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Grüne
Cannabis legal – Ein Jahresrückblick
In Deutschland halten Union und SPD eisern am Verbot von Cannabis fest, doch in immer mehr Ländern weltweit setzt sich auch in der Politik die Erkenntnis durch das Cannabis legal sein sollte. Wir geben einen kleinen Überblick über die Staaten, in denen es 2018 Veränderungen gab. Luxemburg: neue Regierung will Cannabis legalisieren In den Niederlanden gab es in diesem Jahr Parlamentswahlen, die alte Koalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen hat ihre Mehrheit verteidigt, doch unter anderen Vorzeichen. Die Grünen, in […]
22.12.2018
Deine Selbstreflexion könnte zu etwas Neuem werden, liebe Annalena
Ich finde Grünen-Chefin Annalena Baerbock zunehmend faszinierend. Aber nicht, weil ich etwa einen Hang zu wirren politischen Leitlinien der Partei entdeckt hätte. Bevor ich diese Partei jemals wähle, möge mir die rechte Hand abfallen. Aber Frau Baerbock befindet sich scheinbar in einem Selbstfindungsprozess, in dem sie zu merken scheint, wie wenig sich gutmenschliche Überzeugungen und das reale Leben in Einklang bringen lassen. Ganze drei Tage ist es her, als ich hier darüber schrieb, dass die grüne Frontfrau (entschuldigung!) konsequent abschieben […]
22.12.2018
Der Wohnungsretter von Berlin Kreuzberg
Damit Wohnungen in Berliner Trendbezirken auch für Normalverdiener bezahlbar bleiben, nutzt der grüne Baustadtrat Florian Schmidt das Vorkaufsrecht des Bezirks. ARTE Journal hat den "Wohnungsretter" in Berlin Kreuzberg getroffen. Quelle: ARTEde
21.12.2018
INSA: AfD Sachsen 25%, SPD 10%
CDU und Grüne haben laut einer INSA-Umfrage in Sachsen zugelegt. Im aktuellen „Sachsen-Trend“, den das Meinungsforschungsinstitut INSA für die „Bild-Zeitung“ (Freitagsausgabe) erhebt, kommt die CDU auf 29 Prozent und gewinnt im Vergleich zur… Read more…
20.12.2018
Rechtsschwenk marsch: Grüner Schulterschluss mit der NPD
Rechtschwenk marsch: Grünen-Chefin Annalena Baerbock wirbt um den extremistischen Rand der Ausländerraus-Fraktion.Jetzt reicht es! Obwohl die Kriminalität so niedrig ist wie noch nie und die Integration vor niemandem mehr Halt macht, hat… Kompletten Text lesen bei PPQ
20.12.2018
DUH will Tempolimits auf Autobahnen
Die „Deutsche Umwelthilfe“ will Tempolimits. Die Grünen finden das gut. Read more…
19.12.2018
Grüne Baerbock goes AfD-Sprech
Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat bewiesen, wie viel Humor in ihr steckt. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte sie jetzt: “Bei Abschiebungen von Straftätern müsse man “konsequent durchgreifen”” Und weiter: “Wir müssen die rechtsstaatlichen Instrumente, die wir haben, besser nutzen.” Solche Sätze hört man sonst vorwiegend von der AfD. Nur zur Erinnerung: Es waren die Grünen, die in Landesregierungen 2016 und 2017 überall, wo sie mit am Kabinettstisch saßen, Abschiebungen verhindert haben. Der Beitrag Grüne Baerbock goes AfD-Sprech […]
19.12.2018
Cohn-Bendit: „Gelbwesten“ haben Rechtsextreme gestärkt
Nach der Ansicht des früheren Grünen-Europapolitikers Daniel Cohn-Bendit ist die rechte Partei „Rassemblement National“ der Nutznießer des seit vier Wochen andauernden Protests der “ Read more…
16.12.2018
Cem Özdemir: Überdosis ARD + ZDF?
