SPD - Nachrichten-Fabrik

Scholz will nicht Kaiser Wilhelm sein Kanzer Scholz will verhindern, dass Deutschland und die EU in den Krieg gezogen werden. „Ich bin nicht Kaiser Wilhelm”, sagte der SPD-Politiker in Berlin. Wenn das mal gut geht. Wilhelm hatte das Deutsche Reich in den 1. Weltkrieg geführt – obwohl dies nicht so geplant war. Europa sei “schlafwandlerisch” in den Krieg gerutscht, schrieb der Historiker Christopher

Lauterbach will nach wie vor Zwangsspritzen Fast täglich erreichen uns Meldungen, daß Kórona-Karlchen nicht aufgibt und seine Wühlarbeit gegen die Freiheit verstärkt. Sein Glaube an die Wirksamkeit der Spritzen ist trotz der geplatzten Träume und leeren Versprechungen unerschüttert, oder ist er von Gates einfach nur bestochen oder behext? Wird er vom Zwangsfernsehen oder NGOs erpreßt? Wir wissen es nicht so genau. Die WELT berichtet: „Für die sogenannte Wuhan-Variante wie Delta habe man ausreichend Impfstoff, sagte der SPD-Politiker. Für die Omikron-Variante sei bei der Firma Biontech ein […]

Gesundheitssysteme stärken, sich für künftige Pandemien rüsten Pandemiebekämpfung und -prävention, der Kampf gegen die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels sowie die Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen. Das sind die Themen des Treffens der G7-Gesundheitsministerinnen und -minister, die auf Einladung von Bundesgesundheitsminister Lauterbach am 19. und 20. Mai in Berlin zusammenkommen.

„Uns alle eint ein Ziel: Die Ukraine muss bestehen“ „Der Krieg in unserer unmittelbaren Nachbarschaft ist ohne Zweifel die größte Herausforderung“, die die Europäische Union in den letzten Jahren zu bewältigen hätte, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag am Donnerstag. Deshalb gehe es nun umso mehr darum, den Frieden zu verteidigen.

Ausreichend Impfstoff für alle Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Impfstoffstrategie für den Herbst und Winter vorgestellt. Ein wichtiger Baustein: der Ankauf von Impfstoff, der sowohl gegen die Ursprungsvariante von Covid-19 als auch gegen Omikron hilft. Denn die Corona-Pandemie sei noch nicht vorbei.

Lauterbach erhält weitere Millionen für Impfstoff-Beschaffung Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erhält für die Beschaffung von Impfstoff in diesem Jahr weitere 830 Millionen Euro. Das geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses… Read more…

Nationale Erklärung Deutschlands zum NATO-Beitrittsbegehren Finnlands und Schwedens Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute im Rahmen der Pressekonferenz mit dem Regierungschef Liechtensteins, Dr. Daniel Risch, eine Nationale Erklärung zum NATO-Beitrittsbegehren Finnlands und Schwedens abgegeben. Es folgt der gesprochene Text der Erklärung von Bundeskanzler Scholz.

Bundeskanzler Scholz gratuliert der französischen Premierministerin Élisabeth Borne Sehr geehrte Frau Premierministerin, anlässlich Ihrer Ernennung zur Premierministerin der Französischen Republik gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Sie haben in der Vergangenheit in verschiedenen Ämtern eng und vertrauensvoll mit Deutschland zusammengearbeitet. Ich freue mich darauf, diese gute Zusammenarbeit gemeinsam fortzusetzen. Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen Kraft und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Vorläufiges Endergebnis: CDU in NRW klar vorn – Grüne stark Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU laut vorläufigem amtlichen Endergebnis klar stärkste Kraft geworden. Die Partei von Ministerpräsident Hendrik Wüst kam auf 35,7 Prozent der Stimmen. Historisch schlecht schnitt die SPD ab -… Read more…

