SPD - Nachrichten-Fabrik

Die Zeitungsverleger, die Große Koalition und der erfolgreiche Lobbyismus. Erneut eine fragwürdige Sonderregelung für die Verleger bei den Zeitungszustellern Auch wenn derzeit ein Großteil der Diskussionen nach Vorlage des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD um die Tiefen und Untiefen politischer Erwerbsbiografien kreist, sollte man den Blick nicht ablenken lassen, sondern das 177 Seiten umfassende Kompromissergebnis der Verhandler genauer analysieren. Wenn man das tut, dann stößt man auf „interessante“ Vereinbarungen, die sich wie eine Fortsetzungsgeschichte dessen lesen, was hier schon vor Jahren thematisiert und problematisiert wurde. Da gibt es im Koalitionsvertrag vom 7. Februar 2018 ein Kapitel VII unter der […]

Schulz is back: Endlich macht er auf Kanzler Dem durchschnittlichen Wahlmenschen ist Deutschland ist es völlig suspekt, warum Martin Schulz nicht zur Kanzlerschaft ansetzt. So wie es aussieht, hat Führer-Schulz nun wohl doch noch die Zeichen der Zeit erkannt. Warum soll man sich an seinem eigenen Geschwätz orientieren, wenn es um die Macht geht? Da zählen keine Worte, sondern Machtergreifungen. Das alles geht ganz einfach und auch sehr demokratisch, wenn man sich erst mal selbst überwunden hat. Schulz schafft das garantiert. ❖ weiter ► Der Beitrag Schulz is […]

Schluß mit dem Lügentheater! Neuwahlen jetzt! Angeblich hat der „Verzicht“ von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers ganz Deutschland in die Krise gestürzt. Jedenfalls behauptet das der ZdF-Kommentator Wulf Schmiese. Das Duell Gabriel – Schulz um die fetten Pfründe könnte das Zustandekommen der Großen Koalition gefährden. Das wäre nicht die Krise, sondern die große Chance, endlich ein Politik-Personal loszuwerden, das, wie Gabriel und Schulz beweisen, längst nur noch für die eigenen Interessen kämpft. Weiter lesen

Schulz Rückzug: Arm, stillos und niederträchtig Martin Schulz darf beleidigt sein, dass er abserviert wurde. Doch mit seinem niveaulosen Nachtreten Marke „Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die… Kompletten Text lesen bei PPQ

ZDF: Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis für Qualitätsjournalismus Der stellvertretende ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen, erklärte zur Einigung zwischen Union und SPD auf eine Große Koalition: „Da steht auf knapp 180 Seiten mit vielen Worten in Wirklichkeit ein Satz: Wir kümmern uns – endlich.“ Read more…

Andrea Allmächtig: Die Skrupellose Machtbewusst und fest entschlossen, die SPD auf ihrer letzten Lebensphase mit sicherer Hand zu führen: Andrea Nahles.Eines war immer klar: der Vorsitzende der SPD trug vielleicht einen Bart. Aber das Haar, das war gut gestutzt, mal als Igel, mal als… Kompletten Text lesen bei PPQ

Kein Abitur: Martin Schulz muss aufs Außenministerium verzichten Berlin (EZ) | Bitter: Martin Schulz steht vor dem Nichts. Offenbar hat er zu voreilig den SPD-Vorsitz abgegeben, denn nun muss er auch auf das Amt als Außenminister verzichten. Die Koalitionäre hatten übersehen, dass dafür ein ordentliches Abitur vorausgesetzt wird. Heute Nachmittag sorgte diese Nachricht für erhebliche Irritationen: nur zwei Tage, nachdem Union und SPD den Koalitionsvertrag vorlegten, teilte Martin Schulz mit, dass er entgegen ursprünglicher Verlautbarungen doch nicht das Auswärtige Amt übernehmen wird. Um Außenminister zu werden, hatte er […]

