Jamaika - Nachrichten-Fabrik

Wortwolke: Jamaika muss wollen verbessern Ausbau Umwelt Bildung Die Prioritäten von Jamaika in einer Grafik:Wollen, stärken, fördern und schaffen.Sie „wollen“ 175 mal, „setzen“ 19 mal, haben 18 „Ziele“ und sind 14 mal „dafür“. Nachdem die Initiative Demokratie lebt gemeinsam mit dem Internet-Portal achgut.com… Kompletten Text lesen bei PPQ 17.11.2017

CDU, FDP und Grüne einig: Regierungsbildung nur möglich ohne die CSU Berlin (EZ) | 16. November 2017 | Es waren harte Verhandlungen, die immer wieder zu scheitern drohten. Doch nun kamen die Jamaika-Parteien kurz vor der entscheidenden Sondierungsrunde endlich zu einer Einigung: Eine schwarz-gelb-grüne Koalition werde nur funktionieren, wenn die CSU ausgeschlossen wird. „Wir haben festgestellt, dass es im Grunde genommen immer nur die CSU ist, die uns täglich Bremsklötze in den Weg legt“, so Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter heute Vormittag am Rande der Sondierungen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki bestätigte: „Sobald wir uns […] 16.11.2017

Der Euro-Rettungsfonds ist gestrichen WATCHLIST EUROPA 16.11.2017 – Wenn Du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis. Oder lass das Streitthema einfach aus. Nach diesem Motto ist jetzt der Jamaika-Club in Berlin… [[… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 16.11.2017

Nuklearoption für Polen, Abgründe in Jamaika WATCHLIST EUROPA 15.11.2017 – Sind Polen und Malta noch Rechtsstaaten? Und wenn nein, was kann die EU dagegen tun? Das ist am Mittwoch das zentrale Thema im Europaparlament. Eine… This… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 15.11.2017

Seehofer bereitet Übergabe Bayerns an die AfD vor Horst Seehofer kann sich eigentlich nur noch entscheiden, ob er der Jamaika-Koalition ein Ende setzt oder seiner CSU. Beides wird er in dieser Konstellation nicht retten können. Bayern kann ohne weiteres zum AfD Super-Gau-Land werden. Read more… 15.11.2017

Was bringt uns Jamaika? Lustige Prognose aus dem Internet – nicht alles wird wahr werden,aber bestimmt so einiges… Read more… 14.11.2017

Unterwegs nach Jamaika: FDP bleibt sich treu Sechs oder acht Wochen Vorsondierung, die sich anfühlen wie zwei Jahre. Und auf dem Weg in die Koalitionsverhandlungen haben schon alle Parteien der künftigen Regierungskoalition mit eigener Hand Essentials aus ihren Eingeweiden geschnitten. Die… Kompletten Text lesen bei PPQ 14.11.2017

EU, Jamaika: Neuer Steuer-Terror Nie zuvor hat der Staat mehr von seinen Untertanen abgepresst. Doch genug ist nicht genug. Jamaika will jetzt einen höherern Spitzensteuersatz und die EU will eine eigene Steuer – während Großkonzerne im Steuer-Bordell Luxemburg Billlionen sparen, Dank dem „System Juncker“. Read more… 13.11.2017

K(n)ackpunkte Im November herrschen üblicherweise sehr trübe Bedingungen. Die Tage sind denkbar kurz und das Wetter eher unfreundlich. Doch die Aussichten werden nicht besser. Mit Schneckentempo geht es bei den Jamaika-Sondierungen auf die Zielgerade. Es herrscht plötzlich Zeitnot, sind doch gerade erst sieben Wochen seit der Bundestagswahl vergangen. Am Donnerstag kommt nun alles final auf den Tisch, heißt es. Einen großen Wurf erwartet aber niemand mehr. Die Regierungsbildung nach der letzten Bundestagswahl 2013 war schon anstrengend, sie ging aber doch … 13.11.2017

Jamaika-Regierung will höheren Spitzensteuersatz Die mögliche Jamaika-Koalition spielt nach Informationen des „Handelsblatts“ eine Anhebung des Steuersatzes für Top-Verdiener durch. Read more… 13.11.2017

Kretschmanns Alternativlosigkeit: Scheitert Jamaika, dann scheitert Europa Photo by Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg Dass Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann Angela Merkel näher steht als seiner eigenen Partei, ist kein Geheimnis. Nun übernimmt er auch Merkels Strategie. Wie lange hatte uns die Kanzlerin Angst gemacht und uns eingeschworen auf die angeblich alternativlose „Rettung“ der europäischen Kunstwährung. Doch längst weiß auch Lieschen Müller: Was Merkel damals verbreitete, waren waschechte Fake News. Nun versucht sich Kretschmann an der merkelschen Alternativlosigkeit: Sollte es nicht zur schwarz-gelb-grünen Regierungskoalition kommen, hätte dies „wahrscheinlich […] 13.11.2017

