SPD - Nachrichten-Fabrik

Aufbruch oder Restauration Ein Hauptanliegen. Das soll die Europapolitik in der neuen GroKo werden, sagt SPD-Chef Schulz. Ein Koalitionsvertrag werde “den Willen zu einem neuen Aufbruch in Europa signalisieren”. Klingt gut, kommt aber eineinhalb Jahre zu spät. Den neuen Aufbruch hätte es gleich nach dem Brexit-Referendum geben müssen. Doch damals stand die letzte GroKo auf der Bewahrer-Bremse. Auch The post Aufbruch oder Restauration appeared first on Lost in EUrope.

Gewerkschaft fordert Enteignung ihrer Mitglieder Genug ist nicht genug! In der Diskussion um neue Rekorde bei den Steuereinnahmen und die Notwendigkeit, die Steuern für mehr Gerechtigkeit weiter zu erhöhen, hat sich der Deutsche Gewerkschaftsbund zu Wort gemeldet. Nach dem SPD-Parteitag in Bonn,… Kompletten Text lesen bei PPQ

Angleichung der Arzthonorare – „Bürgerversicherung“ durch die Hintertür? Die Krankenkassen halten davon gar nichts Die „Bürgerversicherung“ wird nicht kommen. Das ist sicher das wichtigste Ergebnis der Sondierungen zwischen den Unionsparteien und der SPD (vgl. dazu den Beitrag Die „Bürgerversicherung“ wurde in den klinischen Tod sondiert. Und nun ein neuer Anlauf über die unterschiedlichen Vergütungswelten der GKV und PKV? vom 27. Januar 2018). Das hat im Kontext des SPD-Parteitags in Bonn dazu geführt, dass man seitens des Bundesvorstands zur Beruhigung der Delegierten in Aussicht gestellt hat, in den mittlerweile laufenden Koalitionsverhandlungen wenigstens zu versuchen, gleichsam […]

Die linkspopuläre Option Der Niedergang von Parteien der linken Mitte bei Parlamentswahlen ist inzwischen ein vielfach besungenes Phänomen. Die SPD hält sich mit dem historisch schlechten Ergebnis von 20,5 Prozent sogar noch gut, wenn man ihre Lage mit den Schwesterparteien in Frankreich, den Niederlanden oder Griechenland vergleicht. Auch in Italien, Spanien, Österreich, Belgien und selbst in Skandinavien sind sozialdemokratische Parteien heute in einer schwierigen Lage. In ihrem angestammten Kernmilieu der Arbeiter oder zumindest der Gewerkschaftler ist die Sozialdemokratie nicht mehr unangefochten. Noch begrenzter […]

Genosse Trend stirbt aus Wir werden verhandeln, “bis es quietscht”, sagte Genossin Nahles. Doch im Ringen mit CDU/CSU um den Familiennachzug von Flüchtlingen ist die SPD geräuschlos eingeknickt. Auch sonst sieht es nicht gut aus. Zwar treten derzeit viele junge Leute der SPD bei. Doch den meisten dürfte es darum gehen, die nächste GroKo zu verhindern. Sie möchten die The post Genosse Trend stirbt aus appeared first on Lost in EUrope.

AfD gegen Zuzug von Zweit- und Drittfrauen Nachzug von Zweit- oder gar Drittfrauen finden SPD und CDU richtig, wenn es um das „Kindeswohl“ geht. AfD ist strikt dagegen: “ illegale Einwanderung wird so noch attraktiver. Read more…

Das Ende der Volksparteien: CDU und SPD laufen die Mitglieder davon Zuerst hört sich die Nachricht komisch an: SPD überholt CDU bei den Mitgliedern. Wer wollte bei dieser katastrophalen Politik noch Mitglied einer dieser Parteien sein? Trügt am Ende der persönliche Eindruck, dass immer wieder ehemalige Mitglieder dieser Parteien bei der AfD aktiv werden? Diesen Artikel auf philosophia-perennis.com weiterlesen …

