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Grüne

Grüne wollen keine Fahrverbote für Schiffe – nur für PKW In der Debatte über den Schadstoffausstoß von Dieselfahrzeugen haben die Grünen den Verweis auf ebenfalls beträchtliche Emissionen von Schiffen als "Ablenkungsmanöver" kritisiert. " Read more… 22.09.2017
AfD: Jetzt 14%, SPD 19%? Das AfD-Bashing in den Medien hat – wie vorhersehbar – einen gegenteiligen Effekt auf's gewünschte Ziel: Die AfD kommt laut letzter Prognose auf einen Rekordwert von bis zu 14%. Schlusslicht Grüne: trotz Klima-Alarm nur noch 6%. SPD Schulz könnte unter 20% rutschen. Read more… 20.09.2017
Göring-Eckardt bezeichnet AfD-Kandidaten als Nazis Die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt hat manche AfD-Kandidaten für die Bundestagswahl indirekt als Nationalsozialisten bezeichnet. Read more… 20.09.2017
Es ist Zeit für die Anstalt Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. An meiner jüngsten Einschätzung hat sich auch nach diesem Wochenende nichts geändert. Im Gegenteil, es scheint sich zu bestätigen, dass die Jamaika-Koalition ausgemachte Sache ist. Die Zeitungen sind heute voll davon, nachdem FDP und Grüne gestern in Berlin jeweils für sich einen Parteitag veranstalteten und dabei so taten, als könnten sie sich gegenseitig nicht leiden. Dabei zeigte das erbärmlich schlecht zusammengeschnittene Rededuell zwischen Özdemir und Lindner im Bericht aus Berlin ein paar halbherzig konstruierte … 18.09.2017
Göring-Eckardt schwört Grüne mit Klima-Untergangs-Alarm auf Wahl ein: Sieben Tage vor der Bundestagswahl hat Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ihre Partei auf die Wahl eingeschworen. Read more… 17.09.2017
Bundestagswahl 2017: Das sagen die Parteien zu Hartz IV und Langzeitarbeitslosigkeit In ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl am 24. September positionieren sich die Parteien zur Arbeitsmarktpolitik. Auch das Hartz-IV-System, Sanktionen und Langzeitarbeitslosigkeit werden darin diskutiert. Hier werden die Versprechen der Parteien, die voraussichtlich in den Bundestag einziehen, unter die Lupe genommen. In ihren Wahlprogrammen bewerten die Parteien die Situation der rund 6,2 Millionen Menschen, die im vergangenen Jahr in einem Hartz-IV-Haushalt lebten, sehr unterschiedlich. CDU/CSU, SPD, Grüne und AfD wollen das bestehende System von Arbeitslosgeld II bzw. Hartz IV in Einzelpunkten anpassen. […] 14.09.2017
Auto-Lobby spendete 17 Millionen an Parteien Kurz vor Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt hat LobbyControl neue Zahlen über Geldflüsse der Auto-Lobby an deutsche Parteien veröffentlicht. Seit 2009 spendeten demnach Automobilhersteller, Zulieferer und Verbände über 17 Millionen Euro an CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne. Fast vier Fünftel des Geldes gingen an Union und FDP. Der Beitrag Auto-Lobby spendete 17 Millionen an Parteien erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. [[ Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu […] 13.09.2017
SPD will Flaschenpfand erhöhen – damit Rentner nicht hungern Martin Schulz "Mehr Gerechtigkeit wagen" fordert eine Erhöhung des Flaschenpfands, damit kein Rentner Hunger leiden muss. Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen) hält dagegen: "Billiges Manöver um klaffende Gerechtigkeitslücken zu vertuschen". Read more… 12.09.2017
Chance verpasst Die sozialdemokratische Arbeiterpartei ist mit 27,5 Prozent zwar die stärkste Kraft geworden, wird aber dennoch nicht regieren. Was heißt das für die Regierungsbildung? Die konservativ-rechtspopulistische Regierung von Erna Solberg wurde trotz leichter Verluste im Amt bestätigt. Ihr Bündnis wird im norwegischen Storting mit neun Sitzen Vorsprung vor dem Block aus Arbeiterpartei, Zentrumspartei, Linken und Grünen regieren. Die Arbeiterpartei ist zwar stärkste Kraft, hat aber auch eines der schlechtesten Ergebnisse ihrer Geschichte eingefahren und ist damit auf europäisches Normalmaß zurückgestutzt. Das […] 12.09.2017
