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Niedersachsen Wahl Endergebnis: Rot-Grün Aus Niedersachsen-Wahl Endergebnis: Rot-Grün verpasst Mehrheit knapp. Droht Jamaika in Hannover? SPD 36,9%, CDU 33,6%, Grüne 8,7%, AfD 6,2%.  Read more…
Österreich Wahl Ergebnis – SPÖ crasht, FPÖ fast 27 Prozent, Grüne Totalabsturz Wie weiter in Wien? Österreich-Wahl live: Erste Hochrechnungen. SPÖ 26,2%, FPÖ 26,8 %, ÖVP 30,5%, Grüne Totalabsturz auf 4,7%. Koalition Schwarz-Blau? Read more…
Özdemir will mehr als 200.000 Asylsuchende pro Jahr Eine Festlegung auf maximal 200.000 Asylsuchende in Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition lehnt Grünen-Chef Cem Özdemir ab. Read more…
Grüne und FDP machen Einwanderungsgesetz zur Koalitionsbedingung Unmittelbar vor Beginn der Sondierungsgespräche für ein mögliches Jamaika-Bündnis haben Grüne und FDP ein Einwanderungsgesetz zur Koalitionsbedingung gemacht. Read more…
Özdemir: Nächste Regierung muss Klimaschutzlücke schließen Grünen-Chef Cem Özdemir kündigt für die bevorstehenden Sondierungsgespräche mit Union und FDP harte Verhandlungen beim Thema Klimaschutz an: "Ganz vorne auf der To-Do-Liste der nächsten Regierung steht, die Klimaschutzlücke zu schließen". Read more…
Grüne und Heimat: Bock zum Gärtner Die Grünen streiten über "Heimat". Das ist lächerlich und bedarf der Analyse. Read more…
Mit dem Gesicht zum Volke: Wie ich Claudia Roth im Supermarkt traf Immer wieder trifft Claudia Roth (r.) in Supermärkten Wähler, mit denen sie das Gespräch sucht.“Ihr wollt das also durchziehen“, sagte ich. Claudia Roth schaute mich verwundert an. Die frühere Grünen-Chefin trug wie immer eines dieser Kleider, die… Kompletten Text lesen bei PPQ
Jamaika-Parteien verlieren an Zustimmung Die Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition sinken zwei Wochen nach der Bundestagswahl in der Zustimmung der Bürger. Union, Grüne und FDP verlieren gegenüber der Vorwoche jeweils einen Zähler. Read more…
Trittin zweifelt an Jamaika Vor den Sondierungen zwischen CDU und CSU am Sonntag hat sich Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin skeptisch über das Zustandekommen einer Jamaika-Koalition geäußert. Read more…
Göring-Eckardt will Heimat-Begriff nicht Rechten überlassen Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat dafür geworben, den Begriff "Heimat" nicht den Rechtspopulisten zu überlassen Read more…
Zitate zur Zeit: Überwachung ist Freiheit „Die Mittel der Kontrolle und Überwachung sind zugleich Mittel der Freiheit.“ Katrin Göring-Eckardt setzt sich für ein neues Verständnis von Meinungsfreiheit und staatlicher Hilfe bei inneren Überzeugungen ein Wir sprechen zwar verschiedene… Kompletten Text lesen bei PPQ
Koalitions-Gezänk beginnt: Tofu in der Fleisch­sup­pe CSU-Lan­des­grup­pen­chef Do­brindt läs­tert über Ja­mai­ka-Ko­ali­ti­on: "Jetzt ist uns Tofu in die Fleisch­sup­pe ge­fal­len". Göring-Eckardt: "Die Grü­nen werden für mehr Ge­rech­tig­keit sor­gen, für gute Jobs und so­zia­le Si­cher­heit". Read more…
FDP-Grüne Minister-Schacherei Fakenews? Die Rheinische Post berichtet, dass FDP und Grüne in Geheimverhandlungen bereits Ministerposten aufgeteilt haben. Lindner und Özdemir dementieren. Read more…
Geheimplan: Grüne und FDP haben schon Ministerposten ausgekungelt Der Wille zu den Futtertrögen der Macht eint offenbar sogar Liberale und Grüne: In geheimer Absprache sollen sie schon die Ministerposten verteilt haben haben – sollte aber erst nach der Niedersachsenwahl rauskommen. Read more…
Klimaschutz: Die größte Hürde für Jamaika Beim Klimaschutz liegen die beiden potentiellen Regierungsparteien FDP und Grüne weit auseinander. Auf Twitter feinden sie sich seit Monaten an.
