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Jamaika

Durchbruch bei Jamaika: kohlebetriebene Windräder Die Jamaika-Koalition rückt einen Schritt näher: Nach ersten Verhandlungen haben sich Union, FDP und Grüne auf kohlebetriebene Windräder als erstrebenswerte Primärenergiequelle in Deutschland geeinigt. Read more…
Ein Vorstoß zur „Entlastung“ der Arbeitgeber beim Mindestlohn – ein Vorgeschmack auf das, was von einer Jamaika-Koalition sozialpolitisch zu erwarten ist? Es sind bereits drei Wochen vergangen seit der Bundestagswahl 2017 – und nach dem Ergebnis war und ist klar, dass es wenn, dann eine „Jamaika“-Koalition aus Union, FDP und Grünen geben muss. Aber die Sondierungsgespräche, also die Phase vor der Aufnahme offizieller Koalitionsverhandlungen, haben immer noch nicht begonnen. Zum einen musste sich die Union sammeln und interne Streitigkeiten um die unnennbare Obergrenze für Flüchtlinge semantisch befrieden, zum anderen wollte die Bundeskanzlerin offensichtlich erst einmal in aller Ruhe die Landtagswahlen in […]
Österreich ist zu Kurz gesprungen Die Österreicher haben „Kindkaiser“ Sebastian Kurz zum Kanzler gewählt. Ob das eine gute Wahl war? Einiges deutet darauf hin, dass sie enttäuscht werden. Mit dem Einzug in das niedersächsische Landesparlament ist die AfD nun in 14 Landtagen vertreten. Rot-Grün blieb ohne Mehrheit und sind nun auf eine FDP angewiesen, die kein Problem damit hat, sich mit fast jeder Partei ins Bett zu legen: Jamaika im Bund, Ampel in Rheinland-Pfalz (entgegen vorherigen Beteuerungen), Kuscheln mit Laschet in Nordrhein-Westfalen. Das große „F“ […]
Weil die Fantasie mit ihm und der Partei durchgeht Das Wahlergebnis in Niedersachsen beflügelt die Fantasie. So hält Ministerpräsident Stephan Weil eine Jamaika-Koalition für ausgeschlossen, weil es seiner Meinung nach eindeutige Aussagen gegen ein solches Bündnis von den infrage kommenden Parteien gegeben habe. Das ist reine Fantasie. Eindeutige Aussagen hat es vor wie auch nach der Wahl nur gegen die Bildung einer klassischen Ampelkoalition gegeben, die Weil offenbar immer noch für möglich hält. Ein Jamaika-Bündnis ist von CDU, FDP und Grünen nie ausgeschlossen, sondern lediglich als schwierig bezeichnet …
Niedersachsen Wahl Endergebnis: Rot-Grün Aus Niedersachsen-Wahl Endergebnis: Rot-Grün verpasst Mehrheit knapp. Droht Jamaika in Hannover? SPD 36,9%, CDU 33,6%, Grüne 8,7%, AfD 6,2%.  Read more…
Ausgebremst Am kommenden Mittwoch sollen in Berlin die Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis beginnen. Hatten zuerst CDU und CSU die Aufnahme von Gesprächen mit Rücksicht auf die Wahl in Niedersachsen hinausgezögert, sind es nun die beiden anderen potenziellen Partner, die sich zieren, nachdem sie vorher mehr Tempo eingefordert hatten. Das Wahlergebnis in Niedersachsen wird diesen Bremsprozess noch weiter verstärken. Dass noch nicht einmal sondierte Jamaika-Bündnis im Bund hat in Niedersachsen bereits den ersten Dämpfer erlitten, …
Özdemir will mehr als 200.000 Asylsuchende pro Jahr Eine Festlegung auf maximal 200.000 Asylsuchende in Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition lehnt Grünen-Chef Cem Özdemir ab. Read more…
Blockparteien mauern sich ein Die Kanzlerin erklärte nach der desaströsen Wahl: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten.“ – Es ist egal, ob eine Große Koalition oder Jamaika regiert: Blockparteien sind inhaltlich gleich und austauschbar. Read more…
Grüne und FDP machen Einwanderungsgesetz zur Koalitionsbedingung Unmittelbar vor Beginn der Sondierungsgespräche für ein mögliches Jamaika-Bündnis haben Grüne und FDP ein Einwanderungsgesetz zur Koalitionsbedingung gemacht. Read more…
