SPD - Nachrichten-Fabrik

Körpersprache: So tickt der neue Kanzlernde Nicht Expressionist ist Scholz, sondern Impressionist. Er gilt nicht als große Rednerin oder Freundin ausladender Gesten. Olaf Scholz agiert eher nordisch karg, sein Lächeln ist schmal, seine Körpersprache zurückhaltend. Scholz, kein echter… Kompletten Text lesen bei PPQ

Sahra Wagenknecht fragt: Ist die Ampel eine Fortschrittskoalition oder ein Gruselkabinett?

Nach 16 Jahren Merkel haben wir nun mit Bundeskanzler Scholz und der Ampel eine neue Regierung. Eine "Fortschrittskoalition" möchte sie sein, die den Stillstand beendet und unser Land "fit für die Zukunft" macht. Koalition des Wortbruchs Ich habe eher den Eindruck, dass wir eine "Wortbruchkoalition" bekommen, weil man aus allen Parteien nicht das Beste, sondern teilweise das Schlimmste zusammengewürfelt hat. Mehr soziale Gerechtigkeit und sichere Renten versprach die SPD – doch weder eine Vermögenssteuer noch eine Entlastung unterer und mittlerer […]

Koalition der Ampel: Fortschrittsversprechen deckt Grenzen auf Unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ fassen die drei neuen Ampel-Koalitionäre auf mehr als 170 Seiten Koalitionsvertrag zusammen, was sie eint und – fast noch mehr – was sie gewissermaßen trennt. Erst einmal in den Maschinenraum der Tagespolitik hinabgestiegen, da sind sich immer mehr Beobachter weitgehend einig, werden SPD, Grüne und FDP ihre stets selbstauferlegten Grenzen mehr und mehr erkennen.

Die Verhinderung des deutschen Europa Radio France Internationale (RFI) hat eine rumänische Ausgabe. Dort habe ich einen aufschlußreichen Eintrag zum französisch-deutschen Verhältnis gefunden und übersetzt. „Auf den ersten Blick hätten die Franzosen Grund zur Freude über den Führungswechsel in Deutschland. Olaf Scholz hat gesagt, er wolle alles tun, um Europa dazu zu bringen, „vorwärts zu gehen“. Präsident Emmanuel Macron hat in den letzten vier Jahren immer wieder ehrgeizige Vorschläge für Europa gemacht, aber Merkels höfliche Gelassenheit ist ihnen aufgefallen. Die Wahrheit ist, dass der Altkanzler […]

Bundeskanzler Olaf Scholz telefoniert mit dem Ministerpräsidenten von Italien Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Krisengebiet EUropa: Diese Probleme kommen auf Scholz und Baerbock zu Kanzlerin Merkel galt als hervorragende Krisenmanagerin. Doch nach dem Ende ihrer 16-jährigen Amtszeit steckt die EU immer noch in der Krise, sogar tiefer denn je. Was kommt auf ihren Nachfolger zu? Kanzler Scholz will eine Spaltung in der EU verhindern. Deutschland dürfe nicht am Rande stehen, sondern sei für das Gelingen der europäischen Integration verantwortlich, sagte der SPD-Politiker. “Deshalb betrachten wir es als wichtige Aufgabe, dass es eine solche Spaltung nicht geben wird, weder Nord-Süd, noch Ost-West”. Dummerweise ist die […]

So Scholz schon: Die besten Schlagzeilen zur Kanzlerwahl Der neunte Bundeskanzler folgte auf die erste Bundeskanzlerin. Er kam, sah und wurde gewählt, wenn auch nicht von allen, so doch von ausreichend vielen. Die besten Schlagzeilen bekam der neue Bundeskanzler Olaf Scholz gratis: Nicht nur „Äpfel… Kompletten Text lesen bei PPQ

Steffen Hebestreit Staatssekretär Steffen Hebestreit ist sowohl Sprecher der Bundesregierung als auch Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung. Er untersteht direkt Bundeskanzler Olaf Scholz.

