SPD - Nachrichten-Fabrik

Le gouvernement fédéral promet des aides supplémentaires Lors d’une conférence des donateurs pour l’Ukraine, jeudi, le chancelier fédéral Olaf Scholz a promis 125 millions d’euros supplémentaires au titre de l’aide humanitaire. Cette somme doit également contribuer « à accroître la capacité de résistance de l’Ukraine à l’agression russe », a déclaré Olaf Scholz.

Federal Government commits to additional aid At a donors’ conference for Ukraine on Thursday, Federal Chancellor Olaf Scholz pledged an additional 125 million euros for humanitarian aid. The Federal Chancellor stated the funds were also to help “increase Ukraine’s ability to defend itself against Russian aggression.”

„Werde mich nicht treiben lassen, etwas Unbesonnenes zu tun“ Interview des Bundeskanzlers Olaf Scholz mit dem Stern. Das Interview führte Andreas Hoidn-Borchers.

Leiser Lauterbach: Der verschwundene Minister Karl Lauterbach, der Volksheiler, gesehen Kümram, Öl, mit der Kanüle schraffiert, kaltkaramellisiert Es war die 24. Stunde nach dem Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine, als das Totenglöckchen schlug. Die „Tagesschau“ sendete zum ersten… Kompletten Text lesen bei PPQ

Kanzler sieht EU-Beitrittsperspektive Der russische Angriff auf die Ukraine und die politische und wirtschaftliche Lage auf dem westlichen Balkan standen mit Mittelpunkt eines Gesprächs, das Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti geführt hat.

Mindestlohn auch für die Arbeit der Strafgefangenen? Das Bundesverfassungsgericht verhandelt darüber. Es wird sich aber wahrscheinlich nichts ändern Am Tag der Arbeit des Jahrs 2022 wurde die vom Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nunmehr auch als Gesetzentwurf in das Parlament eingebrachte, im Wahlkampf des vergangenen Jahres versprochene Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde sicher in vielen Reden als eine erfreuliche und erfolgreiche Sache hervorgehoben. Ansonsten hätte es noch Jahre gedauert, bis man die 12 Euro erreicht hätte. Im Umfeld des „Entwurfs eines Gesetzes zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich […]

Neues vom Wirtschaftskrieg (36): “Kiew entscheidet über Sanktionen” Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. Ein Ende könne nur Kiew ausrufen, meint Kanzler Scholz. Derweil räumt Wirtschaftsminister Habeck ein, dass es auch Risiken gibt – ein Ölembargo könne nach hinten losgehen. Auch alte Sanktionen erweisen sich als schädlich. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine zugesichert, keine Sanktionen gegen Russland ohne ihr

Wenn Zwei das gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe In diesem Beitrag bespreche ich die beiden jüngsten Bücher von Antje Hermenau Das große Egal und von Thilo Sarrazin Wunschdenken. Ich werde der Frage nachgehen, was der Inhalt beider Bücher ist, was die Autoren zum Schreiben getrieben hat, welche Methoden sie verwenden, um ihre Botschaften zu transportieren, auch ein wenig, wer sie eigentlich sind, um schließlich die Frage zu klären, welches der beiden Bücher ich zur Lektüre empfehle. Um mit Letzterem zu beginnen: Beide – es kommt ganz auf den […]

Gerhard Schröder packt aus Kabarettist Mathias Richling mimt Gerhard Schröder – im Jahr 2008. Der Altkanzler schildert im Interview die wahren Hintergründe des Gazprom-Deals und das Verhältnis deutscher Politiker zu Lobbyisten. Read more…

Das Ruhrgebiet früher und heute Noch vor 25 Jahren konnte Willy Brandt auf einer Maikundgebung auftreten, ohne unter Polizeibedeckung in einer gepanzerten Limousine flüchten zu müssen. Vor einigen Jahren endeten Auftritte von SPD-Ministern in Sachsen im Desaster. Inzwischen ist auch die Herzkammer der deutschen Sozialdemokratie – das Ruhrgebiet – nicht mehr sicher. 1987: 2022: Ähnlich putzig ging es bei Küstenbarbies Auftritt zu. Zukünftig findet der 1. Mai für die SPD vermutlich in Hotelsälen statt. Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Sie waren mehr, als andere […]

