SPD - Nachrichten-Fabrik

Sachsens Innenminister fordert Schnellprozesse bei Corona-Verstößen Nach dem bedrohlichen Fackelaufzug von Corona-Skeptikern vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) fordert Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) schärfere Maßnahmen gegen immer aggressiver auftretende… Read more…

Weil will Kontaktbeschränkungen für Geimpfte nach Weihnachten Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will bei der nächsten Bund-Länder-Runde über weitere Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte debattieren. „Klar ist, dass es über Weihnachten zahlreiche Familienkontakte geben wird“, sagte er… Read more…

Nahles‘ Comeback: Sie kommen immer wieder Da ist sie wieder, die Frau, die in ihrem ersten Funktionärsleben das „Kraftzentrum der SPD“ (Stuttgarter Nachrichten) gewesen war, die Partei radikal erneuerte, mit Martin Schulz einen ersten aussichtsreichen Kanzlerkandidaten an ihrem damaligen… Kompletten Text lesen bei PPQ

Neue Regierung muss Gesetzesentwurf zur Impflicht vorlegen Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patrick Schnieder, hat den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, dass seine künftige Regierung einen Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorlegen müsse. „Die Entscheidung für eine Impfpflicht soll ein klares Signal aussenden und braucht die Unterstützung aller Verfassungsorgane“, schreibt Schnieder in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z., Montagsausgabe). So wie bei der Einführung der Masern-Impfpflicht 2020 müsse die Bundesregierung einen Gesetzesvorschlag unterbreiten. „Eine Bundesregierung kann sich dort nicht wegducken und der Diskussion ausweichen.“ […]

Haushalts-Staatssekretär (SPD) soll im Amt bleiben Erstmals hat ein FDP-Politiker auch öffentlich angedeutet, dass der sozialdemokratische Haushalts-Staatssekretär Werner Gatzer unter dem künftigen Finanzminister Christian Lindner im Amt bleiben soll. „Ich kann jedenfalls sagen, dass ich Werner Gatzer immer als Profi erlebt habe und schätze“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Otto Fricke, der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Fricke machte … „Haushalts-Staatssekretär (SPD) soll im Amt bleiben“ weiterlesen The post Haushalts-Staatssekretär (SPD) soll im Amt bleiben first appeared on Oliver Krautscheid.

Die Politik lügt uns an: Olaf Scholz will die Impfpflicht!

So schnell gehts. In einer atemberaubenden Geschwindigkeit hat die Politik die Impfpflicht als alternativlos ins Narrativ gestreut. Kommt die Impfpflicht jetzt wirklich oder ist es nur ein großer Bluff? Das Bundesverfassungsgericht hat die Politik auch einen Freischein erteilt, in dem die Maßnahmen der Notbremse als rechtens befunden wurde. Haben wir noch die Gewaltenteilung und ist es legitim, dass Richter und Kanzlerin Abendessen und dasselbe Parteibuch besitzen? Von Marc Friedrich

Ampel-Koalitionsvertrag erfüllt vom Geist der jungen Generation In der kommenden Woche wird die neue Bundesregierung vereidigt. Ihr Koalitionsvertrag ist durchdrungen vom großen Veränderungswillen der jungen Generation. Olaf Scholz hat sein Ziel erreicht. SPD, Grüne und FDP haben noch vor Dezember einen Koalitionsvertrag geschlossen. Zustande kam der Vertrag unter den denkbar ungünstigsten Rahmenbedingungen. Denn die vierte Welle der Corona-Pandemie stürzt das Land erneut in eine schwierige Lage. In dieser außergewöhnlichen Situation begründen SPD, Grüne und FDP ihren Regierungswillen und präsentieren sich als Koalitionspartner, die das Land von Grund […]

