SPD - Nachrichten-Fabrik

Gute Zusammenarbeit fortsetzen Nach seinem Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag die vielfältigen und freundschaftlichen Beziehungen beider Länder gewürdigt. Neben solchen bilateralen und regionalen Themen stand insbesondere der Krieg in der Ukraine im Fokus der Unterredung.

Verschwunden in Moskau Gerhard Schröder ist zu Besuch bei seinem Freund Wladimir im Kreml. Schon seit drei Tagen, wenn man den zahlreichen Veröffentlichungen glauben schenkt. Wir wissen, in was für einem Auto er sich mit Blaulicht durch Moskau kutschieren ließ und was seine Frau begleitend getwittert hat. Und was seine Ex-Frau Hillu zu Gerds Friedens-Tour meint. Und wie die SPD das sieht und sogar der DFB. Nur eins fehlt irgendwie, und das sind Verlautbarungen oder sogar Ergebnisse. Wie verlief das Gespräch? Wo waren […]

„Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“ Mit über 250.000 Neuinfektionen ist die Zahl der Ansteckungen so hoch wie nie. Täglich sterben derzeit 200 bis 250 Menschen an Corona. „Wir sind in einer kritischen Situation“, sagt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach.

Schröder trifft Putin und Olaf Scholz guckt doof in die Röhre… Echte Freunde reichen sich die Hand und ballen die Hand nicht zur Faust! – Bildquelle: pixabay Es geht doch nichts über echte Männerfreundschaften in dieser Welt – erst Recht in Zeiten eines Krieges und der Herrschaft bigotter Politiker und scheinliberaler Moralapostel im eigenen Land, die von morgens bis abends nur noch Stuss als der Weisheit letzter Schluss von sich geben und deren Agitationen und Taten vor allem den Souverän im eigenen Land nicht nur gefährden sondern auch vorsätzlich schädigen. […]

„Europa ist einig und handelt einig“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor der informellen Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU in Versailles, die Einigkeit, Geschlossenheit und Solidarität der EU hervorgehoben. Der Überfall Russlands auf die Ukraine sowie Fragen der europäischen Verteidigungs- und der europäischen Energiepolitik stehen im Fokus des Treffens am Donnerstag und Freitag.

Neues Infektionsschutzgesetz nicht an Grenzwerte gekoppelt Die von der Bundesregierung geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht keine Koppelung an Grenzwerte vor. „Aus medizinischer Sicht machen Ziffern keinen Sinn“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch in Berlin…. Read more…

Ukrainekrise im Fokus Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Donnerstag und Freitag an der informellen Tagung der Staats- und Regierungschefs der EU in Versailles teilnehmen. Der Überfall Russlands auf die Ukraine sowie Fragen der europäischen Verteidigungs- und der europäischen Energiepolitik werden im Fokus des Treffens stehen.

100 Milliarden für die Rüstung? Als Reaktion auf die russische Invasion gegen die Ukraine will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Bundeswehr mit zusätzlich 100 Milliarden Euro ausstatten. Dazu soll ein Sondervermögen des Bundes eingerichtet werden.

Sind arrogante Schnösel und keine Diplomaten Durch die Medien geht gerade ein Video, wo Onkel Donald zur rechten Zeit am rechten Ort die Wahrheit über die deutsche Energieversorgung sagte. Drei deutsche Lümmel lachten ungeniert drüber. Nun ist der Maas weg vom Fenster, aber über die ganze Belegschaft des AA, der Botschaften und Vertretungen mache ich mir Sorgen. Sie muß nach 15 Jahren Merkel vermutlich weitgehend ersetzt werden. Mir fehlt in dem Video einfach die Professionalität. Das geht auf einem politischen Aschermittwoch, auf einer Dorfkirmes nach […]

Olaf Scholz und die rotgrüngelben Sanktionsfetischisten töten weltweit Millionen Menschen… Düsseldorf am Montag den 7. März 2022 – Foto & Copyright @indextrader24 Liebe Freunde des Friedens und der Freiheit,liebe Freunde der Liebe und des Glücks, die Sonne scheint mit ihren wärmenden Sonnenstrahlen von einem strahlend blauen Himmel während ein eiskalter und frischer Wind aus dem Osten einem hier draußen am Rhein unter die Kleider fährt. Kalt erwischt hat es augenscheinlich auch die Anleger im DAX, nachdem dieser bereits zeitweise unter 12500 Punkten notierte, nachdem in der Nacht der Ölpreis bereits […]

Wie tote Russen der Säuberung entgehen können So kann man das Dostojewski-Denkmal in Bad Homburg vor dem Einschmelzen noch retten: Mit der Beschriftung: „Fjodor Dostojewski (1821 – 1881) hat „Bevor es zu spät ist“ von Karl Lauterbach gelesen und sich für die dritte Impfdosis entschieden.“ Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Der Tag der Gunst ist wie ein Tag der Ernte, man muß geschäftig sein sobald sie reift.“ (Geh. Rath v. Goethe 1807) Beitragsbild von B. Zeller aus ZZ. Heute: Lauti warnt: Wasser wird nicht mehr kalt […]

Bundeskanzler Olaf Scholz zum Thema Energieversorgung Alle Schritte sind so gestaltet, dass sie Russland empfindlich treffen und dauerhaft durchhaltbar sind – das betont Bundeskanzler Scholz. Der Kanzler äußerte sich zu russischen Energielieferungen.

