Grüne - Nachrichten-Fabrik

Wie man Deutschland handlungsfähig macht Der Bundesrat ist derzeit eine Verhinderungskammer, denn SPD, CDU und Grüne können jeder für sich jede Gesetzesänderung blockieren. In Koalitionsverhandlungen wird in der Regel vereinbart, daß sich ein Land im Bundesrat der Stimme enthält, wenn sich die Regierungspartner nicht einig sind. Eine Stimmenthaltung ist jedoch keine Zustimmung. Eine Zustimmung der zweiten Kammer erfordert 35 Stimmen. Ein Beispiel: Die Meinungsverschiedenheiten zu sicheren Herkunftsländern von kriminellen Eindringlingen. Die CSU ist der Meinung, daß Länder, in denen Deutsche ungestört Urlaub machen können – […]

Streit um richtige Flaggenverbrennung – Grüne: waren es Deutsche? Die Politik versucht in die Verbrennung israelischer Flaggen durch Araber mal wieder einen politisch korrekten „Rechtsdreh“ reinzukriegen. Grüne: „Wir wissen nicht, ob es deutsche Staatsbürger waren“. Read more…

AfD Stephan Protschka: Der neue Franz Josef Strauß? Endlich Opposition im Bundestag: AfD – Stephan Protschka schmettert die Zwischenfragen von Künast und Göring-Eckardt ab und entwickelt sich so zum Youtube-Hit. Read more…

Postapokalyptische Mobilität Cem Özdemir sichert sich gerade mit allen Kräften einen dicken Minister-Dienstwagen in einer Koalition, die voraussichtlich weder mit Umweltschutz noch mit Frieden viel am Hut haben wird. Weil das Jamaika-Regime die Restlaufzeit der SUVs verlängern wird und sowieso dieser Tage viel zu viele in den Chor derer einstimmen, die das mit dem Klimawandel entweder für nicht so schlimm oder für ein Geschäftsmodell halten, ist eine konkrete Diskussion über die Mobilität von morgen unbedingt erforderlich. Es geht nämlich nicht um Klimawandel, […]

Deutscher Sonderweg: Grüne gegen Europa Die Mehrheit war eindeutig, sie war qualifiziert und ihre Entscheidung deshalb bindend. Ende November entschied die EU für die Verlängerung der Zulassung des Unkrautbekämpfungsmittels Glyphosat – 18 Länder waren dafür, nur neun dagegen. Eine… Kompletten Text lesen bei PPQ

Özdemir findet totalen Euro-Sozialismus toll Die EU-Kommission will zur Vertiefung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion eine permanente Transferunion etablieren. Lucke: „Die Probleme der Eurozone bleiben ungelöst“ – Özdemir begrüßt Vorschläge. Read more…

Grüne begrüssen EU-Afrika-Evakuierungsplan Grünen-Chefin Simone Peter begrüßt den auf dem EU-Afrika-Gipfel beschlossenen Evakuierungsplan für ausreisewillige Migranten. Read more…

SPD, AfD, Grüne und Linke: Namibia-Koalition gegen Glyphosat Erste zarte Bande wurden schon vor Tagen geknüpft, als der linke thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow und der rechtsextreme AfD-Ausleger Björn Höcke gemeinsam gegen die verhasste Globalisierung auf die Straße gingen. Jetzt aber könnte aus… Kompletten Text lesen bei PPQ

Zitate zur Zeit: Im Dienst des Schmetterlings „Wir wollen dass in diesen vier Jahren, dass jede Biene, jeder Vogel und jeder Schmetterling weiß, wir werden uns für sie einsetzen.“ Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt beim Parteitag der Grünen in Berlin. Wir sprechen zwar verschiedene… Kompletten Text lesen bei PPQ

Grüne für GroKo Grüne-Spitze plädiert für neue GroKo. Ansonsten jammert sie zielos rum, weil der Weg zu den Futtertrögen der Macht in weite Ferne gerückt ist. Read more…