Energiepreise werden zum Problem – nun auch für Scholz Lange hat Bundeskanzler Scholz die explodierenden Energiepreise und die hohe Inflation ignoriert. Das rächt sich nun, wie die Landtagswahl in NRW zeigt. Die SPD hat bei der Wahl laut vorläufigem amtlichen Ergebnis nur 26,7 Prozent geholt und damit 9 Prozentpunkte weniger als die CDU. SPD-Spitzenkandidat Kutschaty führte die Verluste der SPD auf die niedrige Wahlbeteiligung , aber

Nichtwählen ist auch eine Wahl Die Nichtwähler haben in NRW 45 % auf die Waage gebracht. Zählt man AfD und Linke dazu ergibt sich eine Mehrheit, die von Energiewende, Inflation, Kórona, Asyl und Kriegspropaganda die Nase voll hat. Ich habe mal das Ergebnis der Bundestagswahl im vergangenen Herbst und das der gestrigen Landtagswahl gegenübergestellt (in Mio. Zweitstimmen). Außer der CDU haben alle massiv Zustimmung verloren. Bundestag 21 Landtag 22 SPD 2,88 1,91 Grüne 1,59 1,3 FDP 1,13 0,42 Ampel 5,6 3,63 CDU 2,57 2,55 AfD […]

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate und Herrscher von Abu Dhabi Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan Hoheit, zu Ihrem Amtsantritt als Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate gratuliere ich Ihnen herzlich. In diesem Jahr feiern wir 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Ich freue mich darauf, mit Ihnen die enge und vielfältige Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern weiter zu vertiefen und gemeinsam an der Bewältigung globaler Herausforderungen zu arbeiten. Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen Zuversicht und Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Unser Bundeskanzler: Laviert er nur herum oder ist er besonnen? In einem Beitrag gestern habe ich hier die neue Telefonoffensive des Bundeskanzlers als zwar gut gemeint, weitgehend sinnfrei, ganz sicher aber ohne jedes greifbare Ergebnis kritisiert. Vermutlich denken Sie jetzt, ich hätte etwas gegen Bundeskanzler Olaf Scholz von der SD. Und das ist wahr, aber nicht persönlich natürlich. Ich halte den besonnen wirkenden und hanseatisch kühlen Politiker für eine Fehlbesetzung, ganz sicher aber in diesen stürmischen Zeiten. Aber da muss ich wieder einmal die Altkanzlerin Angela Merkel frei zitieren: „Jetzt […]

Das wird sehr teuer: Lauterbach will mehr Impfstoff beschaffen Mit Verweis auf eine neue Studie aus Israel warnt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor der Rückkehr der gefährlichen Delta-Variante des Coronavirus und kündigt die Beschaffung unterschiedlicher Impfstoffe an. „Diese Studie mahnt… Read more…

Klima-Quiz zur NRW-Landtagswahl 2022 Wie steht es um die Klima-Pläne der sechs großen Parteien in NRW (CDU, SPD, die Grünen, die Linke, AfD)? In diesem Quiz geht es um die Klimapolitik der Landesparteien in NRW.

Ein Ministerium für Bizarres und Abwegiges Ich möchte mal einen Vorschlag zur Verwaltungsvereinfachung machen. Skurrile Ideen und perverses Personal nicht mehr auf verschiedene Ministerien zu verteilen, sondern auf eins zu konzentrieren. Es wäre sicher leicht in der SPD jemanden zu finden, der nicht vom Blatt ablesen kann, der fett, widerlich und aufgedunsen ist, der nicht mit Geld umgehen kann, der einen Zero-Kórona-Knacks hat, der Fotos vom Essen verbieten will, der alles zensiert, was gesprochen, geschrieben und getwittert wird, kurz der ein verrückter Psychopath ist, ein frischer […]

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Präsidenten der Republik Korea, Yoon Suk Yeol Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrem Amtsantritt als Präsident der Republik Korea gratuliere ich Ihnen. Die Beziehungen zwischen der Republik Korea und der Bundesrepublik Deutschland sind von gemeinsamen Werten und Freundschaft geprägt. Für Ihre verantwortungsvolle Aufgabe wünsche ich Ihnen Glück und Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Roth will beschleunigte EU-Beitrittsverhandlungen für Ukraine Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat sich hinsichtlich der Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union für beschleunigte Beitrittsverhandlungen ausgesprochen. „Es hilft der Ukraine nicht, wenn wir jetzt über… Read more…