Wahl Ergebnis live – AfD 13,4% Bundestagswahl live: Alle Prognosen, Hochrechnungen, Ergebnisse. Die "Schicksalswahl" dürfte nicht ohne Überraschungen bleiben. SPD und Grüne mit herben Verlusten. AfD besser als prognostiziert. Wahlergebnis Livestream. Read more…
Wahl Ergebnis live Bundestagswahl live: Alle Prognosen, Hochrechnungen, Ergebnisse. Die "Schicksalswahl" dürfte nicht ohne Überraschungen bleiben. SPD und Grüne mit herben Verlusten erwartet. AfD besser als prognostiziert? Wahlergebnis Livestream. Read more…
Grüne wollen keine Fahrverbote für Schiffe – nur für PKW In der Debatte über den Schadstoffausstoß von Dieselfahrzeugen haben die Grünen den Verweis auf ebenfalls beträchtliche Emissionen von Schiffen als "Ablenkungsmanöver" kritisiert. " Read more…
AfD: Jetzt 14%, SPD 19%? Das AfD-Bashing in den Medien hat – wie vorhersehbar – einen gegenteiligen Effekt auf's gewünschte Ziel: Die AfD kommt laut letzter Prognose auf einen Rekordwert von bis zu 14%. Schlusslicht Grüne: trotz Klima-Alarm nur noch 6%. SPD Schulz könnte unter 20% rutschen. Read more…
Göring-Eckardt bezeichnet AfD-Kandidaten als Nazis Die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt hat manche AfD-Kandidaten für die Bundestagswahl indirekt als Nationalsozialisten bezeichnet. Read more…
Es ist Zeit für die Anstalt Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. An meiner jüngsten Einschätzung hat sich auch nach diesem Wochenende nichts geändert. Im Gegenteil, es scheint sich zu bestätigen, dass die Jamaika-Koalition ausgemachte Sache ist. Die Zeitungen sind heute voll davon, nachdem FDP und Grüne gestern in Berlin jeweils für sich einen Parteitag veranstalteten und dabei so taten, als könnten sie sich gegenseitig nicht leiden. Dabei zeigte das erbärmlich schlecht zusammengeschnittene Rededuell zwischen Özdemir und Lindner im Bericht aus Berlin ein paar halbherzig konstruierte …
Göring-Eckardt schwört Grüne mit Klima-Untergangs-Alarm auf Wahl ein: Sieben Tage vor der Bundestagswahl hat Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ihre Partei auf die Wahl eingeschworen. Read more…
Bundestagswahl 2017: Das sagen die Parteien zu Hartz IV und Langzeitarbeitslosigkeit In ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl am 24. September positionieren sich die Parteien zur Arbeitsmarktpolitik. Auch das Hartz-IV-System, Sanktionen und Langzeitarbeitslosigkeit werden darin diskutiert. Hier werden die Versprechen der Parteien, die voraussichtlich in den Bundestag einziehen, unter die Lupe genommen. In ihren Wahlprogrammen bewerten die Parteien die Situation der rund 6,2 Millionen Menschen, die im vergangenen Jahr in einem Hartz-IV-Haushalt lebten, sehr unterschiedlich. CDU/CSU, SPD, Grüne und AfD wollen das bestehende System von Arbeitslosgeld II bzw. Hartz IV in Einzelpunkten anpassen. […]
Auto-Lobby spendete 17 Millionen an Parteien Kurz vor Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt hat LobbyControl neue Zahlen über Geldflüsse der Auto-Lobby an deutsche Parteien veröffentlicht. Seit 2009 spendeten demnach Automobilhersteller, Zulieferer und Verbände über 17 Millionen Euro an CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne. Fast vier Fünftel des Geldes gingen an Union und FDP. Der Beitrag Auto-Lobby spendete 17 Millionen an Parteien erschien zuerst auf SPREEZEITUNG.de. [[ Dies ist nur ein Auszug der aktuellsten Artikel. Besuchen Sie unsere Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu […]
SPD will Flaschenpfand erhöhen – damit Rentner nicht hungern Martin Schulz "Mehr Gerechtigkeit wagen" fordert eine Erhöhung des Flaschenpfands, damit kein Rentner Hunger leiden muss. Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen) hält dagegen: "Billiges Manöver um klaffende Gerechtigkeitslücken zu vertuschen". Read more…
Chance verpasst Die sozialdemokratische Arbeiterpartei ist mit 27,5 Prozent zwar die stärkste Kraft geworden, wird aber dennoch nicht regieren. Was heißt das für die Regierungsbildung? Die konservativ-rechtspopulistische Regierung von Erna Solberg wurde trotz leichter Verluste im Amt bestätigt. Ihr Bündnis wird im norwegischen Storting mit neun Sitzen Vorsprung vor dem Block aus Arbeiterpartei, Zentrumspartei, Linken und Grünen regieren. Die Arbeiterpartei ist zwar stärkste Kraft, hat aber auch eines der schlechtesten Ergebnisse ihrer Geschichte eingefahren und ist damit auf europäisches Normalmaß zurückgestutzt. Das […]
Bitcoin, Blockchain und die Bundestagswahl Die Bundestagswahl steht ja nun bald vor der Tür und da drängt sich aus Sicht dieses Blogs doch unweigerlich die Frage auf, wen man eigentlich wählen sollte, wenn einem das Thema Bitcoin/Blockchain besonders am Herzen liegt? Bitcoin und Blockchain kein Thema in den Wahlprogrammen Keine leichte Frage. In keinem der Wahlprogramme von CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP oder AfD tauchen die Worte „Bitcoin“, „Blockchain“ oder irgendwas mit „Krypto…“ auch nur auf. Aber auch das sollte kein Problem sein. Denn vor gut zwei Monaten […]
Köln Silvester-Übergriffe: Göring-Eckardt klärt auf Katrin Göring-Eckardt(Grüne) erklärt, wer tatsächlich die Verantwortung für die massenhaften Sexualstraftaten in der Kölner Silversternacht trägt. Read more…
Künast: Soziale Medien schüren Rechtsterrorismus Die Grüne Künast (hat lukratives Pöstchen als Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag bekommen) sieht soziale Medien als Vorbereitungsraum für Rechtsterrorismus. Wie es mit islamischen Terrorismus aussieht, darüber machte sie natürlich keine Angaben. Read more…
ARD + ZDF: Fake News Schleudern Cem Özdemir darf bei Illner unwidersprochen behaupten, Trump sei US-Präsident von Putins Gnaden. Marionetta Slomka verletzt in ihrer Skandalsendung klar das Neutralitätsgebot. Read more…