Grüne - Nachrichten-Fabrik

Neues vom Wirtschaftskrieg (24): Die OPEC spielt nicht mit Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. Die EU kann sich noch nicht auf ein Ölembargo einigen, die OPEC warnt – und Baerbock macht Druck auf Serbien. A “real embargo” on Russian energy by Western countries could stop war in Ukraine, President Putin’s former chief economic adviser has suggested. Dr Andrei Illarionov said Russia

Familienministerin Spiegel erklärt Rücktritt Die zuletzt stark in die Kritik geratene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) tritt nun doch von ihrem Regierungsamt zurück. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur… Read more…

Die Affäre Spiegel: Ich wüsste keinen Grund, warum sie im Amt bleiben sollte Ehrlich gesagt, ich kann mir das nicht vorstellen. Die heutige Bundesministerin Anne Spiegel von der Grünen ist seinerseit beim Hochwasser in Rheinland-Pfalz, das viele Existenzen, vor allem aber 134 Leben ausgelöscht hat, für vier Wochen in Urlaub gefahren mit ihrem Mann und den vier Kindern. In einer emotionalen Stellungnahme gestern vor der Hauptstadtpresse versuchte sie das zu erklären. Ihr schwer kranker Mann und ihre Kinder hätten dringend Urlaub gebraucht. Wer braucht das nicht, Politiker sind auch Menschen. Nur: Politiker haben […]

Spiegel entschuldigt sich emotionsreich Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat sich für ihr Verhalten nach der Flutkatastrophe im letzten Jahr emotionsreich entschuldigt. In einer Erklärung packte sie am Sonntagabend ungewöhnlich private Details aus, sprach vor Journalisten… Read more…

Ludwig-Erhard-Gipfel 2022: Spitzenpolitiker und CEOs kommen zum „deutschen Davos“ Zahlreiche Spitzenpolitiker von SPD, Grünen, FDP, Union und Freie Wähler sowie Größen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Medien erwartet / Brennende Themen wie Europas Sicherheit, Energieversorgung und Nachhaltigkeit im Fokus / Fernsehsender ntv berichtet live Der „Ludwig-Erhard-Gipfel“ (LEG), eines der wichtigsten Meinungsführertreffen Deutschlands, findet 2022 am Tegernsee im Gut Kaltenbrunn statt. Größen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien kommen am 21. und 22. April zusammen, um gemeinsam nach Antworten auf die brennenden Fragen unserer Zeit zu suchen. Der thematische Fokus liegt […]

Macron schwächelt, EU-Gegner legen zu Der erste Durchgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich hat einige Überraschungen gebracht. Europafan Macron schwächelt, EU-Gegner legen zu. Macron kam laut “Le Monde” auf 28 Prozent der Stimmen, die Nationalistin Le Pen auf 23, der Linke Mélenchon auf 21 und der Rechtsradikale Zemmour auf 7. Alle anderen Kandidaten – darunter Grüne, Sozialisten und Ex-Gaullisten – liegen

Fall Amad A: „Unvergleichliches und blamables Rechtsstaatsversagen“ Im Fall Amad A. haben Beamte aus Polizei und Justiz auf der Grundlage von widersprüchlichen Daten Entscheidungen getroffen, die zum Tod eines Menschen führten. Konsequenzen haben die Täter nicht zu erwarten: Der Schlussbericht des Untersuchungsausschuss im Landtag (SB) dokumentiert eine erbärmliche Kumpanei zwischen Innen- und Justizministerium und dem Sicherheitsapparat in Nordrhein-Westfalen. SPD und Bündnis90/Die Grünen distanzieren sich von dem Bericht. Ein ähnlicher Fall kann sich in NRW jederzeit wiederholen. Der Beitrag Fall Amad A: „Unvergleichliches und blamables Rechtsstaatsversagen“ erschien zuerst […]

Die Umweltzerstörerpartei Die Grünen wollen jetzt auch Landschaftsschutzgebiete für Windmühlen freigeben. Damit wollen sie die Energiesicherheit erhöhen. Das bedeutet eine Zerstörung der letzten verbliebenen naturnahen Landschaftsräume. Read more…

Özdemir muß sofort „Kommando zurück“ befehlen Es tut schon ein bißchen weh, aber man muß den Grünen, den Aktivisten, den Bürokraten und den Journalisten erklären, daß derzeit im April noch nichts wächst, und auch nichts geerntet werden kann, außer im Gewächshaus. Wenn Lebensmittel derzeit knapp und teuer sind, hat das noch nichts mit dem Ukrainekrieg zu tun, sondern mit grüner Sabotage. Die Ernte bei Radieschen und Spinat fängt im Mai an, die von Getreide im Juli. Wir können im Großen und Ganzen also erst ab Spätsommer […]

Grünen-Chefin will Impfpflicht durchsetzen Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat an die Abgeordneten von CDU und CSU appelliert, dem überparteilichen Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht zuzustimmen: Die Abstimmung an diesem Donnerstag im Bundestag entscheide darüber, ob der… Read more…

Encavis, RWE: Neue Kursfantasie dank Osterpaket? Der Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck will den Strom in Deutschland weitgehend auf erneuerbare Quellen umstellen. Diese Aktien könnten davon profitieren.

