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SPD

Forsa: SPD nur noch 18 Prozent Wenige Tage vor dem SPD-Parteitag verlieren die Sozialdemokraten laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiter an Zuspruch. Read more…
Europäischer Rechnungshof: EZB hat Probleme festzustellen, ob eine Bank in einer Krisensituation ist FMW-Redaktion Das ist eine Blamage oder sogar eine Bankrotterklärung für die EZB, nur die breite Öffentlichkeit bekommt es kaum richtig mit. Trumps Ausraster und die GroKo-Abstimmung der SPD sind da wohl wichtiger?Außerdem läuft ja inzwischen auch wieder DSDS im Fernsehen! In einer aktuellen Veröffentlichung spricht der Europäische Rechnungshof über die eigene Prüfung interner Abläufe bei der EZB. Und dabei sagt man unter anderem Folgendes, Zitat: Die Arbeitsanweisungen für die Prüfung zur Anwendung von Frühinterventionsmaßnahmen sind nicht ausgereift und umfassen keine […]
Kurz notiert: Druckmittel Umfragekeller Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die Bild-Zeitung von Anfang der Woche sieht die SPD im Augenblick nur noch bei 18,5 Prozent. Dieses Ergebnis könnte sicherlich zutreffen, doch scheint es wohl eher so zu sein, dass man die SPD kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn absichtlich sehr tief abschneiden lässt, damit die Angst der Delegierten vor Neuwahlen noch ein wenig gesteigert werden kann. Und die Seeheimer geben dieser Einschätzung heute Recht, wenn sie prognostizieren, dass die SPD …
GroKo oder Opposition: 15 % werden es für die SPD so oder so Mitregieren oder in die Opposition gehen. Pest oder Cholera. Egal was die SPD macht, der Wähler wird es ihr in jedem Fall übel nehmen. Die Lage ist fast aussichtslos. Ein Kommentar. Diesen Artikel auf Ze.tt weiterlesen … 
Dämpfer für Oettinger – Waten auf die SPD Die Plastik-Steuer ist ein Rohr-Krepierer. Budgetkommissar Oettinger findet dafür kaum Rückhalt, wie die EU-Kommission bei der Plenartagung des Europarlaments in Straßburg deutlich gemacht hat…. (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
"Das Europa des Martin Schulz" jetzt auch auf niederländisch verfübar Die Website Ander Europa hat meinen Blogbeitrag vom 10. Januar „Das Europa des Martin Schulz, ein Horrorkabinett für Arbeitnehmer“ ins Niederländische übersetzt und hier veröffentlicht: Het Europa van Martin Schulz, een gruwelkamer voor werknemers
Video: Schulz Volksverräter – Antwort: Alles Nazi SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist gester bei seiner Werbetour in Dortmund für die Groko an der Basis vor laufender Kamera lautstark beschimpft worden. „Sie sind ein Volksverräter. Schämen Sie sich!“. Die Presse verschwieg den Vorfall. – Video. Read more…
Dax: Chance durch ein Mißverständnis im Ausland! FMW-Redaktion Es ist fast schon lustig – der Euro fällt heute morgen, weil es in der angelssächsischen Welt ein Mißverständnis gibt! Der „Spiegel“ nämlich hatte gemeldet, dass die Berliner SPD sich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ausgesprochen habe – und man glaubt im Ausland, dass damit die SPD insgesamt gegen die Koalitionsverhandlungen sei und verkennt, dass es sich hier nur um den Berliner Landesverband der SPD und nicht die Bundes-SPD handelt! Es ist aber zu vermuten, dass sich dieses Mißverständnis […]
SPD: Fear the Walking Dead Die SPD, eine Versorgungsmaschine für Funktionäre: Lebende Tote, unsicher, wohin sie sich wenden sollen, um wenigstens die Posten zu sichern. Die SPD, altehrwürdigste aller deutschen Parteien, steckt in der Bredouille. Was tun? Getrieben von der… Kompletten Text lesen bei PPQ
INSA: SPD 18,5%, AfD 14% Im INSA-Meinungstrend hat die SPD (18,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verloren. Read more…
Verschüttet „Als Sondierung bezeichnet man das Absuchen eines Lawinenkegels mittels Lawinensonden“, steht bei Wikipedia unter dem Stichwort Bergrettung. Und so ein bisschen passt das ja zur gegenwärtigen politischen Lage. Die Grundlagen einer vernünftigen Zusammenarbeit aus Union und SPD liegen unter einer Lawine aus Wortbeiträgen begraben, die davon handeln, dass es kein „Weiter so“ geben dürfe. Und da bleiben sie nach Lage der Dinge auch verschüttet. Die Kritik, die unmittelbar nach dem „Durchbruch“ und den angeblich „hervorragenden Ergebnissen“ laut geworden ist, …
