Grüne - Nachrichten-Fabrik

Bundesbürger lehnen Diesel-Fahrverbot ab – Grüne, SPD dafür Die Deutschen sind mehrheitlich gegen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge als Maßnahme zur Reduzierung des Schadstoffausstoßes in Ballungsräumen. Read more… 03.02.2018

Claudia Roth will Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen in Finanznöten Viele Bürgen, die für Füchtlinge bürgten, wussten angeblich nicht, was bürgen bedeutet. Claudia Roth will nun auf Steuerzahlerkosten einen Hilfsfonds für Flüchtlingsbürgen in Finanznöten. Read more… 02.02.2018

Dafür braucht man keine GroKo Außenminister Gabriel kommt nicht, und Grünen-Chef Özdemir muss ganz schnell wieder weg: Beim EuropaCamp, das am Freitag in Hamburg beginnt, zeigt sich, wie ernst unsere Politiker die Debatte mit den Bürgern nehmen. Statt sich mit dem (möglichen) Scheitern der EU und (möglichen) Gegenstrategien zu befassen, streiten sie über den Familiennachzug und die Frage, ob er The post Dafür braucht man keine GroKo appeared first on Lost in EUrope. 02.02.2018

Applaus aus der Fankurve: Tina Hassel und die Grüne Physik Sie hat ihr Herz in Hannover verloren: Beim grünen Parteitagverliebte sich die eigens aus Berlin angereiste Chefin des ARD-Hauptstadtstudios in das neue grüne Spitzenduo. Das war die 130 kg CO2 allemal wert.Bei der ARD geht es seriös zu, wenn es… Kompletten Text lesen bei PPQ 30.01.2018

Klarheit vor Sammlung! Nach Lafontaine müsse sich jetzt die Linkspartei öffnen und zum Initiator einer neuen linken Sammlungsbewegung werden, die neben früheren Sozialdemokraten auch unzufriedene Grüne anspricht. Zeigt aber nicht der Vorstoß von Lafontaine und Wagenknecht, dass das Modell einer Sammlungspartei, wie sie bereits DIE LINKE darstellt, an ihre Grenzen gekommen ist? In Ländern wie Belgien, Frankreich und den Niederlanden geht die Linke andere Wege. Dort haben in letzter Zeit sozialistische Richtungsparteien mit eindeutigem Profil beeindruckende Erfolge erzielt. Brauchen wir also eine neue […] 26.01.2018

Grüne wollen Konzerte zensieren Skurrile Diskussion in der Bremer Stadtbürgerschaft um eine Anfrage der Grünen. Diese wollen künftig verhindern, dass umstrittene Bands in auftreten. Read more… 25.01.2018

Grüne hetzen gegen Boehringer Grüne stellen Eignung von AfD-Politiker Böhringer für Haushaltsausschuss-Vorsitz infrage Read more… 24.01.2018

Twitter löscht Grüne Jugend Das hat Hass-Maas wohl nicht gewollt, ist aber Realität in Zeiten des NetzDG: Twitter macht einen Tweet der Grünen Jugend in Deutschland unsichtbar (Shadow Banning) – wie in Diktaturen üblich. Dabei gings doch nur um die bösen Türken und deren Angriff auf Syrien. Read more… 22.01.2018

In der Hauptstadt jagt ein Justizskandal den anderen – den zuständigen Senator (Grüne) ficht das alles nicht an Gäbe es eine Art Oscar für den unfähigsten Politiker im Lande – vielleicht in Form eines rostigen Nagels – hätte eine Jury wohl ziemliche Probleme, unter der großen Zahl der Nominierten den Sieger auszuwählen. Ganz weit vorne mit dabei wäre aber ganz gewiss Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). In der Hauptstadt jagt ein Justizskandal den anderen, doch den obersten Dienstherrn ficht das alles überhaupt nicht an. Jegliche Kritik perlt an ihm ab und seine Antworten auf Anfragen sind kurios bis […] 22.01.2018

Plötzlich bangen sie um Merkel Beim Parteitag der SPD geht es nicht nur um die nächste GroKo. Es geht auch um die Zukunft der Kanzlerin. Plötzlich dämmert dies auch den Leitmedien im In- und Ausland. Eine kleine Presseschau. Monatelang haben die Medien so getan, als gehe es bei der Regierungsbildung nur um die “kleinen” Parteien. Erst wurden CSU, Grüne und The post Plötzlich bangen sie um Merkel appeared first on Lost in EUrope. 21.01.2018