Bitcoin, Blockchain und die Bundestagswahl Die Bundestagswahl steht ja nun bald vor der Tür und da drängt sich aus Sicht dieses Blogs doch unweigerlich die Frage auf, wen man eigentlich wählen sollte, wenn einem das Thema Bitcoin/Blockchain besonders am Herzen liegt? Bitcoin und Blockchain kein Thema in den Wahlprogrammen Keine leichte Frage. In keinem der Wahlprogramme von CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP oder AfD tauchen die Worte „Bitcoin“, „Blockchain“ oder irgendwas mit „Krypto…“ auch nur auf. Aber auch das sollte kein Problem sein. Denn vor gut zwei Monaten […] 11.09.2017
Köln Silvester-Übergriffe: Göring-Eckardt klärt auf Katrin Göring-Eckardt(Grüne) erklärt, wer tatsächlich die Verantwortung für die massenhaften Sexualstraftaten in der Kölner Silversternacht trägt. Read more… 09.09.2017
Künast: Soziale Medien schüren Rechtsterrorismus Die Grüne Künast (hat lukratives Pöstchen als Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag bekommen) sieht soziale Medien als Vorbereitungsraum für Rechtsterrorismus. Wie es mit islamischen Terrorismus aussieht, darüber machte sie natürlich keine Angaben. Read more… 07.09.2017
ARD + ZDF: Fake News Schleudern Cem Özdemir darf bei Illner unwidersprochen behaupten, Trump sei US-Präsident von Putins Gnaden. Marionetta Slomka verletzt in ihrer Skandalsendung klar das Neutralitätsgebot. Read more… 07.09.2017
Grüne will Immobilienbesitzer enteignen Bei den Grünen gibt es Zoff um Canan Bayram. Die soll in Berlin Hans-Christian Ströbele beerben und macht mit radikalen Forderungen auf sich aufmerksam – z.B. Enteignung von Immobilien. Read more… 07.09.2017
Grüne rudern zurück: Niemand nimmt Autofahrern ihr Auto weg Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat die Debatte über die Zukunft des Diesels kritisiert. Die Debatte bewirke teils, "dass sich Fahrer angeprangert fühlen und Angst haben, man nimmt ihnen ihr Auto weg. Macht keiner", sagte Habeck der… Read more… 04.09.2017
Grüne wollen rechts vor links abschaffen Die Grünen fordern die Abschaffung der Vorfahrtregel "rechts vor links". § 8 StVO sei ein Relikt der Nazi-Zeit. Hofreiter: „Brauchen auch im Verkehr einen neuen Wertekompass.“ Read more… 03.09.2017
Türkei plante Anschlag auf Özdemir Mutmaßlicher MIT-Spion (türkischer Geheimdienst) sagt über geplanten Anschlag auf Cem Özdemir aus. Read more… 01.09.2017
Klima-Hexe Göring-Eckardt dreht durch: FDP Klimaleugner Die grüne Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat der FDP vorgeworfen, sich in der Klimapolitik der AfD anzunähern. Read more… 31.08.2017
Göring-Eckardt nennt Familiennachzug Schlüssel zur Integration Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dafür kritisiert, dass er den Familiennachzug für Flüchtlinge weiter unterbinden will. Read more… 31.08.2017
Grüne bitten IS, vor der Wahl auf Anschläge zu verzichten Die Grünen sorgen wieder mal für politischen Wirbel. In einem offenen Brief fordern sie den "Islamischen Staat" auf, bis zur Bundestagswahl von Anschlägen abzusehen. Weiterlesen… 27.08.2017
Özdemir: Ende des Verbrennungsmotors Koalitionsbedingung Als Reaktion auf die jüngsten Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer zur Zukunft des Verbrennungsmotors haben die Grünen eine klare Bedingung für eine Regierungsbeteiligung nach der Weiterlesen… 27.08.2017
Grüne gründen Netzfeuerwehr gegen Fakenews SPD und Grüne pfeifen bekanntlich auf dem letzten Loch. Schuld sind angeblich Fakenews. Zur Abwehr haben die Grünen nun eine eigene "Netzfeuerwehr" aus 2600 grün-affinen Weiterlesen… 23.08.2017