Bundeskanzler Olaf Scholz zum Thema Energieversorgung: Deutschland begrüßt alle internationalen Bestrebungen, mit tiefgreifenden und gezielten Sanktionen auf den russischen Überfall auf die Ukraine zu reagieren. Die Sanktionen gegen russische Finanzinstitute, die Zentralbank in Moskau sowie mehr als 500 Einzelpersonen sprechen eine deutliche Sprache. Das gleiche gilt für Exportbeschränkungen wichtiger Güter. All unsere Schritte sind so gestaltet, dass sie Russland empfindlich treffen und dauerhaft durchhaltbar sind. Bewusst hat Europa Energielieferungen aus Russland von Sanktionen ausgenommen. Die Versorgung Europas mit Energie für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, die […]

SPD für offizielle EU-Beitrittsperspektive der Ukraine Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael Roth (SPD) fordert, die EU solle eine offizielle Beitrittsperspektive für die Ukraine erklären. „Angesichts der aktuellen Lage hätte die Ukraine eine Ehrenmitgliedschaft in der EU… Read more…

Olaf Scholz, die Antifa und das Vermummungsverbot 6. 03. 2022 | Gestern in Frankfurt hat mich ein Polizist (mit Mund-Nasen-Bedeckung) darauf hingewiesen, dass ich mit einer Olaf-Scholz-Maske in strafbarer Weise gegen das Vermummungsverbot verstoße. Vorher konnte allerdings noch die undankbaren Demonstranten gegen die Impfpflicht, mit der diese vor dem sonst sicheren Tode geschützt werden sollen, eindringlich zum Heimgehen ermahnen und der kleinen Antifa-Abordnung im Namen des Scholz-Regimes ohne rote Linien Beifall klatschen.

Lauterbach will gemeinsamen Impfpflicht-Antrag mit der Union Bei einer allgemeinen Corona-Impfpflicht will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der Union entgegenkommen. „Die Union ist ebenfalls der Ansicht, dass man eine Impfpflicht braucht“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… Read more…

Der Spritzenpranger Einige Bundestagsabgeordnete wollen eine unbegrenzte Spritzenpflicht für alle Leute ab 18 beschließen, obwohl die Wirksamkeit gegen die jüngsten Mutanten von Kórona unter Fachleuten sehr umstritten ist. Hier zur Info mal die Namen, die ich aus Tichy rauskopiert habe: Olaf Scholz, die Minister Lauterbach, Baerbock, Habeck, Spiegel, Schulze, Lemke und Heil, sowie die beiden SPD-Chefs Esken und Klingbeil, SPD-Fraktionschef Mützenich und die Grünen Fraktionschefs Haßelmann und Dröge. Auch mehrere FDP-Politiker sind dabei, so etwa Strack-Zimmermann und Sattelberger. Grüße an den […]

Immer wieder Blamage mit Gas Jahrzehntelang hat die SPD „Wandel durch Annäherung“ gepredigt. Es wurde peinlich darauf geachtet den Kreml nicht zu verärgern. In den 80ern wollten die Genossen sogar die DDR-Gefängnispässe anerkennen. 1987 erschien die von der Grundwertekommission der SPD und der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED herausgegebene Schrift „Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit“. Zum Wandel kam es nicht wegen der schleimigen Kriecherei der Sozialdemokraten, sondern aus inneren Zwängen der Sowjetunion: Der erfolglose Afghanistankrieg hatte die technische Unterlegenheit der […]

Soldatinnen und Soldaten leisten zentralen Beitrag zu unserer Sicherheit Bei seinem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz über Einzelheiten der komplexen Einsatz- und Operationsführung informiert. Sein besonderes Augenmerk galt dabei dem Einsatz der Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der Nato in Litauen.

