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SPD

„Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Rahmen des Weimarer Dreiecks die Präsidenten von Frankreich, Emmanuel Macron, und Polen, Andrzej Duda, im Kanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand vor allem die Lage an der ukrainischen Grenze.
Lauterbach warnt vor neuen Mutationen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fürchtet, dass die Corona-Pandemie sich weiter verschärfen wird und neue Mutationen entstehen könnten. Das liege an den derzeit hohen Infektionszahlen, sagte er dem „Stern“. Im Moment habe das Virus… Read more…
US-Besuch Annen zum Ukraine-Konflikt: „Medial überhitzte Debatte“ Berlin – Vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington hat der Parlamentarische Staatssekretär im Entwicklungsministerium, Niels Annen (SPD), die mediale Debatte um die angebliche Zurückhaltung des Kanzlers kritisiert: „Es geht ja nicht darum, wer das erste Foto macht. Es geht darum, wer am Ende substantiell etwas beitragen kann, und das tun wir“, sagte Annen im phoenix tagesgespräch. In der „medial erhitzen Debatte“ werde ein Besuch zum alleinigen Kriterium für Engagement genommen. Dabei habe die Bundesrepublik bisher vieles geleistet. […]
Bundeskanzler Scholz reist nach Washington Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Sonntag zu seinem Antrittsbesuch in die amerikanische Hauptstadt Washington aufgebrochen. Am Montag wird er dort mit US-Präsident Joe Biden zusammentreffen.
Bundeskanzler Scholz gratuliert Königin Elisabeth II. zu ihrem Thronjubiläum Majestät, zu Ihrem 70-jährigen Thronjubiläum gratuliere ich Ihnen von Herzen. Ihre Regentschaft ist einzigartig und inspiriert Menschen weltweit. In Zeiten des Wandels und großer Herausforderungen waren und sind Sie für die Bürgerinnen und Bürger Ihres Landes, des Commonwealth of Nations und darüber hinaus ein Vorbild. Sie machen Mut und geben Zuversicht. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
Bundeskanzler Scholz gratuliert Königin Elizabeth II. zu ihrem Thronjubiläum Majestät, zu Ihrem 70-jährigen Thronjubiläum gratuliere ich Ihnen von Herzen. Ihre Regentschaft ist einzigartig und inspiriert Menschen weltweit. In Zeiten des Wandels und großer Herausforderungen waren und sind Sie für die Bürgerinnen und Bürger Ihres Landes, des Commonwealth of Nations und darüber hinaus ein Vorbild. Sie machen Mut und geben Zuversicht. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit. Mit freundlichen Grüßen Olaf Scholz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
Lauterbach gegen Lockerungen Gesundheitsminister Lauterbach warnt eindringlich vor zu frühen Lockerungen. „Unsere Strategie ist bisher gut aufgegangen“. – Mehrheit erstmals für Lockerungen. Auch Sinnhaftigkeit einzelner Maßnahmen kritisiert. Read more…
Gazprom nominiert Gerhard Schröder als Bundespräsidenten Die Bundesversammlung steht kurz bevor, und nun wird es doch noch spannend. Wegen der Probleme in Berlin will Putin seinen Freund Gerhard Fritzowitsch Schröder in den Aufsichtsrat der Bundesregierung schicken. Während Putin Annalena auf einen Spieß gesteckt hat und über offenem Feuer brät, fragt Gerhard: „Wladimir Wladimirowitsch, warum drehst du sie so schnell?“ – „Ich kann nicht langsamer, die klaut uns sonst die Kohlen!“   Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „„Wer unser Gastrecht mißbraucht, für den gibt es nur eins: Raus, […]
Corona-Krise Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD): „Wir brauchen ein Impfregister“ Berlin – Nach ihren ersten 100 Tagen im Amt als Bundestagspräsidentin äußert sich Bärbel Bas zur Impfpflicht, der Pandemie-Bewältigung und ihrem Anspruch als Bundestagspräsidentin. In phoenix persönlich spricht sich die bisherige Gesundheitspolitikerin, die seit 2009 ihren Wahlkreis Duisburg im Bundestag vertritt, die SPD-Fraktion bereits als Parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende gelenkt hat, für die Einführung eines Impfregisters in Deutschland aus. „Ich stehe auch heute noch dazu: Wir brauchen ein Impfregister“, erklärt die SPD-Politikerin. Das Argument gegen ein Impfregister sei immer […]
Wohin mit Lauterbachs Impfstoff? Verschiedene Gerüchte besagen, Lauterbach hätte seinem Amtsvorgänger zu geringe Bestellungen von Kóronaspritzen vorgeworfen und selbst reichlich nachbestellt. Es sollen inzwischen rund 100 Millionen Dosen geordert worden sein. Vielleicht erklärt das den ausufernden Impfeifer der Berliner Kóronakirche? Wenn man die Pampe nur an die 400.000 SPD-Mitglieder verabreichen würde, wären das etwa 250 Spritzen pro Genossen. Da es angeblich keine Nebenwirkungen gibt, würden sie vielleicht 200 Jahre alt werden, oder noch mehr. Vielleicht hatten die langlebigen biblischen Urväter um Methusalem nicht nur […]
Krieg zwischen Forsa und Civey Gibt es zur Landtagswahl in NRW einen „Klüngel rund um Forsa, die CDU und die Verleger“? Oder machen die SPD und Civey Politik mit „untauglichen Umfragen“? Seit Konrad Adenauer hat die politische Meinungsforschung ihren festen Platz in der Bundesrepublik. Anfangs beäugten die Sozialdemokraten ihn kritisch, aber angesichts seines Erfolgs besannen sie sich 1961 eines Besseren. Inzwischen ist die Demoskopie aus der Politik nicht mehr wegzudenken. Neu ist allerdings, dass sich die Institute über die Politik öffentlich in die Haare kriegen. […]
Bundeskanzler Scholz reist nach Washington Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Sonntag zu seinem Antrittsbesuch in die amerikanische Hauptstadt Washington. Am Montag wird er dort mit US-Präsident Joe Biden zusammentreffen.
