Jamaika - Nachrichten-Fabrik

„Ich mach‘ mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.“ Nach der Bundestagswahl und als die Jamaika-Sondierungen scheiterten, ist die Sache mit den Neuwahlen tage- und wochenlang durchgekaut worden. Ergebnis: Das geht nicht so ohne weiteres, da ist im Prinzip ein Riegel vor (siehe Artikel 63 GG). Jetzt, wo die SPD mit der Frage konfrontiert ist, in eine neue GroKo einzusteigen oder nicht, reden wieder alle von Neuwahlen, die es sofort geben würde, wenn sich die SPD einer Regierungsbeteiligung verweigerte. Vor allem die SPD-Spitze selber verbreitet diesen Unsinn, weil sie […] 22.01.2018

Bundestag: Einheitsfront mit Nazis Es war ein dunkler Tag im November, als alles Dämme brachen. es geschah nicht in Berlin, nicht auf Jamaika-Balkon und nicht unter den Augen eines nach Millionen zählenden Fernsehpublikums, sondern in einer abgelegenen Stadt am Rande der Berge, nahe… Kompletten Text lesen bei PPQ 19.01.2018

Dieses Land macht müde. Sehr müde. Es ist ja nicht erst seit Jamaika oder den Sondierungskoalitionsverhandlungsgesprächsbeschlüssen so. Es war schon vorher so. Aber inzwischen hat meine 19.01.2018

Umrisse einer GroKo neu. Teil 3: Gesundheitspolitik und Pflege »Sie sind überall, sie werden gezogen, gesetzt und überschritten: die roten Linien. Angemahnt mal vom Beamtenbund, mal vom FDP-Politiker und Jamaika-Aus-Schöpfer Christian Lindner«, so Johann Schloemann, der sich auf die Suche nach der Herkunft dieser Floskel gemacht hat. »Im „Red Line Agreement“ von 1928 vereinbarten die großen Ölfirmen in der Turkish Petroleum Company ein Kartell: In den Grenzen des untergegangenen Osmanischen Reiches dürfe keine der Ölgesellschaften auf eigene Faust agieren. Nicht ganz klar waren ihnen die Grenzen, bis sie, so […] 15.01.2018

Eine deutliche Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung fordert das „Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum“ Natürlich melden sich in der aktuellen Phase der Sondierungsgespräche, nach dem gescheiterten Versuch hin zu einer Jamaika-, nun der Anlauf hin zu einer Wiederbelebung der eigentlich schon für Hirntod erklärten „Großen“ Koalition, zahlreiche Verbände und Organisationen mit ihren Themen zu Wort in der Hoffnung, dass ihre Positionen Eingang finden in das, was die mögliche zukünftige Bundesregierung vereinbaren wird.Nun kann man angesichts der Betroffenheit von Millionen Menschen sicher postulieren, dass die Frage der weiteren Ausgestaltung des Grundsicherungssystems (SGB II und SGB […] 10.01.2018

Der Schwache stützt die Lahme – oder? Nun sondieren sie wieder. Nach Jamaika steht in Berlin erneut die GroKo auf dem Programm – ein Bündnis, für das sich bereits Frankreichs Macron und Griechenlands Tsipras ausgesprochen… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 08.01.2018

Spahn oder Günther als Merkel-Nachfolger? FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Scheitern der Jamaika-Sondierungen verantwortlich gemacht und die Union zur personellen Erneuerung aufgerufen. Read more… 27.12.2017

Lindner will wieder Jamaika – nach Neuwahlen FDP-Chef Christian Lindner: Erneute Jamaika-Gespräche nach Neuwahlen möglich. Hofreiter kritisiert Lindner wegen Jamaika-Äußerung. Read more… 21.12.2017

Felix Austria: Der jüngste Regierungschef Europas als Merkels Schreckgespenst Photo by Österreichisches Außenministerium Acht Wochen haben sie sich Zeit genommen, um ihr Bündnis zu schmieden. Unaufgeregt, sachorientiert und mit dem Wunsch, tatsächlich zusammenzufinden. Respektvoll und konstruktiv seien die Gespräche gewesen, heißt es gleichlautend aus ÖVP und FPÖ. Österreichs künftige Regierungskoalition ist der maximal mögliche Gegenentwurf zur deutschen Jamaika-Farce, die im gleichen Zeitraum nicht mal über Sondierungsansätze hinausgekommen war. Und während also hierzulande auch drei Monate nach der Bundestagswahl noch nicht absehbar ist, wann eine neue Regierung steht, hat Österreichs […] 18.12.2017