INSA: SPD schafft sich ab – nur noch 17,5%, AfD 14% Im aktuellen INSA-Meinungstrend für verliert die SPD (17,5 Prozent) erneut einen halben Punkt. Read more…

“Die Nach-Merkel-Ära hat begonnen” Bis zum Ende dieser Woche soll die neue deutsche GroKo stehen, jedenfalls auf dem Papier. Doch wenn Kanzlerin Merkel glaubt, damit habe sie ihre Macht gesichert, könnte sie sich täuschen. Denn zum einen hängt das Schicksal der GroKo – und damit auch ihres – noch von der Mitgliederbefragung der SPD ab. Den Ausgang kann nicht The post “Die Nach-Merkel-Ära hat begonnen” appeared first on Lost in EUrope.

Sachgrundlose SPD: Vorwärts zu neuen Befristungen Es war die Kernforderung der 16. Woche nach der Bundestagswahl im September: Wenn ihm seine Partei Prokura gebe, nun doch noch in ein Kabinett Merkel einzutreten, in das er nie eintreten werden, so dass er das Ende seiner politischen Karriere weiter… Kompletten Text lesen bei PPQ

“Migration ist keine Flucht”: Die plumpe Imagekampagne des Bundespräsidenten Photo by kalhh / pixabay Über Angela Merkels Edel-Fan habe ich an dieser Stelle schon häufiger geschrieben. Nun hat sich Frank-Walter Steinmeier mit einer “Erkenntnis” zu Wort gemeldet, die Fassungslosigkeit hervorruft. Nicht etwa, weil sie so neu wäre oder der Bundespräsident Ungeheuerliches ausgesprochen hätte, sondern weil er Millionen von Bürgern für dieselbe Feststellung vor rund zwei Jahren noch als “geistige Brandstifter” diffamiert hatte. Man müsse “zwischen Migration aus wirtschaftlichen Gründen einerseits und Flucht vor Krieg oder Verfolgung andererseits” unterscheiden, mahnte […]

SPD, CDU verteidigen Familiennachzug von Zweit- und Drittfrauen Nachzug von Zweit- oder gar Drittfrauen finden SPD und CDU richtig, wenn es um das „Kindeswohl“ geht oder eine „außergewöhnlichen Härte“ vermieden werden kann (Eva Högl, SPD). Read more…

Die seltsamen Machenschaften der SPD-Internetbotschafterin Die angeblich ehrenamtliche Internetbotschafterin der Regierung, Gesche Joost (SPD), kassierte 50000 Euro pro Jahr und lässt sich nebenher noch von SAP bezahlen. Read more…

ARD: Eine nachgebesserte Wirklichkeit Wenn Martin Schulz seine Fans auffordert, „nun ruft doch mal Martin“, dann ist das, was folgt, nicht her die Wirklichkeit, sondern Ausdruck eines Wunsches. Allerdings: Aus Martin Schulz Euphorie von seinem Anhang forderte, hatte der ihn gerade mit… Kompletten Text lesen bei PPQ

Die „Bürgerversicherung“ wurde in den klinischen Tod sondiert. Und nun ein neuer Anlauf über die unterschiedlichen Vergütungswelten der GKV und PKV? Also mit der „Bürgerversicherung“ hat es nicht sein sollen. Dabei sind die Freunde dieses Umbauanliegens als Tiger gestartet: Noch Ende November 2017 konnte man diese knallharte Ansage zur Kenntnis nehmen: »SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach nannte die Bürgerversicherung ein „zentrales Anliegen“ seiner Partei. Die SPD wolle eine „Bürgerversicherung mit einem gemeinsamen Versicherungsmarkt ohne Zwei-Klassen-Medizin“, sagte der Gesundheitsexperte … Wenn die Union der SPD nicht entgegen komme, werde es Neuwahlen geben.« Gut gebrüllt, aber in diesen Zeiten der Kehrtwenden nicht viel wert, wie man […]