Der Grüne Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir lobt das Urteil des Europäischen Gerichtshofes, nachdem der Rundfunkbeitrag rechtens sei. „Finanzierungsgrundlage und Garant für Unabhängigkeit“ Read more…
14.12.2018
These vom Einzeltäter Amri muss revidiert werden
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hält es angesichts neuer Erkenntnisse über einen von dem Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri und einem in Frankreich in Haft sitzenden Islamisten geplanten… Read more…
13.12.2018
Grüner wird’s nicht!
Das werden die anderen Parteien grün vor Neid: Die SPD hat für die AfD Platz 2 innerhalb der Parteienlandschaft freigemacht, und nachgerückt sind – die Grünen. Selbst ein Kanzlerkandidat Robert Habeck scheint in Reichweite. Der Vogel mit den zwei „realpolitischen“ Flügeln hebt ab. Federn gelassen haben vor allem die Ideale des Anfangs. Daran ändert auch halbherzige Kosmetik an den Sozialsystemen nichts.
13.12.2018
Grüne Elite vs. Gelbwesten
Brennende Barrikaden, riesige Demonstrationen, zahlreiche Besetzungen, ein ganzes Land in Aufruhr und alles „nur“ wegen steigernder Benzinsteuern? Natürlich nicht, mittlerweile hat sich der Protest zu einer riesigen Bewegung gegen den französischen Präsidenten Macron ausgebreitet.Trotzdem ist der Ausgangspunkt der Proteste spannend und sollte uns zu denken geben. Auseinandersetzungen um Umwelt und Natur sind gerade allgegenwärtig, auch weil 2018 eines der heißesten Jahre seit Beginn der Wetteraufzeichnung war. Der menschengemachte Klimawandel ist mittlerweile für alle fühlbar und wird zur realen Bedrohung. Dieses […]
13.12.2018
Gutmenschen-Metropole meets Reality
Waren Sie mal in Freiburg? Ich habe da gelebt und gearbeitet, und dann auch noch meine Frau dort liebengelernt. Die ganze Region ist eine wunderschöne Ecke Deutschland, von der Sonne verwöhnt sozusagen. Phantastischer Grauburgunder, Schäufele und Spätzle. Den Menschenschlag dort, nun ja, muss man mögen. Leben und leben lassen, würde ich das nennen – so lange der Fremde die “Kehrwoch’” ernst nimmt. Man ist tolerant, der Welt zugewandt und Studenten und Bürgertum wählen einträchtig – warum auch immer – die […]
12.12.2018
Gastbeitrag: Der grausame Schwindel mit dem Feinstaub Teil 5: Der Weg der deutschen Befreiung durch Entledigung der Grünen Pest!