Twestens Tabubruch: Demokratien brauchen keine Parteisoldaten! Photo by marcoverch Der Parteienstaat ist in Aufruhr. Da hat es doch tatsächlich in Niedersachsen eine Abgeordnete gewagt, in der laufenden Legislaturperiode die Seiten zu wechseln. Als Grüne in den Landtag gewählt, wird sich Elke Twesten nun der CDU-Fraktion anschließen. Der rot-grünen Regierungskoalition in Hannover geht dadurch die hauchdünne Mehrheit flöten. Natürlich ist das bitter, und die Verlierer haben allen Grund verschnupft zu sein. Über die Reaktion der SPD kann man sich aber nur wundern. Dort bewegt man sich gefährlich […] 07.08.2017
Die SPD will harte Sanktionen der Jobcenter abschaffen – aber nur für junge Arbeitslose Mildere Sanktionen für junge Arbeitslose, möchte die SPD. Grünen und Linken gehen die Pläne nicht weit genug – und CDU/CSU blockieren Veränderungen schon seit Jahren. 23.05.2017
So geht das In seinem Weißbuch vom 1. März 2017 liefert Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine unzureichende Antwort auf die Krise der Europäischen Union. In Reaktion darauf schlage ich vor, dass Parteien und Bewegungen, die sich dem Internationalismus und der sozialen Gerechtigkeit verschrieben haben, die folgende Alternative zu den fünf von Juncker skizzierten Szenarien vertreten. Ich reiche sie als Entwurf weiter, damit Sozialdemokraten, die radikale Linke, linksnationalistische Parteien und die Grünen darüber diskutieren können. Wer sie gern weiter entwickeln möchte, möge sich bei mir […] 23.03.2017
Deutschlands neue Verantwortung Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen steht schnell ein Thema im Mittelpunkt: die Außenpolitik. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen oder sei gar deswegen unmöglich. DIE LINKE, so wird gern von sozialdemokratischer und grüner Seite behauptet, sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig. SPD und Bündnis 90/Die Grünen hätten aus der gescheiterten Interventionspolitik der NATO nichts gelernt, kritisieren Politikerinnen und Politiker von der linken Seite und seien daher keine […] 21.11.2016
Jetzt doch: Hotelportal HRS reagiert auf Vorwürfe und will Ranking Booster kennzeichnen Das deutsche Hotelportal HRS listet jene Hotels höher auf, die zusätzliche Provisionen zahlen – ohne das offenzulegen. Jetzt will HRS sein Portal anpassen. Die ehemalige Verbraucherschutz-Ministerin Renate Künast will jetzt ein Gesetz auf den Weg bringen, das Vergleichsportale zwingen soll, transparenter zu werden. 30.09.2016
Technik, die begeistert Junge Männer sitzen im Grünen und unterhalten sich darüber, wie schön ihr Leben doch sei. Sie schwärmen vom „Urlaub“, in dem sie sich gerade befänden. Es scheint die Sonne, die Landschaft ist malerisch. Die Idylle wird nur durch ihre kugelsicheren Westen und schwere Bewaffnung getrübt. Dieses Beispiel eines professionell produzierten Rekrutierungs- und Propagandavideos des „Islamischen Staates“ (IS) ist bis heute im Internet zu finden. Es zeigt den Österreicher „Mohamed Mahmoud“ und den Deutschen „Abu Omar al-Almani“ wie sie über ihr […] 22.08.2016
Baden-Württemberg kann alles – außer sauber investieren Ausgerechnet das Grün regierte Baden-Württemberg hält das größte Klimasünder-Portfolio. Rund 190 Millionen Euro haben die Pensionsfonds Baden-Württembergs in Kohle-, Öl- und Gas-Konzerne investiert. Rekord! Immerhin will die neue Staatssekretärin der Grünen die „Nachhaltigkeit von Finanzanlagen“ nun überprüfen. 29.07.2016
Schräges Konstrukt In Portugal haben sich die Parteien links der Mitte große Sprünge vorgenommen. Hierfür mussten sie aber erst einmal über ihre eigenen Schatten springen. Im November 2015 gelang damit, was vorher 40 Jahre lang undenkbar erschien. So bekam das Land eine Minderheitsregierung der Partido Socialista (PS) unter Ministerpräsident António Costa, die im Parlament auf den Rückhalt von Linksblock (Bloco de Esquerda, BE), Kommunisten (PCP) und Grünen (Os Verdes) zählt. Diese Lösung schien eine gute Antwort auf die schwere Wirtschafts- und Haushaltskrise […] 25.07.2016