Schulz Siemens-Bashing asozial Jobverlust in der Kraftwerkssparte: Schulz nennt Siemens-Vorgehen „asozial“. Doch das Einzige, was asozial ist, ist das EEG – getragen von SPD, Grüne. Denn Kraftwerke werden in Zukunft bekanntlich nicht mehr gebraucht. Der Strom kommt aus der Windmühle. Read more…

“Sachsen-Weimar-Eisenach”-Koalition: Union, Grüne und FDP einigen sich auf Alternative zu Jamaika Berlin (EZ) | 21. November 2017 | Jamaika ist Geschichte, aber Bundespräsident Steinmeier hat die Hoffnung auf ein schwarz-gelb-grünes Bündnis noch nicht aufgegeben. Er präsentierte den Parteien eine Flagge, die ebenfalls die Farben der Koalitionäre trägt. “Ich habe die ganze Nacht gegooglet”, sagte das Staatsoberhaupt stolz heute Morgen. “Schließlich fand ich dann die hübsche Flagge des Großherzogtums Sachsen-Weimar-Eisenach, die ebenfalls schwarz-gelb-grün ist.” Damit dürfte der Union, den Grünen und der FDP nichts mehr im Wege stehen. Neuwahlen will Frank-Walter Steinmeier […]

Der Wahlkampf geht weiter Jamaika sei geplatzt, verkündete Christian Lindner am Sonntag um 23:50 Uhr. Die FDP zieht sich damit aus den Verhandlungen zurück und hinterlässt eine geschockte Union und erboste Grüne.

Roth für Schwarz-Grün Claudia Roth sieht schwarz-grüne Annäherung nach Verhandlungen. „Jetzt erst recht!“ Read more…

Spin-off Nun sind die Jamaika-Verhandlungen auch offiziell gescheitert. Sie waren es schon nach der Bundestagswahl, als Liberale und Grüne zunächst entsetzt auf den blitzschnellen Rückzug der SPD reagierten, so als ob doch lieber sie als erste den Gang in die Opposition erklärt hätten. Dann ließ sich die Kanzlerin wieder sehr viel Zeit und wartete die Wahlen in Niedersachsen ab, bevor sie überhaupt an erste Sondierungsgespräche dachte. Also: Wer acht Wochen nicht oder immer nur dieselben absurden Dinge bespricht, will doch gar […]

Jamaika will Ende des Verbrennungsmotors einläuten Ein mögliches Bündnis von Union, FDP und Grüne will offenbar das Ende des Verbrennungsmotors einläuten. Read more…

Der Anti-Mutti-Trade: Vor dem Wochenende Dax und Euro shorten? FMW-Redaktion Wir nennen es einen möglichen „Anti-Mutti-Trade“. Eigentlich sollte vergangene Nacht die große Grundsatzeinigung in den Sondierungsgesprächen hergestellt werden zwischen der Union, der FDP und den Grünen. Aber es geschah nichts bis heute früh um 5 Uhr. Man vertagte sich auf heute Mittag. Daraus kann man nur schlussfolgern, dass es keine Einigung in den Kernthemen wie der Flüchtlingspolitik gab. Die Grünen verließen heute früh als erste die Verhandlungen. Cem Özdemir ließ die wartenden Reporter wissen, dass es nun vor allem […]

CDU, FDP und Grüne einig: Regierungsbildung nur möglich ohne die CSU Berlin (EZ) | 16. November 2017 | Es waren harte Verhandlungen, die immer wieder zu scheitern drohten. Doch nun kamen die Jamaika-Parteien kurz vor der entscheidenden Sondierungsrunde endlich zu einer Einigung: Eine schwarz-gelb-grüne Koalition werde nur funktionieren, wenn die CSU ausgeschlossen wird. „Wir haben festgestellt, dass es im Grunde genommen immer nur die CSU ist, die uns täglich Bremsklötze in den Weg legt“, so Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter heute Vormittag am Rande der Sondierungen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki bestätigte: „Sobald wir uns […]

