.“ (Moritz Gottlieb Saphir 1795 – 1858) 29.11.2022

Bundesregierung plant „liberalstes“ Einwanderungsrecht in Europa “Das wird das liberalste Einwanderungsgesetz in Europa”, so Robert Habeck heute über Pläne, die das Kabinett morgen beschließen will. The post Bundesregierung plant „liberalstes“ Einwanderungsrecht in Europa appeared first on finanzmarktwelt.de. 29.11.2022

Staatsbürgerschaftsrechts Grüne begrüßen Pläne für leichtere Einbürgerung Köln – Die geplante schnellere Einbürgerung sorgt für politischen Streit. Wegen der doppelten Staatsbürgerschaft machen sich unter anderem Türken in Deutschland Hoffnung. NRW – Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) hat die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts als „überfällig“ begrüßt. Der von der Bundesregierung vorgeschlagene Abbau gesetzlicher Hürden bei der Einbürgerung sei „ein guter und richtiger Schritt für ein modernes Einwanderungsland“, sagte Paul der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Mit der Möglichkeit einer schnelleren Einbürgerung gegenüber der derzeitigen achtjährigen Aufenthaltsdauer sende […] 29.11.2022

Im Machtvakuum Im Begleittext zur Zentralasienreise der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock von Anfang November stand auf der Seite ihres Ministeriums folgendes: „Spätestens seit Beginn von Russlands Krieg gegen die Ukraine sehen sich die Staaten Zentralasiens zwischen allen Stühlen. Sie müssen fürchten, zur Verfügungsmasse Russlands einerseits und Chinas andererseits zu werden“. Für Staaten im Südkaukasus und Zentralasien führt Russlands Krieg gegen die Ukraine zu einer veränderten Kräftekonstellation in der Region. Der russische Einfluss geht zurück, der von China wächst und neue Akteure wie […] 28.11.2022

Ex GRÜNEN-CHEFIN packt aus: Die Partei ist wie eine Sekte Antje Hermenau war 10 Jahre Fraktionschefin der Grünen in Sachsen. Im Interview mit Michael Mross schildert sie die Gründe für den Austritt, das Innenleben der Partei und warum die Grünen Deutschland in den Abgrund führen. Read more… 25.11.2022

Deutschland stimmt für unabhängige Untersuchung Auf Antrag Deutschlands und Islands hat sich der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am Donnerstag mit der Lage im Iran befasst. „Die iranischen Demonstrierenden haben keine Stimme im Menschenrechtsrat in Genf, sie haben keine Stimme in den Vereinten Nationen. Aber wir haben sie“, betonte Außenministerin Baerbock. 25.11.2022

Baerbock bringt das russische Außenministerium zum Lachen Annalena Baerbock ist international vor allem deshalb bekannt, weil sie ihre Dummheit und mangelnde Bildung stolz zur Schau stellt. Als im November 2021 die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung bekannt gegeben wurde, war ich gerade auf einer Konferenz mit Experten für internationale Politik, die sich ausgiebig über Baerbock lustig gemacht haben. Dass ein „Anti-Russe“ deutscher Außenminister 24.11.2022

Nach Terror-Resolution: Hacker greifen Europaparlament an Das Europaparlament hat Russland wie erwartet als Staat eingestuft, der “terroristische Mittel” nutze. Kurz danach wurde die Website des Parlaments von Hackern angegriffen. Der Sprecher der Grünen, Rasmus Andresen, sprach von einer groß angelegten Cyberattacke. Es sei noch nicht klar, ob sie mit der Russland-Resolution zusammenhänge. Die Entschließung stuft Russland als Staat ein, der “terroristische 23.11.2022

30. Jahrestag der Brandanschläge von Mölln – Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Brauchen Perspektivenwechsel hin zu den Opfern rechtsextremistischen Terrors“ Achtung: Sperrfrist – 23. November 2022, 17:00 Uhr 23.11.2022

Winfried Kretschmann im Silicon Valley: Grün ist out, Geopolitik und Smart City sind in 22. 11. 2022 | Im Oktober war der grüne baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann wieder einmal mit einer 100-köpfigen Delegation im Silicon Valley. Wurde 2018 Klimaschutz als Ziel der Reise immerhin noch vorgeschützt, kam er diesmal praktisch nicht mehr vor. Es ging nur noch um Vasallentreue im Kampf der USA mit China um die digitale Weltherrschaft und um Lieblingsprojekte des Weltwirtschaftsforums wie Smart City, Industrie 4.0, automatisierter Verkehr und Digitalisierung des Gesundheitswesens.Bevor Winfried Kretschmann im September 2018 mit seiner über 100 […] 22.11.2022

Kaltes Herz: Hetze, Hass und Häme für bibbernde Politikerin Vom talentierten jungen Maler Kümram gezeichnet mit steifen Fingern: Renate Künast bibbert und friert in diesen Tagen trotz Dieselheizung im Bundestag nicht weniger als mancher von Armut bedrohte Gasheizer.Sie hatte nicht mit einem Jubelsturm gerechnet, nicht mit Applaus für ihre selbstauferlegten Qualen und nicht einmal damit, dass man ihr den gebotenen Respekt zollen würde dafür, dass sie nicht nur redet, sondern auch entsprechend handelt. Die frühere grüne Spitzenpolitikerin Renate Künast wollte nur einen kleinen Einblick geben ins Innere des deutschen […] 22.11.2022