Lauterbach verlangt deutliche Corona-Verschärfungen SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat vor der MPK deutlich strengere Maßnahmen gefordert, um die vierte Corona-Welle zu brechen. „Trotz leicht sinkender Infektionszahlen steckt das Land in einer tiefen Pandemiekrise mit viel zu vielen Toten,… Read more…

stern-Interview Gerhard Schröder: Merkel wird es schwerer haben Hamburg – Altkanzler Gerhard Schröder, der insgesamt sieben Jahren regierte, sagte in einem Interview mit dem stern, dass er eine 16-jährige Kanzlerschaft wie die von Angela Merkel persönlich nicht gewollt hätte. „Ich glaube, eine Dekade wäre okay. Es treten so oder so Abnutzungserscheinungen auf. Es gibt einen ganz natürlichen Verlust an Dynamik. Man kennt ja alles schon.“ Er selbst sei nach seinem Ausscheiden aus dem Kanzleramt mit seinem Bedeutungsverlust gut zurechtgekommen, weil er in seinen alten Beruf als Anwalt zurückgekehrt […]

Scholz will allgemeine Impfpflicht Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Bund-Länder-Runde zur aktuellen Corona-Lage offenbar für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Auch die Mehrheit der Ministerpräsidenten sei dafür, berichtet die „Bild“. Eine… Read more…

Corona-Krise Handelsverband: Kompletter Lockdown „Horrorvorstellung“ Osnabrück – Die Verunsicherung der Händler in Niedersachsen vor dem Treffen der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel, Olaf Scholz und den Länderchefs an diesem Dienstag (30.11.) ist groß. Das sagte Mark Alexander Krack, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Niedersachsen-Bremen, gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Die Situation ist ein bisschen wie bei einem Kaninchen, das vor einer Schlange sitzt“, beschrieb Krack die Stimmung vieler Händler. Denn die Sorge, dass auch für den Handel künftig verschärfte Corona-Maßnahmen gelten könnten, sei groß. Der Handelsverbandsgeschäftsführer geht […]

Corona-Krise SPD-Bundestagsfraktionsvize Wiese will impfunwilligen Hausärzten Zulassung entziehen lassen Hagen – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese will Hausärzten, die sich hartnäckig weigern, in ihren Praxen Patienten zu impfen, die Zulassung entziehen lassen. „Ärzte haben einen Versorgungsauftrag – und das Impfen gehört dazu“, sagte der Politiker aus Brilon der Westfalenpost . Wer seiner Pflicht nicht nachkomme, müsse mit Konsequenzen rechnen. Wiese ist derzeit kommissarisch gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. „Mein Dank gilt allen Medizinern, die zum Teil bis spät in den Abend und sogar an den Wochenenden alles dafür […]

SPD: Impfunwilligen Hausärzten Zulassung entziehen SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese will Hausärzten, die sich hartnäckig weigern, in ihren Praxen Patienten zu impfen, die Zulassung entziehen lassen. „Ärzte haben einen Versorgungsauftrag – und das Impfen gehört dazu“, sagte der SPD-Politiker der… Read more…

Londons BREXIT-Schmerzen und Berlins DAX-Power: Das Chaos schafft geniale Investment-Chancen 2003 beschrieb Bürgermeister Klaus Wowereit Berlin als „arm, aber sexy“. Die wiedervereinigte Hauptstadt war über viele Jahre für linke Sozialprojekte, brotlose Kunst und hohe Schulden bekannt. London auf der anderen Seite schwelgte auch über viele Jahre in Opulenz und Reichtum, was ihr vor allem die mächtige Finanzindustrie bescherte. Doch nun sind die Karten neu gemischt worden. England ächzt unter den drastischen Folgen des BREXITs, während Berlin einen unverhofften Aufschwung erlebt. Das Kölner Institut der Deutschen Wirtschaft (IW Köln) stellte im […]

Sahra Wagenknecht: Wie Lauterbach & Co. Kliniken auf Profit getrimmt und daran verdient haben

Aktuell sterben in unserem Land Kinder, weil selbst Tumoroperationen wegen des akuten Pflegenotstands und fehlender verfügbarer Intensivbetten in vielen Kinderkliniken nicht durchgeführt werden können. Fast keine Corona-Patienten auf Kinder-Intensivstationen Mit Corona hat das wenig zu tun, denn auf den Kinder-Intensivstationen liegen nahezu keine Corona-Patienten. Aber seit das Gesundheitssystem mit Fallpauschalen auf Gewinn getrimmt wurde, geht es eben nicht mehr darum, was Kranke brauchen, sondern vor allem darum, wie man mit Kranken das beste Geschäft machen kann. Schwerkranke Kinder sind nicht […]

Umgekehrte Diskriminierung Russlands Präsident Wladimir Putin ist gewiß nicht der „lupenreine Demokrat“, als den ihn Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) einmal bezeichnete. Doch ein Teufel in Menschengestalt scheint er auch nicht zu sein.