SPD: Faszinierend wie ein Verkehrsunfall Es lagen 172 Tage zwischen Martin Schulzens Aussage, Angela Merkels Wahlkampf sei ein „Anschlag auf die Demokratie“ und seiner Mitteilung an die Parteibasis, die SPD-Spitze habe sich mit Merkels Partzei auf eine Fortsetzung der Großen Koalition… Kompletten Text lesen bei PPQ
Umrisse einer GroKo neu. Teil 2: Die Rente Wie sieht es aus mit den Ergebnissen der Sondierung von Union und SPD vom 12.01.2018 zum großen Themenfeld der Alterssicherung, speziell der gesetzlichen Rente als der wichtigsten Form der Absicherung im Alter? Auch wenn es jetzt dem einen oder anderen weh tun mag – wir werden hier mit einem Fall der Rosstäuscherei konfrontiert, den man als solchen erkennen sollte. Als Rosstäuscherei bezeichnet man gemeinhin das Verhalten eines Händlers, der Kunden mit verschiedenen Tricks über den gesundheitlichen Zustand, Alter und Wert des […]
GroKo oder K.o.: Das ist doch ein Russenfilm Das zeigte der sogenannte Russenfilm: Helden, die mit bloßen Händen ganze Panzerarmeen stoppten. Nach der Nacht der langen Fressen an der SPD-Basis mehren sich die Zeichen, dass es den verbliebenen drei Parteien des demokratischen Blocks vielleicht… Kompletten Text lesen bei PPQ
Ludwig-Erhard-Gipfel 2018: Große Namen und zwei Freiheitspreise Der Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee war auch 2018 der „Neujahrsgipfel des Freigeistes“ – Im ausverkauften Seeforum in Rottach-Egern tauschten sich die Größen aus Politik, Wirtschaft und Medien aus – „Freiheitspreis der Medien 2018“ für FDP-Chef Christian Lindner und Bundesbankpräsident Jens Weidmann – Gipfel-Gala im Hotel „Das Tegernsee“ Der Tag, an dem der Ludwig-Erhard-Gipfel 2018 am Tegernsee stattfand, war zugleich symbolträchtig für Deutschland. An diesem Freitagmorgen verständigten sich CDU, CSU und SPD auf Gespräche für eine erneute Große Koalition in Berlin. Ein […]
Umrisse einer GroKo neu. Teil 1: Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht Große Aufregung nicht nur im politischen Berlin: Habemus Sondierungsergebnis auf dem langen Weg der Wiederbelebung der allerdings arg geschrumpften Großen Koalition. Nach einer mehr oder weniger durchwachten Nacht wurden der ersten Verhandlungsrunde zwischen CDU, CSU und SPD am 12. Januar 2018 in einem 28 Seiten umfassenden Papier (Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD) der Öffentlichkeit präsentiert – mit der Empfehlung aller beteiligten Parteivertreter, nunmehr die eigentlichen Verhandlungen für eine mögliche Neuauflage einer GroKo aufzunehmen.Wobei das seitens der SPD […]
Nicht die Ergebnisse sind das Problem, sondern die GroKo an sich Das politische und mediale Establishment in Deutschland feiert eine erneut drohende Große Koalition. Dabei ist die Festtagsstimmung im Kanzleramt möglicherweise noch verfrüht. Ein SPD-Parteitag ist zwar eine in der Regel disziplinierte Angelegenheit, seit Oskar Lafontaine nicht mehr zu der traditionsreichen Partei gehört. Die werden die GroKo durchwinken, Schulz ähnlich orgiastisch beklatschen wie die CDU Merkel, und sich dann auf den Weg zu den Trögen machen, von denen sie in den kommenden vier Jahre gut leben. Aber ein Mitgliedsentscheid birgt nach […]
Groko startet durch: Bewegliche Verbalisierung Letztes Jahr im Sommer gründeten die Chefs von SPD und Unionsparteien die Christlich Sozialdemokratische Union, gestern gingen die drei Parteiführer in Berlin endlich in die Öffentlichkeit.Nun also doch! Noch im Juni 2017 wurden von PPQ gewonnene… Kompletten Text lesen bei PPQ
Die SPD: Unser aller Dilemma Die SPD hat beeindruckt. Niemand hat damit rechnen können, dass sie thematisch so viel in die GroKo retten würde. Sie
Freitagsfrage: Was würde sich unter einer neuen Groko für die Wirtschaft ändern? Eine ganze Nacht lang haben die Unionsparteien und die SPD in Berlin sondiert. Jetzt liegt es vor, das gemeinsame Papier, das die wichtigsten Leitlinien der Politik für die kommende Legislaturperiode festlegen soll – wenn alle Gremien zustimmen und die Koalition zustandekommt. Für die Wirtschaft enthält es viele gute und ein paar schlechte Nachrichten. Das Schlechte aus Sicht der Wirtschaft zuerst: Trotz Trumps Steuerinitiative ist von Senkungen der Unternehmensteuer keine Rede. Statt dessen wollen die Sondierer dem Steuerwettbewerb und Dumping in […]
Mehr Geld für die EU – zu welchen Konditionen? Die GroKo-Sondierer haben sich geeinigt – und eine Stärkung der EU versprochen. CDU, CSU und SPD erklären sich sogar dazu  bereit, dass Deutschland mehr Geld in den EU-Haushalt zahlt. Auf… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