Eine Farce namens Jamaika Soll man es als schlechten Scherz oder als bezeichnend empfinden, dass die angedrohte neue Regierungskoalition nach einem karibischen Inselstaat genannt wird, einer parlamentarischen Monarchie, die vor allem für ihre sozialen und wirtschaftlichen Probleme bekannt ist? Weiter lesen 
Jamaika: Nomen est omen Soll man es als schlechten Scherz oder als bezeichnend empfinden, dass die angedrohte neue Regierungskoalition nach einem karibischen Inselstaat genannt wird, einer parlamentarischen Monarchie, die vor allem für ihre sozialen und wirtschaftlichen Probleme bekannt ist? Read more…
Warum die deutsche Fiskalpolitik unter einer Jamaika-Koalition expansiver werden dürfte Es gibt mindestens drei gute Gründe um anzunehmen, dass eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen die öffentlichen Ausgaben deutlich erhöhen würde. Ob der deutsche Fiskalimpuls auch dem Rest der Eurozone einen weiteren Schub gibt, wird sehr stark von der Reaktion der EZB abhängen. Eine Analyse von Christian Odendahl.
Jamaika-Parteien verlieren an Zustimmung Die Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition sinken zwei Wochen nach der Bundestagswahl in der Zustimmung der Bürger. Union, Grüne und FDP verlieren gegenüber der Vorwoche jeweils einen Zähler. Read more…
Trittin zweifelt an Jamaika Vor den Sondierungen zwischen CDU und CSU am Sonntag hat sich Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin skeptisch über das Zustandekommen einer Jamaika-Koalition geäußert. Read more…
Die Angst der Kleinen vor Merkel Angela Merkel will noch gar keine neue Regierung bilden. Vermutlich wird es bis 2018 dauern. Bei FDP und Grünen geht die Angst vor der schwarzen Witwe um. Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, dass die SPD künftig schwadronieren statt mitregieren will. Nun hat Merkel nur noch eine Option: Die Schwampel oder wie die Medien das verklärend benennen: Jamaika. In den Medien kochte in den nächsten Tagen eine gewisse […]
Die Jamaika-Show: Eine griechische Tragödie mit vorhersehbarem Ausgang Das dringend benötigte Einwanderungsgesetz wird sich in einer Jamaika-Koalition ebenso wenig realisieren lassen, wie eine EEG-Reform. Bleibt also alles beim Alten? Read more…
Gibt es Datenschutz auf Jamaika? Wer im Internet nach „Datenschutz auf Jamaika“ suchte, landete bis vor kurzem auf einer Website der Regierung des karibischen Inselstaates. Offensichtlich arbeitet man dort schon seit längerer Zeit an dem Entwurf eines „Data Protection Bill“, dessen öffentliche Vorlage „demnächst“ erfolgen soll. Spätestens seit der Bundestagswahl am 24. September 2017 assoziieren wir „Jamaika“ nicht mehr im erster Linie mit dem mehr als 8000 km entfernten Eiland, dessen Landesfarben zufällig die politische Konstellation abbilden, mit der die Bundesrepublik in den nächsten vier […]
FDP: Abschaffung der EEG-Umlage "rote Linie" bei Sondierungen Noch vor dem Beginn von Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition benennt die FDP erste "rote Linien" in der Energiepolitik. Read more…
Droht Weimar? Wie weiter an den Börsen? Jamaika-Koalition mit vielen Risiken. Bekommen wir jetzt italienische oder Weimarer Verhältnisse? Nord-Korea provoziert weiter. Weltbörsen erstaunlich gelassen. Gold seitwärts. Ölpreis stiegt weiter an. Moskauer Börse kommt wieder. Read more…
Doch kein Jamaika? Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Erwartungen auf ein Zustandekommen einer Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gedämpft. Read more…
Klimaschutz: Die größte Hürde für Jamaika Beim Klimaschutz liegen die beiden potentiellen Regierungsparteien FDP und Grüne weit auseinander. Auf Twitter feinden sie sich seit Monaten an.
