SPD - Nachrichten-Fabrik

Der Kanzler zu Gast in der Wirklichkeit: Untergehakt in den Untergang Ein Visionär ist er auch noch: Olaf Scholz, Regierungsvertreter*in aus Deutschland. Gemälde: Kümram, Altöl auf Gipskarton, meliert.Was ist ihm nicht alles vorgeworfen worden. Dass er ebenso wie Frankreich keine Schwerenwaffen in den Osten senden wollte. Dass er sich weigerte, Deutschland von jetzt auf gleich komplett vom russischen Öl und vom russischen Gas unabhängig zu machen. Dass er eine „Zeitenwende“ ausrief, aber unkonkret blieb bei der Planung ihrer Ausgestaltung. Niemand wusste, welche Zimmertemperaturen im Winter noch erlaubt sein werden, welche Wärmezentren […]

Auch Schily ist für einen Kurswechsel in der Ukraine Der ehemalige Innenminister von Exkanzler Schröder – Otto Schily – zweifelt die Sinnhaftigkeit eines Siegfriedens im Osten an. So wie auch Tino Chrupalla wünscht er keiner Seite den Endsieg. Zwischen den Zeilen kann man einem Interview mit der umstrittenen Nachrichtenagentur dpa entnehmen, daß Schily die bisherige Nationalitätenpolitik der Ukraine in Frage stellt. Warum sonst schlägt er das Schweizer Modell vor? Ich war oft im Tessin, die allermeisten Leute dort können kein Deutsch, geschweige denn Schwytzerdütsch. In Bern akzeptiert man das […]

INSA: Grüne, AfD legen zu SPD und FDP verlieren in der Wählergunst weiter an Zustimmung. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf das Institut INSA. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD nur noch auf 18,5 Prozent. Das ist ihr schwächster Wert… Read more…

Regenbogenfahne wird vor Bundeskanzleramt gehisst In Berlin wird am 23. Juli die Regenbogenfahne vor dem Bundeskanzleramt gehisst. Das teilte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung am Montag mit. Der Chef des Bundeskanzleramts Wolfgang Schmidt (SPD) werde die Fahne am Samstagmorgen… Read more…

Nach der Zeitenwende Putins Angriff auf die Ukraine hat eine Wirklichkeit geschaffen – auch in Deutschland kann vieles nicht so bleiben, wie es ist. Ein Gastbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Gastkommentar Das Bundesverdienstkreuz und Ahmad Mansour Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel Mansour wird für seinen Einsatz gegen Antisemitismus und für Integration mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Die Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD), überreicht dem 46-Jährigen das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Giffey betonte bei der Ehrung, dass die Lebenserfahrung von Mansour als Palästinenser in Israel glaubwürdig erscheine. Nur um zu verstehen, was Mansour für eine Lebenserfahrung gesammelt hat: Mansour wuchs als Sohn einer palästinensischen Familie in Israel auf. In jungen Jahren kam er […]

Lauterbach will entgegen Stiko 4. Schuss für Unter-60-Jährige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich für eine vierte Impfung für Unter-60-Jährige ausgesprochen. Dies sollte in Absprache mit dem zuständigen Hausarzt geschehen, sagte er dem „Spiegel“ dazu. „Wenn jemand den Sommer genießen und kein… Read more…

Zukunftsrat sieht Innovationen als Motor für die Transformation Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch an der Auftaktsitzung des Zukunftsrates teilgenommen. Gemeinsam mit Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt und der Bildungs-Staatssekretärin Kornelia Haugg traf er sich in Berlin mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz war vertreten. Im Fokus der Diskussion standen Innovationen als Motor für die Transformation hin zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft.

Energiepolitik Schopf (SPD): Menschen werden nicht in der Kälte sitzen Berlin – Der Berliner Senat will im August ein Paket von Maßnahmen zum Energiesparen vorlegen. Wie der Staatssekretär in der Wirtschaftsverwaltung, Tino Schopf (SPD), am Donnerstag im rbb24 Inforadio erklärte, berät eine Arbeitsgruppe am Nachmittag über konkrete Vorschläge. „Es geht ja nicht nur um das Brandenburger Tor. Wir haben in Berlin um die 200 öffentliche Gebäude, die in der Nacht angestrahlt werden, darüber werden wir unter anderem auch reden – inwieweit zum Beispiel auch die Straßenbeleuchtung reduziert werden kann, und […]