Wahlumfrage DeutschlandTrend: Union überholt SPD in der Sonntagsfrage Köln – Hatten sich in den ersten Monaten nach der Bundestagswahl kaum Veränderungen in der politischen Stimmung gezeigt, ergeben sich aktuell deutliche Verschiebungen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, dann käme die SPD auf 22 Prozent (-4). Die Sozialdemokraten liegen damit in der Sonntagsfrage erstmals seit August letzten Jahres wieder hinter der Union. Die CDU/CSU dagegen legt zum Vormonat um 4 Punkte zu und hätte momentan 27 Prozent in Aussicht. Die Grünen würden wie Anfang Januar 16 Prozent (+/-0) erzielen. […]
Merkeldämmerung: Am Ende der Ewigkeit Von der Allmächtigen zur Unsichtbaren: Altkanzlerin Merkel taucht seit ihrem Abschied noch weniger öffentlich auf als Nachfolger Olaf Scholz.                        Zeichnung: Kümram Nun… Kompletten Text lesen bei PPQ
Lauterbach will Kimmich persönlich impfen Lauterbach: Freunde und Familie habe ich selbst geimpft. Zu Profi-Fußballer Joshua Kimmich: „Ich biete ihm an, dass ich ihn selbst impfe und über alle Risiken aufkläre.“ Read more…
Am Impfziel: Der Überraschungserfolg des Olaf Scholz Das Dunkelfeld der verabreichten, aber nicht durchdigitalisiert gemeldeten Impfungen reicht zum Impfziel. Dreißig Millionen sollten es bis Weihnachten sein, dann bis Silvester, schließlich noch einmal bis Ende Januar. Allein die Realität stemmte… Kompletten Text lesen bei PPQ
Die unbeliebtesten Politiker Annalena (23 %), Karlchen (13 %), Alice Weidel (11%), Olaf Scholz (9 %), Dr. M. und Friedrich Merz (je 6 %) sind die unbeliebtesten deutschen Politiker. So eine aktuelle Umfrage von INSA für Reitschuster. Die 1001 Befragten durften jeweils nur einen Politiker benennen. Was aber besonders verblüfft: Viele Akteure sind bei den eigenen Wählern besonders gering geschätzt: 9 % der Grünenwähler halten Annalena für den schlechtesten deutschen Politiker, immerhin noch 5 % den Märchenrobert. Letzterer hat in der eigenen Partei […]
Habecks Förderstopp: Kritik reißt nicht ab Die Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) wegen des überraschenden Förderstopps für energieeffiziente Gebäude reißt nicht ab. Banken und Sparkassen, Wirtschaftsverbände und Verbraucherzentralen fordern einen baldigen Neustart von Programmen. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur. Bundesbauministerin Geywitz (SPD) fordert rasch ein neues Förderprogramm. Kritik kam auch vom neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Viele Betroffene könnten jetzt nicht bauen und blieben stattdessen auf den Planungs- und Vorbereitungskosten sitzen. Bei vielen mittelständischen Unternehmen würden die Aufträge storniert. Währenddessen hat Habeck hat den […]
Olaf Scholz‘ Impfversprechen: Halbe Miete Das erste Mal ging episch schief, beim zweiten Mal setzte Bundeskanzler Olaf Scholz dann auf die Solidarität der Medien, die ihn nicht enttäuschten. Obwohl der neue Mann an der Regierungsspitze schon nach kaum vier Wochen eigentlich hätte einräumen… Kompletten Text lesen bei PPQ
Umfrage NRW-Trend: CDU holt auf und zieht mit SPD gleich Düsseldorf – Zu Beginn des Wahljahres liefern sich CDU und SPD ein Kopf an Kopf Rennen in der Wählergunst. Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag in Nordrhein-Westfalen gewählt würde, kämen beide Parteien auf 28 Prozent. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL vom 24. bis 27. Januar 2022 erhoben hat. Im Vergleich zum letzten NRW-Trend kurz nach der Bundestagswahl kann sich die CDU damit deutlich verbessern (+6 Prozentpunkte) während die SPD an […]
Giffey: Keine flächendeckenden Kontrollen allgemeiner Impfpflicht Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) schließt flächendeckende Kontrollen der allgemeinen Impfpflicht aus. „Flächendeckende, ständige Kontrollen sind schlicht nicht umsetzbar. Wir dürfen nur Kontrollmaßnahmen verabreden, die… Read more…
