SPD - Nachrichten-Fabrik

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Der 27. Januar ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. In Berlin legte Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit dem israelischen Parlamentspräsidenten Mickey Levy einen Kranz am Mahnmal für die ermordeten Juden Europas nieder. Im Deutschen Bundestag fand eine Gedenkstunde statt.

Lauterbach will Genesene EU-weit zurückstufen In einer Nacht-und-Nebel-Aktion hat Gesundheitsminister Lauterbach den Genesenen-Status geändert und die Frist verkürzt. Nun will er das auch EU-weit durchboxen – trotz massiver Proteste. “Wir werden in Kürze erneut versuchen, die drei Monate auch auf europäischer Ebene umzusetzen”, sagte der SPD-Politiker im “heute journal”. “Nach drei Monaten kann sich derjenige, der schon mit der Delta-Variante

Lauterbach will Drei-Monats-Dauer für Genesenenstatus nicht ändern Das Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) sieht keinen Änderungsbedarf an der vor Kurzem verkürzten Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus auf drei Monate. Es werde keine erneute Änderung geben, zitiert das Portal „Business Insider“ aus… Read more…

Wer Führung bestellt: Neue Plakate gegen die Pandemie Mit einer Plakataktion will Olaf Scholz Aktivität an der Pandemiefront simulieren. Lange, vielleicht sogar das eine oder andere Jahr zu lange hat Deutschland darauf gewartet. Führung, klare Führung, einen an der Spitze, der unmissverständlich die… Kompletten Text lesen bei PPQ

Bund und Länder ändern fast nichts an Corona-Strategie Bund und Länder ändern nichts an der aktuellen Corona-Strategie. „Es gilt, dass wir unverändert vorsichtig bleiben müssen und diese Kurs auch beibehalten werden“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend nach der… Read more…

Der Fachmann Klaus Stöhr über Klabauterbach Das Irrlichtern des @Karl_Lauterbach fällt jetzt sogar schon fachfremden auf. Wieweit von der wissenschaftlichen Grundlage muss man sich in öffentlichen Aemtern entfernen bevor die medizinischen Fachgesellschaften in Deutschland sich zu Wort melden? https://t.co/kus8KoNZ8s — Klaus Stöhr (@stohr_klaus) January 16, 2022 Mehr auf Twitter und bei Reitschuster. Die Bundesregierung scheint mit Pfizer und Gates verbandelt zu sein, anders ist diese Sturheit des Gesundheitsministers kaum noch zu erklären. Die SPD wird wegen skurrilem Personal immer reifer für die Gespensterbahn. Grüße an […]

Will Regierung harte Coronaregeln beenden? Trotz der grassierenden Omikron-Variante nehmen die Regierungschefs in Bund und Ländern zaghaft das Ende der Welle in den Blick. So sprechen sie in der Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag… Read more…

Mindestlohn NRW-Ministerpräsident warnt vor mehr Schwarzarbeit durch 12 Euro Mindestlohn Berlin – Der Nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) warnt vor deutlich mehr Schwarzarbeit durch die ab 1. Oktober geplante Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde. „Ich gönne jedem die zwölf Euro“; sagte Wüst in einem Interview mit dem „Tagesspiegel„. Es gehe hier aber um einen sprunghaften Anstieg des Mindestlohns um mehr als 20 Prozent. „Die Folge darf nicht Verdrängung in die Schwarzarbeit sein“, betonte Wüst. „Ich hielte es für besser, wenn der Mindestlohn von den Tarifparteien bestimmt würde.“ […]

Olaf im Glück: Wie jedes Unheil den Kanzler verschont Der junge Olaf Scholz (M. stehend) mit FDJ-Chef Eberhard Aurich (kniend) beim Kindertätscheln. Ein glücklicher Mann, dieser Olaf Scholz. Unverhofft und unerwartet geriet er ins Amt, geschoben und gezogen von Umständen, die womöglich auch… Kompletten Text lesen bei PPQ

Ukraine-Krise Matthias Platzeck kritisiert Umgang des Westens mit Russland BONN – Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), hat den Umgang des Westens mit seinem russischen Nachbarn scharf kritisiert. Man habe sich daran gewöhnt, dass Russland keine Interessen habe. Nun da es wieder welche entwickle, wüsste der Westen nicht, damit umzugehen, so Platzeck im phoenix-Interview. Dabei betone das größte Land der Welt schon seit Jahren, es wolle Gespräche auf Augenhöhe und in die Sicherheitsarchitektur des Westens eingebunden werden. Bisher seien diese Appelle der Russen vergebens gewesen. Angesichts des […]