Vom totalen Versagen einer Stadtregierung Vergangene Woche war ich wieder zwei Tage in Berlin. Ende der achtziger Jahre habe ich sogar sieben Jahre in der – zu Beginn noch – geteilten Stadt gelebt. Und ich mag Berlin, auch wenn mancher meiner Leser mir diese heimliche Liebe übel nimmt. Berlin, das ist Leben rund um die Uhr, das ist Kultur, das ist eine dramatische Historie, das ist das Zentrum der deutschen Politik. Und bevor Sie mir vom offenen Drogenhandel, von Kriminalität, der Kluft zwischen Ost und […]

SPD warnt vor Reichsbürger Die SPD hat einen neuen Feind ausgemacht, der das gesselschaftliche Leben bedroht: Bundesvize Ralf Stegner warnt vor Unterschätzung der „Reichsbürger“-Szene. Read more…

Martin Schulz in Washington: Ruft doch mal Martin! Am Ende eines Gesprächs, das Donald Trump (natürlich rechts) viele neue Einsichten brachte, bedankte sich der US-Präsident bei Martin Schulz (natürlich links) für die wertvollen Hinweise. Der Besucher aus Deutschland bekam für seine guten Ratschläge… Kompletten Text lesen bei PPQ

Die Krise der Demokratie Es hat sich herumgesprochen, dass es um die Demokratie in Deutschland nicht zum Besten steht. Auch die Parteien, in diesem Fall die SPD, haben diese Gefahr erkannt und greifen zu einem probaten Mittel: Sie fordert in löblicher Absicht ein Demokratiefördergesetz. Matthias Burchardt, im Beirat des Rubikon, hat für den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen eine Stellungnahme verfasst, in der er eine genauere Betrachtung der gesellschaftlichen Realität anmahnt und vor oberflächlicher Symbolpolitik warnt. Bedenklich erscheint ihm auch, dass durch das Gesetz die […]

Aktien im Rückblick: Gewinnmitnahmen nach DAX-Rekord, schwacher US-Dollar drückt die Kurse In der ersten Hälfte der zu Ende gehenden Börsenwoche behielt der DAX seinen Aufwärtskurs bei und erreichte ein neues Rekordhoch knapp unter der 13.600er-Marke. Danach setzten Gewinnmitnahmen ein, die von Marktbeobachtern mit dem hohen Euro-Kurs begründet wurden. Die Gemeinschaftswährung übersprang am Donnerstag die Hürde von 1,25 US-Dollar. Was geschah an der Börse? Der Wochenauftakt verlief freundlich: Der DAX (WKN:846900) verbesserte sich um 0,2 % auf 13.464 Punkte. Marktbeobachter verwiesen auf den Beschluss des SPD-Parteitages vom Wochenende, der die Parteiführung ermächtigte, […]

Umfrage: Keine Mehrheit für Familiennachzug Von den Forderungen, die die SPD bei den Koalitionsgesprächen nachverhandeln will, findet eine erweiterte Härtefallregelung für den Familiennachzug von Migranten keine Mehrheit bei den Deutschen. Das geht aus einer INSA-Umfrage für die „Bild“… Read more…

Haushalt 2018: Mehr oder weniger Fördergelder für Hartz-IV-Empfänger? Nach Aufstockungen in den letzten Jahren sinkt das Budget für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für Menschen im Hartz-IV-System 2018 wieder. Doch die mögliche Neuauflage der Großen Koalition könnte zusätzliche Mittel einbringen. Weil die Jobcenter Gelder für Verwaltungskosten abzweigen, kommen Erhöhungen des Eingliederungshaushalts allerdings nicht immer bei den Betroffenen an. Im Haushaltsplan für das Jahr 2018 wurden von der alten Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD insgesamt rund 4,19 Milliarden Euro für die arbeitsmarktpolitische Förderung von Hartz-IV-Empfängern veranschlagt. Dies würde eine Kürzung um 258 Millionen […]

