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SPD
Niedersachsen Wahl Ergebnis
Niedersachsen-Wahl live: Ergebnisse, Prognosen, Hochrechnungen. Wahlbeteiligung höher als 2013. SPD 34,5 Prozent, CDU 33 Prozent, AfD nur 7 Prozent? Read more…
Lähmung bleibt
Der Zeitplan für Sondierungsgespräche im Bund ist streng an den Termin der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag gekoppelt. Das ist keine Neuigkeit. Die allgemeine Lähmung wird darüber hinaus aber anhalten, weil auch die Mehrheitsverhältnisse in Hannover alles andere als klar sein werden. Die SPD befindet sich derzeit im Aufwind und zieht im aktuellen Trend inzwischen an der CDU vorbei, die wiederum seit Wochen an Zustimmung verliert. Derzeit wären die Sozialdemokraten also stärkste Kraft mit einem Ergebnis, dass sie …
Merkel zerschreddert die CDU
Mit einem Risenverlust hat Angela Merkels CDU zwar die Bundestagswahl noch einmal gewonnen. Doch seither zerbröselt die einstige Volkspartei in den Ländern. Die Bundestagswahl hat ihre Spuren in der Parteienlandschaft der Bundesländer hinterlassen. Das jedenfalls zeigen jüngste Umfragen. In Baden-Württemberg etwa sieht die letzte Prognose für eine Landtagswahl die CDU bei nur noch 18 %. Damit liegt sie sogar einen Prozentpunkt hinter der AfD, die auf 19 % kommt. Die Grünen werden mit 29 % gelistet, die SPD dümpelt mit […]
Berlin, Hauptstadt der Kriminalität – Innensenator: Wegen Touristen
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Abschiebepolitik des Landes Berlin verteidigt. Der Vorwurf, Rot-Rot-Grün halte wenig von Abschiebungen, sei "Quatsch". Read more…
Berlin, Hauptstadt der Kriminalität – 4 Abschiebungen 2017
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Abschiebepolitik des Landes Berlin verteidigt. Der Vorwurf, Rot-Rot-Grün halte wenig von Abschiebungen, sei "Quatsch". Read more…
Mehrheit der SPD-Wähler will erneut Große Koalition
Anders als die SPD-Führung spricht sich die Mehrheit der SPD-Wähler für eine Fortsetzung der Großen Koalition aus. Read more…
Ein eigentümlich eingehegtes Denken
Da ist er nun doch wieder. In den Jahren nach den Sarrazin-Kriegen, mit denen so vieles begann, war Thilo Sarrazin untergetaucht. Nie wieder konnte der Prototyp des Hetzers, Hassers und Zweiflers, den Quertreiber und Kritikasters an seine medialen… Kompletten Text lesen bei PPQ
Schulz SPD-Strafe auf Bewährung
Der Düsseldorfer Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann sieht in SPD-Chef Martin Schulz "einen Vorsitzenden auf Bewährung". Read more…
Offener Brief an Frank Walter Steinmeier
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Fank Walter Steinmeier! Ihre Ansprache zum Tag der Deutschen Einheit wurde in der Presse auf breiter Front gewürdigt. Erlauben Sie bitte, dass ich dem allgemeinen Lob ein paar kritische Gedanken nachschicke. Dazu habe ich aus Ihrer Rede ein paar Zitate herausgegriffen, die in Normalschrift wiedergegeben sind. Meine Gedanken zu Ihren Ausführungen sind kursiv gesetzt.Unser Grundgesetz garantiert den Schutz vor politischer Verfolgung, aus guten, in Deutschland auch historischen Gründen, an die wir uns erinnern. Doch wir werden […]
Inside Martin Schulz, illiberale Feigenblätter, Monopol-Kapitalismus in der Late-Night-Show
Diese Woche gibt es in den „Fremden Federn“ unter anderem eine österreichische Lehrstunde in Sachen Rechtspopulismus, ein Streitgespräch über die Postwachstumsökonomie und eine Analyse der Janus-Köpfigkeit des deutschen Kapitalismus.
