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SPD

Die Loser wollen ums Verrecken weiter (re)gieren Die erste Hürde ist genommen. Da bleibt nur abzuwarten, ob die Basis bereits ähnlich solide korrumpiert ist wie die Funktionärselite der Party-Partei, die schon aus Eigeninteresse gerne weiter regieren möchte. Das Ergebnis war knapp und der Nachwuchs (JuSOS) funkt SOS. Der hat bereits Basis-Terror angekündigt. Aber wovon sollte das die machtbesoffenen Alten der SPD abhalten? ❖ weiter ► Der Beitrag Die Loser wollen ums Verrecken weiter (re)gieren erstrahlte zuerst auf QPress.
Marktgeflüster (Video): Maschinen kennen keinen government shutdown Von Markus Fugmann Während der Dax trotz des „ja“ des SPD-Parteitags so gut wie nicht vom Fleck kommt, gleichwohl mit der Deutschen Bank (wegen Trumps Schwiegersohn Jared Kushner) und Deutscher Telekom (Fusionsgespräche mit Orange im Jahr 2017) interessante Einzelgeschichten zu bieten hat, beherrschen an der Wall Street unter mäßigen Umsätzen Algos den Handel. Dabei der S&P 500 (so überkauft wie noch nie in seiner 60-jhrigen Geschichte) mit neuem Allzeithoch, ebenso der Nasdaq (nur kurz vor Platzen der Dot.com-Blase noch überkaufter), […]
Die Entführung von Gerhard Schröder, noch bevor er „Ich will da rein!“ rief Kürzlich habe ich geträumt – man kann sich nicht aussuchen, was man träumt, leider -, ich sei durch irgendeine Macht
SPD – Selbstmord auf Raten Die SPD hat sich mit knapper Mehrheit dazu durchgerungen, Verhandlungen mit der CDU/CSU aufzunehmen, um erneut eine große Koalition zu bilden. Der langweilige Eurokrat Martin Schulz, so charismatisch wie ein Besenstiel, brauchte …weiter lesen »
„Ich mach‘ mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.“ Nach der Bundestagswahl und als die Jamaika-Sondierungen scheiterten, ist die Sache mit den Neuwahlen tage- und wochenlang durchgekaut worden. Ergebnis: Das geht nicht so ohne weiteres, da ist im Prinzip ein Riegel vor (siehe Artikel 63 GG). Jetzt, wo die SPD mit der Frage konfrontiert ist, in eine neue GroKo einzusteigen oder nicht, reden wieder alle von Neuwahlen, die es sofort geben würde, wenn sich die SPD einer Regierungsbeteiligung verweigerte. Vor allem die SPD-Spitze selber verbreitet diesen Unsinn, weil sie […]
Der Parlamentsroutinendreh Vier Monate nach der Wahl hat der Bundestag in der letzten Woche die parlamentarischen Fachausschüsse eingesetzt. Dies hatte die Regierung mit Verweis auf die laufenden Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen bislang verhindert und lediglich einen Hauptausschuss eingesetzt. Eine grundgesetzgemäße Kontrolle des Regierungshandelns war somit nicht gegeben. Der Bundestag als solcher war schwach und zuletzt vor allem damit beschäftigt die deutschen Auslandseinsätze zu verlängern. Am letzten Mittwoch stand die Abstimmung eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis […]
Bis Ostern werden die Eier faul Bis Ostern soll die Regierungsbildung nun noch dauern. Dabei ist das Wesentliche bereits im Sondierungspapier vereinbart worden. Man müsste nur noch Koalitionsvertrag darüber schreiben. Doch die SPD-Spitze tut lieber so, als sei noch gar nichts vereinbart, will sich Zeit lassen, auch um den Eindruck zu vermeiden, hinter den Kulissen mit der Union die Weichen schon längst gestellt zu haben. Martin Schulz sagte nach dem Sonderparteitag der SPD in Bonn, die Sondierungen seien noch keine Koalitionsergebnisse. Man habe lediglich herausfinden …
Dax: Mit Rückenwind FMW-Redaktion Der Dax startet heute mit dem Rückenwind des „Ja“ des SPD-Parteitags zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – damit ist ein Risikofaktor erst einmal aus dem Markt genommen worden! Aber noch ist eine Fortsetzung der GroKo alles andere als sicher, weil erstens die Koalitionsverhandlungen an den Gegensätzen zwischen SPD und CSU noch scheitern könnten (die SPD hat auf dem Parteitag im Grunde versprochen, noch mehr von ihren Positionen durchzusetzen), und zweitens weil die SPD-Mitglieder, die weniger Pfründe zu verlieren haben als […]