„Wissen Sie was, Herr Kelle, ich glaube, es passiert gar nix….“ Als ich ein kleiner Junge war, musste ich alle zwei Wochen mit meinem Vater zum Friseur. Ich habe das gehasst, nicht, weil ich etwas gegen Friseure hätte, aber weil mein Vater daraus bestand, dass sein Sohn kurze Haare trug – anders als die „Haschbrüder“ und „Kriegsdienstverweigerer“. Denn Ernst, so hieß er, war Soldat im Krieg gewesen und hatte etwas Preussisches an sich – Ordnung, Pünktlichkeit, Disziplin, all das, was ein späterer SPD-Kanzlerkandidat mal als „Sekundärtugenden“ bezeichnet hat, mit „denen man […]

Antrittsbesuch des slowenischen Ministerpräsidenten Der neue slowenische Ministerpräsident, Robert Golob, hat Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Antrittsbesuch abgestattet. Beide betonten im Anschluss an ihre Gespräche, es gebe in den bilateralen Beziehungen keine offenen Fragen. Sie seien sich über das gemeinsame europäische und internationale Handeln angesichts der momentanen Herausforderungen einig.

Grundstein gelegt: Volkswagen steigt mit PowerCo ins Batteriegeschäft ein Volkswagen hat jetzt zum Auftakt seiner Batterieoffensive in Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz den Grundstein für seine erste eigene Zellfabrik in Salzgitter gelegt. Das Unternehmen PowerCo wird neben der Zellfertigung die gesamte Batterie-Wertschöpfungskette verantworten. Bis 2030 soll das neue Unternehmen gemeinsam mit Partnern mehr als 20 Milliarden Euro in den Aufbau des Geschäftsfelds investieren. Laut einer Mitteilung von Volkswagen ist das Ziel, mehr als 20 Milliarden Euro Jahresumsatz zu erwirtschaften und allein in Europa bis zu 20.000 Menschen beschäftigen. Die […]

Bundesregierung gedenkt der Ermordeten des Widerstands gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft Die Bundesregierung erinnert am 20. Juli 2022 – dem 78. Jahrestag des Attentats- und Umsturzversuchs gegen Hitler – in der Gedenkstätte Berlin-Plötzensee, Hüttigpfad, an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Für die Bundesregierung wird der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, die Gäste begrüßen. Nach dem Grußwort der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, wird Swetlana Tichanowskaja die Ansprache halten. Die belarussische Oppositionspolitikerin wurde im Mai mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen ausgezeichnet. Anschließend spricht Valerie Riedesel Freifrau […]

Krypto-Winter: Neffen von Olaf Scholz melden Insolvenz an Die Neffen von Bundeskanzler Olaf Scholz haben mit ihrem Krypto-Start-up Insolvenz angemeldet. Wie es mit der Belegschaft weitergeht, bleibt offen. Source: BTC-ECHO Der Beitrag Scholz-Neffen gehen mit Krypto-Start-up pleite erschien zuerst auf BTC-ECHO.

„Wir wollen CO2-neutral wirtschaften“ Bundeskanzler Olaf Scholz stellte sich am Donnerstag den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Es ging um Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, die Unterstützung für die Ukraine, die Energieversorgung und den Klimaschutz.

Transformation zur klimaneutralen Industrie „Gemeinsam legen wir heute den Grundstein dafür, dass die Zukunft der Mobilität erneut maßgeblich in Salzgitter gemacht wird. Allen ist inzwischen klar, dass diese Zukunft nachhaltig und klimaschonend sein muss“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz beim Festakt zur Grundsteinlegung der neuen Batteriezellfabrik in Salzgitter.

Experten über Reform von Karl Lauterbach – „Großer Schaden und kein Nutzen“ Letzte Woche hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verkündet, dass der Krankenkassenbeitrag nächstes Jahr auf ein Rekordhoch steigen wird. Zusatzbeitrag für die gesetzlichen Krankenkassen erhöht sich um 0,3 Prozentpunkte auf 1,6 Prozent. Zusammen mit dem allgemeinen Beitragssatz von derzeit 14,6 Prozent müssten dann von den Arbeitnehmern statt bisher insgesamt 15,9 Prozent ab 2023 16,2 Prozent vom Bruttolohn The post Experten über Reform von Karl Lauterbach – „Großer Schaden und kein Nutzen“ appeared first on finanzmarktwelt.de.

