SPD - Nachrichten-Fabrik

Nationaler Impfstoff-Alleingang: Lauterbachs Ego-Show Talkshow-König Karl Lauterbach steht auch als Gesundheitsminister für die ganz große Show. Kaum war er endlich im Amt, räumte Karl Lauterbach den sumpfigen Augiasstall auf, wie er es in seinen 421 Talkshow-Auftritten versprochen hatte. Und die… Kompletten Text lesen bei PPQ

Primärüberschüsse: Italien steht besser dar als Deutschland Die im Vertrag von Maastricht niedergeschriebenen Schuldenregeln werden seit einigen Jahren permanent gebrochen, und dies nicht nur von klassischen „Schuldenstaaten“ wie z.B. Italien. Noch zeigt sich Deutschlands neuer Finanzminister Christian Lindner (FDP) entschlossen, auf eine wieder verstärkte Beachtung und Einhaltung dieser Schuldengrenzen zu pochen.

Bundeskanzler Scholz gratuliert Papst Franziskus zum 85. Geburtstag Eure Heiligkeit, zu Ihrem 85. Geburtstag gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Sie geben vielen auf der Welt Hoffnung, Trost und moralische Orientierung und stehen ein für Frieden und Solidarität mit den Schwächsten. Über die Gelegenheit für einen persönlichen Austausch würde ich mich sehr freuen. Ich wünsche Ihnen für Ihr neues Lebensjahr Gesundheit und viel Kraft. Olaf Scholz Bundeskanzler

Wie die SPD an der Nadel hängt Auf Twitter wurde ein Dankeschön für die Sponsoren des SPD-Parteitags gepostet. Da weiß man, wer die Fäden zieht, mit denen die Partei auf Linie gebracht wurde. Unter anderen: Agentur für erneuerbare Energien Die Arzneimittel Importeure Bundesverband Windenergie Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz Microsoft Pfizer Zukunft Gas Grüße an den Inlandsgeheimdienst: Das Bild rundet sich langsam. Beitragsbild: B. Zeller aus ZZ. Heute: Ampel stärkt Rechte der Ziegen

Im Schlepptau von USA und Nato Der EU-Gipel markiert eine bedenkliche Wende in der Außenpolitik. Erstmals droht die EU präventiv mit Sanktionen – und offener denn je begibt sie sich ins Schlepptau von USA und Nato. „Jede weitere militärische Aggression gegenüber der Ukraine wird massive Konsequenzen und erhebliche Kosten nach sich ziehen“, heißt es in der Erklärung, die Kanzler Olaf Scholz

Pfizer sponsert SPD Die SPD bedankt sich nach ihrem Bundesparteitag bei dessen Sponsoren: darunter Microsoft und der Impfstoff-Gigant Pfizer. Muss man sich deshalb wundern, wenn Gesundheitsminister Karl Lauterbach für den Booster trommelt? Hier die Liste aller Geldgeber: Read more…

Scholz merkelt sich durch, Erdgogan umwirbt Afrika – und die neue GroKo beim Boostern Der neue Kanzler setzt in der Außenpolitik auf Kontinuität. Fast scheint es, als wolle er in Merkels Fußstapfen treten und deren vorsichtige, dialogbereite Linie gegenüber Russland fortsetzen.

Ausreichend Impfstoff für Booster-Strategie Mit einer „sehr offensiven, schnellen“ Booster-Impfungsstrategie will Bundesgesundheitsminister Lauterbach Infektionen mit der Omikron-Virusvariante in Deutschland so gering wie möglich halten. Derzeit richten sich die Bemühungen darauf, ausreichend Impfstoff für den Jahresbeginn zu beschaffen. Darüber hinaus wird bereits jetzt Impfstoff reserviert, der an die neue Omikron-Variante angepasst sein wird.

Biontech wünscht und bekommt Steuergeschenk – dank SPD und Grünen Wie andere Pharmahersteller auch, profitiert Biontech von öffentlichen Subventionen in beträchtlicher Höhe. Umgekehrt zeigt sich das Unternehmen bei seinen Gewerbesteuer-Zahlungen aber offenbar knauserig.