AfD färbt Logo grün, um an Jamaika-Verhandlungen teilnehmen zu können Berlin (EZ) | 10. November 2017 | Die Jamaika-Gespräche sind im vollen Gange. Heute gab die AfD überraschend bekannt, ihr Partei-Logo gefärbt zu haben, um bei den Verhandlungen künftig ebenfalls mitwirken zu können. “Wir haben uns die ganze Zeit bereits geärgert, dass wir nur aufgrund unserer Parteifarbe nicht an den Sondierungsgesprächen zwischen Union, FDP und den Grünen teilnehmen dürfen”, sagte Fraktionsvorsitzende Alice Weidel heute Vormittag bei der Vorstellung des neuen Logos. ” Nachdem wir von jetzt an grün und nicht […] 10.11.2017

Macron sondiert in Jamaika WATCHLIST EUROPA 09.11.2017 – Na also, geht doch! Die Leitmedien freuen sich, dass die Grünen beim Klimaschutz eingeknickt sind und “Jamaika” wahrscheinlicher machen. Auch… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 09.11.2017

Grüne wollen mehr gegen Rechtsextremismus tun Die Grünen pochen darauf, dass eine etwaige Jamaika-Koalition den Kampf gegen den Rechtsextremismus effektiver führt. Read more… 09.11.2017

Merkel will Jamaika mit der Brechstange Christian Lindner wurde von den vielen salti mortali, die er während der Sondierungen schon absolvieren musste, am Ende so schwindlig, dass er anfing, Neuwahlen für eine Option zu halten. Weiter lesen 08.11.2017

Was Wagenknecht Merkel voraus hat Das Berliner Jamaika-Theater bietet nicht eine einzige Lösung für drängende Fragen, auf die eine Politikerin wie Sahra Wagenknecht klare Antworten gibt. In vielen Fragen sind die Jamaika-Verhandlungen festgefahren. Die CSU leugnet, dass jeder Flüchtling wertvoll für unser Land ist; die FDP leugnet, dass sie Merkel vor einen Untersuchungsausschuß zerren wollte; und die Grünen leugnen einfach den Einfluss der Sonne auf das Klima. Die Kanzlerin will die widerspenstigen Enden zusammenbinden. Aber wie will sie das anstellen? Und vor allem, wann werden […] 08.11.2017

Darf’s kein bisschen mehr sein? In einem wichtigen Punkt scheinen sich die Arbeitgeber durchzusetzen: Die Jamaika-Parteien haben sich bei den Sondierungsgesprächen darauf verständigt, über eine Begrenzung der Sozialbeiträge zu sprechen. Würde diese umgesetzt, so profitierten einzig die Arbeitgeber. Überzeugende ökonomische Argumente dafür gibt es nicht. 06.11.2017

Lindner: Keine Angst vor Neuwahlen Angesichts der stagnierenden Jamaika-Verhandlungen stellt sich die FDP auf Neuwahlen ein. Read more… 05.11.2017

Proteste sind die Hoffnung im Kampf gegen Umweltzerstörung – Im Gespräch mit Hubertus Zdebel Heute Nachmittag beginnen im Rheinland die „Ende-Gelände-Proteste“ gegen Braunkohle und für Klimaschutz anlässlich der Klimakonferenz statt. Morgen soll es in Bonn eine große Demonstration von Umweltorganisationen geben, zu der auch die Linke aufruft. Wir haben mit Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der Linken und Teilnehmer der Proteste, hat mit uns über die Klimakonferenz, die kommende Jamaika-Koalition und die Proteste der Umweltbewegung gesprochen. Die Freiheitsliebe: In wenigen Tagen beginnt die Klimakonferenz in Bonn. Worum geht es dabei genau? Hubertus Zdebel: Die Klimakonferenzen haben […] 03.11.2017

Krischer & Kellner: The Sun of Jamaica Der eine ist riesengroß, der andere trägt Heiner Geißlers alte Mönchsfrisur auf. Nachhaltig sind sie beide, die bisher recht unbekannten Figuren, die die Grünen anlässlich der Jamaika-Verhandlungen neben ihrer Parteiführung und dem unverhofft aus… Kompletten Text lesen bei PPQ 03.11.2017

Jamaika verheißt nichts Gutes Die Streitfragen der Europapolitik haben die Möchtegern-Koalitionäre von Jamaika schon vertagt. Nun verheddern sie sich auch noch bei Klima und Migration. Kanzlerin Merkel schaut zu – wo… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 02.11.2017