Die einen brauchen ein Symbol, die anderen kämpfen mit den realen Folgen und manche grübeln, wo man wie ansetzen könnte: Zur Diskussion über die sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge Die Koalitionsverhandlungen stehen nun an und die SPD-Verhandler brauchen mit Blick auf die Ergebnisse der Sondierung einige vorzeigbare „Opfer“ von der anderen Seite (wobei die keineswegs so geschlossen ist, wie es der Medienberichterstattung zufolge erscheint). Neben dem Feld der Gesundheitspolitik nach dem Wegwischen der Forderung nach einer „Bürgerversicherung“ und dem Familiennachzug in der Flüchtlingspolitik sollen die Emissäre der SPD auch die Abschaffung der sachgrundlosen Befristungen im Arbeitsrecht durchsetzen.An dieser Stelle kann man dann auch illustrieren, dass die Gegenseite keineswegs einer […]

Wer hat uns verraten? Als ich zum ersten Mal von den Sondierungstendenzen der SPD zu einer Neuauflage der Großen Koalition hörte, traute ich meinen Ohren kaum. Zu vehement war diese Option im Vorfeld mehrfach kategorisch ausgeschlossen worden. Dass eine knappe Mehrheit der SPD-Delegierten auf dem Bundesparteitag in Bonn nun für den Eintritt in Koalitionsgespräche mit der Union gestimmt hat, erlebe ich als den massivsten Vertrauensbruch in der deutschen Politik, seit ich mich mit ihr beschäftige.

Schritt ins Leben: Wie Marcel Genosse wird Die Junge Garde der SPD nach ihrem ersten Parteilehrjahr. Marcel Müller ist der zweite von links. Es war schon immer sein Traum, Mitglied bei der SPD zu werden. Doch lange zögerte Marcel Müller – einige Positionen der von Martin Schulz geführten… Kompletten Text lesen bei PPQ

Eine Obergrenze für Geflüchtete ist rechtswidrig Das Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD ist in vielfacher Hinsicht ein Rückschritt in der Flüchtlingspolitik. Asylverfahren sollen in zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen durchgeführt werden und während des Verfahrens soll eine Residenzpflicht für Asylbewerber*innen bestehen. Zudem sollen lediglich Sachleistungen, anstatt Geldleistungen gewährt werden. Diese Punkte führen zu einer sozio-kulturellen Isolierung von Schutzsuchenden. Auch der Rechtsbeistand wird erheblich erschwert. Die zentrale Forderung der CSU und weiten Teilen der CDU nach Obergrenzen für Flüchtlinge finden sich ebenfalls in dem Sondierungspapier. Demnach soll […]

Wie Altmaier die SPD vorführt Die SPD hält sich viel darauf zugute, Europa zum Topthema in der GroKo gemacht zu haben. Bei der Reform der Währungsunion müsse man den Schulterschluss mit Frankreichs Macron suchen, so SPD-Chef Schulz. Doch Kanzleramtschef und Aushilfs-Finanzminister Altmaier tut genau das Gegenteil. Er ist zwar vergangenen Freitag nach Paris gereist, um sich mit seinem französischen Amtskollegen The post Wie Altmaier die SPD vorführt appeared first on Lost in EUrope.

Stürzt Merkel, ihr GroKo-Gegner! Der Bonner Parteitag zeigte das ganze Elend der SPD 2018 – aber auch deutliche An-zeichen einer echten Rebellion gegen die Parteiführung. Werden die Mitglieder den Aufstand wagen?

Die Rhetorik des SPD-Parteitags Beim SPD-Sonderparteitag am 22. Januar 2018 in Bonn wurde mit 56 % für ein GroKo-Weiterverhandlung gestimmt. Dieser Erfolg, wenn man ihn denn so nennen darf, kommt größtenteils von einer ganz klaren rhetorischen Strategie, die die SPD-Parteispitze ganz bewusst aus dem Lehrbuch gefahren hat. Dazu ein aufschlussreiches Video von Benedikt Held von der RedeFabrik:

INSA: SPD 18 %, AfD 14% Im aktuellen INSA-Meinungstrend, der nach der Entscheidung des SPD-Bundesparteitages für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU erhoben wurde, verliert die SPD (18 Prozent) einen halben Punkt im Vergleich zur Vorwoche. Read more…