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SPD

Deutsche Wirtschaft lehnt Frauenquote ab Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat den Vorstoß von Familienministerin Katarina Barley (SPD) für eine gesetzliche Frauenquote für Unternehmensvorstände zurückgewiesen. Read more…
INSA: GroKo runter, AfD rauf Im aktuellen INSA-Meinungstrend im Auftrag der „Bild“ verliert die Union einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche: CDU und CSU kommen zusammen auf 31,5 Prozent. Die AfD (13,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. SPD (19,5 Prozent), FDP (10… Read more…
Wann wacht die SPD auf? Nun sondieren sie also wieder: Union und SPD. In der CDU ist der Wille zu einer schnellen Einigung unübersehbar, die CSU bleibt unkalkulierbar. Die SPD ist zerrissen, zwischen Trotz, Verantwortungsgefühl, purem Machtwillen, der Sehnsucht nach einer sozialdemokratischen Identität und der Angst vor Neuwahlen, die möglicherweise ins endgültige Desaster führen könnten. Dabei liegt die Sache in der Sozialpolitik eigentlich glasklar auf der Hand.
Die Haut retten – die Partei schrotten Dr. Merkel und Martin Schulz kämpfen gemeinsam um ihr eigenes politisches Überleben. Ohne Rücksicht auf Verluste ihrer Mitglieder und Anhänger. Sie müssen dazu an einem Strick ziehen, und sie tun das. Bei einem Scheitern warten schon die Geier und Hyänen in den Redaktionsstuben. Die SPD braucht nach insgesamt acht Jahren Verschleiß im System Merkel dringend eine Atempause, um eine tragfähige Zukunftsvision zu erarbeiten. Sigmar Gabriel hatte schon Ende 2016 begriffen, daß es aus der Merkel-Regierung heraus schwierig sein würde, den […]
Versagen vor der Realität Die Große Koalition macht weiter wie bisher. Das ist keine Neuigkeit, sondern auch so erwartet worden. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat nun die mögliche Abkehr von Union und SPD vom nationalen deutschen Klimaziel für 2020 scharf kritisiert und als ein großes Versagen vor der Realität bezeichnet. Sie sollte lieber vor der eigenen Haustür kehren. Der Vorwurf an sich ist natürlich zutreffend. Sowohl Union als auch SPD haben in ihren Wahlaussagen festgehalten, dass sie das Klimaziel für 2020 …
Sarrazin: Gut, dass der Maas-Hass Tweet gelöscht wurde Ex-Bundesbank-Vorstand und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin (SPD) sieht für das neue Netzdurchsetzungsgesetz keine Zukunft. „Ich gebe dem NetzDG vielleicht noch ein halbes Jahr, dann wird es begraben“. Read more…
Wer ist Heiko Maas: Der liebeskranke Minister Vor seiner mutmaßlichen Verwandlung in einen liebeskranken Mann mit Hormonüberschuss verteidigte Heiko Maas die Meinungsfreiheit vehement.“Sperren von Twitter und Facebook ist nicht unser Verständnis von Meinungsfreiheit“, schrieb… Kompletten Text lesen bei PPQ
Zensurknaller: Maas weiß angeblich nichts über gelöschten Tweet Justizminister Heiko Maas weiß nichts über einen von ihm auf Twitter mutmaßlich gelöschten Tweet. Read more…
„Idiot“: Hunderte Anzeigen gegen twitternden Justizminister Maas‘ umstrittener „Idiot Sarazin“-Tweet ist inzwischen gelöscht worden.Die Staatsanwaltschaft erhält nach einem umstrittenen Tweet von Justizminister Heiko Maas immer mehr Strafanzeigen. Die Parteiführung der SPD äußerte sich bislang nicht. Wegen… Kompletten Text lesen bei PPQ
GroKo-Sondierung: Chefkellner ist optimistisch Heinz Schmidt (Mitte) ist seit 40 Jahren Chefkellner, früher im „Palast der Republik“, wo er unter anderem Erich Honecker auftat. Derzeit bedient er die Unterhändler von SPD, CDU und CSU bei den Sondierungsgesprächen in Berlin.Heinz Schmidt ist seit… Kompletten Text lesen bei PPQ
Die aufgeweichte Bürgerversicherung: Sondierungslobbyismus vom Feinsten Die von der SPD schon fast heroisch angekündigte Forderung einer Bürgerversicherung erweist sich inzwischen als zerknüllte Mogelpackung. Einmal mehr gibt
Der Zensurknaller: Hass-Maas zensiert sich selbst Justizminister Heiko Maas ist seinem eigenen Zensurgesetz zum Opfer gefallen: Ein Tweet, in dem er Thilo Sarrazin als Idiot bezeichnete, wurde gelöscht. Read more…
Sonntagstrend – SPD: Absturz geht weiter Zu Beginn der Sondierungen für eine neue Große Koalition fällt die SPD in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit 2009. Read more…
Ein ganz eigener Blick: Die SPD und die Meinungsfreiheit Erstmal einsperren, die Unschuldigen können ja später wieder entlassen werden – Eva Högls Vorstellungen vom Rechtsstaat Stalinscher Prägung.Eva Högls entgleiste Gesichtszüge nahmen das Ende vorweg. Im August 2017, einen Monat vor der schlimmsten… Kompletten Text lesen bei PPQ
