SPD - Nachrichten-Fabrik

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister der Republik Vanuatu, Altoi Ishmael Kalsakau Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Wahl zum Premierminister der Republik Vanuatu gratuliere ich Ihnen herzlich. Unsere Länder sind durch freundschaftliche Beziehungen eng verbunden. Für die Ausführung Ihres Amtes wünsche ich Ihnen eine glückliche Hand und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland 14.11.2022

Faeser will Bargeldverbot 10.000 Euro Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert für Bargeldzahlungen in Deutschland eine Obergrenze von 10.000 Euro. „Ein 30.000 Euro-Barkauf von Schmuck oder Uhren sollte bald der Vergangenheit angehören“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“…. Read more… 13.11.2022

Faeser will Barfeldverbot 10.000 Euro Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert für Bargeldzahlungen in Deutschland eine Obergrenze von 10.000 Euro. „Ein 30.000 Euro-Barkauf von Schmuck oder Uhren sollte bald der Vergangenheit angehören“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“…. Read more… 13.11.2022

INSA: Union gewinnt, FDP verliert, AfD 15% Die Union kann in den Umfragen ihren Abstand zur Kanzlerpartei SPD leicht ausbauen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU auf 28 Prozent, das ist ein… Read more… 12.11.2022

Der G20-Gipfel in Bali Am 15. und 16. November 2022 kommen in Bali die zwanzig führenden Industrie- und Schwellenländer zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammen. Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist es nicht die erste Teilnahme an diesem Format – allerdings seine erste als Bundeskanzler. Wie bei G20-Gipfeln üblich, wird der Kanzler vom Bundesfinanzminister begleitet. 11.11.2022

Bitcoin und Co.: Das denken Spitzenpolitiker über Krypto Was hält Olaf Scholz von Bitcoin? Wie steht Christian Lindner zum Web3? Und hat Wladimir Putin eine Meinung zu Ethereum? Source: BTC-ECHO Der Beitrag Wenn die Polit-Elite über Bitcoin und Co. spricht erschien zuerst auf BTC-ECHO. 10.11.2022

Innenministerin kündigt Aktionstage für Bevölkerungsschutz an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angesichts einer wahrscheinlichen Zunahme von Naturkatastrophen im Zuge des Klimawandels Verbesserungen beim Bevölkerungsschutz sowie Aktionstage angekündigt. „Wir müssen uns für die Zukunft besser für… Read more… 10.11.2022

Abriss mit Ansage Am 28. Oktober hat Frank-Walter Steinmeier eine Rede zur Lage der Nation gehalten. Darin stimmt der Bundespräsident die Deutschen auf schwere, ja raue Zeiten ein. Rund 15 Jahre soll es dauern, bis Deutschland wieder eine wohlhabende Nation sein könnte, so Steinmeier. Gleichzeitig strotzt seine Ansprache vor Kriegspropaganda, vor Hetze gegen Russland, für das er sogar den Kampfbegriff Regime verwendet. Doch das ist noch lange nicht alles: Steinmeier sagt den Deutschen, die ihr Leben lang geschuftet haben, um sich einen bescheidenen […] 09.11.2022

Der Unantastbare Karl Lauterbach zum Superstar aufzubauen, ist ja kein allzu leichtes Unterfangen. Zu offensichtlich sind die Defizite des SPD-Politikers, zu peinlich viele seiner Auftritte. Seine Biografie weist Lauterbach als waschechten Pharma-Lobbyisten aus, seine vielen Widersprüche und Falschaussagen, ja Lügen, sind Legende, seine Redestil erscheint wirr und zerfahren, seine Ausstrahlung schwankt zwischen schläfrig, überdreht und verbissen. Will man diesen Mann über mehrere Jahre als Hoffnungsträger einer Not leidenden Bevölkerung aufbauen, braucht es eine massive, gut geplante und weitgehend flächendeckende Kampagne. Bei dieser […] 09.11.2022

Die Klingbeil-Doktrin: Abkehr von allen Lange lehrte die SPD als internationalistische Partei die Lehren der Geschichte. Mit der neuen Klingbeil-Doktrin aber wendet sich Deutschland ab vom Wandel durch Handel.Böses schwant nun selbst dem treuen Zeilenritter vom SPD-Medienarm. „Die USA stehen als Schutzmacht nicht mehr lange zur Verfügung“, teilte er sein geheimes Wissen, erworben sicherlich auf einem jener langen, aber gleichwohl veganen und nachhaltigen Flüge als eingebetteter Verkündigungsbeauftragter der Bundesregierung, wenn Macht und Machtbewunderer ins kleine Zwiegespräch kommen und „unter vier“, wie es in der politischen […] 09.11.2022

SPD will 25-Stunden-Woche Der Beschluss des SPD-Debattenkonvents zur Einführung einer wöchentlichen Arbeitszeit von mittelfristig 25-Stunden bei vollem Personal- und Lohnausgleich ist in der FDP auf scharfe Kritik gestoßen. „Die Forderung nach einer 25-Stunden-Woche bei… Read more… 07.11.2022

