SPD - Nachrichten-Fabrik

“Wir wollen nicht für so ein dämliches Politik-Modell herhalten!” – Einwohner von Koko protestieren gegen SPD-Vorschlag Kalko (EZ) | 12. Dezember 2017 | Kurz nachdem die SPD den Vorschlag einer sogenannten KoKo (Kooperationskoalition) ins Spiel gebracht hat, melden sich die Einwohner der kleinen Pazifikinsel Koko zu Wort. Sie wollen mit aller Macht vermeiden, dass ihr Land wie zuvor Jamaika als Symbol eines deutschen Regierungsmodells herhalten soll. “Wir haben das Hickhack um die sogenannte Jamaika-Koalition in Deutschland durchaus verfolgt,” so der Bürgermeister von Koko, Nius Kumalli. “Es war peinlich und unwürdig.” Entsprechend entsetzt reagierte Kumalli, als er […]

Pressestatement von Sahra Wagenknecht vor der Sitzung der Fraktion DIE LINKE am 11.12.2017 Es knirscht schon vor den Verhandlungen. Sahra Wagenknecht machte im Pressestatement vor der Fraktionssitzung keinen Hehl daraus, dass die Verhandlungen zwischen Union und SPD zur Regierungsbildung für die Bürgerinnen und Bürger nicht viel Gutes erwarten ließen. Sie kritisierte, dass die SPD auf ihrem Parteitag die Chance zur Erneuerung verpasst habe. Dass sich die Regierung

Sollten Linke für ein besseres Europa kämpfen? Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarken nationalistischer und rassistischer Tendenzen in der Welt. Und viele meinen sie in der Europäischen Union gefunden zu haben, so zum Beispiel die selbsternannte Bewegung „Pulse of Europe“. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Martin Schulz verkündete auf dem vergangenen SPD Bundesparteitag sogar, dass er die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 anstrebe und dies in zukünftige Koalitionsgespräche mit einbeziehen würde. Doch der Grundgedanke bzw. die Grundideen der Europäische Union waren nie Frieden und Gleichheit als […]

Immer mehr befristet Beschäftigte? Kommt (nicht nur) darauf an, wie man zählt. Noch komplizierter wird es bei der Frage, ob und was man tun kann Es ist ja noch gar nicht so lange her, da wurde über befristet Beschäftigte diskutiert – der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hatte das Thema im Wahlkampf platziert und eine Abschaffung der sachgrundlosen Befristungen gefordert.Nun wird das Thema erneut an die Oberfläche der medialen Aufmerksamkeit gespült. Dies auch deshalb, weil einige Überschriften eine scheinbar unaufhaltsame Verschlechterung der Lage anzeigen: Befristete Jobs sind in 20 Jahren um eine Million gestiegen, so eine der Schlagzeilen von heute.»Die Zahl der befristet Beschäftigten in Deutschland […]

Linke fordert keine Abschiebung ins Kriegsgebiet – SPD verhindert Abstimmung Seit kurzem schiebt die nordrhein-westfälische Landesregierung wieder Menschen nach Afghanistan ab, die offizielle Begründung lautet, dass einige Teile des Landes als sicher gelten. Als sicher gilt unter anderem das Botschaftsviertel in Kabul, also jenes Gebiet in dem bei einem Anschlag mehr als 90 Menschen starben und über 500 Verletzt wurden. Infolge dessen rief die Bundesregierung einen befristeten Abschiebestopp für Afghanistan aus, denn es wurde deutlich, dass es keine sicheren Gebiete mehr gibt. Eine Einschätzung, die das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) teilt. Dieses […]

Das wirtschaftspolitische Versagen der SPD und die Agenda 2010 (Teil 2) Im Rahmen der von der SPD angekündigten grundlegenden Neuorientierung ihrer Politik wird die Frage der Wirtschaftspolitik eine größere Rolle spielen. Daher ist es sinnvoll, die wirtschaftspolitischen Entscheidungen der SPD in den vergangenen 15 Jahren und ihre Wirkungen zu bilanzieren. Teil 2: Der deutsche Handelsmerkantilismus und die Fehlinterpretation der Agenda 2010.