GroKo: Demokratie war gestern – Parlament wird laut Sondierungspapier entmachtet In unregelmäßigen Abständen werde ich auch frei zugängliche Artikel verfassen, da deren Inhalte einem größeren Adressatenkreis zugänglich gemacht werden müssen, als nur dem des geschlossenen Mitgliederbereichs von www.konjunktion.info. Jedoch gilt bzgl. der Kommentierung, dass diese nur nach Anmeldung möglich ist. Die Machtgeilheit ist bei der SPD unter dem Genossen Martin Schulz offenbar… Den ganzen Artikel lesen → Ähnliche Artikel: Große Koalition: Die Medien und die fabrizierte Zustimmung Große Koalition: Der Ausverkauf Deutschlands beginnt Große Koalition: Wie entscheidet sich die SPD-Basis?
Schulz am Ziel: Grünes Licht für den Angriff auf Grenzen und Geldbeutel Photo by SPD-Schleswig-Holstein Am Ende war es weniger knapp als von vielen prognostiziert: Mehr als 56% der Delegierten des SPD-Sonderparteitags stimmten am Sonntag dafür, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Es war tollkühn, von einem anderen Ergebnis auszugehen, gehören Parteitagsdelegierte doch in aller Regel zu den Günstlingen der Funktionärskaste, welche die Pöstchen verteilt. Man könnte also den Hut ziehen vor jenen 279 Delegierten, die sich dem Beschluss entgegengestellt haben, wäre ihre Motivlage nicht vielfach davon geprägt, dass ihnen Merkels Union immer […]
Wegweisend für die ganze Welt: Martin Schulz‘ große Groko-Rede Jetzt herrschen Erleichterung und Euphorie in der SPD-Chefetage. Martin schulz (vorn) tüftelt an seiner wegweisenden Rede. Nach dem erfolgreich verlaufenen SPD-Parteitag in Bonn hat sich der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz gestern Abend… Kompletten Text lesen bei PPQ
Brüssel atmet auf – warum eigentlich? Das Votum des SPD-Parteitags für Koalitionsverhandlungen mit der Union ist in Brüssel mit Erleichterung aufgenommen worden. Denn ein “Nein” der SPD hätte die EU-Reform noch mehr verzögert. Das knappe “Ja” eröffnet hingegen die Möglichkeit, dass Deutschland sich endlich wieder aktiv in die EU-Debatte einbringt. Jedenfalls theoretisch. In der Praxis sieht es leider anders aus. Denn zum The post Brüssel atmet auf – warum eigentlich? appeared first on Lost in EUrope.
SPD wählt Merkel Das Abstimmungsergebnis auf dem SPD-Parteitag war doch überraschend knapp. Ich hatte wegen der unverschämten Angstkampagne der GroKo-Befürworter mit einer klareren Entscheidung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gerechnet. Das knappe Ergebnis zeigt aber auch, dass es wohl ein Leichtes gewesen wäre, die irrlichternde Parteiführung endlich vom Sockel zu stoßen oder wahlweise in die Wüste zu schicken. Aber dazu fehlt es offenbar an Sozialdemokraten mit Format und Mut. Stattdessen sah man Scharping, Müntefering, Gabriel und Beck Seit an …
SPD Livestream: Groko oder NoKo Das Tauziehen um die GroKo geht in die letzte Runde. Der Countdown läuft. Die Abstimmung könnte knapp werden. Livestream vom außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Bonn. Read more…
Auf dem Weg zur GroKo neu: Alle werden an die Medien-Front geworfen. Auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit macht (nicht) seine Arbeit Im Vorfeld des heute stattfindenden Parteitags der SPD in Bonn, auf dem entschieden werden soll, ob es weitergeht nach den Sondierungsgesprächen mit Koalitionsverhandlungen, wurde vor dem Hintergrund der vergifteten Empfehlung von Alexander Dobrindt (CSU), man möge doch den „Zwergenaufstand“ in der SPD gegen die Fortführung des Weges in eine GroKo neu niederschlagen, in den vergangenen Tagen alles aufgefahren, was angeblich Rang und Namen hat und die SPD auffordert, in abschließende Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien einzutreten und endlich wieder das Gleiche […]
Plötzlich bangen sie um Merkel Beim Parteitag der SPD geht es nicht nur um die nächste GroKo. Es geht auch um die Zukunft der Kanzlerin. Plötzlich dämmert dies auch den Leitmedien im In- und Ausland. Eine kleine Presseschau. Monatelang haben die Medien so getan, als gehe es bei der Regierungsbildung nur um die “kleinen” Parteien. Erst wurden CSU, Grüne und The post Plötzlich bangen sie um Merkel appeared first on Lost in EUrope.
