SPD - Nachrichten-Fabrik

Corona-Pandemie Landkreise fordern schnelle Impfpflicht Osnabrück – Deutschlands Landkreise haben die Bundesregierung nach dem Corona-Gipfel zu mehr Einsatz für eine Impfpflicht aufgefordert: „Wir müssen mit aller Kraft die bestehende Impflücke vor allem bei den über 60-Jährigen schließen. Die Bundesregierung sollte deshalb in dieser Frage aus der Deckung kommen und sich klar zur Einführung einer Impfpflicht bekennen“, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Er kritisierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) dafür, die Impfpflicht nicht selbst voranzutreiben: „Es reicht nicht aus, zu […]

Lauterbach kündigt neue Corona-Wellen an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist besorgt über mögliche weitere Mutanten des Coronavirus. „Wenn wir eine Variante bekommen, die so ansteckend ist wie Omikron, aber deutlich tödlicher, müssten wir in allerkürzester Zeit in der… Read more…

Freiheit war einmal – wir schliessen! Wohlstandszerstörung à la Olaf Scholz – Quelle des Bildzitates: pixabay Ich wünschen Euch allen ein schönes Wochenende. Vergesst nicht jeden Tag spazieren zu gehen und die Arbeit niederzulegen. Wenn ihr die Arbeit nicht niederlegen könnt, dann nehmt Urlaub oder lasst Euch krank schreiben. Arbeitet nur noch soviel wie nötig um Euren Lebensunterhalt zu bestreiteten. Eure Quarantänezeit solltet ihr der Gesundheit zuliebe natürlich voll auskosten, erst Recht wenn ihr in der kritischen Infrastruktur tätig seid. Freitesten tun sich nur Idioten. […]

RKI gibt Entwarnung bei Intensivbelegung – Corona-Blockparteien wollen Grundrechte weiter einschränken 7. 01. 2022 | Während sich die Lage auf den Intensivstationen weiter entspannt und das RKI in seinem jüngsten Wochenbericht eine fortgesetzte Entspannung voraussagt, ergeht sich die Politik in Aktivismus bei der weiteren Einschränkung der Grundrechte. Man geht einfach wieder zurück zur Inzidenz, dem Indikator, der gerade steigt. Das ist kein Gesundheitsschutz, das ist Unterwerfung der Bevölkerung unter das Scholz-Regime. Was ich mit Scholz-Regime meine, habe ich im Beitrag „Das Regime des Olaf Scholz, in seinen Worten“ erläutert. Auch dass […]

Bundespräsident Steinmeier ist ein Populist Frank-Walter Steinmeier wird wohl noch mal Bundespräsident. Er ist ein Präsident, der gesellschaftliche Kritik nur dann äußert, wenn sie ihm nicht schadet. Kommentar Wie es derzeit aussieht, wird Frank-Walter Steinmeier wohl eine zweite Amtszeit als Bundespräsident bekommen. Nach SPD, FDP und Grünen hat sich nun auch die Union einstimmig für Steinmeier ausgesprochen. Damit verzichten CDU und CSU auf einen eigenen Kandidaten beziehungsweise eine eigene Kandidatin, obwohl sie des Öfteren unzufrieden mit der Amtsführung Steinmeiers waren. Von allen im Bundestag vertretenen […]

Bundespräsident: Der Held der Hinterzimmer Walter Steinmeier plante vor Jahren angeblich, sich nur noch „Frank“ zu nennen. Doch das waren fake news, mit denen bekannte Adressen dem beliebten Politiker schaden wollten. Die Wahl die Bundespräsidenten, sie ist immer schon eine absolut… Kompletten Text lesen bei PPQ

„Wir sind füreinander verantwortlich“ Sternsinger sind im Bundeskanzleramt bei Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast gewesen. „Gesund werden – gesund bleiben. Ein Kinderrecht weltweit“ lautet das diesjährige Motto der Aktion, mit der die Sternsinger auf die Gesundheitsversorgung von Kindern in Afrika aufmerksam machen. Der Kanzler dankte ihnen für ihr großes Engagement.

Lauterbachs irre Logik: Mehr Infektionen, kürzere Quarantäne Jetzt drehen sie völlig durch. Lauterbach will die Quarantänezeit verkürzen, weil es mehr Infektionen geben wird. Lindner will die gesamte Bevölkerung innerhalb eines Monats durchimpfen können. Wegen Omikron. Und das, obwohl die Zahlen des RKI beweisen, dass Geimpfte ein höheres Risiko haben, Omikron-positiv zu werden. Weiter lesen

