SPD - Nachrichten-Fabrik

Ist Gerhard Schröder das Ass in Gazproms Ärmel? Der russische Energieriese Gazprom (WKN:903276) musste in diesem Jahr oftmals um sein Großprojekt Nord Stream 2 bangen. Viele europäische Entscheidungsträger wollten sich aus Angst vor zu viel russischem Einfluss gegen die neue Gaspipeline stellen und die USA haben Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Noch war jedoch keiner der Steine im Weg groß genug, um das Ende von Nord Stream 2 zu bedeuten. Ein alter Bekannter könnte jetzt hinter den Kulissen seine Macht nutzen, um dafür zu sorgen, dass das Großprojekt im nächsten […]

Seh’n se, dit is Berlin… So lautet eine häufig genutzte lakonische Floskel in der Hauptstadt, oftmals begleitet von einer Wegwerf-Bewegung mit der Hand. Der Berliner erklärt Fremden damit, dass in der Millionen-Metropole zwar viele Dinge nicht oder nur noch halbwegs funktionieren, dass man arm ist, aber eben auch sexy, wie Klaus Wowereit das einst beschrieb. Gestern Abend entdeckten Justizbeamte in der JVA Plötzensee, dass vier Häftlingen die Flucht gelungen ist. Die Männer im Alter zwischen 28 und 38 Jahren, die in der Autowerkstatt des Geföngnisses […]

Türkei = UK = Ukraine ? Während Brüssel endlich ‘mal Weihnachtspause macht und schweigt, denkt Noch-Außenminister Gabriel (SPD) über die Zukunft der EU nach. Und kommt zu merkwürdigen Ergebnissen. “Wenn wir… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Gabriels schiefe Geografie Während Brüssel endlich ‘mal Weihnachtspause macht und schweigt, denkt Noch-Außenminister Gabriel (SPD) über die Zukunft der EU nach. Und kommt zu merkwürdigen Ergebnissen. “Wenn wir… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Gabriels neue (Un-)Ordnung Während Brüssel endlich ‘mal Pause macht und schweigt, denkt Noch-Außenminister Gabriel (SPD) über die Neuordnung EUropas nach dem Brexit nach. Und kommt zu merkwürdigen Ergebnissen…. [[… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Heiko Maas: Fake News aus erster Hand Der Kampf für das Gute, gegen Hetze, Hass und Zweifel, Fake News, russische Trolle und widerliche rechtsextreme Rechtspopulisten, er kennt kein Halb, kein Lauwarm, kein kompromisslerisches Malen in Grautönen. Das Böse wird hier immer direkt… Kompletten Text lesen bei PPQ

Kommt die Vermögensteuer? Vor den im Januar beginnenden Sondierungsverhandlungen zwischen Union und SPD hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Wiedereinführung der Vermögensteuer gefordert. Read more…

Weihnachtsansprache von Bundespräsident Steinmeier im Wortlaut Die Fernsehsender strahlen am 25. Dezember ab 19 Uhr die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus. Im Folgenden veröffentlicht die dts Nachrichtenagentur den Wortlaut der Ansprache, die im Schloss Bellevue aufgezeichnet… Read more…

Gabriel will Kommunen für Aufnahme von Flüchtlingen belohnen Vizekanzler Sigmar Gabriel will die Integration von Flüchtlingen neu regeln. „Wir müssen die Städte und Gemeinden dafür belohnen, dass sie Flüchtlinge aufnehmen“. Read more…

Gabriel will Kommunen für Aufnahme von Flüchtlingen Vizekanzler Sigmar Gabriel will die Integration von Flüchtlingen neu regeln. „Wir müssen die Städte und Gemeinden dafür belohnen, dass sie Flüchtlinge aufnehmen“. Read more…

Tatbestand “Verletzung von atheistischen Gefühlen” kommt ins Strafgesetzbuch Berlin (EZ) | Atheisten, Agnostiker und überzeugte Naturwissenschaftler sollen sich künftig gegen die Verletzung ihrer nichtreligiösen Gefühle wehren können. Der Tatbestand “Wissenschaftsbeleidigung” macht es demnächst möglich. Bislang können sich Menschen, die sich aufgrund ihres Wissens um die Naturwissenschaften von Äußerungen religiöser Menschen beleidigt fühlen, kaum vor Gericht wehren. Das wird sich bald ändern: Bundesjustizminister Heiko Maas hat verkündet, dass demnächst der Straftatbestand “Wissenschaftsbeleidigung” ins Strafgesetzbuch kommen wird, analog zur Religionsbeschimpfung. Viele Menschen in Deutschland haben lange für dieses Gesetz gekämpft. So zum […]