Die Angst der Kleinen vor Merkel
Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig schwadronieren statt mitregieren will. Nun hat Merkel nur noch eine Option: Die Schwampel oder wie die Medien das verklärend benennen: Jamaika. In den Medien kochte in den nächsten Tagen eine gewisse […]
Jamaika-Träume lassen Märkte kalt
Liebe Leser, endlich können wir einen Strich unter die deutsche Bundestagswahl 2017 ziehen. Lange genug hat das Thema Medien und Märkte beschäftigt. Wer allerdings auf klare Ergebnisse gehofft hatte, ist enttäuscht worden. Alle Regierungsparteien haben kräftige Verluste eingefahren. Die Oppositionsparteien konnten dagegen zulegen, allen voran die erstmalig im Bundestag vertretene, fundamentaloppositionelle AfD. Für eine faustdicke Überraschung sorgte die SPD. Sie will nicht mehr mit Merkel. Das kann man sogar nachvollziehen, denn noch jeder Koalitionspartner der CDU/CSU wurde in der […]
Biedermann und die Brandstifter
Triumphator Gauland. Merkel abgestraft – vielleicht vor allem wegen der menschlichsten Entscheidung ihrer Amtszeit. SPD geschreddert. Die Linke schwächste Oppositionspartei. Und vielleicht künftig eine Regierung Merkel/Lindner/Hofreiter. „Ach, du mein schauriges Vaterland“, sang Konstantin Wecker. Mit dem neuen Bundestag wird die Arbeit außerparlamentarisch Oppositioneller und kritischer Journalisten nicht leichter. Eine Hoffnung bleibt jedoch: Wenn wenige betuchte AfD-Wähler ihre Miete nicht mehr bezahlen können, wenn ihnen der Strom gesperrt und ihre geliebte CD-Sammlung rausgepfändet wird, dann werden sie merken, dass man Ausländerfeindlichkeit […]
SPD warnt vor Fackelzug zum Reichstag
Keine Quelle, keine Zeugen, keine Beweise. Und doch zögerte die aus dem Oberbergischen stammende SPD-Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier unmittelbar nach Bekanntwerden des desaströsen Wahlergebnisses ihrer Partei nicht, die ganze Wahrheit über… Kompletten Text lesen bei PPQ
Wegen Islam-Äußerung: Altparteien wollen AfD-Politiker als Bundestagsvize verhindern
Führende Politiker der Bundestagsfraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei haben am Wochenende angekündigt, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser nicht zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu wollen. Read more…
Schulz, der Retter
Eine verlorene Wahl, die vierte hintereinander. Das schlechteste Ergebnis, das eine SPD seit 1949 erreicht hat. Nur noch 2,2 Prozent mehr als bei der Reichstagswahl 1933. Selbst Martin Schulz, ein Mann, der keine Selbstzweifel kennt, kommt da… Kompletten Text lesen bei PPQ
Schulz: Rücktritt?
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat parteiinterne Rücktrittsforderungen in Richtung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz zurückgewiesen. Read more…
Maas rüstet auf gegen Facebook
Etwa 50 Mitarbeiter sollen beim Bundesamt für Justiz (BfJ) die Umsetzung des sogenannten Facebook-Gesetzes von Justizminister Heiko Maas (SPD) überwachen. Read more…
Die Leistungsfähigen müssen ran!
Vom russischen Fabeldichter Iwan Andrejewitsch Krylow stammt die Fabel mit dem Titel „Der Neugierige“: Ein Museumsbesucher studiert hingebungsvoll noch die winzigsten Exponate und übersieht dabei völlig das Hauptausstellungsstück, einen Elefanten. „The elefant in the room“ – im Englischen bezeichnet man damit ein offensichtliches Problem, das aber von allen geflissentlich ausgeblendet wird. Die Rentenfrage ist so ein Elefant im Raum: Noch im Wahlkampf blickten vor allem Union und SPD großzügig hinweg über die drängende Frage: Wie kann uns die Rente vor […]
Politologe: Schulz bald Geschichte
Politologe: Kapitel Schulz ist in wenigen Wochen abgeschlossen. "Wenn er jetzt auch noch die Niedersachsen-Wahl an die Wand fährt, dürfte er noch vor dem SPD-Parteitag Anfang Dezember zurücktreten." Read more…
Sprachwissenschaftler: Nahles Fresse keine Verrohung der Politik-Kultur
Wenn's von der SPD kommt, ist's halb so schlimm: Medien und "Sprachwissenschaftler" relativieren Nahles "ab morgen kriegen sie in die Fresse." Read more…
Der Todeskampf der SPD
In einem Video von 2009 kommentiert Joachim Steinhöfel den Niedergang der SPD. Hört sich irgendwie aktuell an… Read more…