Innenministerin Faeser rät Bürgern zu Notvorrat für Krisenfall Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rät den Bürgern in Deutschland vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges, sich für den Krisenfall zu wappnen. „Denken Sie zum Beispiel an Cyberattacken auf kritische Infrastruktur“, sagte Faeser dem… Read more…

„Jeder muss von dem, was er verdient, leben können“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Internationalen Tag der Arbeit am Sonntag auf einer Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Düsseldorf an die Solidarität der Gesellschaft in diesen besonderen Zeiten appelliert. „Die Bundesregierung hat eines der wichtigsten Vorhaben für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft vorangebracht: Wir werden den Mindestlohn anheben auf 12 Euro“, betonte Scholz.

SPD und CDU als kriminelle Vereinigungen? Die Aktenführung dient dazu, das Verwaltungshandeln nachvollziehbar zu dokumentieren. Die Bearbeitung eines Vorganges durch die Verwaltung soll also in der Akte so dokumentiert werden, daß ein mit der Sache nicht vertrauter Leser der Akte nachvollziehen kann, wie und warum es zu der konkreten Verwaltungsentscheidung gekommen ist. Eigentlich sind staatliche Behörden verpflichtet, Vorgänge zu dokumentieren und ihre Akten zu archivieren. “Die Pflicht zur Aktenführung soll den Geschehensablauf wahrheitsgetreu und vollständig dokumentieren und dient damit in zweifacher Weise der Sicherung gesetzmäßigen Verwaltungshandelns. […]

Bundeswehr braucht mehr: Das Soldat:innen-Rätsel der Trümmertruppe Zu wenige Frauen unter den Soldat:innen, das ist eines der großen Probleme der Bundeswehr.. Jetzt kommt alles auf den Tisch, schonungslos, fast schon grausam. Die SPD als Fünfte Kolonne der Russen, die Altkanzlerin als Handlangerin Putins, Gerhard… Kompletten Text lesen bei PPQ

Querfront? Das hat schon in den 30er Jahren nicht zum guten Ende geführt Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll. Der völkische Herrführer vom Geflügelhof präsentiert sich in einer Internet-Kachel in hellblau und mit Friedenstaube. Frieden schaffen, ohne Waffen. Höcke goes Peacenik. Vom Eichsfeld direkt nach Woodstock. Aber das ist ja erst der Anfang. Gestern haben Prominente wie die Feministin Alice Schwarzer, der Schriftsteller Martin Walser und der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar ihren Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) veröffentlicht und appelliert, keine weiteren schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. […]

Drosten nicht länger Teil des Corona-Expertenrates Der Virologe Christian Drosten von der Berliner Charité wird die Auswertung des Infektionsschutzgesetzes nicht weiter begleiten. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Donnerstagnachmittag via Twitter mit. „Leider hat mir… Read more…

Bundestag unterstützt Lieferung schwerer Waffen an Ukraine Der Bundestag hat sich für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, FDP und Union mit dem Titel „Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung für die Ukraine“… Read more…

Für den „Spiegel“ ist Scholz ein Feigling In einem hart geführten Gespräch mit „Spiegel“-Redakteuren über vier Seiten wird Bundeskanzler Olaf Scholz zum Feigling erklärt. Ein bemerkenswerter Vorgang. In dieser Woche erschien der „Spiegel“ mit einem düsteren Titelbild. Es zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Art Verhörsituation. Sein Profil verschwindet im Halbschatten, die Hände liegen auf der dunklen Tischplatte. Kriminalfilme leben von solchen Bildern, deren Botschaft für jedermann sofort verständlich ist: Hier muss jemand Rede und Antwort stehen. Auch bei Scholz muss der Leser nicht lange über […]