GroKo: 220.000 Flüchtlinge pro Jahr Die Sondierer von CDU, CSU und SPD haben ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage der Großen Koalition empfohlen. Read more…
Willkommen bei Merkel & Schulz Sie haben aussondiert, Merkel und Schulz wollen die nächste Groko. Wichtigste Botschaft: Die Krankenversicherung wird wieder paritätisch finanziert. Alles gut? Der Weg in eine erneute große Koalitions ist geebnet: Angela Merkel und Martin Schulz haben bei ihren Sondierungsgesprächen letzte Hindernisse aus dem Weg geräumt und gleich beschlossen, dass die Krankenversicherung wieder paritätisch, also zu gleichen Teilen vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer finanziert werden soll. Das ist zwar mal eine gute Nachricht. Zu den „frohen“ Botschaften gehört auch die Ankündigung, dass die […]
Kurz-News: Es droht wieder eine Große Koalition – und andere Merkwürdigkeiten FMW-Redaktion 1. Nach einer gefühlt unendlichen Sitzung haben sich die CDU/CSU und SPD auf ein Einigungspapier geeinigt, das Merkel, Seehofer und Schulz dann zeitnah der Presse vorstellen wollen. Damit ist es dann wieder eine Große Koalition geben kann, muß der auf den 21.Januar angesetzte SPD-Parteitag grünes Licht für Koalitions-Verhandlungen geben. Dann würden in einem weiteren Schritt die SPD-Mitglieder befragt – und wir drücken die Daumen, dass sich eben diese Mitglieder richtig entscheiden werden! Ist müde, aber hat jetzt wohl gute […]
Bertelsmann Stiftung trommelt mit manipulierter Umfrage für Schulzens EU Sicher nicht ganz von ungefähr gab es am Donnerstagvormittag zwei zusammenpassende Meldungen von der Nachrichtenagentur Reuters: „Top Thema – Schulz macht Stärkung der EU zu Bedingung für Bündnis mit Union“ und kurz vorher: „Studie – EU gilt vielen Bürgern als Schutz gegen Globalisierung“. Die Studie stammt von der Bertelsmann Stiftung und ist vor allem dadurch interessant, wie die Umfrageergebnisse zurechtmanipuliert wurden. Reuters berichtete: Zu Beginn der entscheidenden Runde der Sondierungen über eine Neuauflage der großen Koalition hat SPD-Chef Martin Schulz […]
Meinungsfreiheit geht auch ohne Netz Er soll an allem schuld sein, ist es aber nicht: Justizminister Heiko Maas will nur das Beste für alle Menschen. Die Kritik an Heiko Maas‘ Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist völlig überzogen. Nur weil ein bisschen Blödsinn  gelöscht wird, heißt… Kompletten Text lesen bei PPQ
Tricks und Druck – das ÖPP-Projekt auf der A7 Göttingen-Salzgitter Als der damalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) im Juni 2008 in einer Pressemitteilung den Start der zweiten Staffel von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) auf deutschen Autobahnen verkündete, war wohl niemandem in Südniedersachsen klar, welche Folgen das für diesen schönen Landstrich haben würde. Vielleicht auch, weil wunderbar klang, was Tiefensee sagte: »Unsere Partner bauen moderne, sechsstreifige Strecken und erhalten sie über 30 Jahre in einem hochwertigen Zustand. Den Vorteil haben alle Autofahrer.«
SPD-Basis: „Wenn man ein 15-Prozent-Plus anstreben will, soll man ruhig in die große Koalition gehen.“ Zugegeben, mit der gesamten Basis der SPD haben wir nicht gesprochen. Aber da es auch gar nicht so einfach ist,
Bündnis ''Reichtum Umverteilen'': Schwarze Null? Schmeckt nicht jedem! Das Bündnis "Reichtum umverteilen" aus über 30 Organisationen ruft zu einer sozialeren und vernünftigeren Wirtschafts- und Finanzpolitik auf. In einem offenen Brief an die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD fordern sie unter anderem eine gerechtere Steuerpolitik sowie höhere Ausgaben für Soziales. Wir dokumentieren nachfolgend eine Pressemeldung des Bündnisses dazu samt Link zum offenen Brief an Angela Merkel.
Das Europa des Martin Schulz, ein Horrorkabinett für Arbeitnehmer Die SPD unter ihrem Vorsitzenden Martin Schulz hat Europa zum Kernthema der Sondierungsverhandlungen für eine große Koalition erklärt. Das ist zum Fürchten, nicht nur für die SPD, sondern auch für die Bürger. Denn welches Europa ihm vorschwebt, und wie er dorthin kommen will, hat er als EU-Parlamentspräsident vor gut zwei Jahren im sogenannten Fünfpräsidentenbericht offengelegt. Der Fünfpräsidentenbericht zur Härtung der Währungsunion von EU-Kommissionspräsident Juncker, Ratspräsident Tusk, Eurogruppenchef Dijsselbloem, EZB-Präsident Draghi und Parlamentspräsident Schulz wurde am 22.6.2015 vorgelegt. Vorne im Bericht behaupten […]