SPD plant Impfpflicht ab 18 Jahren Die Pläne der SPD zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht werden konkreter. Wie die „Rheinische Post“ in ihrer Samstagausgabe berichtet, soll die Impflicht nur für Volljährige gelten und ohne Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden. Der… Read more…

Faeser will Telegram aus den App-Stores löschen Bundesinnenministerin Faeser (SPD): Apple und Google sollen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen und Telegram aus den App-Stores verbannen. Read more…

Wenn die Regierung in Klausur geht „Teambildung gelungen“, sagte 2018 der damalige Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz nach der Kabinettsklausur. „Das war eine gute Klausurtagung. Sie ist der Startpunkt für die Zusammenarbeit in der Regierung.“ Ob umgeben von alten Gemäuern oder im Freien unter Bäumen – wenn die Bundesregierung sich zur Klausur zurückzog, wurden Zukunftsthemen besprochen.

Karl Lauterbach: Oh, Du wunderbare Freiwilligkeit der Pflicht Eine richtige Pflicht wäre es ja nicht, wenn man sie freiwillig erfüllte. Und von Zwang kann nicht geredet werden, wenn derjenige, der ihm unterliegt, am Ende aus freien Stücken sagt, ehe ich erst mit körperlicher Gewalt gezwungen werde, dann… Kompletten Text lesen bei PPQ

Großes Potenzial für noch breitere Energiepartnerschaft Kanzler Olaf Scholz hat den norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre in Berlin empfangen. „Wir schätzen Norwegen als zuverlässigen Lieferanten für Erdgas“, betonte der Kanzler. Für die Zukunft wünsche er sich eine „noch bessere, tiefere, breitere Energiepartnerschaft mit Norwegen“.

Sind die Genossen Knechte des Impfkapitals? Die letzten Vorschläge der Bundesregierung begünstigen Pfizer und BioNTech. Sowohl das Rumgemäkel am J&J-Impfstoff (ohne eine BioNTech-Buhsterung angeblich unwirksam) wie auch die Verkürzung der Genesenenfrist auf 90 Tage deuten in eine Richtung: Den Absatz des SPD-Lieblingsimpfstoffs zu erhöhen. Nur zur Erinnerung: Der SPD-Präsident Steinmeier hatte BioNTech frühzeitig mit einem Preis geadelt. Die SPD hatte sich ihren Parteitag von Pfizer sponsern lassen. Das sozialdemokratisch gesteuerte Redaktionsnetzwerk feuerte immer wieder Propagandasalven gegen den Konkurrenten AstraZeneca ab. Eine staatliche Neutralität gegenüber dem Spritzenmarkt […]

Berufsverbot, Impfzwang, Steuererhöhungen und Massenmord – die Liste der Staatsverbrechen wird immer länger… Deutschland – die Hütte brennt… Foto: pixabay Die PR-Berater des Olaf Scholz, seines Zeichen noch Bundeskanzler in Deutschland, glauben mit Karl Lauterbach den deutschen Regierungschef aus der Schusslinie der Öffentlichkeit räumen zu können, wenn es darum geht die Wohlstandzerstörung in Deutschland an Personen und Regierungsmitgliedern dingfest zu machen. Dies ist zwar derzeit noch der Fall ändert aber nichts daran, dass die Marionetten des Systems nur das machen, was ihr oberster Chef Ihnen aufgetragen hat. Zerstören, was zerstört werden kann […]

Die Ungeboosterten werden zu den neuen Ungeimpften und das Impfpass-Kontrollregime zur Dauereinrichtung 18. 01 2022 | Die handstreichartige Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI und die Aberkennung der erimpften Grundrechte für Janssen-Geimpfte durch das PEI waren nur ein erster Schritt hin zu einem dauerhaften Impf- und Ausweispflichtregime ohne rote Linien. Der bereits vorbereitete nächste Schritt ist die Verkürzung des Geimpftenstatus auf höchstens sechs Monate. Das alles war nachweislich schon lange in Arbeit und absehbar. Die Aktionen von RKI und PEI, beides Behörden unter der Ägide von Gesundheitsminister Lauterbach, kamen zwar für die […]

Die Ampel und die Weiterbildung SPD, Grüne und FDP wollen die Weiterbildungsmaßnahmen für die sogenannten „Risikogruppen“ auf dem Arbeitsmarkt deutlich ausbauen. Doch leider scheint auch die neue Regierung alte Fehler zu wiederholen. Ein Beitrag von Stefan Sell.