For the many, not for the few
Ein nahezu erdrutschartiger Verlust der beiden neoliberalen Regierungsparteien im Verhältnis zur Bundestagswahl 2013: während die CDU in absoluten Zahlen 2.476.045 Mio. WählerInnen verlor, versagten 1.713.848 Mio. der ehemaligen WählerInnen der SPD ihre Zustimmung. Angesichts dieses Desasters breitet sich im bürgerlichen Lager verständlicherweise nahezu Alarmismus aus, weil mit der AfD erstmals eine rechtspopulistische Partei den Einzug in den deutschen Bundestag schaffte. In den Reihen von CDU und SPD herrscht überwiegend Hilf- und Kopflosigkeit, wenn mit Begriffen wie „Entsetzen“ oder „Schock“ tiefe […]
Andrea Nahles: Die immer lacht
Das Pech des einen führt zu Verzückung bei anderen: Andrea Nahles genießt die schwärzeste Stunde der SPD.Als Martin Schulz an diesem Wahlabend auf die Bühne tritt, haben sie sich alle hinter ihm versammelt, mal mehr, mal weniger. Sigmar Gabriel… Kompletten Text lesen bei PPQ
Das Zentrum kollabiert
Es gibt zwei große Volksparteien, die unter sich ausmachen, wer den Regierungschef stellt — und dazu eine oder zwei kleinere Parteien, die sich als Mehrheitsbeschaffer anbieten. Das war das Bild in der alten Bundesrepublik und in der BRD seit 1990. Bevor wir uns dem konkreten Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl zuwenden, sollten wir uns bewusst machen, dass dieses alte Muster unwiderruflich aufgesprengt ist. Das Abschmelzen der CDU/CSU hat sich etwas länger hingezogen als das der SPD. Aber gestern hat auch die […]
Das war´s, Frau Merkel – Neuwahlen oder Minderheitsregierung
Merkel ist abgewählt. Das ist das Ergebnis des 24. September 2017. Die SPD schließt eine neuerliche Groko aus und eine „Jamaika-Koalition“ wird nicht zustande kommen. Bleibt nur eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Beides wird sich Merkel nicht antun. Innerhalb der Unionsparteien brodelt es, denn es ist unübersehbar, dass dieses Debakel das „Verdienst“ von Merkel ist, besonders für die CSU. Weiter lesen
Die SPD erhält die wohlverdiente Quittung und marschiert unbeirrt dem Untergang entgegen
Wenn die SPD bei der Bundestagswahl mehr als 20 Prozent erreicht, dann schweige ich zwei Wochen als Blogger, hatte ich vor zweieinhalb Jahren geschrieben. Die Strafe für die Missachtung der Arbeitnehmerinteressen fiel einen Tick weniger drastisch aus als ich damals voraussagte. Trotz der Klatsche sieht alles danach aus, als wollte die SPD-Führung unbeirrt auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit weiterschreiten, den ihre Schwesterparteien in Frankreich und Griechenland bereits gegangen sind. Wir erinnern uns an das, was die SPD in den […]
Die AfD wird die Fahrtrichtung nicht ändern
Die Partei von Sigmar Gabriel deftig abgestraft. AfD bei den sächsischen Zweitstimmen klar vor der CDU. Frauke Petry in ihrem Wahlkreis mit mehr als neun Prozentpunkten vor der CDU. CDU übt sich wie immer im Schönreden. SPD-Landeschef: „Bittere Niederlage“. CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann macht die öffentlich rechtlichen Sendeanstalten für das Wahlergebnis verantwortlich. Nach seiner Meinung hätten sich die Sender die „Hälfte der Sendezeit“ mit der AfD beschäftigt – ein Phänomen, das ihm auch während des Wahlkampfs bei den öffentlich-rechtlichen Sendern aufgefallen […]
SPD: Bloß keine Fehlerdiskussion, Genossen!
Lügenpresse im Großeinsatz: Der Verleger Jakob Augstein missbrauchte den „Spiegel“ für seine kruden Thesen.Sie hätten einen Obama gebraucht, einen Macron oder wenigstens einen Lindner. Was sie dann hatten, weil es der um seine Macht fürchtende… Kompletten Text lesen bei PPQ
Videoausblick: Das wird hart!
Von Markus Fugmann Das wird sehr hart: Kanzlerin Merkel wird es alles andere als leicht haben eine Koalition zu bilden, weil sie nach dem Gang der SPD in die Opposition auf die Grünen und vor allem auf die FDP angewiesen ist, was ihre Verhandlungsposition deutlich erschwert. Nun sieht es danach aus, dass die FDP ihre Forderung nach dem Finanzministerium wird durchsetzen können – und das hätte Konsequenzen für den Euro und die Märkte insgesamt. Der Euro reagierte auf das Wahlergebnis […]
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