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Nahles: Wagenknecht hetzt Andrea Nahles: Die Linkspartei verhindert Rot-Rot-Grün – „Wagenknecht hetzt“ Read more…
Özoguz: Kein Existenzrecht Israels? Pünktlich zum 1. September wünschte die Integrationsministerin (SPD) Aydan Özoguz den Muslimen ein gesegnetes Opferfest. Anlässlich dieses Facebook-Posts wollten User wissen, wie sie zum Existenzrecht Israels stehe. Eine Antwort steht bis heute aus. Read more…
Bundestagswahl 2017: wikifolio-Trader favorisieren Schwarz-Gelb Wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 24. September scheint der Sieger bereits festzustehen. Diesen Eindruck bekommt man zumindest beim Blick auf die aktuellen Umfrageergebnisse. Demnach können CDU/CSU mit einem Ergebnis zwischen 37 und 40 Prozent rechnen, während die SPD als ärgster Verfolger nur auf Werte von 22 bis 24 Prozent kommt. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird demnach wohl auch in den kommenden Jahren die vermeintlich mächtigste Frau in Deutschland sein. Bei den Wettanbietern wird dieses Szenario trotz der hohen Zahl an […]
Ein peinliches Merkel-Schulz Duett Das vermeintliche „Duell“ von Schulz und Merkel auf vier Fernsehsendern zeitgleich zu übertragen, war eine Zumutung für jeden Fernsehzuschauer. Es ist schon erstaunlich, was sich Fernsehzuschauer an einem Sonntagabend bieten lassen. Auf gleich vier Kanälen (sic!) zeitgleich übertrugen die quotenstärksten Sender das „Duell“ Martin Schulz gegen Angela Merkel zur besten Sendezeit! Dafür durfte jeder dieser Sender einen Moderator bzw. eine Moderatorin beisteuern. Wer aber nach einem zumindest etwas Niveau versprechenden Angebot suchte, der sah in die Röhre bzw. schlüpfrige Peinlichkeiten […]
SPD Stegner bezeichnet AfD als Parasiten In einem Interview bezeichnet SPD-Vize Ralf Stegner die AfD in Bezug auf die Medien als Parasiten, die "wunderbar von ihren Wirtstieren leben". Read more…
Die SPD hätte mehr Sozialdemokratie wagen müssen Spätestens nach dem TV-Duell dürfte klar sein, dass die Sozialdemokraten die Bundestagswahl verlieren werden. Die SPD hätte deutlich radikaler sozialdemokratisch auftreten müssen, um Merkels Strategie der Entwaffnung und Demobilisierung zu kontern – den nötigen Spielraum dafür hätte es jedenfalls gegeben. Ein Kommentar von Christian Odendahl und Sophia Besch.
Fakenews? SPD-Politiker will neue Erzählung der Sozialdemokratie Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat von der deutschen Sozialdemokratie eine "neue Erzählung" gefordert. Read more…
Peinliche Fakenews vor TV-Duell: SPD verkündet Sieg Peinliche Panne bei der SPD: Sieg von Schulz im TV-Duell gegen Merkel vermeldet – Stunden bevor das billige TV-Spektakel überhaupt begonnen hat. Read more…
Der Krieg trägt seine Früchte zu uns Wenn bei uns die Straßen zu Prozessionswegen mit falschen Heiligenbildern hergerichtet werden ist Vorwahlzeit. Von den aufgebrezelten Laternenmasten und genagelten Bäumen werden die Vorüberfahrenden mit Versprechungen belästigt, von denen die Abgebildeten bereits wissen, dass sie sie nicht halten werden. Eine Ikone ragt dabei besonders hervor, grau wie ein Bild, das man aus den Trümmern der Nachkriegszeit gezogen hat: Willy Brandt mit dem Spruchband „Frieden“. Als ob man mit dem Vorzeigen einer Reliquie aus vergangenen Zeiten sagen wollte: „Frieden steht nicht […]
Schulz: Gratisflüge mit EU-Jets für’s Parteivergnügen Nach seiner Kritik an der Kanzlerin, sie sei mit der Bundeswehr-Flugbereitschaft günstig zu Wahlkampfauftritten geflogen, holen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz offenbar ähnliche Vorwürfe aus seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident ein. Read more…
Umfrage: Auch Genossen finden Schulz doof Nur relativ wenige Bürger trauen dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu, die in Deutschland anstehenden Probleme zu lösen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts Forsa, deren Ergebnisse in der "Frankfurter Allgemeinen Woche"… Read more…
