Grüne - Nachrichten-Fabrik

Grüne will Immobilienbesitzer enteignen Bei den Grünen gibt es Zoff um Canan Bayram. Die soll in Berlin Hans-Christian Ströbele beerben und macht mit radikalen Forderungen auf sich aufmerksam – z.B. Enteignung von Immobilien. Read more…

Grüne rudern zurück: Niemand nimmt Autofahrern ihr Auto weg Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat die Debatte über die Zukunft des Diesels kritisiert. Die Debatte bewirke teils, "dass sich Fahrer angeprangert fühlen und Angst haben, man nimmt ihnen ihr Auto weg. Macht keiner", sagte Habeck der… Read more…

Grüne wollen rechts vor links abschaffen Die Grünen fordern die Abschaffung der Vorfahrtregel "rechts vor links". § 8 StVO sei ein Relikt der Nazi-Zeit. Hofreiter: „Brauchen auch im Verkehr einen neuen Wertekompass.“ Read more…

Türkei plante Anschlag auf Özdemir Mutmaßlicher MIT-Spion (türkischer Geheimdienst) sagt über geplanten Anschlag auf Cem Özdemir aus. Read more…

Klima-Hexe Göring-Eckardt dreht durch: FDP Klimaleugner Die grüne Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat der FDP vorgeworfen, sich in der Klimapolitik der AfD anzunähern. Read more…

Göring-Eckardt nennt Familiennachzug Schlüssel zur Integration Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dafür kritisiert, dass er den Familiennachzug für Flüchtlinge weiter unterbinden will. Read more…

Grüne bitten IS, vor der Wahl auf Anschläge zu verzichten Die Grünen sorgen wieder mal für politischen Wirbel. In einem offenen Brief fordern sie den "Islamischen Staat" auf, bis zur Bundestagswahl von Anschlägen abzusehen. Weiterlesen…

Özdemir: Ende des Verbrennungsmotors Koalitionsbedingung Als Reaktion auf die jüngsten Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer zur Zukunft des Verbrennungsmotors haben die Grünen eine klare Bedingung für eine Regierungsbeteiligung nach der Weiterlesen…

Grüne gründen Netzfeuerwehr gegen Fakenews SPD und Grüne pfeifen bekanntlich auf dem letzten Loch. Schuld sind angeblich Fakenews. Zur Abwehr haben die Grünen nun eine eigene "Netzfeuerwehr" aus 2600 grün-affinen Weiterlesen…

Twestens Tabubruch: Demokratien brauchen keine Parteisoldaten! Photo by marcoverch Der Parteienstaat ist in Aufruhr. Da hat es doch tatsächlich in Niedersachsen eine Abgeordnete gewagt, in der laufenden Legislaturperiode die Seiten zu wechseln. Als Grüne in den Landtag gewählt, wird sich Elke Twesten nun der CDU-Fraktion anschließen. Der rot-grünen Regierungskoalition in Hannover geht dadurch die hauchdünne Mehrheit flöten. Natürlich ist das bitter, und die Verlierer haben allen Grund verschnupft zu sein. Über die Reaktion der SPD kann man sich aber nur wundern. Dort bewegt man sich gefährlich […]

Die SPD will harte Sanktionen der Jobcenter abschaffen – aber nur für junge Arbeitslose Mildere Sanktionen für junge Arbeitslose, möchte die SPD. Grünen und Linken gehen die Pläne nicht weit genug – und CDU/CSU blockieren Veränderungen schon seit Jahren.

So geht das In seinem Weißbuch vom 1. März 2017 liefert Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine unzureichende Antwort auf die Krise der Europäischen Union. In Reaktion darauf schlage ich vor, dass Parteien und Bewegungen, die sich dem Internationalismus und der sozialen Gerechtigkeit verschrieben haben, die folgende Alternative zu den fünf von Juncker skizzierten Szenarien vertreten. Ich reiche sie als Entwurf weiter, damit Sozialdemokraten, die radikale Linke, linksnationalistische Parteien und die Grünen darüber diskutieren können. Wer sie gern weiter entwickeln möchte, möge sich bei mir […]