Gastbeitrag von Enkidu Gilgamesh – Verantwortlich für den Inhalt und dessen Richtigkeit ist alleine der Gastautor. Der Inhalt muss nicht zwingend die Meinung des Betreibers von www.konjunktion.info wiederspiegeln. Eventuelle Anfragen, Ansprüche, o.ä. sind direkt an den Gastautor zu stellen. Eine Veröffentlichung auf einer anderen Plattform als www.konjunktion.info ist zuvor mit dem Gastautor Enkidu Gilgamesh abzuklären. Urheberrechte usw. liegen allein beim Gastautor weiter lesen… Ähnliche Artikel: Gastbeitrag: Der grausame Schwindel mit dem Feinstaub Teil 1: Die absurde Korrelation! Feinstaub vom Himmel! Gastbeitrag: Der grausame Schwindel mit dem […]
11.12.2018
Brexit: Grüne fordern neues Referendum
Die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, hat ein zweites Referendum in Großbritannien über den Brexit gefordert. „Statt auf weitere Verhandlungen in Brüssel zu setzen, sollte die britische Premierministerin die Briten… Read more…
10.12.2018
Ausgemerzt: Das System Merkel entledigt sich seiner Widersacher
Photo by marcoverch Es war einer der spannendsten Machtkämpfe, den die CDU erlebt hat. Und es ging um nicht weniger als die künftige Ausrichtung der Partei. Nun ist die Entscheidung gefallen: Die CDU bleibt, wo sie ist, nämlich links der Mitte und nah bei den Grünen. Statt eines Aufbruchssignals sendeten rund 1.000 Delegierte eine devote Grußadresse an Angela Merkel, deren Kammerzofe das Amt weiterführen darf. Nach 18 Jahren bekommt die ehemals große Volkspartei zwar eine neue Vorsitzende, doch Annegret Kramp-Karrenbauer […]
10.12.2018
Grüne will Knecht Ruprecht abschaffen
Josefine Paul, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Düsseldorfer Landtag und Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, macht sich für ein Ende der Tradition des bösen Knecht Ruprechts stark. Read more…
06.12.2018
Petition: Keine öffentliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung
Photo by Grüne Bundestagsfraktion Die Amadeu-Antonio-Stiftung gehört zu den Extremismus-Unternehmern, die eine Ideologisierung und damit eine Spaltung der Gesellschaft vorantreiben. Sie lebt weitgehend von Steuermitteln. Die folgende Petition, die ein Ende der öffentlichen Finanzierung für die Amadeu-Antonio-Stiftung fordert, kann hier mitgezeichnet werden. Begründung für die Petition Steuergelder sollen, sofern sie nicht notwendig sind, um Leistungen der Verwaltung zu finanzieren, die dem Schutz von Privateigentum und der Sicherheit der Bürger dienen, so eingesetzt werden, dass ein gesellschaftlicher Nutzen entsteht, z.B. um Grundlagenforschung […]
05.12.2018
Das Geheimnis der Wiederbegrünung
Neulich in der Ortsbeiratssitzung hier in Frankfurt: Die Grünen gaben eine Erklärung ab. In der letzten Sitzung habe die Fraktion
05.12.2018
Palantir-Untersuchungs-ausschuss: Von echter Aufklärung keine Spur
Die CDU jubelt schon „Hessendata war die absout richtige Entscheidung“ . Von den Grünen und der SPD ist gar nichts mehr zu hören: Denn noch ist nicht entschieden, wer mit der CDU in Hessen weiterhin regiert. Doch tatsächlich aufgeklärt ist gar nichts. Das Palantir-System läuft inzwischen in allen Polizeipräsidien und beim LKA in den Staatsschutz-Abteilungen im Wirkbetrieb. Ein Einsatz im OK-Bereich soll folgen. Obwohl die Fähigkeit zum Teilen von Informationen mit anderen Ländern oder dem Bund „aktuell nicht geplant“ ist. […]
05.12.2018
EU-Links 48-18
Neue Eskalation in der Krim-Krise, EU-Kommission fordert “klimaneutrales” Europa, Varoufakis kandidiert in Berlin für die Europawahl: Das waren die wichtigsten Themen in Brüssel der vergangenen Woche. Hier die passenden Links. Beiträge von mir (@lostineu) sind mit einem Sternchen* gekennzeichnet. Aus diesem Blog Varoufakis’ späte Rache Volles Risiko beim Brexit – Grüne gegen
02.12.2018
Die Massenverblödung
Deutschlands Schulen sollen jeweils bis zu 25.000 Euro für die Anschaffung von Laptops und Tablets erhalten. Darüber berichtete das Düsseldorfer „Handelsblatt“ am 23. November 2018. Auf dieses Vorgehen hätten sich Vertreter von GroKo mit FDP und Grünen in einem Entwurf zum Digitalpakt geeinigt. Für die Anschaffung der Laptops und Tablets stehen im Rahmen dieses Digitalpakts fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Dieses Gesetzesvorhaben soll voraussichtlich am 6. Dezember unterzeichnet werden. Das ist doch ein großartiges Nikolausgeschenk.
