SPD - Nachrichten-Fabrik

Kevin Kühnert ist besorgt über CDU und AfD Dass ich Erfurt mag, wissen Leser meines Blogs seit vielen Jahren. Dass ich über die Landespolitik nur noch den Kopf schütteln kann, wissen Sie auch. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat jetzt die Thüringer CDU – mal wieder – vor einer Zusammenarbeit mit der Höcke-AfD gewarnt. Und wenn einerr anfängt zu waren, dann ist die FDP nicht weit. Deren Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert die Christdemokraten nun auf, Verantwortung zu übernehmen. Klingt toll, aber man fragt sich unwillkürlich: Was geht es die SPD […]

Eine Kontroverse um Windkraft wird durch sachfremde Argumente überschattet Es könnte sein, daß es im Thüringer Parlament eine Mehrheit für Mindestabstände von Windmühlen gibt. Nicht ganz zufällig ist auch die letzte verbliebene bürgerliche und freiheitliche Partei – die AfD – für solche eine Lösung. Das ist keine Überraschung, sondern war angesichts der bisherigen Stellungnahmen zu erwarten. Nun versucht die Regierungsminderheit – dem Vernehmen nach vor allem die SPD – Druck auf die CDU auszuüben, nicht mit der AfD zu stimmen, obwohl auch in der CDU über Mindestabstände nachgedacht wird […]

Klingbeil will Krisen- und Kriegsgewinner stärker besteuern Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will „Krisen- und Kriegsgewinner“ stärker besteuern und hat dabei besonders die Mineralölkonzerne im Visier. „Es kann nicht sein, dass sich auf der einen Seite die Mineralölkonzerne in der Krise die Taschen noch… Read more…

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Ministerpräsidenten der Republik Slowenien, Herrn Robert Golob Sehr geehrter Herr Golob, zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Für die anstehenden Aufgaben wünsche ich Ihnen gutes Gelingen, eine glückliche Hand und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Kondolenztelegramm von Bundeskanzler Scholz an den Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien, Herrn Jair Messias Bolsonaro Sehr geehrter Herr Präsident, mit Bestürzung habe ich von den Überschwemmungen in Ihrem Land erfahren, die zahlreiche Opfer gefordert haben. Ich möchte Ihnen und dem brasilianischen Volk mein tief empfundenes Beileid aussprechen. Mein besonderes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer sowie den Verletzten, denen ich eine baldige Genesung wünsche. Mit stillem Gruß Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Für Herbst: SPD will neues Pandemiekonzept Im Hinblick auf eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst hat die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Heike Baehrens, ein neues Pandemiekonzept angekündigt. Die Ampel-Koalition wolle aus den Erfahrungen der Pandemie lernen und… Read more…

Lambrecht verteidigt Regierungskurs bei Waffenlieferungen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) verteidigt die Strategie der Regierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine. „Solche Entscheidungen werden immer mit unseren Verbündeten eng abgestimmt“, sagte sie am Donnerstag im… Read more…

Bundeskanzlerin Angela Merkel 2005 – 2021 Angela Merkel (CDU)war die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Sie wuchs in der DDR auf. Die promovierte Physikerin wurde am 22. November 2005 vor dem Deutschen Bundestag zum ersten Mal als Bundeskanzlerin vereidigt. Über vier Wahlperioden prägte Angela Merkel die Politik in Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 trat sie nicht mehr an. Nach 16 Jahren endete die zweitlängste Kanzlerschaft nach der von Bundeskanzler Helmut Kohl. 1. Kabinett 2005-2009 Nach der Bundestagswahl 2005 kam zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik […]

Europas größte Armee – und ein Feindbild Beim EU-Gipfel pries Kanzler Scholz das neue “Sondervermögen” für die Bundeswehr. Deutschland werde die größte Armee Europas bekommen, sagte der SPD-Politiker. Ein Feindbild gibt es auch schon – es kommt von der FDP. Die Bundeswehr “wird wohl größte die konventionelle Armee im Rahmen der Nato, jedenfalls in Europa”, sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Brüssel.