Der Westen & Russland – zum Diskurs Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen. Anfang Juni fand sich erneute eine Gelegenheit. Auf einer Veranstaltung der DGAP schrieb er denjenigen, die – wie der Autor – für eine neue Ostpolitik im Sinne der […]

Schon mal Extra-Geld für die neue GroKo einplanen? Staat wird 183 Mrd Euro neue Schulden machen, und gleichzeitig 171 Mrd Euro zurückzahlen FMW-Redaktion Wolfgang Schäuble´s inoffizieller Leitspruch war in den letzten Jahren „die schwarze Null muss stehen“. Ob die Finanzexperten von der Finanzagentur Deutschland GmbH vom derzeitigen Interims-Finanzminister Peter Altmaier die Info bekommen haben, vorsichtshalber schon mal etwas mehr Geld reinzuholen? Denn die neue GroKo (Große Koalition), die ja womöglich erneut aus CDU/CSU und SPD gebildet wird, hat bestimmt so einiges an Geschenken zu verteilen. Das kostet Geld. Dieses Geld scheint wohl nicht durch Einnahmen gedeckt zu sein. Die Finanzagentur ist für […]

Paar des Jahres: Merkel und Schulz siegen bei Wahl Er kam, sah und verlor, doch er hat Spuren hinterlassen. Martin Schulz, Hoffnungsträger und Stehaufmännchen der SPD, ist von einer hochrangigen Jury aus Berliner Politikkorrespondenten zum „Mann des Jahres“ der Bundespressekonferenz gewählt worden…. Kompletten Text lesen bei PPQ

Dieses Gejammer nervt Die SPD kann einem wirklich leidtun. Oder auch nicht. Dass die Partei so schlecht dasteht, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Das Gejammer der Basis nervt. Natürlich wird der Gang in die nächste Große Koalition noch mehr Stimmen kosten. Aber eine Alternative gibt es ja nun nicht mehr. Bis zum 24. September 2017 gab es viele Möglichkeiten, eine bessere Politik zu machen, als ständig dem falsch verstandenen Pflichtbewusstsein in der Großen Koalition hinterherzulaufen. Die linke Mehrheit war da. Die SPD hätte […]

Frauenunterdrückung im Dienst des Kapitals Der konservative Backlash der Kleinfamilie hat immense Vorteile für den neoliberal geprägten Staat. Wohlfahrtsstaatliche Aufgaben können getrost in die Hände der unbezahlt arbeitenden (Ehe-)Frauen abgeben werden. Ein Embryo, dazu die lispelnde Stimme Angela Merkels: „In welcher Welt wirst du einmal leben?“ Glückliche Familien, hüpfende Kinder mit schönen Eltern auch im SPD-Wahlwerbespot. Die AfD spitzt das zu, was auch die anderen Videos implizieren: „Neue Deutsche machen wir selber“. Die Kleinfamilie Mutter-Vater-Kind erlebt eine Renaissance. Konservative befeuern ideologisch das, was wirtschaftlich nie […]

Gabriel will Debatte über Heimat und Leitkultur Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die SPD aufgerufen, eine offene Debatte über Begriffe wie „Heimat“ und „Leitkultur“ zu führen. Read more…

Selbstbedienungsladen Bundestag – Diätenerhöhung geht jetzt automatisch Da wird gefeilscht und geschachert, getrickst und gelogen, sich gegenseitig mit Vorwürfen überzogen und Bedingungen gestellt… aber eine Regierung kriegen unsere geschätzten Volksvertreter in Berlin nicht zusammen. Was man uns dann, vielleicht zu Ostern, als großartiges Ergebnis wahrhafter Demokratie präsentieren wird, dürfte der sprichwörtlichen Maus ähneln, die heraus kommt, nachdem der Berg gekreißt hat. Wenn es aber ums Geld geht, und zwar um das, das man sich in die eigene Tasche steckt, da ist sich die Balkonfraktion plus SPD sehr […]

Euro-Zonen-Budget: SPD will Plünderungsunion SPD will Euro-Finanzminister, Euro-Zonen-Budget. Der Traum von einer neuen Sowjetunion mit Zentrale in Brüssel dominiert bei diesen verblendeten Linksspinnern inzwischen ihre gesamte Politik. Read more…

Der Schritt ins politische Abseits Hat die SPD auf ihrem atemberaubenden Weg vom einstimmigen Nein hin zu einer Neuauflage der Großen Koalition nun endgültig die Orientierung verloren? Es scheint so zu sein, forderte doch ihr Parteivorsitzender Martin Schulz in seiner Rede auf dem SPD-Bundesparteitag am 7. Dezember 2017 seine Partei auf, „spätestens im Jahre 2025 die Vereinigten Staaten von Europa“ zu schaffen.