01.12.2018
Die Hartz-IV-Keule
Anderthalb Jahrzehnte nach der Einführung der Agenda 2010 debattiert die Politik über Hartz-IV-Sanktionen. Teile der SPD wollen die Hungerstrafen gegen Lohnabhängige, die sich nicht zu jedem Preis ausbeuten lassen wollen oder nur ungehorsam sind, abmildern. Grünen-Chef Robert Habeck plädiert für eine sanktionsfreie Garantiesicherung. Die Linkspartei, die schon immer gegen das repressive Hartz-IV-System war, erhält endlich Gehör. Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) jubilieren.
01.12.2018
Cem Özdemir: Die Vermehrung der Meere
Der Ichtologe und Geograph Cem Özdemir hat eine Vielzahl neuer Meere vor Westafrika entdeckt. Vor Westafrika liegt der Atlantik, ein Ozean, der bis hinüber nach Amerika reicht. Das Wasser hier vor Mauretanien, dem Senegal, Guinea-Bissau, Sierra… Kompletten Text lesen bei PPQ
01.12.2018
„Wenn die Linke sich jetzt spaltet, was ist die historisch tragfähige Rechtfertigung dafür?“
Die Linkspartei ist zerstritten, die SPD im freien Fall und die AfD lehnt sich genüsslich zurück, während die Grünen weniger
30.11.2018
Luxemburger Regierungskoalition will Cannabislegalisierung
Gute Nachrichten für alle Cannabiskonsumenten in Luxemburg und die Aktionäre in Deutschland gelisteter Cannabisgesellschaften wie der von GOLDINVEST.de beobachteten Khiron Life Sciences (WKN A2JMZC) oder Chemesis International (WKN A2NB26): Wie in den Medien berichtet wird, haben sich die drei Koalitionsparteien, die die neue Regierung in Luxemburg stellen werden (Grüne, die liberale DP und die sozialdemokratische LSAP) in den Koalitionsverhandlungen auf die Legalisierung von Cannabis nun auch als Genussmittel geeinigt.
30.11.2018
R2G im Europaparlament – für einen Abend
Als die Bundestagswahl nahte, haben Sozialdemokraten, Grüne und Linke für einen Moment ihre Berührungsängste überwunden und sich in Berlin auf ein Bierchen getroffen. Etwas Ähnliches erleben wir nun in Brüssel – R2G für einen Abend. Die Veranstaltung nannte sich “Progressive Caucus” – und sie brachte die Fraktionschefs der europäischen Mitte-Links-Parteien auf eine Bühne. Sogar U.
29.11.2018
Grüne fordern Steuerdenunziation
Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, schärfer gegen Steuerhinterziehung vorzugehen. „Investmentbanker, Steuerberater, Hedgefonds und andere Anlage-Akteure sollten verpflichtet werden, gegenüber den Finanzbehörden anzuzeigen, wie sie… Read more…
26.11.2018
Volles Risiko beim Brexit – Grüne gegen Macron
Die EU hat das Austrittsabkommen mit Großbritannien gebilligt. Dabei wissen Kanzlerin Merkel und die anderen Chefs nur zu genau, dass ihr “Deal” kaum eine Chance hat, im britischen Unterhaus zu bestehen. Doch darüber reden sie nicht gern. Was passiert, wenn das britische Parlament den Brexit-Vertrag durchfallen lässt? Wie wird die EU dann reagieren? Das war
26.11.2018
Migrationspakt: Merkel und die Blutsäufer
Der internationale Widerstand gegen den Migrationspakt wächst. Doch Merkel und die Grünen sind dafür und damit in bester Blutdiktaturen-Gesellschaft. Alle Schurkenstaaten unterschreiben den Pakt – also ausgerechnet die Länder, aus denen Menschen fliehen. Read more…
23.11.2018
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