Postapokalyptische Mobilität Cem Özdemir sichert sich gerade mit allen Kräften einen dicken Minister-Dienstwagen in einer Koalition, die voraussichtlich weder mit Umweltschutz noch mit Frieden viel am Hut haben wird. Weil das Jamaika-Regime die Restlaufzeit der SUVs verlängern wird und sowieso dieser Tage viel zu viele in den Chor derer einstimmen, die das mit dem Klimawandel entweder für nicht so schlimm oder für ein Geschäftsmodell halten, ist eine konkrete Diskussion über die Mobilität von morgen unbedingt erforderlich. Es geht nämlich nicht um Klimawandel, […] 15.12.2017

“Wir wollen nicht für so ein dämliches Politik-Modell herhalten!” – Einwohner von Koko protestieren gegen SPD-Vorschlag Kalko (EZ) | 12. Dezember 2017 | Kurz nachdem die SPD den Vorschlag einer sogenannten KoKo (Kooperationskoalition) ins Spiel gebracht hat, melden sich die Einwohner der kleinen Pazifikinsel Koko zu Wort. Sie wollen mit aller Macht vermeiden, dass ihr Land wie zuvor Jamaika als Symbol eines deutschen Regierungsmodells herhalten soll. “Wir haben das Hickhack um die sogenannte Jamaika-Koalition in Deutschland durchaus verfolgt,” so der Bürgermeister von Koko, Nius Kumalli. “Es war peinlich und unwürdig.” Entsprechend entsetzt reagierte Kumalli, als er […] 12.12.2017

Chaostage in Berlin – Zwischen Rechtsruck und Selbstdarstellung Zwei Monate sind seit der Bundestagswahl vergangenen, doch eine neue Regierung ist noch nicht gebildet. Das liegt vor allem am Scheitern der sogenannten Jamaika-Koalition zwischen Union, FDP und Grünen. Das nicht zustande kommen der Jamaika-Koalition ist keine Folge größerer inhaltlicher Probleme, sondern vor allem die Folge der Strategie der FDP, die die Sorge hatte infolge einer Regierungsbeteiligung marginalisiert zu werden. Dabei konnte der rechte Teil der Verhandlungen, FDP und CSU, viele Zugeständnisse erzielen und die Grünen vor sich hertreiben. Denn […] 08.12.2017

GroKo-Rambo der Song Nach den gescheiterten Jamaika-Koalitionen herrscht politisches Chaos. Gestern so und heute nun doch ganz anders. Folgender satirischer Song von extra 3 fasst die aktuelle Lage recht gut zusammen. 06.12.2017

Wie Merkels Macht schwindet Die gescheiterten Jamaika-Sondierungen werden Deutschlands Rolle in Europa schwächen. Das ergab eine Umfrage der Körber-Stiftung. Doch das Problem heißt nicht nur Jamaika oder FDP. Das Problem… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!) 05.12.2017

Vorsicht an der Reichstagskante! Was sich da zusammenbraut in Berlin? Frag mich was! Haben Menschen, die mit der Bewältigung des Alltags ohnehin kaum fertig werden, Zeit für politische Diskurse und qualifizierte Urteilsbildung? Komm rein. Setz dich dorthin, du weißt schon. Was trinkst du, 'nen Braunen oder 'nen Weißen? Was, du magst keinen Rum mehr sehen? Schon wieder Jamaika. Sakra! 02.12.2017

Steinmeiers Dank: Der Kanzlerpräsident und seine Präsidialkanzlerin Photo by Madebyr.de Die Abgewählte lässt nicht locker. Unter allen Umständen will sie Kanzlerin bleiben. Wie gut, dass ihr da noch jemand einen Gefallen schuldet. Und so wird immer wahrscheinlicher, dass nach dem Jamaika-Aus nun ein Linksbündnis aus Union und SPD zusammenfindet. Nach dem Sondierungsdebakel will Angela Merkel rasch Nägel mit Köpfen machen, um gemeinsam mit den sich nur noch halbherzig wehrenden Genossen auch in den nächsten vier Jahren an der Macht zu bleiben. Da kommt der von ihr selbst […] 27.11.2017