Der Vorteil des Freedom Day im Juli Die im Kern wilhelministische deutsche Mainstreampresse hatte sich über Boris Johnson empört, als dieser im Sommer den Freedom Day ausrief. Unverantwortlich dieser Wirrkopf, so der Tenor. „Was Boris Johnson hier macht, ist verantwortungslos“, sagte Lauterbach der WirtschaftsWoche am 19. Juli, und die druckte seine Hetze prompt. Der britische Telegraph verteidigt den englischen Weg angesichts des deutschen Spätherbstdesasters. Ich habe mal einige Aussagen durch den Google Übersetzer gejagt, weil mir die Argumentation den Sommer zu nutzen einleuchtet. Wie weit AstraZeneca besser […]

Tops und Flops der Woche u. a. mit Nordex, HP und Volkswagen Der Koalitionsvertrag der potenziellen Ampel-Regierung hat der Aktie von Nordex Rückenwind verliehen. Ebenfalls kräftig aufwärtsging es beim Computerbauer HP. Hier laufen die Geschäfte glänzend. Dagegen erneut unter Druck standen die Papiere von Volkswagen.TopsNordex vor Trendumkehr? Bis 2030 sollen in Deutschland 80 % des benötigten Stroms mithilfe von erneuerbaren Energien erzeugt werden. Das geht aus dem jüngst vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP hervor. Bislang wurden 45 % angepeilt. Um das Ziel zu erreichen, wollen die potenziellen Regierungspartner den Ausbau […]

Neuverschuldung 2021 deutlich niedriger als erwartet Der Bund wird dieses Jahr viel weniger Schulden aufnehmen müssen als vorgesehen. Noch-Finanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass er den möglichen Kreditrahmen von 240 Milliarden Euro mit deutlich unter 200 Milliarden Euro bei Weitem nicht ausschöpfen wird. Grund dafür ist, dass der Bund weniger Geld für Coronamaßnahmen aufbringen muss. Auch die Steuereinnahmen entwickeln sich günstiger. … „Neuverschuldung 2021 deutlich niedriger als erwartet“ weiterlesen The post Neuverschuldung 2021 deutlich niedriger als erwartet first appeared on Oliver Krautscheid.

Was kann man von neuem Bundeskanzler in Bezug auf Kryptowährungen erwarten? Der neue deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in der Vergangenheit kritisch über Bitcoin und andere Kryptowährungen geäußert. Er warnte auch vor dem Energieverbrauch im dezentralen Bitcoin-Netzwerk. Scholz setzt sich bekanntlich für regenerative Energien ein. Es wird von ihm erwartet, dass er die Bemühungen weiter anführt, Deutschland auf eine grüne Wirtschaft umzustellen, nachdem er das Amt von Angela Merkel übernommen hat. Olaf Scholz sagte im Jahr 2018, vor dem ersten großen Preisanstieg der Kryptowährungen: Ob das als Währungsmodell eine Perspektive […]

Das sind die Gewinner-Aktien der Ampel-Koalition Die Einigung der angehenden neuen Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP auf einen Koalitionsvertrag gibt den Aktien von Profiteuren des neuen politischen Programms Auftrieb. Eine Aktie explodiert geradezu.