„Für diesen radikalen Umbruch gib es kein Drehbuch“ Im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung erläutert Bundeskanzler Olaf Scholz die Hintergründe zu den Waffenlieferungen an die Ukraine und plädiert für eine rasche Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato. Scholz blickt auch auf den G7-Gipfel in Elmau voraus und verrät, ob er Angst vorm Zahnarzt hat. Lesen hier das gesamte Interview.

Mietergehalt: Jedem nach seinen Bedürfnissen Demnächst auf der Baustelle. Weil nichts klappt, will Franziska Giffey künftig selbst bauen. Das könnte er endlich sein, der erste wirklich wirksame Vorschlag zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger vor dem Inflationswahnsinn! Keine lasche… Kompletten Text lesen bei PPQ

Lauterbach erwartet Affenpocken-Impfdosen im Juni Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit den ersten Impfdosen gegen Affenpocken in den ersten zwei Juni-Wochen. „40.000 Einheiten sollen in den ersten beiden Juno-Wochen kommen, dann 200.000 Einheiten danach“, sagte Lauterbach… Read more…

RKI und Lauterbach – so verbreitet man mit den hochansteckenden Affenpocken einen BSL-3/4 Erreger in der Gesellschaft… Eine Affenpocken Infektion ist für Kinder lebensgefährlich – Foto und Copyright @indextrader24 Location: Grundschule in der Nähe der Uniklinik Düsseldorf Liebe Freunde der Freiheit und des Friedens, liebe geimpfte und ungeimpfte Mitleser, liebe Freunde des Lebens, in Düsseldorf gab es – wie am letzten Wochenende von mir erwartet – bereits in der Nacht zum Donnerstag keine 800 Meter von mir entfernt die ersten beiden Affenpockenfälle. Immer noch behaupten staatliche Organisationen, dass das mit den echten Pocken verwandte hochkontagiöse MP-Virus (MPX oder […]

Die Thüringen-AfD im Mai 2022 Die im gestrigen Petitionsausschuss behandelte Petition, wonach die größtenteils aus Ilmenau stammenden Petenten die Einrichtung eines Härtefallfonds von der Landesregierung fordern, welcher zur Abmilderung der von diesen zu zahlenden hohen Straßenausbaubeiträgen der Jahre 2015 bis 2018 dienen soll, dürfte scheitern. Hierzu positioniert sich Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion wie folgt: „Es gehört schon fast zur Märchenstunde zu behaupten, dass LINKE, SPD, GRÜNE und CDU einen solchen Härtefallfonds befürwortet hätten. Die Angelegenheit wurde zwar wohlwollend im Petitionsausschuss des Thüringer Landtages […]

BHP-Aktie: Kaufchance nach dem Woodside-Merger Gas, wer braucht das schon? Nachdem Deutschland seine Entschlossenheit signalisiert hatte, in Zukunft dem russischen Gas abzusagen, nimmt Kanzler Olaf Scholz eine Fährte auf. Immer der Nase nach wittert er auf der Suche nach neuen Lieferanten eine Spur beim Sangomar Feld von Woodside Petroleum (WKN: 855377) in Senegal. Nachdem Woodside-Aktionäre kürzlich mit 98,66% zustimmten, wird der Konzern knapp zur Hälfte in die Hände der Investoren von BHP (WKN: 863578) fallen, welche nun von einer Sonderdividende profitieren. Am gestrigen Mittwoch erhielten […]

Krieg in der Ukraine im Fokus Am 30. und 31. Mai wird Bundeskanzler Olaf Scholz nach Brüssel reisen, um am außerordentlichen Europäischen Rat teilzunehmen. Bei dem Austausch steht der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine im Mittelpunkt: von konkreter Hilfe für die Ukraine über europäische Verteidigungs- und Energiepolitik bis hin zur globalen Ernährungssicherheit.