Die „drohende“ Überlastung der Krankenhäuser ist ein seit 20 Jahren wiederkehrendes Problem, dem mit Abbau von Krankenhausbetten „begegnet“ wurde 8. 12. 2021 | Während der Corona-Pandemie reicht die Möglichkeit, dass das Gesundheitssystem überlastet werden könnte, um elementare Grundrechte der Bevölkerung nachhaltig außer Kraft zu setzen. Dabei sind Überlastungen des Gesundheitssystems immer wieder vorgekommen. Die Politiker hat das nicht interessiert. Sie haben die Kapazitäten des Systems immer weiter heruntergefahren, angefeuert u.a. vom neuer Gesundheitsminister. Sucht man im Internet nach „Lauterbach fordert Kliniken schließen“, wird man über die Jahre und Jahrzehnte oft fündig. Zum Beispiel 2013, als er gerade zum Schatten-Gesundheitsminister […]

Olaf Scholz übernimmt Amtsgeschäfte Der neu gewählte Bundeskanzler Scholz hat die Geschäfte von seiner Vorgängerin im Amt übernommen. „Ich möchte mich sehr für Ihre Arbeit in den letzten 16 Jahren bedanken. Das war eine große Zeit, in der Sie Kanzlerin dieses Landes waren“, erklärte Scholz. Bundeskanzlerin a.D. Merkel lobte die Arbeit aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und bedankte sich bei ihnen.

Willkommen, Herr Scholz! Heute wird ein Olaf Scholz Bundeskanzler. Er folgt Merkel nach, bei der er als Vize-Kanzler lernen durfte. Merkel gibt ihm das gesamte autoritäre Arsenal mit auf den Weg, das sie sich im

Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler Olaf Scholz löst als neunter Bundeskanzler Angela Merkel nach 16 Jahren in diesem Amt ab. Der SPD-Politiker wurde heute vom Bundestag mit einer Mehrheit von 395 Stimmen gewählt. Für eine absolute Mehrheit waren 360 notwendig. Von 736 Abgeordneten hatten 707 ihre Stimme abgegeben. Gegenstimmen erhielt Scholz 303, es gab sechs Enthaltungen und drei ungültige Stimmen. Mit der Überreichung der Ernennungsurkunde durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ist die offizielle Übergabe der Regierung von der nun ehemaligen CDU-Kanzlerin Angela Merkel […]

Scholz Kanzler – Regierungsseite schon entmerkelt Nach 16 Jahren endet die Ära Merkel und Olaf Scholz hat übernommen. Neuer Kanzler sprach Eid ohne den Zusatz „so wahr mir Gott helfe“. Read more…

Bundeskanzler Scholz reist nach Paris und Brüssel Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 10. Dezember 2021 zu seinen Antrittsbesuchen nach Paris sowie bei der EU und der NATO nach Brüssel reisen. In Paris wird Bundeskanzler Scholz von Präsident Emmanuel Macron mit militärischen Ehren empfangen. Der erste Auslandsbesuch von Bundeskanzler Scholz ist Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Bilaterale, internationale und europäische Themen werden im Mittelpunkt des Gesprächs stehen. Im Anschluss an das Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem französischen Staatspräsidenten geplant. In Brüssel […]

Altkanzler Schröder glaubt nicht an Krieg in Ukraine Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) glaubt nicht, dass die neue Bundesregierung das Projekt Nord Stream 2 stoppen wird. Auch die Sorgen der US-Regierung vor einem bevorstehenden Angriff Russlands auf die Ukraine teile er nicht, sagte Schröder dem… Read more…

Claudia Roth ist neue Kulturstaatsministerin Bundeskanzler Olaf Scholz hat Claudia Roth heute zur neuen Staatsministerin für Kultur und Medien ernannt. Die Vereidigung fand am Nachmittag im Kanzleramt statt. Die Grünen-Politikerin und langjährige Parlamentarierin war zuletzt Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages.

Konservative jubeln: Endlich wieder ein weißer, alter Mann 5.860 Tage und ein paar Stunden, und schon ist es vorüber. Bundeskanzlerin Angela Merkel übergibt ihr erfolgreiches Amt an Nachfolger Olaf Scholz, einen erklärten Sozialisten, Feministen und Verfechter von Klima- und Geschlechtergerechtigkeit,… Kompletten Text lesen bei PPQ

Neue Bundesregierung im Amt Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten und ihren Amtseid vor dem Deutschen Bundestag geleistet. Zuvor wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt, im Bundestag erreichte er mit 395 Stimmen die so genannte „Kanzlermehrheit“.

Was auf Scholz zukommt, wer von Mauern und Zäunen profitiert – und neue Sanktionen Der neue Kanzler Scholz will eine Spaltung in der EU verhindern. Deutschland dürfe nicht am Rande stehen, sondern sei für das Gelingen der europäischen Integration verantwortlich, sagte der SPD-Politiker. “Deshalb betrachten wir es als wichtige Aufgabe, dass es eine solche Spaltung nicht geben wird, weder Nord-Süd, noch Ost-West”. Dummerweise ist die “Union” längst gespalten, wie die