Koalitionsvertrag Linke: Koalitionsvertrag bedeutet Blockade statt Fortschritt Osnabrück – Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP manifestiert nach den Worten der Linken-Abgeordneten Sahra Wagenknecht „Blockade statt Fortschritt“. Die frühere Bundestagsfraktionsvorsitzende sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung„: „Statt die wachsende gesellschaftliche Ungleichheit durch eine gerechte Steuerreform mit einer deutlichen Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen zu begrenzen, kündigt die Ampel für Arbeitnehmer und Rentner neue Zumutungen durch höhere Pflegebeiträge und weniger Rentenerhöhungen an.“ Wagenknecht kritisierte zudem, der angestrebte vorgezogene Kohleausstieg berge gesellschaftlichen Sprengstoff, weil er „weder durch einen praktisch […]

Verlustverrechnungstopf: Steuern sparen bei Aktien & ETFs Der Verlustverrechnungstopf – ein aktuelles Thema Investierst Du in Aktien oder ETFs, musst Du auf die Gewinne Steuern zahlen. Die Kapitalertragssteuer ist die wichtigste Steuer bei Geldanlagen. Um sie zu berechnen, müssen die Banken und Online-Broker einen Verlustverrechnungstopf für jeden ihrer Kunden führen. Finanzminister Olaf Scholz wollte die steuerliche Anrechenbarkeit von Verlusten mit Wertpapieren von insolventen Unternehmen abschaffen. Dieses Thema ist inzwischen vom Tisch. Sollte Olaf Scholz als Bundeskanzler gewählt werden, könnten die Steuern wieder brisant werden. Die Kapitalertragssteuer ist […]

Rot-Grün-Gelb: Deutschland verkorkst Wann platzt Rot-Grün-Gelb? Die Koalition in spe steht für einen verkorksten Start. Trunken vor Freude machten sich SPD, Grüne und FDP ans Werk. Ohne klares Konzept aber mit dunkel rot-grünen Utopien, von denen keiner weiß: Wer soll das bezahlen! Read more…

Ampel-Koalitionsvertrag: Canabis legal, Mietbremse, Kohle-Stopp Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer neuen Bundesregierung ist fertig. Die drei Ampel-Parteien stellten das Dokument mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ am Mittwochnachmittag in Berlin vor. Kanzlerkandidat Olaf… Read more…

Von Staatsmännchen und Staatsversagen: Die Hassprediger Dem neuen Kanzler schlägt schon vor Amtsantritt Misstrauen entgegen: Nichts geht schnell genug und ist ausreichend weitreichend. Noch ist er nicht einmal im Amt, der Klima- und Rentenkanzler, da bekommt es Olaf Scholz schon von allen Seiten. Er… Kompletten Text lesen bei PPQ

CDU fragt sich: Ist Spahn Bestatter? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat gegenüber der PB-Apothekenrundschau durchblicken lassen: Die CDU ist im Frühjahr entweder in Quarantäne, von Dr. Merkel gelockdownt oder gestorben. Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Indessen soll man aus dem Fluß Lethe noch herauszufischen suchen, was möglich ist.“ Geh. Rath v. Goethe, 14.12.1822) Beitragsbild von B. Zeller aus ZZ. Heute: Zusammenhang zwischen Inzidenz und Sendeminuten für Lauterbach.

Fragwürdige Impfungen gegen nutzlose Piekse Die Groko ist mit dem Impfen gescheitert, die mit den zwei Pieksen gemachten Freiheitsversprechungen waren angesichts der Einwände zahlreicher Fachleute sehr mutig und in der Konsequenz gequirlte Grütze. Es wäre natürlich für die Reputation von Gates, Spahn, Steinmeister, Lauterbach und Merkel riskant bis gefährlich den Mißerfolg einzugestehen. Auch für die lokalen Fürsten Kretschmann und Ramelow von Grünen und Linken, die alles mitgemacht haben, was ihnen von den NGO-durchseuchten Medien befohlen wurde. Die Nationale Front setzt nun auf die Erhöhung der […]

Arbeitsminister: Ohne Impfung oder Test droht ab Montag Lohn-Stopp Der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt Ungeimpfte eindringlich vor Lohnausfall. Mit Inkrafttreten von 3G am Arbeitsplatz drohten für Ungeimpfte ohne tagesaktuellen Test eben auch finanzielle Folgen, sagte er der… Read more…

Besuch beim Propaganda-Assistenten: Plane mit, schreibe mit, regiere mit Das postfaktische Zeitalter im Journalismus fordert immer ein Bekenntnis. War es wirklich Karl Lauterbach, der am heftigsten unter der Pandemie litt? Und dann unter den Impfspätfolgen? Oder waren es nicht doch die deutschen Journalisten, jüngst… Kompletten Text lesen bei PPQ