Grüne wollen höhere Steuer auf Fleisch Naturschutzverbände haben in einem Beratungsgremium von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erste Vorschläge gemacht, was die Bundesregierung gegen steigende Lebensmittelpreise tun kann. Wie „Business Insider“ berichtet, kursieren… Read more…

Bund fördert Kultureinrichtungen von nationaler Bedeutung mit 32 Millionen Euro – Kulturstaatsministerin Roth: „Kulturelle Infrastruktur stärken“ Kulturstaatsministerin Claudia Roth stellt 32 Millionen Euro aus ihrem Haushalt für die Sanierung und Modernisierung von mehr als 90 national bedeutsamen Kulturprojekten zur Verfügung. Die Mittel stammen aus dem Programm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“. Zu den geförderten Einrichtungen gehören unter anderem das Residenztheater München, die Hamburger Kunsthalle, die Wartburg in Eisenach, das GRASSI Museum für Angewandte Kunst Leipzig sowie die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Kultur stiftet Identität und Zusammenhalt – in den Metropolen genauso wie im […]

Grüne Blase? Verschiedene Beobachter warnen, dass die Bewertungen von Assets mit Nachhaltigkeitsbezug überzogen seien. Zurecht? Eine Analyse von Hans-Jörg Naumer und Paul Eubel.

Staatsministerin Claudia Roth beim Rat der EU-Kultur- und Medienministerinnen und -minister in Luxemburg: Entsetzen über Gräueltaten in Butcha, geschlossene Solidarität mit der Ukraine, eins Der Rat der EU-Kultur- und Medienminister tagte heute, am 4. April 2022, in Luxemburg. Für Deutschland nahm die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth teil. Die Sitzung stand im Zeichen des gemeinsamen Entsetzens über das offenkundige Massaker der russischen Armee an Zivilisten im ukrainischen Ort Butcha. Bei der Sitzung war auch der ukrainische Kulturminister Oleksandr Tkachenko mit einer Videoansprache zugeschaltet. Er schilderte die grausamen Kriegsverbrechen, die die russische Armee in der Ukraine begangen habe, und rief die EU eindringlich […]

USA wollen Rubel als Welt-Leitwährung anerkennen Die US-Notenbank (FED) will den Rubel als Konkurrenten einer Welt-Leitwährung anerkennen. Hintergrund: Moskau plant die Kopplung des Rubels an Gold. Westliche Bündnispartner sind empört. Grüne fordern Euro als Weltwährung. Read more…

Kulturstaatsministerin Roth eröffnet Ausstellung über jüdische Erfahrungen von Flucht und Vertreibung in der Nachkriegszeit: „Wichtiges Erinnern für die Gegenwart wie Zukunft“ Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, hat heute gemeinsam mit der Direktorin der Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung (SFVV), Gundula Bavendamm, die Ausstellung „Unser Mut. Juden in Europa 1945-1948“ in Berlin eröffnet. Es ist die erste Sonderausstellung des im vergangenen Jahr eröffneten Dokumentationszentrums Flucht, Vertreibung, Versöhnung. Bei der Ausstellung handelt es sich um eine Leihgabe des Jüdischen Museums Frankfurt am Main, die als erste Station in dem Dokumentationszentrum gezeigt wird. Claudia Roth: „Diese Ausstellung geht den tiefen Wunden […]

Kulturstaatsministerin Claudia Roth besucht Freistaat Sachsen: „Gemeinsam Kräfte von Kunst und Kultur entfesseln“ Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird morgen in Leipzig, Dresden, Chemnitz und Plauen ihre Reihe von Antrittsbesuchen in allen Bundesländern fortsetzen. Zum Auftakt trifft sich die Staatsministerin mit Ministerpräsident Michael Kretschmer zu einem Gespräch über die Zukunft der Leipziger Buchmesse. Die Messe war im Februar zum dritten Mal in Folge abgesagt worden. Im Anschluss sind weitere Gespräche geplant, unter anderem mit Sachsens Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch, sowie Sachsens Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier. […]

Habeck ruft Frühwarnstufe des Notfallplans Gas aus Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Frühwarnstufe des Nationalen Notfallplans Gas ausgerufen. Man bereite sich vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor, sagte der… Read more…

Notfallplan Gas: Bundesregierung ruft Frühwarnstufe aus Die Bundesregierung bereitet sich auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzte deswegen am Mittwoch die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas in Kraft.