„Wir müssen mit eigener Stärke für Frieden eintreten“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Donnerstagabend im Gespräch mit Maybrit Illner deutlich gemacht, welche Herausforderungen die Bundesregierung in Fragen der Sicherheit, aber auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen angeht. Mit Blick auf die Lage in der Ukraine sagte er: „Wir müssen nun alles, was wir auf den Weg gebracht haben, weiterverfolgen. Wir müssen einerseits mit Sanktionen Druck auf Russland machen und andererseits Spielräume für Diplomatie öffnen. Wir brauchen eine Waffenruhe, eine Situation, in der verhandelt wirrd – und in der sich […]

Wie man Rüstungsausgaben (nicht) finanzieren sollte Mit einem 100 Milliarden Euro schweren „Sondervermögen Bundeswehr“ will Olaf Scholz die deutschen Streitkräfte modernisieren. Dies könnte einige unerwünschte makroökonomische Folgen haben. Eine Analyse von Jan Priewe.

Wühlarbeit von Impfstoff-Lobbyisten im Schatten des Krieges Karlchen brechen die Infektionszahlen ein. In seinem geistigen Sperrbezirk herrscht Alarm. Er muß sich sputen und mit einem Gesetz eilen, um seine zuviel gekauften Spritzen noch irgendwie an den Mann zu bringen. Vorzugsweise mit Impfpflicht. Der Bundestalkshowminister warnte wieder mal vor vorschnellen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Es gebe immer noch sehr hohe Zahlen an Neuinfektionen, „die wir vermutlich unterschätzen“, sagte der SPD-Politiker. Laut WELT appellierte er an die Ministerpräsidenten, „auf keinen Fall“ über die verabredeten Lockerungen hinauszugehen, sonst würden Fallzahlen wieder […]

Die Abschaffung der privaten Krankenversicherung ist überfällig Etwas überraschend haben SPD und Grüne ihre Pläne für eine Bürgerversicherung weitgehend widerstandlos aufgegeben. Die Notwendigkeit zur Integration der beiden Krankenversicherungssysteme bleibt jedoch unverändert. Ein Beitrag von Stefan Greß.

Gift und Galle statt kühler Vernunft und Diplomatie Quelle Beitagsbild: Reuters Parlament und Bundesregierung legten einen kulturellen und friedenspolitischen Offenbarungseid ab / Für die astronomischen Folgekosten werden alle bluten, nur die Superreichen nicht Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Bundeskanzler Olaf Scholz: „… Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen“. (1) Oppositionsführer Friedrich Merz: „… endgültig und für alle Welt sichtbar ein Kriegsverbrecher …“ (ebd.) Rauschender Beifall im Bundestag. Haben die beiden Schmähredner es jemals gewagt, sich in dieser Form über US-amerikanische Präsidenten und Kriegsverbrecher herzumachen? Über Bush sen. […]

Trotz Bauboom – Arbeiter oft ohne Mindestlohn Trotz des anhaltenden Booms am Bau werden nach Einschätzung der IG BAU immer noch viele Arbeiter um ihren Mindestlohn gebracht. Die Gewerkschaft verweist auf Bußgelder in Höhe von 4,9 Millionen Euro, welche die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls im vergangenen Jahr gegen Baufirmen verhängt habe. Wie die Deutsche Presse-Agentur schreibt, hätten die Unternehmen die vorgeschriebenen Mindestlöhne unterschritten, gar nicht oder verspätet ausgezahlt. Die Zahlen stammen laut der Gewerkschaft aus einer kleinen Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion. Die Bauwirtschaft boome auch in Zeiten der […]

Ukraine Krise – Mitglieder der Bundesregierung haben Deutschland fluchtartig verlassen! Eine letzte Botschaft an ihren Ehemann und die Kinder hinterliess der Regierungsflieger von Annalena Baerbock über Potsdam bei der Evakuierungaktion aus Berlin beim Abflug nach New York – Symbolbild: pixabay Düsseldorf – Keine zwei Tage nach der inoffiziellen Kriegserklärung der Bundesregierung und der anderen Mitgliedsstaaten des Nato Militärbündnis gegen Russland haben sich vor dem Hintergrund der Androhung eines Vergeltungsschlages der russischen Streitkräfte der Kanzler Olaf Scholz, der Vizekanzler Robert Habeck und die Aussenministerin der Bundesrepublik Deutschland ins Ausland abgesetzt. […]

Deutschland in Gefahr – dies sind die Folgen eines Atomschlages gegen Berlin und Düsseldorf… Liebe Freunde des Friedens und der Freiheit, liebe Mitleser, die Gefahr einer totalen Vernichtung der Menschheit und eines Atomkrieges war noch nie größer als zu Beginn dieses neuen Monats. Ob wir als Menschheitsfamilie das Ende diesen Monats noch erleben werden, ist ungewiss, so wie alles, was in der Zukunft sich abspielt. Im Jahre 2015 habe ich die Folgen eines Atomschlages gegen die Hauptstädte Europa oder auch auf eine Stadt wie Düsseldorf oder Berlin durchgespielt. Wegen der aktuellen Gefahrenlage, dass diese […]