Schwäbische Stadt Ostfildern droht Spaziergängern mit Waffengewalt 29. 01. 2022 | Die Stadt Ostfildern, nahe Stuttgart, droht allen, die gegen überzogene Corona-Maßnahmen und Impfpflicht spazieren gehen, „unmittelbaren Zwang“ bis hin zum Waffengebrauch an. Die „Allgemeinverfügung“ der Stadt ist denkwürdig. Mit bürokratischer Akribie werden Unpässlichkeiten aufgelistet und damit radikalste Maßnahmen begründet. Der Bürgermeister von Ostfildern, Christof Bolay (SPD), will es nicht hinnehmen, dass immer mehr Menschen ihren Unmut über Impfpflichtdebatten und aus ihrer Sicht völlig überzogene Corona-Maßnahmen mit unangemeldeten Montagsspaziergängen zeigen. Wobei „immer mehr“ nicht allzu viele sind. […]
Der Schutz Älterer gelingt – und bleibt wichtig Bundesgesundheitsminister Lauterbach und RKI-Präsident Wieler haben über die aktuelle Corona-Lage informiert. Der Minister betonte, die aktuelle Omikron-Welle könne man nicht kontrollieren – „man kann aber die Folgen kontrollieren“. Das Ziel: Mit so wenig schweren Verläufen und Todesfällen durch die Welle kommen wie möglich.
Nach dem Genesenenchaos ist der Rücktritt fällig Inzwischen ist geraume Zeit vergangen, um das Durcheinander in Berlin zu richten: Namhafte Immunologen haben erklärt, daß eine durchgestandene Kórona besser gegen Omikron schützen wird, als eine dritte und vierte Spritze. Lauterbach hält dagegen an der dreimonatigen Genesungsfrist stur fest. Über die Gründe wird heftig spekuliert, Lobbyismus von Pfizer wird nach dem SPD-Parteitag mit Firmensponsoring unterstellt. Lauterbach will die Impfpflicht per zwangsfinanzierter Fernsehunterstützung durchboxen, obwohl er keine wasserdichte Begründung vorweisen kann. In einem gestrigen Stuhlkreis soll er sich auf das […]
Faktencheck Lauterbach: Der Impfschwindler Nach den Erinnerungen des Gesundheitsminisiters wird in Deutschland bereits zwei Jahre lang gegen Corona geimpft. Als damals kurz vor Weihnachten im Winter 2020 widerrechtlich die erste Impfung gesetzt wurde, tief in Ostdeutschland, war das zu… Kompletten Text lesen bei PPQ
Immer mehr Länder stoppen Coronabeschränkungen – Deutschland bleibt hart Dänemark, England, Irland und einige andere: Immer mehr Länder schaffen die Corona-Restriktionen ab. Begründung: Impfnachweis sinnlos, Omikron harmlos. Deutschland unter Führung von Karl Lauterbach bleibt dagegen auf harten Kurs. Read more…
Corona-Pandemie SPD-Fraktionsvize verteidigt verkürzten Genesenenstatus Berlin – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dirk Wiese, hat die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt, den Genesenenstatus nach einer Corona-Infektion auf drei Monate zu verkürzen. Wiese sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, die Entscheidung sei durch Wissenschaftler abgedeckt. „Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sagen ja, dass (…) im Rahmen der jetzigen Infektionslage der Genesenenstatus nicht mehr so lange aufrechterhalten werden kann, weil ein höheres Risiko an Infektionen besteht. Das ist das, was (…) das Robert Koch-Institut, das […]
Lauterbach kritisiert impfkritische Pflegekräfte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Pflegekräfte kritisiert, die sich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht widersetzen wollen. „Dass medizinisches Personal wissenschaftliche Erkenntnisse leugnet und sogar bereit ist, Patienten zu… Read more…
(Sozialdemokratische) Familienpolitik an der Spitze des DGB? Die SPD-Politikerin Yasmin Fahimi soll neue Bundesvorsitzende des DGB werden Auch wenn der eine oder andere in diesen Tagen zuweilen die Frage stellen möchte, wer denn eigentlich dieser neue Bundeskanzler ist und wo er sich derzeit versteckt – in Personalangelegenheiten war er bzw. sein Umfeld mehr als aktiv. Und offensichtlich auch erfolgreich, wenn man solche Artikel heranzieht: Olafs rote Kämpferinnen, so hat Daniel Goffart seinen Beitrag überschrieben: »Die Ex-SPD-Vorsitzende Andrea Nahles rückt an die Spitze der Bundesagentur für Arbeit und die frühere SPD-Generalsekretärin und Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Yasmin Fahimi, wird […]
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Der 27. Januar ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. In Berlin legte Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit dem israelischen Parlamentspräsidenten Mickey Levy einen Kranz am Mahnmal für die ermordeten Juden Europas nieder. Im Deutschen Bundestag fand eine Gedenkstunde statt.