Der Arbeitsmarkt am Ende des zweiten Corona-Jahres und die Brückenfunktion der Kurzarbeit: Alles hat seinen Preis „Der Arbeitsmarkt hat sich zum Jahresende gut entwickelt. Damit hat sich die Erholung der letzten Monate fortgesetzt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben im Dezember saisonbereinigt erneut abgenommen.“ Mit diesen Worten des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, beginnt die Pressemitteilung Arbeitsmarkt im Dezember 2021. Da will sich der ehemalige und auch in der neuen Ampel-Koalition zuständige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nicht lumpen lassen und legt überschriftenmäßig noch eine ordentliche Schippe rauf: „Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung so hoch wie noch nie“, so […]

Anti-Corona-Pille: Regierung kauft Millionenvorrat Die deutsche Bundesregierung hat eine Million Packungen des Anti-Covid-Medikaments Paxlovid gekauft. Das hat sie jetzt offiziell bestätigt. Zugelassen ist das Medikament des US-Pharmaunternehmens Pfizer, das der breiten Öffentlichkeit vor allem durch das Potenzmittel Viagra bekannt wurde, in Europa noch nicht. In den USA hat Paxlovid dagegen kurz vor Weihnachten eine Notfallzulassung durch die Arzneimittelbehörde FDA erhalten. Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte gegenüber der Deutschen Presseagentur, er rechne mit ersten Lieferungen bereits im Januar des kommenden Jahres (Stand: 30.12.2021). Das […]

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Ignazio Cassis Sehr geehrter Herr Bundespräsident, zu Ihrem Amtsantritt übermittle ich Ihnen meine herzlichen Glückwünsche. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen die sehr guten Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz weiter zu fördern und zu vertiefen. Für die vor Ihnen liegenden verantwortungsvollen Aufgaben wünsche ich Ihnen viel Glück und Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Neujahrsansprache: Bundeskanzler Olaf Scholz im Wortlaut Die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Wortlaut: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – Heute geht ein Jahr zu Ende, das einige Veränderungen mit sich gebracht hat. Eine kleine Veränderung: Heute Abend richte ich als Ihr… Read more…

Lauterbach: Echte Corona-Inzidenz 2-3 mal höher Die tatsächliche Inzidenz der Corona-Fälle in Deutschland ist nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zwei- bis dreimal höher als ausgewiesen. Es werde zwischen den Feiertagen weniger getestet und von den getesteten Fällen… Read more…

Höchste Ehren: Ritterschlag für PPQ-Forschende Er ist nicht irgendwer, er weiß nicht irgendwas. Christian Drosten arbeitet seit zwei Jahren als Chefepidemiologe aller Bundesregierungen, er beriet Angela Merkel, er zog an einem Strang mit dem Bundesalarmbeamten Karl Lauterbach, er widersprach… Kompletten Text lesen bei PPQ

Umfrage: Scholz und Lauterbach beliebteste Politiker in Deutschland INSA für BILD am SONNTAG: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist der aktuell beliebteste Politiker in Deutschland. Knapp dahinter Karl Lauterbach (SPD). Schlusslicht ist AfD-Chef Tino Chrupalla. Read more…

Arbeitspolitik Familienministerin will Kündigungsschutz für Eltern nach der Geburt verlängern Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) will den Kündigungsschutz für Eltern nach der Geburt deutlich verlängern. „Wenn Väter und Mütter in den Beruf zurückkehren, soll ihr besonderer Kündigungsschutz um drei Monate verlängert werden“, sagte die neue Ministerin dem Tagesspiegel. Bis auf wenige Ausnahmen, ist die Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses durch den Arbeitgeber bislang bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Auf die Gesetzesänderung hatten sich SPD, Grüne und FDP zuvor im Ampel-Koalitionsvertrag geeinigt. „Das nimmt viel Druck von den Familien“, […]

„Kultur im Kanzleramt“ – Video jetzt auf bundesregierung.de abrufbar Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat zu einer Veranstaltung „Kultur im Kanzleramt“ eingeladen, die sich in Musikaufführungen und Lesungen mit den Themen Flucht und Exil, Heimat und Weltoffenheit auseinandergesetzt haben. Musikalisch begleitet wurde der Abend von den Pianisten Igor Levit und Mert Yalniz sowie der Cellistin Julia Hagen. Nach der Begrüßung durch Bundeskanzler Olaf Scholz und in Anwesenheit des Chefs des Bundeskanzleramtes Wolfgang Schmidt machte Sopranistin Theresa Pilsl den musikalischen Auftakt mit dem Adventslied „Maria durch ein Dornwald ging“. Es folgten verschiedensprachige […]

Valneva: Mit neuen Lieferverträgen zum Jahreshoch? Diese Woche bestellte Gesundheitsminister Karl Lauterbach 11 Millionen Dosen von Valnevas (WKN: A0MVJZ) Totimpfstoff gegen Covid-19. In den gestrigen News verkündete das Unternehmen, dass Verhandlungen über einen weiteren Liefervertrag mit der schottischen Regierung geführt werden. Valneva ist ein französisches Biotechunternehmen mit Hauptsitz in Saint-Herbain. Die Firma entwickelt und vermarktet Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten. Sie verfügt über Produktionsstätten in Österreich, Schottland und Schweden sowie Niederlassungen in Frankreich, Kanada und den USA. Weitere Lieferverträge? Gestern veröffentlichte das Unternehmen eine Nachricht, dass es in […]