AfD will Claudia Roth rausschmeißen Die AfD-Bundestagsfraktion beantragt, Claudia Roth (Grüne) ihrer Position als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Read more… 09.01.2018

Versagen vor der Realität Die Große Koalition macht weiter wie bisher. Das ist keine Neuigkeit, sondern auch so erwartet worden. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat nun die mögliche Abkehr von Union und SPD vom nationalen deutschen Klimaziel für 2020 scharf kritisiert und als ein großes Versagen vor der Realität bezeichnet. Sie sollte lieber vor der eigenen Haustür kehren. Der Vorwurf an sich ist natürlich zutreffend. Sowohl Union als auch SPD haben in ihren Wahlaussagen festgehalten, dass sie das Klimaziel für 2020 … 09.01.2018

Wie die CDU das Land blockiert Mit dem festen Willen zur Veränderung könnte die CDU den Reformstau in Deutschland in kürzester Zeit lösen. Die Frage ist nur, mit wem? Mit Merz? Spahn? Söder? Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig sind. Eine Stimmenthaltung ist jedoch keine Zustimmung. Eine Zustimmung der zweiten Kammer erfordert […] 03.01.2018

Wie man Deutschland handlungsfähig macht Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig sind. Eine Stimmenthaltung ist jedoch keine Zustimmung. Eine Zustimmung der zweiten Kammer erfordert 35 Stimmen. Ein Beispiel: Die Meinungsverschiedenheiten zu sicheren Herkunftsländern von kriminellen Eindringlingen. Die CSU ist der Meinung, daß Länder, in denen Deutsche ungestört Urlaub machen können – […] 02.01.2018

Streit um richtige Flaggenverbrennung – Grüne: waren es Deutsche? Die Politik versucht in die Verbrennung israelischer Flaggen durch Araber mal wieder einen politisch korrekten „Rechtsdreh“ reinzukriegen. Grüne: „Wir wissen nicht, ob es deutsche Staatsbürger waren“. Read more… 18.12.2017

AfD Stephan Protschka: Der neue Franz Josef Strauß? Endlich Opposition im Bundestag: AfD – Stephan Protschka schmettert die Zwischenfragen von Künast und Göring-Eckardt ab und entwickelt sich so zum Youtube-Hit. Read more… 15.12.2017

Postapokalyptische Mobilität Cem Özdemir sichert sich gerade mit allen Kräften einen dicken Minister-Dienstwagen in einer Koalition, die voraussichtlich weder mit Umweltschutz noch mit Frieden viel am Hut haben wird. Weil das Jamaika-Regime die Restlaufzeit der SUVs verlängern wird und sowieso dieser Tage viel zu viele in den Chor derer einstimmen, die das mit dem Klimawandel entweder für nicht so schlimm oder für ein Geschäftsmodell halten, ist eine konkrete Diskussion über die Mobilität von morgen unbedingt erforderlich. Es geht nämlich nicht um Klimawandel, […] 15.12.2017

Deutscher Sonderweg: Grüne gegen Europa Die Mehrheit war eindeutig, sie war qualifiziert und ihre Entscheidung deshalb bindend. Ende November entschied die EU für die Verlängerung der Zulassung des Unkrautbekämpfungsmittels Glyphosat – 18 Länder waren dafür, nur neun dagegen. Eine… Kompletten Text lesen bei PPQ 12.12.2017

Özdemir findet totalen Euro-Sozialismus toll Die EU-Kommission will zur Vertiefung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion eine permanente Transferunion etablieren. Lucke: „Die Probleme der Eurozone bleiben ungelöst“ – Özdemir begrüßt Vorschläge. Read more… 06.12.2017

Grüne begrüssen EU-Afrika-Evakuierungsplan Grünen-Chefin Simone Peter begrüßt den auf dem EU-Afrika-Gipfel beschlossenen Evakuierungsplan für ausreisewillige Migranten. Read more… 30.11.2017

