Déja vu: Ist das erneute Scheitern des NPD-Verbots wieder politisch motiviert?

Im Jahr 2005 hatte Bundeskanzler Schröder vorzeitige Wahlen ausgerufen. Das Ergebnis war denkbar knapp: 35,2 Prozent für die Union und 34,2 für die SPD. Im Vorfeld sah es allerdings nach einem deutlicheren Sieg der Union aus. Erst die einseitige Debatte der Systemmedien ließen dann den Umfragevorsprung der Union dahin schmelzen. Welchen Einfluss hatte das gescheiterte NPD-Verbot aus dem Verfahren von 2001 bis 2003 auf dieses knappe Wahlergebnis und welche Auswirkungen wird das neuerliche Scheitern haben? Weiter lesen