Joachim Nagel: Dieser Mann verkauft unser Geld so teuer wie möglich Er soll nach dem Willen von Kanzler und Finanzminister an die Spitze der Bundesbank rücken: Joachim Nagel. Der Mann mit SPD-Parteibuch hat die Chance, die Geldpolitik zu steuern und über Zinsen und Inflation zu entscheiden. Allerdings nur ein ganz kleines bisschen.Durch die Bundesbank war schon einmal ein hörbares Aufatmen gegangen, als sein Name fiel. Das war, als der politisch unbequeme Vorstand Thilo Sarrazin, der seinen Arbeitgeber mehr in die Schlagzeilen brachte, als dem lieb war, seinen Platz räumte und Joachim […]

Das Regime des Olaf Scholz 7. 12. 2021 | Morgen wird Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt und vereidigt. Dieser Blogbeitrag dient zu Referenzzwecken, falls ich oder andere künftig von einem Scholz-Regime oder einem Ampel-Regime sprechen sollten. Wir werden uns dann auf das unten verlinkte und auszugsweise transkribierte Interview von Marietta Slomka mit Olaf Scholz im Heute Journal vom 24.11.2021 berufen. Es darf niemals jemand geben, der sagt, irgendwas geht nicht. Wenn es nötig ist, muss es getan werden. Dazu gehört ja auch zum Beispiel in […]

Minister mit Mundschutz: Talkshow-Tour ins Kabinett Fettes Brot sang schon vor Jahren das Hohelied des Düreners. Einen Tag vor der öffentlichen Enthüllung seiner Zukunftspläne war Karl Lauterbach noch einmal der leise, bescheidene Diener der Öffentlichkeit, als den ihn Corona-Deutschland… Kompletten Text lesen bei PPQ

Das Gruselkabinett: Notfallzulassung für Lauterbach Die neue Bundesregierung ist das Ergebnis jahrzehntelanger Negativauslese. Neben viel Inkompetenz in der Ministerriege ist Karl Lauterbach als Gesundheitsminister ein Indikator für eine gruselige Zukunft. Read more…

Same procedure as 2020? Der geplante Bonus für Intensivpflegekräfte wird erst einmal verschoben Man kann derzeit den vielen Berichten in den Medien über die Lage auf vielen Intensivstationen wirklich nicht entkommen. Land unter, Verzweiflung inmitten der vierten Corona-Welle und das in dem Krankenhausbereich, wo es um (Über)Leben oder Tod geht. Auch in den Reihen derjenigen, die den neuen Koalitionsvertrag ausgehandelt haben, wurde das aufgenommen und man hat darauf reagiert: »Es klang gut, was Olaf Scholz versprach: „Für die besonders geforderten Pflegekräfte in den Krankenhäusern und in den Pflegeheimen werden wir eine Bonuszahlung veranlassen.“ […]

Coronakrise: Heizt Lauterbach der lahmen EU-Kommission ein? Mit dem neuen deutschen Gesundheitsminister Karl Lauterbach kommt frischer Wind in die Coronapolitik. Schon vor Amtsbeginn könnte der SPD-Politiker in Brüssel aufschlagen – heizt er der lahmen EU ein? Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Lauterbach angeboten, am Dienstag mit zum Treffen der EU-Gesundheitsminister nach Brüssel zu fliegen. Das wäre ein starkes Signal für den “Aufbruch”,

Eine Ampel für die Große Transformation? Am kommenden Mittwoch wird die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP vereidigt werden. Aber reichen ihre Pläne aus, um die notwendige sozial-ökologische Wende zu bringen? Ein Gespräch mit den ÖkonomInnen Claudia Kemfert und Jens Südekum.

Jörg Kukies soll Leiter der Wirtschaftsabteilung im Kanzleramt werden Der künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Schlüsselposition im Kanzleramt besetzt: Jörg Kukies soll sein Wirtschaftsberater und Leiter der Abteilung Finanz- und Wirtschaftspolitik werden. Das hat das Handelsblatt aus Koalitionskreisen erfahren. Bisher war Kukies als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium für Finanzmarkt- und Europapolitik zuständig. Kukies folgt damit im Kanzleramt auf Lars-Hendrik Röller, der unter Angela … „Jörg Kukies soll Leiter der Wirtschaftsabteilung im Kanzleramt werden“ weiterlesen The post Jörg Kukies soll Leiter der Wirtschaftsabteilung im Kanzleramt werden first appeared on […]

Lauterbach wird Gesundheitsminister Als letzte der drei Ampel-Parteien hat die SPD am Montag ihr Personaltableau für die Bundesregierung vorgestellt. Vier Frauen und drei Männer werden die Verantwortung in den Ressorts der Sozialdemokraten übernehmen, teilte der designierte… Read more…