Kommt der GroKo-Reset? Die SPD-Führung erwägt, vielleicht doch von ihrer kategorischen Ablehnung einer Neuauflage der großen Koalition abzurücken. Welch ein Trick!!! Die bisherige GroKo hatten viele satt. Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen sieht die Lage anders aus. Vor allen Dingen unter den neu gewählten Abgeordneten selbst. Denn sollte es Neuwahlen geben, wissen viele nicht, ob sie noch einmal einen so gut dotierten Platz im „Hohen Hause“ noch einmal bekommen. Auch die Abgeordneten der SPD wissen nicht, ob sie nach einer Neuwahl vielleicht noch schlechter […] 24.11.2017

Merkel wie weiter? Boehringer spricht Klartext MdB Peter Boehringer (AfD) spricht Klartext – Bericht über Jamaika und die aktuelle Regierungsbildungslage November 2017 Read more… 24.11.2017

Aktien im Rückblick: Volkswagen startet durch, ThyssenKrupp überzeugt, Borussia Dortmund enttäuscht Die deutsche Sprache wurde am vergangenen Sonntag durch eine neue Wortschöpfung bereichert: Seit der Beendigung der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition durch den FDP-Chef steht das Verb „lindnern“ dafür, dass jemand oder etwas „spontan“ von irgendwo verschwindet. Zum großen Teil lindnerten in der zu Ende gehenden Woche zunächst auch die Gewinne, die der DAX an den ersten beiden Handelstagen angesammelt hatte. Wegen eines Euro-Anstiegs zur Wochenmitte wurde die Erholung des deutschen Leitindex bis einschließlich Donnerstag gestoppt. Anders als in der Hauptstadtpolitik […] 24.11.2017

#FinTech, #Finanzen, #Wirtschaft + mehr 18.11. – 24.11.2017 @blicklog Fintech, Bankinnovationen, Blockchain und Kryptowährungen Digitale Wirtschaft Jamaika Sondierung gescheitert Ökonomie, Politik und Gesellschaft Banken und Finanzmärkte Management und Praxis Blickrand 24.11.2017

237 Konfliktpunkte und ein Befehl Eine halbe Woche nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen haben sich die Erregungswogen noch nicht geglättet. Unser Medienkartell, das immer noch nicht fassen kann, dass seine Traum-Koalition nicht zustande kam, kann sich ebenso wenig wie die Kanzlerin eingestehen, dass es komplett falsch lag in der Annahme, es müsste nur klar genug machen, was es will, damit es geschieht. Weiter lesen 23.11.2017

Milan Cutkovic: Dax kassiert die 13.000er Marke wieder – Nervosität nimmt zu Von Milan Cutkovic, Marktanalyst Axitrader Es war nur ein kurzer Ausflug des Deutschen Aktienindex zurück über die Marke von 13.000 Punkten. Auf den Schock am Montag Morgen über das Scheitern der Jamaika-Gespräche folgte die schnelle Erholung, die auf nur sehr wackligen Beinen stand. Aktuell sehen wir den DAX bei rund 12.970 Punkten. Die jüngsten Schwankungen zeigen, dass die Nervosität auf dem Frankfurter Börsenparkett aufgrund der politischen Unsicherheiten zunimmt. Und ohne die Wall Street als treibende Kraft kann der DAX aktuell […] 23.11.2017

SPD-Kanzlerkandidatur Schulz verzichtet, Gabriel macht’s Riesenfreude bei Sigmar Gabriel (r.): Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz hat seinen Vorgänger zum Spitzenkandidaten der SPD für die anstehende Bundestagswahl ernannt.Angela Merkel ließ nach dem Platzen der Jamaika-Verhandlungen nicht viel Zweit… Kompletten Text lesen bei PPQ 23.11.2017

Minderheitsregierung? Jamaika wieder in der Karibik – und nicht mehr an der Spree. Wie geht es nun weiter und welche Auswirkungen hat dies für die Finanzmärkte? Read more… 22.11.2017