Marktgeflüster (Video): Politische Börsen haben lange Beine! Von Markus Fugmann Stimmt der Börsenspruch: „Politische Börsen haben kurze Beine“? Vielleicht doch nicht, das zeigt schon die Reaktion der Märkte auf die Aussagen des nordkoreanischen Aussenministers, wonach die USA Nordkorea den Krieg erklärt hätten (wegen des „travel bans“). Der Dax dürfte die langen Beine der Politik im Gefolge der Bundestagswahlen wohl auch noch zu spüren bekommen – entweder weil es zu Neuwahlen kommt wenn die Jamaika-Koalition nicht zustande kommen sollte, oder weil die FDP in der Regierung die derzeitige […]
Jamaika-Koalition: Das verdammt große Problem heißt Horst Seehofer Von Claudio Kummerfeld Die CSU hat noch stärker verloren als die CDU. Während Angela Merkel sich gestern für ihre herben Verluste als Siegerin abfeiern ließ („gegen uns ist keine Regierung möglich“), schaute Horst Seehofer gestern Abend auf seiner eigenen PK ziemlich finster drein. Seine Gesichtsausdruck war dem Wahlergebnis angemessen, anders als die Reaktion von Angela Merkel. Und er hat auch allen Grund dazu, weil in einem Jahr die Landtagswahl in Bayern ansteht. So sagte Seehofer gestern auch angesprochen auf sein […]
Das Jamaika-Schauspiel: Eine griechische Tragödie mit vorhersehbarem Ausgang Photo by StarGlade / pixabay Die Schlacht ist geschlagen – zumindest in den Wahlkabinen. Mit Spannung waren die Zahlen erwartet worden. Doch das Ergebnis der Bundestagswahl hielt keine Überraschungen parat, sieht man einmal von den Grünen ab, denen es erneut gelungen ist, ihre sektengleich hörige Klientel geschlossen an die Urne zu bringen und sich damit über die miserablen Umfragewerte hinwegzusetzen. Seit vielen Jahren reichen den Fortschrittsfeinden einstellige Zustimmungswerte, um alle anderen Parteien vor sich her zu treiben. Ihre Macht beziehen […]
Deutschland, was nun? Neuwahlen? AfD schiebt Merkel nach Jamaika ab. Die Frage ist, ob eine Koalition mit Grünen und FDP überhaupt funktionieren kann? Um an die Futtertröge der Macht zu kommen müssten beide Parteien vom Wahlprogramm deutlich abweichen. Oder Neuwahlen? Read more…
Deutsche Bank nimmt deutsche Autoindustrie in Schutz, und gibt noch Kommentar zur Bundestagswahl ab FMW-Redaktion Die Deutsche Bank äußert sich kurz vor der Bundestagswahl nochmal zu möglichen Regierungskonstellationen. Auch kritisiert man, dass viele Vorschläge der Parteien auf eine „nicht nachhaltige Expansion des Sozialstaats abzielen“. Was wir dazu anmerken möchten: Derzeit wachsen die Sozialausgaben des deutschen Staats deutlicher schneller als das Bruttoinlandsprodukt. Hier auszugsweise der Kommentar der Bank: – – Dabei wird deutlich, dass das als Alternative zur Großen Koalition gehandelte Bündnis von Union, FDP und Grünen – die so genannte Jamaika-Koalition – viele Differenzen […]
Es ist Zeit für die Anstalt Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. An meiner jüngsten Einschätzung hat sich auch nach diesem Wochenende nichts geändert. Im Gegenteil, es scheint sich zu bestätigen, dass die Jamaika-Koalition ausgemachte Sache ist. Die Zeitungen sind heute voll davon, nachdem FDP und Grüne gestern in Berlin jeweils für sich einen Parteitag veranstalteten und dabei so taten, als könnten sie sich gegenseitig nicht leiden. Dabei zeigte das erbärmlich schlecht zusammengeschnittene Rededuell zwischen Özdemir und Lindner im Bericht aus Berlin ein paar halbherzig konstruierte …