Die heutige Jugend lebt auf dem größeren Fuß Prof. Quaschning lehrt in Berlin alternative Energiesysteme, wogegen nichts einzuwenden ist. Ich habe mich auch immer dafür interessiert. In Mechelroda steht zum Beispiel die Ruine einer Windmühle, für deren inzwischen verstorbenen Besitzer ich 1988 die Baugenehmigung erlangt hatte. Schon 20 Jahre heizen wir mit einer Wärmepumpe. Gerade als Ingenieur kann ich nicht verstehen, warum Dr. M. die Kernkraftwerke abgeschaltet hat. Aber nune hat Quaschning mich sehr verärgert. Die Forderung von Bundespräsident Steinmeier für ein Pflichtjahr ist gut, nur die Zielgruppe […] 07.11.2022

Stahl-Walter Steinmeier, miese Werte & G7-Treffen: Die Alternativmedienschau Was für eine ruhige Woche: Niemand bedrohte unseren Bundespräsidenten Stahl-Walter Steinmeier, sodass er sich mal ausnahmsweise nicht in den Schutzkeller zurückziehen musste. Glück gehabt: Was wären wir ohne den Mann? Dazu scheint die Sonne, kaum jemand heizt, die Speicher sind voll. Eigentlich ist das so mit der geilste Krieg, den wir je geführt haben. Der Beitrag Stahl-Walter Steinmeier, miese Werte & G7-Treffen: Die Alternativmedienschau erschien zuerst auf neulandrebellen. 05.11.2022

Bundeskanzler Olaf Scholz reist zur 27. VN-Klimakonferenz nach Sharm El Sheik Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, teilt mit: 04.11.2022

China auf dem Weg aus Isolation? Olaf Scholz erreicht Durchbruch Deutschland als Brückenbauer The post China auf dem Weg aus Isolation? Olaf Scholz erreicht Durchbruch appeared first on finanzmarktwelt.de. 04.11.2022

Milliarden-Verhandlungen: Wer zahlt die Flüchtlingskosten? Der Bund beteiligt sich mit zusätzlichen Mitteln in Milliardenhöhe an der Unterbringung von Flüchtlingen. Für das laufende Jahr wolle der Bund zusätzliche 1,5 Milliarden Euro für die Versorgung von Geflüchteten unter anderem aus der Ukraine zur Verfügung stellen. Das gab Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder bekannt. Bisher hatte der Bund den Ländern für das laufende Jahr zwei Milliarden Euro für die Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen zugesagt. Für das kommende Jahr wolle […] 04.11.2022

Traurig aber wahr: Ein Dritter Weltkrieg ist möglich Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist gerade zu Besuch bei unseren Freunden in Südkorea. Und was hat er vor dem Hintergrund aktuellen nordkoreanischer Raketentests und ständigen nordkoreanischen Provokationen mit Kampfflugzeugen an der Grenze zu Südkorea gemacht? Klar, er hat die Raketentests verurteilt und einen sofortigen Stopp verlangt. Das wird Kim Jong Un beeindruckt haben, sofern er den Namen Steinmeier überhaupt kennt. «Diese Tests verletzen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, sie gefährden die internationale Sicherheit», sagte Steinmeier außerdem, was Pjöngjang genausowenig interessiert, […] 04.11.2022

Olaf Scholz wird vom Ampelmann zum Hampelmann Bundeskanzler Olaf Scholz wollte führen. Stattdessen tanzen ihm seine Minister auf der Nase herum. Jetzt las ihm Annalena Baerbock gar im Ausland die Leviten. Kommentar Olaf Scholz hat ein Autoritätsproblem. Ausgerechnet der Kanzler, der noch vor seinem Amtsantritt vollmundig verkündete, wer bei ihm Führung bestelle, werde Führung bekommen. Tatsächlich aber tanzen ihm seine Minister auf der Nase herum und düpieren ihn ein ums andere Mal. Wer es bislang noch nicht wahrhaben wollte, der wird spätestens jetzt um diese Einsicht nicht […] 04.11.2022

Berlin Bütikofer: China-Reise von Scholz bringt „nichts“ Berlin – Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Reinhardt Bütikofer, hat die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach China als sinnlos kritisiert. Er nannte den Besuch am Donnerstag im rbb24 Inforadio „zu diesem Zeitpunkt, in diesem Format und mit dieser Unklarheit in der Strategie des Kanzlers nicht richtig“. Mit Blick auf die Forderung von Scholz an China, deutschen Unternehmen zu erlauben, in chinesische einzusteigen, sprach Bütikofer von „kaltem Kaffee“. „Das haben wir jetzt ungefähr 25 Jahre lang von China gefordert. […] 03.11.2022