Nach der Wahl: Neue Karriere für Heiko Maas und Anetta Kahane in Venezuela? Interessanter Weise hat Venezuelas Regierungschef in seinem Kampf um das sozialistische Überleben dasselbe Problem, das auch Heiko Maas und Anetta Kahane haben: Hate Speech. Die soll jetzt verboten werden. Vorbild Deutschland. Read more…
Maischberger: Merkel manipuliert ARD TV-Duell Sandra Maischberger, die am kommenden Sonntag für die ARD das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz moderieren wird, kritisiert die von der Bundeskanzlerin durchgesetzten strengen Vorgaben für das Duell als "problematisch"…. Read more…
Steinmeier jammert – über Gauland, nicht über Özogus Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat "einen Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung" in Deutschland beklagt. Read more…
Schulz hat ausgemerkelt Schulz’ Problem ist, dass er Merkel von links nicht kritisieren kann und von rechts nicht darf. Den gesamte Flurschaden hat die SPD als Koalitionspartner ja munter mitgetragen. Wie soll sich der Konkurrent da von Merkel absetzen? Read more…
Muttis Kindergarten Spätestens seit der friedlichen Revolution 1989 ist das Volk den Herrschenden so unheimlich geworden, dass „der große Lümmel“ (Heine) oder das „Pack“ (Sigmar Gabriel) unbedingt klein gehalten werden muss. Wer dann brav ist, kriegt Gummibärchen. Vera Lengsfeld über die Infantilisierung der Wähler: Die Abneigung geht so weit, dass nicht mehr vom Volk im Sinne des Grundgesetzes die Rede sein darf, kaum noch von Bevölkerung, sondern nur noch von unbestimmten „Menschen“, die „neu angekommen“ sind, oder „schon länger hier leben“. Weiter […]
SPD Politiker:  Natürlich gibt es Verschwörungen + Video Wenn wir uns die Ereignisse um die Flüchtlingskrise anschauen oder sehen, wie Pleitebanken mit Steuergeldern gerettet werden, dann lässt das nur einen Schluss zu, dass es Verschwörungen gibt. Verschwörungen werden mittlerweile hartnäckiger denn je von Seiten der Politik und der Medien als Hirngespinste von Spinnern abgetan .Von der breiten Öffentlichkeit unbemerkt hat der SPD-Politiker und Mitglied des Bundesvorstandes der SPD, Hermann Scheer, schon vor Jahren in einem Interview bestätigt, dass es Verschwörungen gibt. „Es gibt natürlich einen Totschlagsbegriff „Verschwörungstheorie“, und […]
SPIEGEL Fakenews: Gabriel beliebt wie noch nie Wer glaubt, dass der SPIEGEL noch tiefer fallen könnte, irrt. Bei SPON läuft gerade einer unterwürfige Kampagne für Sigmar Gabriel (SPD). Die Spiegel-Redakteure kommen zu Weiterlesen…
Infratest: AfD springt auf 10% Union und SPD lassen laut einer Umfrage von Infratest dimap in der Wählergunst nach. Im "Deutschlandtrend" im ARD-"Morgenmagazin" verlieren CDU/CSU einen Prozentpunkt im Vergleich zum Weiterlesen…
Gabriel rät von Reisen in die Türkei ab Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) rät von Reisen in die Türkei ab. Der Minister sagte der "Bild" (Freitagausgabe) auf die Frage, ob er persönlich Bundesbürgern empfehlen Weiterlesen…
Grüne gründen Netzfeuerwehr gegen Fakenews SPD und Grüne pfeifen bekanntlich auf dem letzten Loch. Schuld sind angeblich Fakenews. Zur Abwehr haben die Grünen nun eine eigene "Netzfeuerwehr" aus 2600 grün-affinen Weiterlesen…
ARD Will: AfD Weidel führt SPD Oppermann vor ARD Talk "Anne Will" schwarze Null und Dieselverbot: Erst tappt Oppermann in ihre Falle ("Sie meinen Stickoxide?"), dann wird er von Weidel vorgeführt wie Weiterlesen…
Tesla Motors – Warum die Aktie besser ist als das Auto Der Diesel-Skandal erschüttert in diesen Wochen die deutsche Automobilindustrie. Die Aktien von BMW und Daimler zählen auch deshalb im bisherigen Jahresverlauf zu den größten Verlierern im DAX. Aber die Probleme der etablierten Branchenplayer sind vielseitiger. Eine große Rolle spielt dabei der kalifornische Elektroauto-Hersteller Tesla Motors, der zu einer echten Konkurrenz für die Autobauer zu werden scheint. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der im laufenden Wahlkampf die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa fordert, gab bereits zu bedenken, dass Tesla hierzulande […]