Nein! – Doch! – Ohh! Wir wissen es inzwischen: Das politische Vorbild der Sozialdemokraten ist Louis De Funès. Erst Opposition, dann nicht. Erst verzichtet Martin Schulz auf einen Ministerposten, dann nicht, dann doch. Wäre ich SPD Mitglied, ich würde glauben meine Partei hat ihren Kompass verloren. Man mag von der SPD unter Schröder oder den folgenden Jahren gehalten haben was man will, aber man wusste wohin die Reise geht. Arbeitsmarktderegulierung, Politik im Interesse des Oberen ein Prozent und Steuererleichterungen für Konzerne. Seit die SPD Martin […]

Kurz notiert: Das Versprechen Es ist schon erstaunlich, wie locker über ein angebliches Versprechen von Martin Schulz an Sigmar Gabriel hinweg gegangen wird. Bitte mal sortieren. Es wird behauptet und das bestätigt Gabriel ja durch sein Interview in den Funke Medien indirekt selbst, dass Schulz ihm für den Fall einer Fortsetzung der Großen Koalition versprochen habe, den Posten des Außenministers behalten zu dürfen. Nur wann dieses Versprechen abgegeben worden sein soll, haben die Kollegen offenbar nicht herausgefunden. Doch der Zeitpunkt wäre für die …

Kanzlerinnendämmerung: Es kann jetzt auch ganz schnell gehen “Ganz klar – in eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht wieder eintreten.” Martin Schulz Wir sind mittendrin in den närrischen Tagen, und der Höhepunkt der Karnevals wird in diesem Jahr nicht der Rosenmontag sein. Es scheint, als wäre der heute schon. Was ist seit der Bundestagswahl alles passiert? Wochenlange Jamaika-Sondierungen und dann das Scheitern per Erklärung durch Christian Lindner. Dann das Zieren der SPD, auch nur über eine Neuauflage der Großen Koalition nachzudenken geschweige denn zu verhandeln. Dann […]

Freitagsfrage: Warum will die Koalition Kryptowährungen regulieren? 179 Seiten ist der Koalitionsvertrag stark und Union und SPD beschreiben teilweise sehr detailliert, was genau sie in einer neuen Regierung vorhätten. Ein Punkt davon: Die Bundesregierung will eine umfassende Blockchain-Strategie entwicklen und sich „für einen angemessen Rechtsrahmen für den Handel mit Kryptowährungen und Token auf europäischer und internationaler Ebene einsetzen.“ Warum ist das für die Politik wichtig? Auch wenn der Bitcoin in letzter Zeit abbröckelte und der Hype dafür zunächst wohl vorbei ist. Die Blockchain-Technologie, die hinter den künstlichen […]

SPD-Chaos: Schulz doch nicht Außenminister SPD-Chef Martin Schulz hat den Verzicht auf ein Ministeramt bestätigt. Durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Mitgliedervotum gefährdet, hieß es in einer Erklärung, die am Freitag um kurz nach 14 Uhr verbreitet wurde…. Read more…

Zitate zur Zeit: Martin Schulz hat jetzt sein eigenes arabisches Sprichwort Den Unglücklichen beißen die Hunde auch auf dem Kamel. Arabisches Sprichwort In leichter Sprache: الكلاب أيضا لدغة المؤسف على الجمل. Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. Kompletten Text lesen bei PPQ

Vier Jahre SPD Frei-Mitgliedschaft für alle Welt Die Situation ist nicht einfach. Deutschland vor die Wand zu fahren ist eine ernsthafte Aufgabe und schwierig zugleich. Wie kann man als SPD-Führer das Staatsschiff mit einem Eisberg vereint und selber noch mit heiler Haut davonkommt? Für den Super-Chulz ist das alles keine Hürde. Erst eine Kapriole nach der anderen drehen, sich hernach bei Mutti an die Brust werfen, dann noch fix die Kollegen, wie den Gabriel, beiseite treten und sich dafür von der Basis feiern lassen. ❖ weiter ► […]

Fehlstart für die KleKo Noch während sie verhandelten, wurde aus der GroKo eine KleKo – eine kleine Koalition ohne Mehrheit bei den Bürgern. Und nun haben Kanzlerin Merkel und Noch-SPD-Chef Schulz auch noch den Start vermasselt. Okay, hier in Brüssel sieht man das nicht so eng. Hier halten sich alle an die “ewige” Kanzlerin. EU-Ratspräsident Tusk sieht in der The post Fehlstart für die KleKo appeared first on Lost in EUrope.