Scholz in N*ger: Namensnot in Afrika Prächtiger Empfang in einem Land, dem Deutschland nur einen guten Rat geben kann: Benennt Euch um! Mit einem umfassenden Vorschlag zur Umbennung ihres Landes hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gastgeber seines Staatsbesuches im N*ger überrascht…. Kompletten Text lesen bei PPQ

Jetzt schwurbelt sogar das ZDF: „Corona-Maßnnahmen haben wenig gebracht und sind überzogen“ „Die Maßnahmen wirken!“ Unzählige Male hat Karl Lauterbach diesen Satz vor Fernsehkameras wiederholt in den vergangenen beiden Jahren. Doch nun kommt ausgerechnet das öffentlich-rechtliche ZDF und lässt Prof. Stefan Willich von der Berliner Charité in der Sendung „Berlin direkt“ zu Wort kommen. Die Regionen in Deutschland, in denen es Hotspot-Regeln gegeben hat in den vergangenen Monaten, seien von denen, wo es diese Maßnahmen nicht gab, gar nicht oder kaum zu unterscheiden. Bämmm! Was hat man uns alles erzählt, und wie […]

Die Pazifisten-Ampel entdeckt die Bundeswehr Bundeskanzler Olaf Scholz besucht die Bundeswehr und ruft zum anhaltenden Kampf gegen IS und Al Kaida in Niger. Außenministerin Annalena Baerbock will schnell schwere Waffen aus Deutschland an die ukrainischen Streitkräfte liefern. Und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht besucht schnell noch eine Bundeswehr-Einheit auf dem Weg mit ihrem Sohn nach Sylt. Man hat den Eindruck, unsere Pazifisten-Koalition hat die deutschen Streitkräfte für sich entdeckt. Wenn er jetzt «die Motivation unserer Soldatinnen und Soldaten sehe», habe er das Gefühl, dass sie sich auf […]

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister von Australien, Herrn Anthony Albanese Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Vereidigung zum Premierminister von Australien gratuliere ich Ihnen herzlich. Ich freue mich, mit Ihnen die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern fortzusetzen. Für die anstehenden Aufgaben wünsche ich Ihnen gutes Gelingen, eine glückliche Hand und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Neues vom Wirtschaftskrieg (49) – Scholz sucht Gas in Afrika Der Wirtschaftskrieg zieht immer weitere Kreise. Kanzler Scholz sucht Gas in Afrika. RWE rechnet mit Problemen bei der Gasversorgung. Und Russland stoppt das Gas für Finnland. Zum Auftakt seiner Afrika-Reise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den von der weltweiten Ernährungskrise betroffenen Ländern des Kontinents Hilfe zugesagt und dem Senegal eine Zusammenarbeit bei der Gasförderung angeboten.

Lauterbach stoppt Nackt-Werbespots für Corona-Impfung Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angekündigte „kreative Impfkampagne“ in den nächsten Wochen ist nach Informationen von Business Insider ins Stocken geraten. Read more…

Bundeskanzler Scholz empfängt Emir von Katar im Kanzleramt Deutschland und Katar wollen im Energiebereich enger zusammenarbeiten. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Treffen mit dem Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al Thani. Beide Seiten unterzeichneten eine Energiepartnerschaft. Im Zentrum der Gesprächs stand neben dem Thema Flüssiggas auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

„Ihr Engagement ist ein wichtiger Beitrag“ Olaf Scholz hat die aktive Beteiligung junger Menschen am G7-Prozess als Grundlage dafür gewürdigt, dass „wir in unserer Welt einen guten Fortschritt erreichen“. Auf dem G7-Jugendgipfel in Berlin nahm der Bundeskanzler Forderungen von Jugenddelegierten entgegen. Zuvor hatten die 18- bis 30-Jährigen fünf Tage lang über Klimapolitik, Wirtschaft, Demokratie, Gesundheit und Friedenssicherung diskutiert.

“Your involvement makes a significant contribution” Olaf Scholz praised the active participation of young people in the G7 process for creating a basis “for us to make good progress in our world.” Youth delegates handed over their demands to the Federal Chancellor at the G7 Youth Summit in Berlin. Prior to this, the 18 to 30-year-olds had spent five days discussing climate policy, economics, democracy, health and how to guarantee peace.