Deutscher Bundeskanzler als Cheflobbyist eines anderen Staates? «Für die Universität Göttingen ist es daher unverständlich, dass mit Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder ein herausragender Alumnus und Ehrendoktor unserer Universität auch nach Wochen erbitterter Kriegshandlungen und einer sich immer weiter zuspitzenden humanitären Katastrophe in der Ukraine den verbrecherischen Angriffskrieg nicht klar als solchen benennt und seine Tätigkeiten in russischen Unternehmen zumindest ruhen lässt.» Das teilte die Hochschule gestern mit, deren naturwissenschaftliche Fakultäten Schröder den Titel im Jahr 2005 verliehen hatten. Weil er sich in seiner Zeit als Ministerpräsident von […]

Enge Abstimmung mit G7-Partner Japan Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Japan, um sich dort eng mit dem G7-Partner abzustimmen und die guten Beziehungen der beiden Länder zu vertiefen. Außerdem wird der Kanzler eine Wasserstoffanlage besichtigen und eine Wirtschaftskonferenz besuchen.

Rufe nach EU-Sanktionen gegen Schröder Politiker von FDP, Grünen und CDU haben sich für EU-Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. „Er gehört so rasch wie möglich auf die Sanktionsliste der Putin-Profiteure“, sagte FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner dem… Read more…

Deutscher Kniefall in Ramstein, Ölembargo rückt näher – und Streit um Twitter Die Watchlist EUropa vom 27. April – Wochenlang wurde Deutschland von den USA unter Druck gesetzt, damit es schwere Waffen an die Ukraine liefert. Nun hat die Bundesregierung ihren Widerstand aufgegeben und sich in das scheinbar Unvermeidbare gefügt. Ausgerechnet bei einem Kriegsgipfel im US-Militärstützpunkt Ramstein gab Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) die Kehrtwende bekannt. “Wir sind

Deutschland liefert Panzer an Ukraine Deutschland will sich nun offenbar doch zur Lieferung von Panzern an die Ukraine bereit erklären. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Demnach will Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bei einem Treffen der Vertreter von 40… Read more…

Entfällt die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel? Ob Obst, Gemüse oder Hülsenfrüchte – die Preise für Grundnahrungsmittel steigen rasant an und belasten dadurch insbesondere das Portemonnaie von Studierenden, Rentnern und Geringverdienern. Jetzt könnte Olaf Scholz mit einer Senkung oder sogar einer Abschaffung der Mehrwertsteuer in diesem Bereich Abhilfe schaffen; ein entsprechendes Gesetz gibt es bereits. In seiner aktuellen Einschätzung vom Börsenparkett berichtet wirtschaft tv Börsenkorrespondent Mick Knauff über die Hintergründe der aktuellen Preisentwicklung und beleuchtet, welche Schritte nun bevorstehen könnten.

Lisa Paus ist neue Bundesfamilienministerin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Lisa Paus zur neuen Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ernannt. Am Mittwoch wird sie im Bundestag vor dem Parlament auf ihr neues Amt vereidigt.

Alabali-Radovan: „Perspektiven und Teilhabe in unserem Land schaffen“ Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat Staatsministerin Reem Alabali-Radovan, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, heute zu einem Round Table eingeladen und sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Länder, Kommunen und engagierter zivilgesellschaftlicher Verbände über die Aufnahme und Integration von Geflüchteten aus der Ukraine in Deutschland ausgetauscht. Staatsministerin Reem Alabali-Radovan, MdB dankte den Akteurinnen und Akteuren aus der Zivilgesellschaft für ihren herausragenden Einsatz und sagte: „Beim Round Table Ukraine kommen alle wichtigen Akteure zusammen, die sich tagtäglich einsetzen für ein gutes Ankommen der […]

Krasses Video aufgetaucht, Krisensitzung! Die WELT berichtet von einem Koalitionsausschuß als Krisensitzung in Berlin. Wegen Uniformfetisch im Hühnerauslauf? Nach Annalena, Lauterbach und Küstenbarbie scheint es ein weiteres Personalproblem zu geben. Oh-weh! Meine Freundin, welche als Kind bei den Großeltern im Sommer immer mit Ziegen, Hühnern und Karnickeln aufwuchs, glaubte erst mal ein rechtes Satire-Fakevideo oder einen Faschingsscherz zu erkennen, aber es ist voll ernst gemeint. Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Daß niemand den andern versteht, daß keiner bei denselben Worten, dasselbe denkt wie der […]