Neues vom Wirtschaftskrieg (13) Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. Die G-7 wollen nicht in Rubel zahlen – und riskieren nun einen Stopp der Gaslieferungen aus Russland. Spanien steckt 16 Mrd. Euro in einen “Anti-Kriegs-Plan” gegen hohe Energiepreise. Und Taiwan sorgt sich um den Dollar. Die G7-Energieminister sind sich nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck einig, dass

Frieren für den Frieden: Wider Wattfraß und Kohlenklau Nach der Einigung von SPD, FDP und Grünen auf ein Entlastungspaket zum Energieausgleich für Bürgerinnen und Bürger mit versicherungspflichtiger Erwerbstätigkeit steht der Zeitplan der Durchführung des Geldaustausches von der linken in die… Kompletten Text lesen bei PPQ

Özdemir warnt vor Hamsterkäufen Bundesernährungsminister Cem Özdemir appelliert an die Deutschen, wegen des Ukraine-Kriegs und steigender Preise beim Einkauf nicht in Panik zu verfallen und womöglich unnötig Vorräte anzulegen. In der Sendung »RTL Direkt« sagte er: Bitte keine Hamsterkäufe, dafür bestehe kein Anlass. Man habe die Versorgung sichergestellt. Er habe gerade mit Vertretern des Handels gesprochen, und auch die hätten versichert, dass man die Lage im Griff habe. Zuvor hatte sich laut der Deutschen Presse-Agentur auch der Vizepräsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Björn Fromm, […]

Habecks Hofknicks: Augenhöhe aus der Wahrheitsquelle Um Robert Habeck auf Augenhöhe zum Gasscheich zu bekommen, musste der DPA-Fotograf riskieren, dass die Blattpflanze im Hintergrund jeden Moment umfällt. Die Feinde unserer Ordnung, die Mitarbeiter*innen der fünften Kreml-Kolonne und überhaupt aller… Kompletten Text lesen bei PPQ

Trotz Protesten – Tesla eröffnet Gigafactory Elon Musk hat es endlich geschafft: Nach zweijähriger Rekordbauzeit steht seine Gigafactory Berlin, und die ersten Tesla-Fahrzeuge »Made in Germany« rollen bereits vom Band. Die Bundesregierung und das Land Brandenburg feiern das Projekt als positives Signal. Zur Eröffnung kamen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). In einer ersten Phase sollen 12.000 Mitarbeiter etwa 500.000 Autos im Jahr herstellen. Musk hatte seine Investition in Höhe von rund fünf Milliarden Euro in der Nähe von Berlin im November […]

Kulturstaatsministerin Roth gibt Preisträger des Deutschen Verlagspreises 2022 bekannt: „Einzigartige Literaturvielfalt verdient besondere Anerkennung“ Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, hat heute die Gewinner des vierten Deutschen Verlagspreises bekanntgegeben. Beworben hatten sich in diesem Jahr insgesamt 338 Verlage, 66 wurden von einer unabhängigen Jury für den Preis ausgewählt. Wer von ihnen das Rennen um einen der drei mit jeweils mit 60.000 Euro dotierten Spitzenpreise für sich entschieden hat, wird die Staatsministerin bei der Preisverleihung am 22. Juni 2022 in Leipzig verkünden. 60 Verlage werden dann mit einen Gütesiegel und einem Preisgeld von […]

Frau Baerbock macht ihren Job für Deutschland gut Bei einem bestimmten Thema werden die Stimmen in unseren Kreisen automatisch leiser, wenn man zu zweit irgendwo über unser das politische Spitzenpersonal in Deutschland spricht. Irgendwann sagt dann einer, nicht ohne sich vorher nochmal umzugucken, ob es jemand hören kann: „Ich finde, die Baerbock und auch der Habeck machen das doch ganz gut…“ Oder neulich abends ein guter Freund beim Bier in einer Kneipe in Bielefeld: „Klaus, willst Du etwa in der jetzigen Situation Merkel, Altmeier und Maas da oben […]

Bericht: Bund lieferte Ukraine bereits deutlich mehr Kriegsmaterial Die Bundesregierung hat der Ukraine wohl bereits deutlich mehr Waffen und andere Rüstungsgüter geliefert als bisher bekannt. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine vertrauliche Liste aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck… Read more…

Energiepolitik – eine Zeitenwende Die neue Energiepolitik beschreibe eine Zeitenwende, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Rahmen der Haushaltsdebatte im Bundestag. Ziel sei es, unabhängig von einzelnen Großlieferstaaten zu werden, weg von den fossilen Energien zu kommen und – trotz der nötigen Investitionen – Energie bezahlbar zu halten. Zugleich gelte es, „nicht unbedacht zu handeln“.

Regierung kündigt Energiepauschale und Spritpreissenkung an Die Ampel-Koalition plant eine steuerliche Energiepauschale sowie eine zeitlich befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Das kündigten die Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am Donnerstag bei der Vorstellung des in der Nacht… Read more…