Zitate zur Zeit: Sie wissen nicht, was sie tun sollen Der entscheidende Grund für die Stimmenverluste von SPD und Union bei der Bundestagswahl 2017 war die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge. Diese schlichte Wahrheit auch am Fuße des sozialdemokratischen Jammertals nicht offen anerkennen zu wollen ist… Kompletten Text lesen bei PPQ
Vor Parteitag: Schulz warnt SPD vor Widerstand „Wie absurd wäre das denn?“ SPD-Chef Schulz warnt seine Partei vor den Folgen eines Neins zur Großen Koalition. Die Folge wären die Unregierbarkeit Deutschlands, Neuwahlen mit ungewissem Ausgang, eine absehbare Stärkung der nazistischen Ränder und… Kompletten Text lesen bei PPQ
GroKo: Berliner Räuberbande in Aktion In dem Sondierungspapier zwischen SPD und CDU heißt es : „Wir werden einen Pakt für den Rechtsstaat schließen.“ Bedeutet dies, dass wir bisher keinen hatten? Read more…
Kurz notiert: Zeit gewinnen Vor dem SPD-Parteitag wollen die GroKo-Befürworter mit neuen Vorschlägen Zeit gewinnen. Anträge, die eine Kompromisslinie nur andeuten, sollen dabei helfen, die Delegierten zu überzeugen. Die Landesverbände von NRW und Hessen stellen weitere Forderungen für den Fall von Koalitionsverhandlungen. Zum Beispiel müsse die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung noch vereinbart werden. Und wie von Zauberhand signalisiert der Arbeitnehmerflügel der CDU (CDA) entgegenkommen. Das klingt nicht nur nach Absprache, sondern ist auch eine. Die Große Koalition hat ja nie aufgehört zu existieren. …
Schulz ist stolz auf seine SPD Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz behauptet, mit der derzeitigen Debatte in seiner Partei zufrieden zu sein. Read more…
EU-Links der Woche 03-18 Die SPD hadert mit der neuen GroKo, Ökonomen fordern Reform der Euro-Zone, faule Kredite werden langsam abgebaut: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Hier die passenden Links. Texte von mir (ebo) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet. Meistgeklickt Hängepartie GroKo – eine Karikatur Was das Nein für Schulz bedeutet – “Tagesschau” zum Parteitag in Sachsen-Anhalt The post EU-Links der Woche 03-18 appeared first on Lost in EUrope.