Wenn die Sonde sozialpolitisches Terrain sondiert. Eine Zwischenmeldung zu den Sondierungsgesprächen einer möglich-wahrscheinlichen Jamaika-Koalition Kurz vor dem evangelischen Reformationstag ging es im Kontext der derzeit laufenden Sondierungsgespräche der möglichen und wahrscheinlichen Koalitionspartner eines Jamaika-Bündnisses aus Union, FDP und Grünen um sozialpolitische Reformen – wobei „Reformen“ hier wie generell seit einigen Jahren nicht mehr in dem Sinne zu verstehen sind, wie das früher mal der Fall war, also etwas, das tradierte Mechanismen und Institutionen weiterentwickelt in einem positiven Sinne, sondern nicht selten wird der Terminus Reform ge-, manche würde sagen missbraucht für die Verkleisterung von […] 01.11.2017

Grüne beharren auf Kohle-Aus Vor den Jamaika-Verhandlungen zu Klima und Energie am Donnerstag hat der Grünen-Unterhändler Oliver Krischer Union und FDP zum Einlenken aufgefordert. Read more… 01.11.2017

Bartsch gegen Bezos: Linke plant deutsches Steuerrecht für die USA Jamaika ist noch nicht Realität und Dietmar Bartsch‏ von der Linken hat sich auch aus der Wirklichkeit verabschiedet. Wegen der grassierenden Armut im Land brachte den Fraktionschef der zerstrittenen Linkspartei die Nachricht über neue Rekordgewinne… Kompletten Text lesen bei PPQ 01.11.2017

Warum der Soli auf keinen Fall ersatzlos gestrichen werden sollte Bei den Gesprächen zur Bildung einer Jamaika-Koalition drängt vor allem die FDP auf eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags – was jedoch aus fiskalischer, makroökonomischer und verteilungspolitischer Sicht hoch problematisch wäre. Aber es gibt auch Alternativen, die die öffentlichen Finanzen schonen und die Ungleichheit verringern könnten. Ein Beitrag von Katja Rietzler und Achim Truger. 30.10.2017

Trittin im CO2-Koller – platzt Jamaika? Trittin wirft Union und FDP „Stück aus dem Tollhaus“ vor. Die Klimaziele umzusetzen, sei „Grundvoraussetzung für eine Koalition“ Read more… 29.10.2017

Göring-Eckardt poltert im CO2-Wahn Gr&uuml;nen-Politikerin G&ouml;ring-Eckardt pocht auf geltende Klimaziele bei Jamaika-Sondierung. – Vorerst keine Einigung bei Zuwanderung Read more… 26.10.2017

Der Rotstift bleibt Seltsame Schlagzeilen am Morgen: Die Jamaika-Runde habe sich auf einen ausgeglichenen Haushalt und die Einhaltung der Schuldenbremse geeinigt, wird gemeldet. Die künftigen Koalitionäre haben also eine Nacht damit verbracht, sich auf etwas zu verständigen, dass das Grundgesetz ohnehin vorschreibt. Wer hätte das gedacht? Entscheidend ist doch aber, was weiter unten steht. Demnach wollen die künftigen Partner keine neuen Substanzsteuern einführen. Das heißt wiederum ganz klar: Der Rotstift bleibt im Einsatz und an der Spaltung zwischen Arm und Reich wird sich […] 26.10.2017

“Oh, ich darf Innenminister bleiben?” – de Maizière freut sich über Jamaika-Bekenntnis zur “schwarzen Null” Berlin (EZ) | 25. Oktober 2017 | Die Sondierungsgespräche schreiten effektiv voran. Einen freut das ganz besonders, der eigentlich schon abgeschrieben war: Bundesinnenminister Thomas de Maizière entnahm den Zeitungen hocherfreut, dass die Jamaika-Koalition offenbar an der schwarzen Null festhalten möchte. Sie kommen sich näher: die Vertreter von Union, FDP und Grüne besprechen seit letzter Woche, wie eine künftige Regierung der Parteien aussehen könnte. Medien berichten heute, dass “Jamaika” wohl an der schwarzen Null festhalten werde. “Meine Frau hat mir heute […] 25.10.2017

Merkels Jamaika ist eine Notlösung In einem Fünfparteiensystem sind Minderheitsregierungen reelle Regierungsoptionen. Aber der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung sinkt damit dramatisch. Nach der Bundestagswahl hat sich die SPD aus der großen Koalition verabschiedet. Nun bemüht sich Kanzlerin Angela Merkel um eine Koalition mit Grünen und der FDP, also um eine sogenannte Jamaika-Koalition. Gegen dieses Bündnis gibt es erhebliche Widerstände in der bayerischen CSU, aber auch in der Union sind die Vorbehalte gegen die Grünen noch lange nicht abgebaut. Ob dieses Bündnis also tatsächlich […] 23.10.2017