Geheimes Protokoll: Wie SPD und CDU sich ergebnisoffen zusammenraufen Im gemütlichen Konferenzsaal eines CDU-Ferienheimes in der Schorfheide trafen sich die Spitzen von SPD und CDU zu ergebnisoffenen Gesprächen zur Vorbereitung von ergebnisoffenen Gespärchen.Angela Merkel kam natürlich in Begleitung ihres engsten… Kompletten Text lesen bei PPQ

Sie reden über EUropa, endlich WATCHLIST EUROPA 11.12.2017 – Wenn SPD-Chef Schulz mit seinem Vorstoß zu den “USE” das Ziel verfolgt haben sollte, CDU und CSU aus der europapolitischen Reserve zu locken, so… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Salafisten-Boom in Deutschland Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat angesichts neuer Rekordwerte bei der Zahl der Salafisten in Deutschland einen „Mix aus Repression und Prävention“ gefordert. Read more…

Trainerkarussell: Martin Schulz übernimmt die Borussia „Bild“ meldete die Verpflichtung von Schulz exklusiv.Atemberaubend, wie das Personalkarussell sich beim angeschlagenen Großklub Borussia Dortmund dreht! Erst im Mai musste Thomas Tuchel gehen, jetzt trifft es Nachfolger Peter Bosz. Und wer soll… Kompletten Text lesen bei PPQ

Klassenkampf mit dem €uro Frankreichs Präsident Macron will die EU-Regierung, SPD-Chef Schulz die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025. Die €-Krise hilft dabei. Sie war kein Zufall. „Wir können die politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“ (Wolfgang Schäuble) Der EU-Zentralstaat als Ziel Die europäische Integrations-Bewegung, die nach dem 2. Weltkrieg besonders von dem Österreicher Coudenhove-Kalergi und dem Franzosen Jean Monnet vorangetrieben wurde, hatte von Anfang an das Ziel, einen europäischen Bundesstaat zu schaffen,mit dem die europäischen Staaten ihre völkerrechtliche Souveränität […]

“Austerity rebels” schlagen Föderalisten Mit seinem Vorstoß für die “Vereinigten Staaten von Europa” hat SPD-Chef Schulz wenig Begeisterung ausgelöst. Kanzlerin Merkel hat sich prompt dagegen ausgesprochen, die Mehrheit… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Martin Schulz: Meine Machtperspektive Fake News vom Frühjahr – Martin Schulz glaubt bis heute daran. „Diese 20,5 Prozent, wenn wir das richtig anpacken, werden wir das verdoppeln, und die nächste Bundesregierung wird einen sozialdemokratischen Bundeskanzler haben.“ Martin Schulz sah… Kompletten Text lesen bei PPQ

EUdSSR 2025? Martin Schulz will bis zum Jahr 2025 Nationen abschaffen zugunsten eines Brüsseler Superstaates. – Liberal-Konservative Reformer (LKR): „Wir brauchen eine schlanke, effiziente EU und keine Vereinigten Staaten von Europa“ Read more…

“Ein Schulz macht noch keine Föderation” Wie ernst meint es SPD-Chef Schulz mit seiner Forderung, bis 2025 die “Vereinigten Staaten von Europa” zu gründen? Das fragen sich viele in Brüssel. Aus Athen kommt eine… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Schulz in der Wortwolke: Abschied von Deutschland Stolze 28 Mal erwähnte Martin Schulz damals im Januar, als er sich seinen Genossen als künftigen Kanzler vorstellte, „Menschen“ in seiner Antrittsrede. Das „Land“, das er regieren wollte, wurde 25 mal erwähnt, 20 mal wurde „Deutschland“ sogar beim… Kompletten Text lesen bei PPQ

Die Anti-Europa-Partei: Schulz will das Ende der EU Sympathieträger und mit neuen tollen Ideen auf dem Vormarsch: Martin Schulz.Stolze 20,4 Prozent der Deutschen gaben der SPD bei der Bundestagswahl ihre Stimme, seitdem kämpft der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ums politische Überleben. Dazu ist der… Kompletten Text lesen bei PPQ

Martin Schulz will Deutschland abschaffen Martin Schulz Vision für die Zukunft Europas: Er will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln. Read more…

Warum jagt ihr Schulz? (II) Wochenlang haben die Medien SPD-Chef Schulz kritisiert, weil er gegen eine neue GroKo war. Nun attackieren sie ihn, weil er die Möglichkeit einer neuen GroKo in Betracht zieht. Was soll das?… [[… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Zitate zur Zeit: Reise nach Jerusalem Noch ehe US-Präsident Donald Trump tat, was seine Amtsvorgänger nur mit Mühe vermieden hatten, stand Sigmar Gabriel auf, um Widerstand anzukündigen. Das Schwergewicht der deutschen Außenpolitik machte unumwunden klar, dass es für Deutschland keine… Kompletten Text lesen bei PPQ