Kretschmanns Alternativlosigkeit: Scheitert Jamaika, dann scheitert Europa Photo by Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg Dass Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann Angela Merkel näher steht als seiner eigenen Partei, ist kein Geheimnis. Nun übernimmt er auch Merkels Strategie. Wie lange hatte uns die Kanzlerin Angst gemacht und uns eingeschworen auf die angeblich alternativlose „Rettung“ der europäischen Kunstwährung. Doch längst weiß auch Lieschen Müller: Was Merkel damals verbreitete, waren waschechte Fake News. Nun versucht sich Kretschmann an der merkelschen Alternativlosigkeit: Sollte es nicht zur schwarz-gelb-grünen Regierungskoalition kommen, hätte dies „wahrscheinlich […]

Grüne, hört die Signale! WATCHLIST EUROPA 13.11.2017 – Die Zustimmung zu “Jamaika” ist im Sinkflug. Nur noch 45 Prozent finden Merkels letztmögliche Koalition gut. Vor allem die Grünen hadern mit… (Dies ist nur ein Anreißer. Der volle Text steht auf meiner Website!)

Grüne geil auf 3 Ministerposten Grüne schielen auf die Ressorts Umwelt, Agrar und Verkehr Read more…

Grüne wollen mehr gegen Rechtsextremismus tun Die Grünen pochen darauf, dass eine etwaige Jamaika-Koalition den Kampf gegen den Rechtsextremismus effektiver führt. Read more…

Kretschmann jetzt elektrisch Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will sich von 2018 in einem elektrischen Dienstwagen chauffieren lassen. Read more…

Zitate zur Zeit: Die Sprachbarriere „Wie soll jemand Deutsch lernen, wenn er Angst um seine Familie hat?“ Claudia Roth zeigt ausnahmsweise mal Verständnis Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. Kompletten Text lesen bei PPQ

Grüne beharren auf Kohle-Aus Vor den Jamaika-Verhandlungen zu Klima und Energie am Donnerstag hat der Grünen-Unterhändler Oliver Krischer Union und FDP zum Einlenken aufgefordert. Read more…

Göring-Eckardt poltert im CO2-Wahn Gr&uuml;nen-Politikerin G&ouml;ring-Eckardt pocht auf geltende Klimaziele bei Jamaika-Sondierung. – Vorerst keine Einigung bei Zuwanderung Read more…

“Oh, ich darf Innenminister bleiben?” – de Maizière freut sich über Jamaika-Bekenntnis zur “schwarzen Null” Berlin (EZ) | 25. Oktober 2017 | Die Sondierungsgespräche schreiten effektiv voran. Einen freut das ganz besonders, der eigentlich schon abgeschrieben war: Bundesinnenminister Thomas de Maizière entnahm den Zeitungen hocherfreut, dass die Jamaika-Koalition offenbar an der schwarzen Null festhalten möchte. Sie kommen sich näher: die Vertreter von Union, FDP und Grüne besprechen seit letzter Woche, wie eine künftige Regierung der Parteien aussehen könnte. Medien berichten heute, dass “Jamaika” wohl an der schwarzen Null festhalten werde. “Meine Frau hat mir heute […]

Grüne wollen zwei Vizekanzler Die Gr&uuml;nen haben gefordert, im Falle einer Jamaika-Koalition zwei Vizekanzler zu benennen. Read more…

Merkels Reich liegt in Agonie Niedersachsen und Sachsen haben der CDU den Rest gegeben. Merkels Zeit ist abgelaufen. Grüne und Gelbe spüren bereits den Malstrom des Untergangs. Honecker hat 1989 nichts mehr gemerkt. Sein Haltbarkeitsdatum war abgelaufen. Sein politischer Quark lag zwar im Kühlschrank der Partei, aber er verströmte Verwesungsgeruch. Und nun leidet Dr. Merkel unter dem gleichen Realitätsverlust und verdunstet wieder den Achselschweiß des Versagens. Um Deutschland herum ist die ganze schöne neue Orwell-PC-Welt von 1984 in Auflösung. In Österreich kommt eine Regierung, die […]