Ohne geht nicht Die Ampel-Koalition hat sich vorgenommen, erstmals eine umfassende deutsche China-Strategie vorzulegen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu in seiner Regierungserklärung vom 15. Dezember 2021 festgestellt: „Wir müssen unsere China-Politik an dem China ausrichten, das wir real vorfinden. Das heißt auch, dass wir unsere Augen nicht verschließen vor der kritischen Menschenrechtslage und Verstöße gegen universelle Normen beim Namen nennen. Das ändert nichts daran, dass ein Land von der Größe und Geschichte Chinas einen zentralen Platz im internationalen Konzert der Völker hat. Deshalb […] 03.11.2022

Darum geht es bei meiner Reise nach China China ist und bleibt ein wichtiger Partner. Doch wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit dem Land verändern. Gefragt sind Augenmaß und Pragmatismus. Ein Gastbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. 03.11.2022

Mehr Brandt wagen Die SPD hadert jetzt seit Monaten mit sich selbst: Sie habe Russland zu sehr an sich und damit an das Land herangelassen. Man kann den Sozialdemokraten viel vorwerfen: Das aber nicht. Der Beitrag Mehr Brandt wagen erschien zuerst auf neulandrebellen. 03.11.2022

Wieder mehr Brandt wagen Es ist eine eigenartige Fehlerkultur, die im Willy-Brandt-Haus der SPD gepflegt wird. Für die „Fehler“ eben dieses Willy Brandts entschuldigt man sich heute in den Reihen der Sozialdemokraten. Dieser hatte mit seiner Außenpolitik in den glorreichen Zeiten dieser Partei für einen Wandel durch Annäherung an das damalige Russland plädiert. Aus heutiger und aus der Sicht des politisch korrekten Establishments in Berlin eine Ungeheuerlichkeit, derer man sich nun schämt. Die bittere Ironie dieser unangemessenen Reue: Diese Außenpolitik des Friedens wäre noch […] 02.11.2022

Sozial benachteiligte Kinder verstärkt unterstützen Die Bundesregierung will sozial benachteiligte Kinder verstärkt fördern. Sie waren besonders oft von negativen Folgen der Pandemiemaßnahmen betroffen. Das ist eines der Ergebnisse der Corona-Kita-Studie, die Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellt haben. 02.11.2022

Kondolenztelegramm von Bundeskanzler Scholz an den Premierminister der Republik Indien, Herrn Narendra Modi Sehr geehrter Herr Premierminister, mit Bestürzung habe ich von dem Brückeneinsturz in der Stadt Morbi erfahren, der zahlreiche Opfer gefordert hat. Ich möchte Ihnen mein tief empfundenes Beileid aussprechen. Mein besonderes Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden den Opfern und ihren Familien. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung. Mit stillem Gruß Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland 02.11.2022

Kondolenztelegramm von Bundeskanzler Scholz an den Präsidenten der Republik der Philippinen, Herrn Ferdinand Marcos Jr. Sehr geehrter Herr Präsident, mit großer Betroffenheit verfolgen wir die Nachrichten von Sturm Nalgae, der weite Teile Ihres Landes getroffen hat. Ich möchte der philippinischen Bevölkerung mein tief empfundenes Beileid aussprechen. Mein besonderes Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden den Opfern und ihren Familien und den Menschen, die ihr Zuhause verloren haben. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung. Mit stillem Gruß Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland 02.11.2022

„Gazprom-Lobby“-Recherche: Gabriel zieht gegen CORRECTIV vor Gericht Sigmar Gabriel sieht sich in Bezug auf seine Forderungen nach dem Abbau von Russland-Sanktionen 2016 durch die „Gazprom-Lobby“-Recherche in ein falsches Licht gerückt. Der Ex-Wirtschaftsminister (SPD), der 2015 dem Verkauf von Gasspeichern an Gazprom zustimmte, zieht nun wegen einer Formulierung vor Gericht. CORRECTIV wehrt sich. 02.11.2022

Fußball-WM 2022 Innenministerin Faeser empfiehlt Homosexuellen Katar-Reise Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat im Rahmen ihrer aktuellen Katarreise angekündigt, zum Eröffnungsspiel der deutschen Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft reisen zu wollen. Sie habe sich dazu entschieden, den Reformprozess im Land „auch während der WM weiter zu begleiten. Deswegen reise ich zum Eröffnungsspiel der deutschen Mannschaft gegen Japan“, sagte Faeser im ARD-Mittagsmagazin. Es sei wichtig, das Land Katar bei den begonnen Reformen zu unterstützen, sagte Faeser. Auf ihrem Besuch habe sie gesehen, „dass wertvolle Reformen, gerade auch für […] 01.11.2022

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister der Republik Irak, Mohammed Shia Al Sudani Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrem Amtsantritt als Premierminister der Replublik Irak gratuliere ich Ihnen. Die enge Partnerschaft zwsichen unseren Ländern sollten wir fortsetzen. Für die Bewältigung der vor Ihnen liegenden Herausforderungen wünsche ich Ihnen Tatkraft und Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland 01.11.2022

DUH fordert von Innenministerin Böllerverbot Eine knappe Mehrheit der Deutschen ist laut einer Meinungsumfrage für ein dauerhaftes Verbot von privatem Feuerwerk zu Silvester – und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert nun Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, „diese archaische… Read more… 01.11.2022