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Ministerpräsidenten der Republik Bulgarien, Kiril Petkov Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten der Republik Bulgarien gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Bulgarien und Deutschland sind auf vielfältige Weise miteinander verbunden. Einer vertrauensvollen Zusammenarbeit, bilateral und auf europäischer Ebene, sehe ich mit Freude entgegen. Für ihre verantwortungsvolle Aufgabe wünsche ich Ihnen viel Erfolg und alles Gute. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

EU-Gipfel Live-Blog Wie schlägt sich Kanzer Scholz bei seinem ersten EU-Gipfel? Wie geht der SPD-Politiker mit der Ukraine-Krise und Russland um? Setzt er eigene Akzente, kommt der Aufbruch für EUropa? Wir berichten live aus Brüssel. Dieser Beitrag wird laufend aktualisiert. Bitte warten, es kann einen Moment dauern…

Kaiserschmarren vom Fortschrittskanzler: Start nach Maß mit falschem Zitat Respektabler Start mit einem falschen Zitat: Olaf Scholz fiel auf einen erfundenen Spruch von Kaiser Wilhelm II. herein. Da war er nun endlich, der neue Kanzler, wie gewohnt im schwarzen Anzug, einmal mehr auch mit schrazem Binder, ein neuer Mann,… Kompletten Text lesen bei PPQ

„Wir werden neue Wege einschlagen“ Kanzler Olaf Scholz hat im Bundestag die Leitlinien der neuen Bundesregierung vorgestellt: „Wir haben keine Zeit zu verlieren“, betonte Scholz. Die Koalition werde eine Regierung des Aufbruchs und Fortschritts sein. Der Kanzler erläuterte zudem die nächsten Schritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

Was Putin will, was der Osten kriegt – und wie sich das EU-Parlament blamiert Die Watchlist EUropa vom 15. Dezember 2021 – Bundeskanzler Scholz macht da weiter, wo seine Amtsvorgängerin Merkel aufgehört hat: Der SPD-Politiker will sich bei seinem ersten offiziellen Besuch in Brüssel um eine Vermittlung in der Ukraine-Russland-Krise bemühen. Bereits am Mittwoch, beim Gipfeltreffen mit den Ostpartnern, ist ein Dreiergespräch zwischen Scholz, dem französischen Präsidenten Macron und

Wenn Pfizer und Microsoft den Parteitag der Regierungspartei von Gesundheitsminister Lauterbach sponsern 14. 12. 2021 | Unter anderem Pfizer und Microsoft durften den jüngsten Parteitag der SPD sponsern. Noch Fragen? Dann lesen sie die Begrünung der SPD für diese Form der institutionalisierten Korruption. Pfizer stellt zusammen mit Biontech einen Impfstoff her, dessen unbeschränkten Patentschutz auch in einer weltweiten Pandemie die SPD schon in der Regierung mit der Union rigoros verteidigt hat. Durch eine Impflicht für Gesundheitspersonal und bald vielleicht eine allgemeine Impfpflicht hofft Pfizer auf eine staatliche Abnahmeverpflichtung seines Impfstoffes durch alle […]

Bilanz der neuen Bundesregierung: Das deutsche Doppel-Wunder Wie ein Stein lässt der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Inzidenz derzeit fallen. Beinahe noch nicht richtig im Amt, öffentlich kaum zu sehen und doch schon so erfolgreich: Die neue Jamaika-Regierung in Berlin schreibt eine… Kompletten Text lesen bei PPQ

Thüringen will notfalls Geoblocking von Telegram Angesichts der teils gewaltsamen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen fordert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ein schnelles Eingreifen der Politik gegen die Plattform Telegram. „Bei Telegram muss der Staat schnell reagieren“, sagte… Read more…

Corona-Hammer: Olaf Scholz rutscht die Wahrheit raus

Die vierte Corona-Welle rollt übers Land, mitsamt Omikron, die Diskussion um 2 G (plus) und 3 G bestimmt die öffentliche Debatte, die Impfpflicht und auch die Auskunftspflicht gegenüber dem Arbeitgeber sind zu großen Corona-Streitthemen geworden, Inzidenzzahlen gehen durch die Decke. Und die Medien begleiten die Debatte, indem sie oft ungefiltert die Wörter und Standpunkte der Politiker übernehmen, von „Ausgangsperre“ über „Corona-Maßnahme“ bis „Impf-Gegner“. Inwieweit ist das fahrlässig oder gar manipulativ? Dieser Frage geht Martin Wehrle in diesem Corona-Video vor dem […]

Pfizer Unterlagen verraten: Die 4.,5. & 6. Impfung kommt!