Staatsministerin Roth lädt zu Kultur im Kanzleramt ein / „Künstlerinnen und Künstler unterstützen, die unsere Solidarität und Hilfe besonders brauchen“ Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat gestern zu einer Veranstaltung „Kultur im Kanzleramt“ Künstlerinnen und Künstler eingeladen, die sich in Musikaufführungen und Lesungen mit den Themen Flucht und Exil, Heimat und Weltoffenheit auseinandergesetzt haben. Musikalisch begleitet wurde der Abend von den Pianisten Igor Levit und Mert Yalniz sowie der Cellistin Julia Hagen. Nach der Begrüßung durch Bundeskanzler Olaf Scholz und in Anwesenheit des Chefs des Bundeskanzleramtes Wolfgang Schmidt machte Sopranistin Theresa Pilsl den musikalischen Auftakt mit dem Adventslied „Maria durch ein Dornwald […]

Olaf Scholz aus weiblicher Perspektive Meine bessere Hälfte hat Erfahrung mit Männern. Sie meint, daß Olaf Scholz kein Führer in dem Sinn ist, daß er etwas voranbringt. Er wird sich im breiten Strom von Medien, Verbänden, NGOs, quengelnden Parteigenossen, Sponsoren und Beratern treiben lassen. Der Bundeskanzler würde bei ihr durchfallen, auch wenn er 10 Zentimeter länger wäre. Einige Bundeskanzler waren entscheidungsfreudig, vor allem Konrad Adenauer, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Sie wurden zwar alle durch die eigene Partei zu Fall gebracht, aber bis dahin hatten […]

Selbstlob: Berlins ehemaliger Regierender Müller reflektiert Amtszeit positiv Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), sieht Schuldenabbau, Investitionen und den Aufstieg Berlins als wissenschaftlicher Standort als größte Erfolge seiner Amtszeit. „Auf zwei Entwicklungen bin ich besonders… Read more…

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister des Königreichs Tonga, Hon. Siaosi ’Ofakivahafolau Sovaleni Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Wahl übermittle ich Ihnen meine herzlichen Glückwünsche. Meine besten Wünsche begleiten die Zukunft Ihres Landes. Ich bin zuversichtlich, dass sich die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Tonga weiter verstetigen werden. Für Ihr künftiges Wirken wünsche ich Ihnen alles Gute und viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

„Bereiten uns intensiv auf Omikron-Welle vor“ Die Auffrischungsimpfungen sind das wichtigstes Mittel, um die erwartete Omikron-Welle zu bekämpfen. Das Ziel von 30 Millionen Booster-Impfungen in diesem Jahr sei zu erreichen, so Bundesgesundheitsminister Lauterbach am Mittwoch.

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik, Petr Fiala Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zu Ihrer Wahl zum Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Tschechien und Deutschland sind enge Partner in der Europäischen Union, feste Alliierte in der NATO und insbesondere eng befreundete Nachbarn. Einer vertrauensvollen Zusammenarbeit, bilateral und auf europäischer Ebene, sehe ich mit Freude entgegen. Für Ihre verantwortungsvolle Aufgabe wünsche ich Ihnen viel Erfolg und alles Gute. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Lauterbach zweitbeliebtester Politiker Deutschlands Laut einer Umfrage des Instituts INSA für „Bild“ (Dienstagausgabe) steht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) inzwischen fast so hoch in der Gunst der Bürger wie Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Laut INSA-Umfrage für „Bild“ bleibt… Read more…

Einheit auf Augenhöhe vollenden Nach seiner Ernennung durch Bundeskanzler Olaf Scholz hat Carsten Schneider seine Amtsgeschäfte als Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland übernommen. Hier beschreibt er die Chancen und Herausforderungen seiner Tätigkeit.

Berlin will Booster-Frist auf drei Monate verkürzen Berlin will die Frist für die Verabreichung von Corona-Auffrischungsimpfungen auf drei Monate nach der ersten Impfserie verkürzen. Das teilte Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit…. Read more…

Lauterbach für zügigen Bundestags-Beschluss zur Impfpflicht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dringt auf eine möglichst schnelle Entscheidung des Bundestags zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Dies müsse „so schnell wie es geht“ stattfinden, sagte Lauterbach zu „Bild“. „Ich rate… Read more…

Gemeinsames Gedenken am Berliner Breitscheidplatz An diesem Sonntag jährt sich der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zum fünften Mal. Nach einer Andacht in der Gedächtniskirche hielt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Ansprache.