SPD, AfD, Grüne und Linke: Namibia-Koalition gegen Glyphosat Erste zarte Bande wurden schon vor Tagen geknüpft, als der linke thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow und der rechtsextreme AfD-Ausleger Björn Höcke gemeinsam gegen die verhasste Globalisierung auf die Straße gingen. Jetzt aber könnte aus… Kompletten Text lesen bei PPQ 30.11.2017

Zitate zur Zeit: Im Dienst des Schmetterlings „Wir wollen dass in diesen vier Jahren, dass jede Biene, jeder Vogel und jeder Schmetterling weiß, wir werden uns für sie einsetzen.“ Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt beim Parteitag der Grünen in Berlin. Wir sprechen zwar verschiedene… Kompletten Text lesen bei PPQ 26.11.2017

Grüne für GroKo Grüne-Spitze plädiert für neue GroKo. Ansonsten jammert sie zielos rum, weil der Weg zu den Futtertrögen der Macht in weite Ferne gerückt ist. Read more… 23.11.2017

Schulz Siemens-Bashing asozial Jobverlust in der Kraftwerkssparte: Schulz nennt Siemens-Vorgehen „asozial“. Doch das Einzige, was asozial ist, ist das EEG – getragen von SPD, Grüne. Denn Kraftwerke werden in Zukunft bekanntlich nicht mehr gebraucht. Der Strom kommt aus der Windmühle. Read more… 23.11.2017

“Sachsen-Weimar-Eisenach”-Koalition: Union, Grüne und FDP einigen sich auf Alternative zu Jamaika Berlin (EZ) | 21. November 2017 | Jamaika ist Geschichte, aber Bundespräsident Steinmeier hat die Hoffnung auf ein schwarz-gelb-grünes Bündnis noch nicht aufgegeben. Er präsentierte den Parteien eine Flagge, die ebenfalls die Farben der Koalitionäre trägt. “Ich habe die ganze Nacht gegooglet”, sagte das Staatsoberhaupt stolz heute Morgen. “Schließlich fand ich dann die hübsche Flagge des Großherzogtums Sachsen-Weimar-Eisenach, die ebenfalls schwarz-gelb-grün ist.” Damit dürfte der Union, den Grünen und der FDP nichts mehr im Wege stehen. Neuwahlen will Frank-Walter Steinmeier […] 21.11.2017

Der Wahlkampf geht weiter Jamaika sei geplatzt, verkündete Christian Lindner am Sonntag um 23:50 Uhr. Die FDP zieht sich damit aus den Verhandlungen zurück und hinterlässt eine geschockte Union und erboste Grüne. 20.11.2017

Roth für Schwarz-Grün Claudia Roth sieht schwarz-grüne Annäherung nach Verhandlungen. „Jetzt erst recht!“ Read more… 20.11.2017

Spin-off Nun sind die Jamaika-Verhandlungen auch offiziell gescheitert. Sie waren es schon nach der Bundestagswahl, als Liberale und Grüne zunächst entsetzt auf den blitzschnellen Rückzug der SPD reagierten, so als ob doch lieber sie als erste den Gang in die Opposition erklärt hätten. Dann ließ sich die Kanzlerin wieder sehr viel Zeit und wartete die Wahlen in Niedersachsen ab, bevor sie überhaupt an erste Sondierungsgespräche dachte. Also: Wer acht Wochen nicht oder immer nur dieselben absurden Dinge bespricht, will doch gar […] 20.11.2017

Jamaika will Ende des Verbrennungsmotors einläuten Ein mögliches Bündnis von Union, FDP und Grüne will offenbar das Ende des Verbrennungsmotors einläuten. Read more… 17.11.2017

Der Anti-Mutti-Trade: Vor dem Wochenende Dax und Euro shorten? FMW-Redaktion Wir nennen es einen möglichen „Anti-Mutti-Trade“. Eigentlich sollte vergangene Nacht die große Grundsatzeinigung in den Sondierungsgesprächen hergestellt werden zwischen der Union, der FDP und den Grünen. Aber es geschah nichts bis heute früh um 5 Uhr. Man vertagte sich auf heute Mittag. Daraus kann man nur schlussfolgern, dass es keine Einigung in den Kernthemen wie der Flüchtlingspolitik gab. Die Grünen verließen heute früh als erste die Verhandlungen. Cem Özdemir ließ die wartenden Reporter wissen, dass es nun vor allem […] 17.11.2017