Merkel macht, was sie will – auch ohne/mit SPD Als alle noch von “Jamaika” träumten, hat die “geschäftsführende” Kanzlerin Merkel kräftig Europapolitik gemacht – zugunsten der Autoindustrie und des… This is a… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

SPD will Eurozonen-Budget In der Diskussion um eine Reform der Währungsunion grenzt sich das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium von der skeptischen Haltung der Union und des CDU-geführten Finanzministeriums ab. Read more…

Fünf wirtschaftspolitische Kriterien, an denen eine anti-neoliberale Politik der SPD zu messen wäre Allen voran Martin Schulz, aber auch andere VertreterInnen der SPD haben nach der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl verkündet, dass die Partei sich zukünftig schärfer gegen den Neoliberalismus richten werde. Selbst von Kapitalismuskritik war bisweilen die Rede. Woran aber erkennt man, ob die SPD diesen Worten auch Taten folgen lässt? Wir schlagen fünf programmatische wirtschaftspolitische Kriterien vor, mit deren Hilfe sich prüfen lässt, ob sich die Partei tatsächlich gegen den Neoliberalismus wendet.

Maas: Untergangspropheten und Dramaqueens in Redaktionsstuben Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat zur Geduld bei der Regierungsbildung gemahnt. Read more…

Maas: Untergangspropheten und Dramaqueens in Deutschlands Redaktionsstuben Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat zur Geduld bei der Regierungsbildung gemahnt. Read more…

Ist hier jemand kein Antisemit oder Verschwörungstheoretiker? Dann bitte unbedingt melden! Ein Hauruck geht durchs Land! Oder auch: Haudrauf. Das können die Jusos extrem gut. Die machen kurzerhand aus Jeremy Corbyn

Mr. Trump aus Würselen Martin Schulz ist kein Hundertprozentiger mehr. Jetzt, da er mitten in den Scherben seines Wahlkampfes steht, hält er sich aber

Auch das noch: CDU bringt KoKoKoKo ins Spiel (kontrovers koordinierte Kooperationskoalition) Berlin (EZ) | 13. Dezember 2017 | Es wird immer komplizierter rund um die Regierungsbildung. Nachdem die SPD gestern das Model einer sogenannten KoKo (Kooperationskoalition) ins Spiel gebracht hatte, spricht die Union heute von einer sogenannten KoKoKoKo: die kontrovers koordinierte Kooperationskoalition. Der Vorschlag selbst kam von CDU-Kanzleramtschef Peter Altmeier: „Ich fand den Vorschlag der SPD gar nicht so übel. Aber mit einer Kooperationkoalition alleine ist es nicht getan. Da bleiben zu viele Fragen offen.“ Deshalb habe er sich ausgiebig Gedanken […]

Merkel verweigert die Arbeit (nicht Schulz) WATCHLIST EUROPA 13.12.2017 – GroKo, Koko oder Kokolores? Auf diese absurde Formel bringt unsere Qualitätspresse das erste Sondierungstreffen zwischen SPD, CDU und CSU. Dass es… This is… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Bundestag – 1. Aktion nach der Wahl: Diätenerhöhung SPD verteidigt Diätenerhöhung. AfD-Brandner: Diätenerhöhung zeigt anstößige Selbstbedienungsmentalität der Altparteien Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer öffentlichen Aussprache, noch findet dafür ein formales Gesetzgebungsverfahren Anwendung. Die anstehende Verlängerung der automatische Anpassung der Abgeordnetendiäten ist von der SPD verteidigt worden. „Die regelmäßigen Anpassungen orientieren sich an der Steigerung der Bruttolöhne und wird vom Statistischen Bundesamt festgestellt – nicht mehr, aber auch nicht weniger“, sagte der Parlamentarische […]