Corona, Datenchaos, Pflegenotstand: Warum sind andere Länder viele entspannter?

Mit der russischen Invasion in der Ukraine war ein Thema weitgehend in den Hintergrund geraten: Corona. Inzwischen steigen die Fallzahlen wieder. Was haben die ganzen Lockdowns eigentlich gebracht? Und die ersten Untergangspropheten melden sich schon wieder zu Wort: Spätestens im Herbst, wird uns vermittelt, wird alles wieder schlimm, und spätestens dann könnte es schon wieder vorbei sein mit dem normalen Leben. Müssen wir im Herbst also mit neuen Maßnahmen wie 2G oder 3G rechnen? Was haben die ganzen Lockdowns und […]

Woidke sieht Deutschland auf schwere Wirtschaftskrise zusteuern Kurz vor dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zur ersten Runde einer sogenannten Konzertierten Aktion hat sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) pessimistisch zur… Read more…

«Es wird ein schwerer Herbst werden, wir müssen vorbereitet sein» Ich weiß nicht mehr, wie ich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD einschätzen soll. Ich werde nicht schlau aus dem Mann. Er hat so oft gewarnt und gemahnt, dass man es als Bürger schon nicht mehr hören will. Ich bin sicher, manche wechseln das Programm abends, wenn Lauterbach in der Tagesschau auf dem Bildschirm auftaucht. Und beim jüngst vorgestellten Bericht über die Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen hat sich ja herausgestellt, dass man sich manchen Lockdown auch hätte sparen können, manche Maßnahme […]

Rückzug vom Rückzug: Plakatwerber Ströer nimmt wieder Aufträge für parteipolitische Werbung an Nach dem Skandal zu dubiosen Millionenzahlungen für AfD-Werbung hatte die Außenwerbefirma Ströer angekündigt, künftig keine parteipolitische Werbung mehr anzunehmen. Nun vermietet sie wieder Werbeflächen an Parteien, darunter die SPD und die AfD.

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister des Staates Israel, Herrn Jair Lapid Sehr geehrter Herr Premierminister, zur Übernahme Ihres neuen Amts gratuliere ich Ihnen herzlich. Ich freue mich auf weiter engste Zusammenarbeit zwischen Israel und Deutschland. Für die anstehenden Aufgaben wünsche ich Ihnen gutes Gelingen, eine glückliche Hand und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Lauterbach meldet – ab 2023 Krankenkassenbeitrag mit Rekordhoch Karl Lauterbach meldet die Erhöhung im Krankenkassenbeitrag ab 2023 auf ein neues Rekordhoch. Der Druck für höhere Bruttolöhne steigt dadurch nur noch mehr. The post Lauterbach meldet – ab 2023 Krankenkassenbeitrag mit Rekordhoch appeared first on finanzmarktwelt.de.

Warum Experten die „Brutto für Netto“ Idee von Olaf Scholz gut finden Schafft es Olaf Scholz mit seinem Modell einer abgabenfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber die Lohn-Preis-Spirale zu bremsen? Experten finden diese Idee gar nicht mal so schlecht. The post Warum Experten die „Brutto für Netto“ Idee von Olaf Scholz gut finden appeared first on finanzmarktwelt.de.

Lauterbach treibt Tausende auf die Straße Wenn Karlchen denkt, daß er den Bürgerkrieg um das Spritzen schon gewonnen hat, so irrt er sich. Nach wie vor regt sich Widerstand. Da die Bundesregierung kaum Anstrengungen unternimmt, um den Istzustand der Immunität aus dem Nebel der Vermutungen und des Zweifels zu befreien, werden die Stimmen der Vernunft fordernder. In Frankfurt hatten sich gestern Kritiker aus ganz Europa versammelt. Angeblich waren es nur 5.000, tatsächlich aber mehr. Da die zentral gesteuerten Lügenmedien die Demo beschwiegen haben, hier ein Einblick: […]

Falscher Klitschko narrt Bürgermeister von Berlin, Wien und Madrid Eine offensichtliche „Fälschung“ des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko hat Bürgermeister in mehreren europäischen Städten hinters Licht geführt – oder dies zumindest versucht. In Berlin sprach die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey… Read more…