Heute gibt es hochbrisante Enthüllungen zum Impfstoff von Pfizer. Jetzt ist auch klar, warum die FDA und Pfizer diese Informationen 55 Jahre unter Verschluss halten wollte. Zudem warnt die „American Heart Association“, dass mRNA-Impfstoffe das Risiko, an Herzerkrankungen zu erkranken, dramatisch erhöhen. In Deutschland hat Markus Söder (CSU) mit falschen Zahlen die Pandemie der Ungeimpften kreiert. Des Weiteren ist Omikron da, genauso Karl Lauterbach als Gesundheitsminister und damit die ewige Corona-Krise sowie Impfpflicht und Impfabo. Ein fulminanter Rundumschlag! Von Marc Friedrich

Lebende Beweise: Die Kinder des Völkermords Die Wüste Namib ist Unesco-Welterbe und sie bedeckt bis heute weite Gebiete Namibias. Es war ein deutliches Signal, das der deutsche Kanzler von Warschau aus in die Welt sandte. Es werde keine Reparationen geben, sagt Olaf Scholz, denn… Kompletten Text lesen bei PPQ

„Großes Glück, als Freunde nebeneinder zu stehen“ Bundeskanzler Olaf Scholz wurde am Sonntagabend von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zu seinem Antrittsbesuch in Polen empfangen. Beide Politiker lobten die Bedeutung von Freiheit, Demokratie und gemeinsamen Werten. Im Anschluss an die Gespräche legte Scholz einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten in Warschau nieder.

„Großes Glück, als Freunde nebeneinander zu stehen“ Bundeskanzler Olaf Scholz wurde am Sonntagabend von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zu seinem Antrittsbesuch in Polen empfangen. Beide Politiker lobten die Bedeutung von Freiheit, Demokratie und gemeinsamen Werten. Im Anschluss an die Gespräche legte Scholz einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten in Warschau nieder.

Scholz will auch Kanzler der Ungeimpften sein Bei der Durchsetzung der geplanten allgemeinen Impfpflicht will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weniger auf die Polizei als auf die Einsicht der Bürger setzen. „Wir sind ein Land, in dem sich die allermeisten an Gesetze halten“, sagte er der… Read more…

Was bei der Ungerechtigkeitsdiskussion vertuscht wird Am 1. Dezember hatte die Bertelsmann-Stiftung eine Studie veröffentlicht: „Bröckelt die Mittelschicht?“ Die Lügenmedien stießen daraufhiin fast alle ins Horn, daß Deutschland immer ungerechter wird. Wenn man die Ursachen dieser Entwicklung finden will, muß man tief in die Studie eintauchen, was die MSM natürlich unterlassen haben, weil es superpeinlich für Dr. Merkel, die CDU und die SPD ist. “Migranten unterliegen einem größeren Abstiegsrisiko als in Deutschland geborene Personen. Das Risiko, aus der mittleren Einkommensgruppe herauszufallen, ist für im Ausland geborene […]

Lauterbach: Corona noch 4 Jahre Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet damit, die Corona-Pandemie während dieser Legislaturperiode nicht besiegen zu können. „Corona ganz zu besiegen wird uns über die absehbare Periode, vier Jahre, nicht gelingen“,… Read more…

Internationale Antrittsbesuche von Bundeskanzler Olaf Scholz Am Freitag wird Bundeskanzler Olaf Scholz von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit militärischen Ehren zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Im Anschluss reist Scholz weiter nach Brüssel, um sich dort mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Union sowie der NATO zu treffen. Den Abschluss der ersten Antrittsbesuche des neuen Bundeskanzlers bildet ein Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten in Warschau.

„Europa stark machen“ Bundeskanzler Olaf Scholz wurde am Freitag von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Beide betonten die Wichtigkeit einer gemeinsamen europäischen Politik. Am Nachmittag reist Scholz zu weiteren Gesprächen nach Brüssel, am Sonntag folgt der Antrittsbesuch in Warschau.

Lauterbach: Keine Gefängnisstrafen für Impfverweigerer Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält Gefängnisstrafen für Ungeimpfte nicht für notwendig. „Ins Gefängnis muss niemand, aber die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar“, sagte er dem „Spiegel“. Wie hoch die sind und in welchen… Read more…

Mehrheit findet Lauterbach gut, erwartet Scheitern von Baerbock Eine Mehrheit der Bundesbürger erwartet ein Scheitern der neuen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). 52 Prozent glauben, sie werde ihre Sache eher schlecht machen, so eine Umfrage für das ZDF-Politbarometer, die am Freitag… Read more…