Das wirtschaftspolitische Versagen der SPD und die Agenda 2010 (Teil 1) Im Rahmen der von der SPD angekündigten grundlegenden Neuorientierung ihrer Politik wird die Frage der Wirtschaftspolitik eine größere Rolle spielen. Daher ist es sinnvoll, die wirtschaftspolitischen Entscheidungen der SPD in den vergangenen 15 Jahren und ihre Wirkungen zu bilanzieren. Teil 1: Die Abkehr von Konjunkturpolitik und Beschäftigungseffekte der Agenda 2010.

Der reiche Libanese, die Rüstungsindustrie und die SPD Ein arabischer Geschäftsmann mit Luxusimmobilien in Berlin sollte deutschen Rüstungsfirmen bei der Beschaffung von Aufträgen helfen. Zugleich unterhielt er enge Beziehungen zu mehreren SPD-Größen. Eine gemeinsame Recherche mit dem „stern“.

Demos gegen den Parteitag der AfD – und was ist mit der FDP, der CDU, den Grünen und der SPD? Wenn die AfD ihren Parteitag abhält, bleibt kein Stein auf dem anderen. Im doppelten Sinne, vielleicht sogar im dreifachen Sinne,

GroKo: Der Kartoffelkönig Eben noch sauer und schon wieder versöhnt: Martin Schulz erhört die Bitten aus dem Ausland.Raus aus den Kartoffeln, wieder rein, dann raus und schließlich wieder rein – der scheidende SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf der Zielgeraden seiner… Kompletten Text lesen bei PPQ

Gleich und gleich: Der Preis der SPD Sie haben zusammen regiert und sie haben zusammen verloren. Dennoch wollen CDU, CSU und SPD nun eine nächste Runde einläuten, weil sie müssen: Nochmal Groko, diesmal nicht aus Angst vor einer enthemmten rot-rot-grünen Kommunistenkoalition, sondern… Kompletten Text lesen bei PPQ

Jetzt doch GroKo? SPD-Chef Martin Schulz hat Berichte zurückgewiesen, wonach bereits grünes Licht für die Aufnahme von GroKo-Verhandlungen gegeben sei. Read more…

Warum denn nicht eine Not-Regierung aus Alpha-Journalisten Er war sein größter Fan, ein Mann, mit dem sich Heribert Prantl einen Traum zu erfüllen hoffte. Martin Schulz, so lobte der Meinungsführer aus München, sei die Antwort „auf ein allgemeines Unbehagen im Land“, er ziehe die SPD aus dem Tief, er habe,… Kompletten Text lesen bei PPQ

Kurz notiert: Der Gipfel der Verlierer Wenn sich im Schloss Bellevue Angela Merkel, Horst Seehofer, Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier treffen, dann ist das ein Gipfel der Verlierer. Alle vier wären schon längst Geschichte, wenn sie die Verantwortung für ihre Niederlagen übernommen und den Rücktritt erklärt hätten. Doch Merkel wüsste nicht, was sie anders machen sollte. Für Seehofer soll jetzt ein Beraterkreis die Zukunftslösung bringen und Martin Schulz strebt inzwischen genervt schon gar nichts mehr an, das aber weiterhin als Vorsitzender der SPD. Die erlitt …

SPD, AfD, Grüne und Linke: Namibia-Koalition gegen Glyphosat Erste zarte Bande wurden schon vor Tagen geknüpft, als der linke thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow und der rechtsextreme AfD-Ausleger Björn Höcke gemeinsam gegen die verhasste Globalisierung auf die Straße gingen. Jetzt aber könnte aus… Kompletten Text lesen bei PPQ

Kurz notiert: Alleingänge gibt es nicht, nur Ablenkung Gibt es Alleingänge in der Politik? Natürlich nicht. Der angebliche „Alleingang“ vom geschäftsführenden Landwirtschaftsminister Christian Schmidt beim Thema Glyphosat kann genauso gut abgesprochen sein. Schmidt wird der künftigen Regierung schließlich nicht mehr angehören. Er eignet sich daher trefflich als Buhmann für eine an sich Lobby hörige Regierung. Um den Verdacht von sich aber abzulenken, haut die eine geschäftsführende Ministerin der SPD ordentlich auf den Putz. Der Herr Schmidt habe sich vorher noch einmal telefonisch nach dem Votum der Ministerin …