Deutschlands neue Verantwortung Geht es um den Ausgang der Bundestagswahlen 2017 und mögliche Koalitionen steht schnell ein Thema im Mittelpunkt: die Außenpolitik. Rot-Rot-Grün, so heißt es dann, werde damit die größten Schwierigkeiten bekommen oder sei gar deswegen unmöglich. DIE LINKE, so wird gern von sozialdemokratischer und grüner Seite behauptet, sei im Hinblick auf ihre Forderungen nicht regierungsfähig. SPD und Bündnis 90/Die Grünen hätten aus der gescheiterten Interventionspolitik der NATO nichts gelernt, kritisieren Politikerinnen und Politiker von der linken Seite und seien daher keine […]

Jetzt doch: Hotelportal HRS reagiert auf Vorwürfe und will Ranking Booster kennzeichnen Das deutsche Hotelportal HRS listet jene Hotels höher auf, die zusätzliche Provisionen zahlen – ohne das offenzulegen. Jetzt will HRS sein Portal anpassen. Die ehemalige Verbraucherschutz-Ministerin Renate Künast will jetzt ein Gesetz auf den Weg bringen, das Vergleichsportale zwingen soll, transparenter zu werden.

Technik, die begeistert Junge Männer sitzen im Grünen und unterhalten sich darüber, wie schön ihr Leben doch sei. Sie schwärmen vom „Urlaub“, in dem sie sich gerade befänden. Es scheint die Sonne, die Landschaft ist malerisch. Die Idylle wird nur durch ihre kugelsicheren Westen und schwere Bewaffnung getrübt. Dieses Beispiel eines professionell produzierten Rekrutierungs- und Propagandavideos des „Islamischen Staates“ (IS) ist bis heute im Internet zu finden. Es zeigt den Österreicher „Mohamed Mahmoud“ und den Deutschen „Abu Omar al-Almani“ wie sie über ihr […]

Baden-Württemberg kann alles – außer sauber investieren Ausgerechnet das Grün regierte Baden-Württemberg hält das größte Klimasünder-Portfolio. Rund 190 Millionen Euro haben die Pensionsfonds Baden-Württembergs in Kohle-, Öl- und Gas-Konzerne investiert. Rekord! Immerhin will die neue Staatssekretärin der Grünen die „Nachhaltigkeit von Finanzanlagen“ nun überprüfen.

Schräges Konstrukt In Portugal haben sich die Parteien links der Mitte große Sprünge vorgenommen. Hierfür mussten sie aber erst einmal über ihre eigenen Schatten springen. Im November 2015 gelang damit, was vorher 40 Jahre lang undenkbar erschien. So bekam das Land eine Minderheitsregierung der Partido Socialista (PS) unter Ministerpräsident António Costa, die im Parlament auf den Rückhalt von Linksblock (Bloco de Esquerda, BE), Kommunisten (PCP) und Grünen (Os Verdes) zählt. Diese Lösung schien eine gute Antwort auf die schwere Wirtschafts- und Haushaltskrise […]

Das ist ja noch mal schlecht gegangen Alexander Van der Bellen, der Kandidat der Grünen, hat die Wahl am 22. Mai 2016 nun doch knapp mit 50,3 Prozent gewonnen. Er ist Präsident Österreichs. Wie gelang ihm die Aufholjagd? Van der Bellen lag zwar im ersten Durchgang deutlich hinter Norbert Hofer von der nationalpopulistischen FPÖ, aber er konnte mit den Stimmen all jener Wähler rechnen, die keinesfalls einen FPÖ-Politiker als Bundespräsidenten haben wollen. Dies ist doch die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung, und Van der Bellen ist es durch […]

Pharmaindustrie hat weiter freie Hand Die Enthüllungen von CORRECTIV und SZ/NDR/WDR über Anwendungsbeobachtungen (AWB) für Medikamente beschäftigen auch die Politik. Die Bundesregierung hat jetzt auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Fraktion geantwortet. Darin verteidigt sie die bisherige Praxis. Die Grünen wollen dagegen eine Änderung des Arzneimittelgesetzes. Experten fordern, dass Patienten künftig zumindest informiert werden, ob sie in einer AWB beobachtet werden.