Zitate zur Zeit: Wenn sie weg sind, wissen sie es am besten „Die SPD hat sich in den drohenden Verfall regiert.“ Andrea Ypsilanti analysiert die LageWir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. Kompletten Text lesen bei PPQ
Pest oder Cholera – mit oder ohne GroKo: SPD wird auf ca. 15 % abstürzen Mit großer Spannung sieht nicht nur die SPD dem kommenden Sonntag entgegen. Dann werden nämlich die SPD-Mitglieder beim Bundesparteitag in Bonn darüber entscheiden, ob sie Schulz & Co das gewünschte grüne Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geben. Schon jetzt zeichnen die eher „Konservativen“ in der SPD, wie etwa Edgar Franke vom Seeheimer Kreis, ein desaströses Bild ihrer Partei, sollte es nicht zu einer GroKo kommen: Diesen Artikel auf Philosophia-perennis.com weiterlesen … 
So dumm ist kein SPD-Wähler Die SPD-Pläne für die nächste große Koalition bringen den Durchschnittsverdienern kaum etwas. Ohne GEZ und EEG-Umlage hätten sie viel mehr in der Tasche. Ein Kommentar. In diesen Tagen kommentierte die „Rheinische Post“ die Groko-Pläne mit den Worten: „Die wichtigste Botschaft der drei Parteichefs gestern Morgen war: Wir haben verstanden. Merkel, Schulz und Seehofer gehen in dem Sondierungspapier mehr als bisher auf die Sorgen, Wünsche und Nöte ihrer Wähler ein: Rente, Steuern, Pflege, Bildung, Begrenzung der Flüchtlingszahlen, Familienförderung, Digitalisierung. (…) Wenn […]
Das Fake-Wahlprogramm der CDU Bisher wird in der Lügenpresse nur diskutiert, was die SPD bei den Groko-Sondierungen alles nicht bekommen hat. Ich habe jetzt aber doch mal nachgesehen, was uns Frau Dr. Merkel vor der Bundestagswahl versprochen hatte. Um zu vergleichen, was für die CDU übriggeblieben ist. „Wir werden den Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für alle ab dem Jahr 2020 schrittweise schnellstmöglich abschaffen. Für die kommende Wahlperiode beginnen wir mit einer Entlastung von rund 4 Milliarden Euro. Die gute wirtschaftliche Lage macht es möglich, die […]
Fürchterlich „Die SPD fürchtet Neuwahlen unverändert nicht“, sagte Martin Schulz mehrmals, nachdem er sich diese offenbar nur scheinbar furchtlose Haltung im Vorstand hat einstimmig absichern lassen. Kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn ist nun alles anders. Die Mitglieder, die eine Große Koalition aus welchen Gründen auch immer ablehnen – vielleicht weil sie die Sätze des Vorsitzenden noch im Gehörgang haben, der sagte, die Große Koalition sei jetzt beendet oder die SPD stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung […]
Sollbruchstelle Sozialdemokratie Ganz EUropa schaut an diesem Wochenende nach Bonn. Der Parteitag der SPD möge grünes Licht für die GroKo geben, hoffen viele EU-Politiker. Dabei müssten sie eigentlich wissen, wie zwiespältig… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)
Dax: Rally mit Ansage – aber die SPD als Risiko.. FMW-Redaktion Das war ein saftiger Anstieg des Dax heute! Mit Überwinden der 13300er-Marke konnte der deutsche Leitindex seinen kurzfristigen Abwärtstrend überwinden, dann kam sofort Dynamik auf, bis der Index dann zur nächsten Widerstandszone 13425 gelangte: (Chart durch anklicken vergrößern) Wie geht es jetzt weiter, nachdem das Chartbild sich inzwischen deutlich aufgehellt hat, und der Dax sich zuletzt besser entwickelte als die US-Indizes? Was kann jetzt noch schief gehen? Konstantin Oldenburger ist positiv für den Dax, sagt aber auch, dass der […]
Die konstanten Lohnfragen: Entgelte von Vollzeit-Pflegekräften, die Schere zwischen Alten- und Krankenpflege, die Unterschiede zwischen hier und da. Und die Frage: Was tun? Am Ende des Bundestagswahlkampfs schaffte es die Pflege, vor allem die Altenpflege für einen kurzen Moment auf das Tablett der öffentlichen Aufmerksamkeit. Am 11. September 2017 hatte der Hildesheimer Krankenpflege-Azubi Alexander Jorde der CDU-Kanzlerin auf den Zahn gefühlt.  Die Würde des Menschen werde „tagtäglich tausendfach verletzt“, weil zu wenig Personal da sei. Und die Geschäftsführerin eines Lübecker Pflegeservice, Dagmar Heidenreich, bohrte bei Martin Schulz nach: Wie solle sie künftig all die offenen Stellen besetzen? Der SPD-Kandidat Schulz versprach einen „Neustart in der Pflegestruktur“ […]