Oster-Urlaub auf Sylt: Sohn von Verteidigungsministerin Lambrecht reiste in Regierungs-Hubschrauber Der Oster-Urlaub von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) auf Sylt droht ein politisches Nachspiel zu bekommen: Nach einem Bericht von „Business Insider“ reiste Lambrechts Sohn mit einem Regierungshubschrauber in den Urlaub mit. Read more…

Ein kleines Skandälchen im Regierungs-Heli In vielen Medien wird gerade skandalisiert, dass Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wohl mehrfach ihren Sohn Alexander auf Reisen mit einem Regierungs-Heli mitgenommen hat. So zuletzt kurz vor den Ostertagen. Da flog die Ministerin mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr von Berlin nach Ladelund in Nordfriesland zu einem Truppenbesuch. Mit dabei war Sohn Alexander. Hatte der Truppenbesuch vielleicht einen anderen Hintergrund? Wie als erste das Magazin „Business Insider“ berichtete, ging es danach nämlich noch weiter – ins nahegelegene Sylt. Zum Osterurlaub. Alexander […]

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Ministerpräsidenten von Montenegro, Herrn Dritan Abazović Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten von Montenegro gratuliere ich Ihnen herzlich. Für die anstehenden Aufgaben wünsche ich Ihnen gutes Gelingen, eine glückliche Hand und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Ansprache von Bundeskanzler Scholz zum 8. Mai im Wortlaut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am 8. Mai mit einer Fernsehansprache an die Bundesbürger gewendet. Hier ist der Redetext im Wortlaut: „Liebe Mitbürgerinnern und Mitbürger! Heute vor 77 Jahren endete in Europa der Zweite Weltkrieg. Das… Read more…

Scholz begründet in TV-Ansprache Waffenlieferungen an Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Fernsehansprache am 8. Mai dazu genutzt, die umfangreichen Waffenlieferungen an die Ukraine zu rechtfertigen. „Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor; Das nicht zu tun, hieße zu… Read more…

Entwicklungsministerin warnt vor größter Hungerkrise seit 1945 Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor der größten Hungerkrise seit 1945 gewarnt und ein Ende der Lebensmittelnutzung für Biokraftstoffe gefordert. „Die Lage ist hochdramatisch“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Durch Corona,… Read more…

Frau Faeser rät zum Notvorrat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rät den Bürgern, sich für den Krisenfall zu wappnen. „Wenn tatsächlich mal länger der Strom ausfällt, dann ist es auf jeden Fall sinnvoll, einen Notvorrat zu Hause zu haben.“ Read more…

Steinmeiers Selbsterniedrigung und der Wallfahrtstourismus nach Kiew Weder Selenskij selbst noch sein Botschafter Melnyk haben sich entschuldigt für die Beleidigungen gegen den deutschen Präsidenten und Kanzler Scholz. Dennoch hat Steinmeier jetzt mit Selenskij telefoniert und von einer guten Atmosphäre gesprochen. Das ist eines jeden Präsidenten unwürdig. Weiter lesen

Industriegewerkschaft warnt vor Energie-Engpässen Die Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, wegen drohender Energie-Engpässe im Herbst schnell ein Spitzentreffen mit allen wichtigen Akteuren aus dem Bereich der Energieversorgung zu… Read more…

Scholz plant für Sonntag Ansprache an Bundesbürger Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich laut eines Medienberichtes in einer am Sonntag ausgestrahlten Fernsehansprache direkt an die Bundesbürger wenden. Das Thema seiner Rede werde Putins Krieg gegen die Ukraine und das Ende des Zweiten… Read more…

Bundesregierung sagt weitere 125 Millionen Euro zu Auf einer Geber-Konferenz für die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag weitere 125 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zugesagt. Das Geld solle auch dazu beitragen, „die Widerstandsfähigkeit der Ukraine gegen die russische Aggression zu erhöhen“, sagte Scholz.