Sigmar Gabriel: Plötzlich wieder Pop-Beauftragter Er ahnte es schon eine geraume Zeit. Als Sigmar Gabriel dem „Spiegel“ kürzlich sein Herz öffnete und bekanntgab, wie viel Spaß ihm der Job als Außenminister mache, so viel, dass er gern weiter im Amt bleiben würde, war das ein letzter verzweifelter… Kompletten Text lesen bei PPQ

Das Gruselkabinett aus Verlierern – der Untergang von Schulz, Merkel und der SPD! Ganz nach dem Merkel Motto: „Wir schaffen das“ hat man den Wählerwillen gekonnt ausgeblendet und gezeigt, was man von dem Wahlergebnis und der Meinung der Bürger insgeheim hält. Read more…

Gabriel rechnet mit SPD-Führung ab Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat seine von der SPD-Spitze geplante Ablösung im Fall einer neuen Großen Koalition bedauert und der Führung seiner Partei einen respektlosen Umgangsstil vorgeworfen. Read more…

Handelsblatt-Chef gefeuert wegen Kritik an Schulz „Handelsblatt“-Herausgeber Steingart steht offenbar vor der Ablösung. Anlass war ein Text über den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, in dem Steingart von einem „perfekten Mord“ sprach. Read more…

Das Gruselkabinett aus Verlierern – der Untergang von Schulz, Merkel und der SPD! Ein Kommentar von Marc Friedrich & Matthias Weik (friedrich-weik.de) Fast hätte man vergessen, dass wir seit September 2017 ohne Regierung dastehen. Vermisst hat sie sicherlich niemand und siehe an: Das Land hat trotzdem funktioniert. Jetzt nach vier Monaten und zwei Anläufen soll die Regierungsbildung abgeschlossen sein. Da muss man neidlos anerkennen, das manche weniger fortschrittliche Länder schneller zu Potte kommen. Wesentlich schneller einig waren sich Union, SPD, Grüne und FDP dafür bei der Erhöhung der Diäten im Dezember 2017. Aber […]

„Digital First“ – Die Schokostreusel im Koalitionsvertrag Beim ersten mal Überfliegen des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD habe ich das Gefühl, dass das Schlagwort „#Digitalisierung“ einfach querbeet überall eingestreut wurde: ganze 96 Mal kommt er im 177 Seiten Dokument vor. Die zukünftige Bundesregierung müsste erstmal näher definieren, was sie damit meint. Zudem habe ich eine unglaubliche Nachricht für die zukünftige Bundesregierung: Nicht jedes Problem lässt sich damit lösen, GroKo. Zum Beispiel mein Kaffee Problem: Woher bekomme ich jetzt neuen Kaffee – durch Digitalisierung? Mit dem Wort […]

Kommissionitis als Lösungshilfe und Obergrenzen nun auch im Arbeitsrecht. Was der Koalitionsvertrag zum Thema befristete Arbeitsverträge sagt Am 7. Februar 2018 wurde der Entwurf eines Koalitionsvertrages für die im Geburtskanal steckende Große Koalition veröffentlicht – zeitgleich auch die vereinbarte Verteilung der Ministerien und Namen dazu, was „natürlich“ dazu führt, dass sich ganz viele auf dieses Thema gestürzt haben. Schulz will Gabriel aus dem Außenministerium räumen lassen, zugleich will er gemäß der immer noch üblichen Hinterzimmerabsprachen den Parteivorsitz der SPD an Frau Nahles weiterreichen (obgleich er erst vor kurzem als Vorsitzender wiedergewählt worden ist) und das Finanzministerium wird […]