Baerbock und Lindner als Werbeträger für DocMorris, McCafe und Daimler 16. 01. 2022 | Dass die SPD ihren Bundesparteitag von Pfizer, DocMorris und Co. sponsern ließ, hat einige Menschen zur Recht sehr nachdenklich gemacht. Die SPD ist mit ihrer Offenheit für die Belange von spendenfreudigen Konzernen aber bei weitem nicht allein, wie etwa Portraits zeigen, für die Annalena Baerbock und Christian Lindner sich vor Werbetafeln aufstellen, wie sonst nur gesponserte Sportsgrößen. Im Bundestagswahljahr wurde an keine Partei so viel Geld gespendet wie an die FDP, der Christian Lindner vorsteht, 4,4 Mio. […]

Lauterbach will 3 Schüsse bei Corona-Impfpflicht vorschreiben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass zur Erfüllung der Impfpflicht drei Corona-Impfungen vorgeschrieben werden. „Eine vollständige Impfung besteht aus drei Dosen“, sagte er der „Bild am Sonntag“…. Read more…

Lassen Sie sich impfen: Jede Impfung zählt Mit mehr als 90.000 Corona-Infektionen pro Tag sind die Fallzahlen in Deutschland so hoch wie nie. 70 Prozent davon gehen auf die Omikron-Variante zurück. Bundesgesundheitsminister Lauterbach sagte, die Welle müsse verlangsamt und gestreckt werden, um in dieser Zeit so viele Menschen wie möglich mit Auffrischungsimpfungen zu versehen.

Ein Hofpoet für den Bundestag, erste Verse Der Geh. Rath v. Goethe bejammerte seinerzeit, daß die Poeten schreiben würden, als wären sie krank und die ganze Welt ein Lazarett. Das sei ein wahrer Mißbrauch der Poesie, die uns doch eigentlich dazu gegeben ist, um die kleinen Zwiste des Lebens auszugleichen. Wohlan, skizzieren wir erste Versuche! Söder wird immer blöder Merkel ist ein Ferkel Hofreiter ist auch nicht gescheiter Die Nase von Scholz ist aus Holz Lauterbach legt Corona flach Vielleicht sollten wir lieber dem Simplizissimus – einer […]

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande, Mark Rutte Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zur Ihrer erneuten Ernennung zum Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande gratuliere ich Ihnen herzlich. Ich freue mich darauf, die traditionell enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Niederlanden mit Ihnen fortzusetzen. Für Ihre neue Amtszeit wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

SPD will Telegram abschalten, FDP fordert EU-Vorgehen FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki für ein gemeinsames europäisches Vorgehen gegen die Online-Plattform Telegram. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Abschaltung von Telegram. Read more…

Quantenpolitik: So lassen sich gehaltene Versprechen brechen Schon stimmt es beinahe wieder: Wie es derzeit läuft in Berlin, wird die Impfpflicht vielleicht doch nicht kommen. Die Zusage stand. Niemals werde es in Deutschland eine Impfpflicht geben, das hatte SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf… Kompletten Text lesen bei PPQ

Länder planen 4. Schuss Die Gesundheitsminister der Länder und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereiten ab jetzt die vierte Corona-Impfung für die Bundesbürger offiziell vor. Das geht aus einer Beschlussempfehlung der Gesundheitsministerkonferenz hervor,… Read more…

Verbotener Song über den Klabauterbach Er ist angeblich der beliebteste Politiker der Systemmedien, diese aufgedrehte Fernsehstuhlkreis-Warnhupe. Wenn die deutschen Medien jemanden besonders lieb hatten, hat er immer nichts getaugt, siehe Adolf und Dr. M. Lauterbach ist so eine Mischung aus Clown Ferdinand und Mr. Bean. Ich habe mich als Kind und Heranwachsender immer gefragt, was an solchen permanenten Versagern lustig sein soll. Es ist der Humor der Sendeanstalten. Eine Sängerin hat sich in der Stunde der sexuellen Not erbarmt und sucht eine Grusella für Karl: […]

„Pflegebonus“: Wenn man „den“ Pflegekräften erneut eine Geldprämie zuwerfen möchte und vorher aber noch die potenziellen Nutznießer eindampfen muss In den ersten Tagen des neuen, dritten Corona-Jahres werden wir mit dem nunmehr dritten Akt eines Trauerspiels konfrontiert, in dem es erneut um eine vielleicht gut gemeinte Absicht geht: Pflegekräfte sollen eine handfeste materielle Gratifikation in Form eines „Pflegebonus“ bekommen. Es klang so tatkräftig, was Olaf Scholz in der Geburtsstunde der Ampel-Koalition versprach: „Für die besonders geforderten Pflegekräfte in den Krankenhäusern und in den Pflegeheimen werden wir eine Bonuszahlung veranlassen.“ Eine Milliarde Euro stehe dafür bereit, so der damals noch […]