SPD lehnt Stopp von Familiennachzug ab SPD-Parteichef Martin Schulz lehnt die von CDU/CSU geforderte Verlängerung des Stopps für den Familiennachzug syrischer Flüchtlinge ab. Read more…
Infratest: Schulz Absturz – so unbeliebt wie nie In der Liste der beliebten Politiker erreicht der SPD-Chef Martin Schulz 30 Prozent und verliert somit neun Punkte im Vergleich zum Vormonat. Read more…
Drei Merkposten für Merkel Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Diese drei Essentials verschweigt Merkel Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Drei unbequeme Wahrheiten Nun machen sie wieder in Optimismus, die GroKo-Anhänger. Obwohl die Umfragen finster ausfallen, geben sich CDU/CSU und SPD zuversichtlich. Der Streit um die Europapolitik scheint vergessen. Doch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
NetzDG: Hass-Maas schlägt zurück, Künast will Hass-Richter Justizminister Heiko Maas verteidigt Internet-Zensur-Gesetz. – Grünen-Politikerin Künast will bundesweite Gerichte für Hasskommentare im Internet Read more…
„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu immer neuen Asylrechtsverschärfungen zu drängen. Sigmar Gabriel fabuliert davon, man müsse nun über „Leitkultur“ und „Heimat“ diskutieren. Die Grünen waren bereit, für die Regierungsbeteiligung sogar eine Obergrenze, genannt „atmender Rahmen“ zu akzeptieren und die CSU ist mittlerweile kaum noch von […]
Posse um Flüchtlingskriminalität Die Studie eines Forscherteams um den Kriminologen Christian Pfeiffer zur Gewaltkriminalität von Flüchtlingen sorgt für neuen Streit zwischen Union und SPD. Read more…
SPD will Benzin- und Heizöl-Steuern drastisch erhöhen Die SPD will Steuern auf Benzin, Diesel und Heizöl erhöhen und strebt in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch einen stärkeren Ausbau der Erneuerbaren Energien an. Read more…
Wie die CDU das Land blockiert Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig sind. Eine Stimmenthaltung ist jedoch keine Zustimmung. Eine Zustimmung der zweiten Kammer erfordert […]
INSA: SPD Absturz 19 Prozent Kurz vor Beginn der Sondierungen von Union und SPD zur Bildung einer Großen Koalition fallen die Sozialdemokraten laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in der Wählergunst zurück. Read more…
Warum steigt der Euro? FMW-Redaktion Der Euro steigt zu Jahresbeginn auf den höchsten Stand seit September 2017 – und handelt nun schon in Sichtweite der Höchststände des Vorjahres. Aber warum? (Chart durch anklicken vergrößern) Eigentlich spricht derzeit nicht wirklich viel für die Gemeinschaftswährung! Da ist zunächst einmal Deutschland: noch ist völlig unklar, ob es zu einer Großen Koalition kommt – vielmehr ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass bei einer Befragung der SPD-Mitglieder eben diese Mitglieder mit „nein“ stimmen werden, weil sie spüren, dass eine erneute […]
Wie man Deutschland handlungsfähig macht Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig sind. Eine Stimmenthaltung ist jedoch keine Zustimmung. Eine Zustimmung der zweiten Kammer erfordert 35 Stimmen. Ein Beispiel: Die Meinungsverschiedenheiten zu sicheren Herkunftsländern von kriminellen Eindringlingen. Die CSU ist der Meinung, daß Länder, in denen Deutsche ungestört Urlaub machen können – […]
NetzDG: Hass-Maas sperrt Storch Ab heute gilt das „Netzdurchsetzungsgesetz“ des alten und möglicherweise neuen Justizministers Heiko Maas in Kraft. Erstes Opfer: Beatrix von Storch. Read more…
Schlusspunkt Das Jahresende bietet die Gelegenheit, noch einmal zurückzublicken und einen redaktionellen Schlusspunkt zu setzen. Das soll auch an dieser Stelle geschehen. Allerdings geht es hier nicht um Donald Trump, die Ehe für Alle oder die SPD, sondern zunächst einmal um Geflüchtete und Wohnungslose. Denn Angriffe auf Flüchtlingsheime gehörten auch in 2017 wieder zum Alltag. Wie die Frankfurter Rundschau auf Nachfrage beim Bundeskriminalamt (BKA) erfuhr, zählte die Behörde bis Mitte Dezember 264 entsprechende Straftaten, davon gehen 251 Fälle auf …
Mindestlohn: Erste wissenschaftliche Analysen – schwache negative Beschäftigungseffekte Der flächendeckende Mindestlohn wird am 1. Januar 2018 drei Jahre alt. Seiner Einführung ging eine kontroverse Debatte über die zu erwartende Beschäftigungswirkung voran. Das ifo-Institut etwa prophezeite den Verlust von bis zu 900.000 Arbeitsplätzen. Die damalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles dagegen versprach, dass 3,7 Millionen Menschen in den Genuss eines höheren Lohnes kommen würden. Zusätzliche Arbeitslosigkeit erwartete sie nicht. Erste wissenschaftliche empirische (…) – Artikel / Pas de sommaire automatique, Logo invisible, Arbeit & Soziales