Marktgeflüster (Video): Der Dax ist ein Schwächling! Von Markus Fugmann Der Dax heute schwach, vor allem weil der Euro zulegen kann (was jedoch weniger Euro-Stärke als vielmehr Dollar-Schwäche ist – der Dollar scheint also wenig begeistert zu sein von der Aussicht auf die tolle Steuerreform von Donald Trump!). Dazu kommt nach die Durchsuchung der Bundesgeschäftsstelle der CDU, man fürchtet eine neue Spendenaffäre, die die Merkel-Partei weiter belasten könnte. Erleben wir jetzt eine Art verspätete Reaktion des Dax auf das Scheitern der Jamaika-Sondierungen? Die US-Indizes heute dagegen weitgehend […] 22.11.2017

Sind deutsche Politiker die teuersten der Welt? Nach der Bundestagswahl im September 2017 sitzen im 19. Bundestag jetzt 709 Abgeordnete. So viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Das wahre Ausmaß dieser Zahlen wird noch deutlicher, wenn man sie mit anderen Ländern vergleicht. Im US-Kongress in den Vereinigten Staaten von Amerika zum Beispiel sitzen lediglich 435 Abgeordnete, die jedoch 321,1 Millionen und damit viermal so viel Einwohner vertreten.Nur im Volkskongress der Volksrepublik China sitzen mit über 3.000 noch mehr Politiker als in Deutschland. Doch das […] 22.11.2017

Die Jamaika-Show – Opium fürs Volk + Video Während sich alle über das Scheitern der Jamaika-Koalition echauffieren und für manche Christian Lindner zum großen Held avanciert ist, geht völlig unter, was wirklich hinter den Kulissen abläuft. Als ich gestern den neuen Personalausweis beantragen wollte, legte ich explizit darauf wert, dass der darin enthaltene RFID-Chip ausgeschaltet wird. Daraufhin wurde mir erläutert, dass diese Möglichkeit nicht mehr vorhanden sei. Mit anderen Worten, ab jetzt ist der Chip in den Ausweisen immer eingeschaltet und kann so jederzeit ausgelesen werden. Spannend dabei, […] 22.11.2017

“Wir stehen bereit”: SPD wirbt für rot-grüne Minderheitsregierung Berlin (EZ) | 22. November 2017 | Es kommt Bewegung in die Sache: Neuwahlen sind nun auch für die SPD kein Muss mehr. Parteichef Schulz erklärte heute, dass er sich durchaus eine rot-grüne Minderheitsregierung vorstellen könnte. Die gescheiterten Jamaika-Sondierungsgespräche drohten, die Republik in eine Krise zu stürzen. Sogar der Bundespräsident musste aktiv werden. Und das offenbar mit Erfolg: Neuwahlen sind zumindest im Moment kein Thema mehr, denn die Sozialdemokraten wollen ihrer staatspolitischen Verantwortung nachkommen, wie der Vorstand nun mitteilte. Parteichef […] 22.11.2017

Milan Cutkovic: Wall Street springt wieder an – Dax tut sich noch etwas schwer Von Milan Cutkovic, Marktanalyst Axitrader Die Wall Street hat gestern wieder einen Gang nach oben geschaltet und setzt ihren Rekordkurs fort. Der S&P 500 durchbrach erstmals in seiner Geschichte die Marke von 2.600 Punkten. Der Deutsche Aktienindex, noch leicht angeschlagen vom Jamaika-Aus am Wochenende, konnte sich zwar auch gestern weiter erholen, heute Morgen aber scheint erst einmal Abwarten angesagt. Ein paar Punkte Plus zum gestrigen Schluss sind noch drin, wir sehen den Index bei rund 13.180 Punkten. Die politischen Risiken […] 22.11.2017

Marktgeflüster (Video): Trump verspricht Weihnachtsgeschenke Von Markus Fugmann Und jährlich grüßt das Murmeltier: die Wall Street feiert eine Thanksgiving-Rally, Dow Jones, Nasdaq, S&P500 und der Russell2000 erreichen heute neue Allzeithochs! Das treibende Motiv ist die Hoffnung auf die große US-Steuerreform, die Trump bis Weihnachten versprochen hat. Vom Allzeithoch ist der Dax noch ein gutes Stück entfernt, dennoch konnte der Index trotz Scheiterns der Jamaika-Sondierungen weiter zulegen und zwischenzeitlich über die 13200er-Marke steigen. Damit wird die schon häufiger thematisierte „Welle 5“ wirkmächtig, die Party dürfte bis […] 21.11.2017