Die Diesel-Jagd: Von Scheinsubventionen und willkürlichen Grenzwerten Photo by quapan Das Umweltbundesamt ist die größte und mächtigste Umweltbehörde Europas. Kein Wunder, dass sich deren Präsidentin Maria Krautzberger für eine der wichtigsten Umweltbeauftragten des Kontinents hält. Nur allzu gerne fordert die 62-jährige SPD-Politikerin irgendetwas, wobei sich die Reaktionen auf ihre Wortmeldungen regelmäßig zwischen Heiterkeit und Entsetzen bewegen. Fast scheint es, als würde die Diplom-Soziologin einmal pro Quartal mit einer irren Forderung auf die Menschheit losgelassen. Zu  Jahresbeginn wollte Krautzberger den Mehrwertsteuersatz auf tierische Lebensmittel von sieben auf 19 […]
Twestens Tabubruch: Demokratien brauchen keine Parteisoldaten! Photo by marcoverch Der Parteienstaat ist in Aufruhr. Da hat es doch tatsächlich in Niedersachsen eine Abgeordnete gewagt, in der laufenden Legislaturperiode die Seiten zu wechseln. Als Grüne in den Landtag gewählt, wird sich Elke Twesten nun der CDU-Fraktion anschließen. Der rot-grünen Regierungskoalition in Hannover geht dadurch die hauchdünne Mehrheit flöten. Natürlich ist das bitter, und die Verlierer haben allen Grund verschnupft zu sein. Über die Reaktion der SPD kann man sich aber nur wundern. Dort bewegt man sich gefährlich […]
Die Wahrheit hinter der Wahlkampf-Propaganda Alle politischen Richtungen positionieren sich. Dabei sind drei Gruppen klar zu unterscheiden: Das große Kapital, vertreten durch seine Unternehmerverbände und einigen bürgerliche Parteien wie CDU/ CSU und FDP leugnen, dass es ein Rentenproblem gibt. Eine mittlere Gruppe, repräsentiert von großen Teilen der Gewerkschaften und der Sozialverbände, sieht zwar eine ‚Gerechtigkeitslücke‘. Sie glaubt aber, diese mit kleinen Reformen wieder schließen zu können. Dieser Gruppe biedert sich im Wahlkampf ausgerechnet jene SPD an, die als Partei des Kapitals unter Schröder das Rentenniveau […]
Die SPD als Steigbügelhalter Die Sozialdemokraten im Jahr der Bundestagswahl: Mehr Gerechtigkeit beschwören und in der Koalition Autobahnausverkauf und Staatstrojaner durchdrücken. Ein Widerspruch? Na klar, aber keiner, den man Martin Schulz ankreiden sollte. Das jedenfalls findet Marco Bülow, einer der letzten Aufrechten in der SPD-Fraktion. Im Interview mit dem Rubikon klagt er über einen Parteiapparat, der lieber mit Merkel mitregiert als Politik für die werktätige Bevölkerung zu machen, über zu wenig Mumm und zu viel Farbenspielerei. Noch einmal vier Jahre Groko will er nicht […]
SPD: Leider keine Rentenwende durch Nahles und Schulz Wenn man nach dem Guten in den SPD-Rentenplänen sucht, dann stößt man zunächst auf ihre pure Existenz. Immerhin hat die SPD in Sachen Rente ein klares Konzept vorgelegt. Das unterscheidet die Sozialdemokraten deutlich von der Union, der Martin Schulz zu Recht vorwirft, die Karten nicht auf den Tisch zu legen. Doch was sind die Schulz-Nahles-Pläne in der Rente wirklich wert? Der wichtigste Punkt ist die „doppelte Haltelinie“. Eine Formel, die Andrea Nahles bereits vor Monaten aus der Tasche zauberte, aber […]
Realitätsverweigerung à la SPD Die SPD verweigert sich mit Nachdruck der Realität. Die Sozialdemokraten in Deutschland irrlichtern seit vielen Jahren über eine Bühne, auf der sie ohne Unterbrechung das Stück: „Wir haben im Prinzip alles richtig gemacht“ aufführen. Unbeirrt von schlechten Umfragewerten fahren sie mit dem „Schulz-Zug“ durch das Land und reden von Gerechtigkeit. Rubikon-Autor Marcus Klöckner kommt zu dem Schluss: Dieser Partei ist nicht mehr zu helfen.
Grundrechtsbeschränkung im Schnelldurchgang: Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag haben am Freitag, dem 16. Juni 2017 im Rechtsausschuss einen Antrag zur Änderung der Strafprozessordnung eingebracht, der den Strafverfolgungsbehörden die Befugnis zur „Online-Durchsuchung“ und zur „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ einräumen soll. Er beruht auf einer „Formulierungshilfe“ der Bundesregierung vom 15. Mai 2017. Dieser Antrag soll nach Presseberichten schon in dieser Sitzungswoche (21.-22. Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden. Parallel dazu hat die Konferenz der Innenminister der Länder am 14. Juni 2017 gefordert, den Polizeibehörden […]