Respekt: SPD erhält nach “deutlicher Ansprache” von Nahles auch alle anderen acht Ministerposten Berlin (EZ) | 8. Februar 2018 | Wie hat sie das nur geschafft? SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles gab heute bekannt, dass sich ihre Partei mit der Union darauf geeinigt habe, nicht nur sechs, sondern alle 14 Ministerposten zu erhalten. Bundeskanzlerin Merkel sprach von “einer deutlichen, unmissverständnlichen Ansprache”. “Ich freue mich, dass die SPD zukünftig alle Ministerämter innehaben wird”, so Nahles kurz nach den Verhandlungen. “Am Anfang sträubte sich der ein oder andere Kollege aus der CDU und CSU noch ein wenig, […]

Blockchain Bundesverband: Deutsche Regierung setzt auf Blockchain Gestern veröffentlichten wir unsere Einschätzung der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen für den Themenblock Blockchain und Kryptowährungen. Auch der Blockchain Bundesverband hat zu den Ergebnissen gestern Stellung bezogen und folgende Pressemitteilung herausgegeben: Berlin – im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD spielt die Distributed Ledger Technology eine wichtige Rolle, aber es gibt noch mehr Bedarf. Grundsätzlich aber… BTC-ECHO

Knallhart: Was aus Schulz` Wahlkampf-Forderungen geworden ist Ich liebe mich, du liebst mich nicht, aha.Damals, vor einem Jahr, war der heute als Verweser der SPD fungierende Martin Schulz noch ein Mann in der Blüte seiner Machtgier. Schulz, nach mehr als zwei Jahrzehnten auf diversen Pöstchen bei EU, war aus… Kompletten Text lesen bei PPQ

Eine Niederlage für Macron (und die Demokratie) Einen „neuen Aufbruch für Europa“ verspricht die GroKo in Berlin. Doch in der EU ist davon nichts zu spüren, ganz im Gegenteil. Die CDU stimmt dort sogar gegen die SPD – und gegen Macron. Ein Kommentar. Fast zur selben Stunde, in der die neue GroKo besiegelt wurde, stimmten CDU und CSU im Europaparlament in Straßburg The post Eine Niederlage für Macron (und die Demokratie) appeared first on Lost in EUrope.

Medien senden Botschaft an SPD-Mitglieder Der Titel der heutigen Ausgabe der Bild-Zeitung sendet eine klare Botschaft an die SPD-Mitglieder aus. Seht her, Euch gehört die Regierung, stimmt dem Koalitionsvertrag gefälligst zu, weil da „Milliarden für Bildung, Rente und Soziales“ vereinbart worden seien, wie im Kleingedruckten zu lesen ist. Entscheidend sind aber die großen Buchstaben, die suggerieren sollen, dass die SPD in der neuen Regierung künftig das Sagen hat. Das deckt sich wiederum voll und ganz mit der Strategie der SPD-Parteiführung, die gestern den vorläufigen …

Geheimer GroKo-Plan für 2021: Alle Macht der AfD Dynamisches Traumpaar in den Flitterwochen: Stimmt die SPD-Basis zu, wird die neue Groko mit einem entschlossenen Weiter-so den Grundstein für eine SPD-Kanzlerin Andrea Nahles nach der Wahl 2025 legen.Der Anschein verriet es von Anfang an, nun aber… Kompletten Text lesen bei PPQ

Schulz am Ziel: Grünes Licht für den Angriff auf Grenzen und Geldbeutel Jetzt können nur noch die Mitglieder der SPD verhindern, dass Merkel Kanzlerin bleibt und der europäische “Supernanny”-Staat errichtet wird. Doch sie werden es nicht tun. Read more…

Schmierentheater: Die Reise eines Zählkandidaten Ämter statt Inhalte, lautet die Schlagzeile des Tages. Man könnte auch in die Tastatur tippen, Union und SPD machen den Weg für weitere AfD-Erfolge frei. Denn das ist bereits jetzt schon absehbar, wenn man sich die jüngsten Umfragen zu Gemüte führt. Doch um Demoskopie soll es in diesem Beitrag nicht gehen, als vielmehr um die Schlagzeile, die sehr treffend gewählt worden ist, von den Koalitionären aber, die in Wahrheit ja immer noch Wahlverlierer sind, auch bewusst in Umlauf gebracht wurde. […]