Grüne - Nachrichten-Fabrik

Regierung bereitet sich auch auf Atomwaffen-Szenario vor Die Bundesregierung stellt sich nach den Worten von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auch auf den Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg ein. Baerbock sagte der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Dienstag): „Eine… Read more…

Neues vom Wirtschaftskrieg (35): Das Öl-Embargo kommt Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. Die EU bereitet ein Öl-Embargo vor. Außenministerin Baerbock übernimmt ukrainische Maximal-Forderungen. Und Indiens Modi streitet mit Kanzler Scholz über die westlichen Sanktionen. EU arbeitet an Öl-Embargo. Die EU könnte in den kommenden Tagen ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland beschließen, das auch Einfuhrverbote für Öl beinhaltet. Ein entsprechender

Früher als geplant: Importstopp für russisches Öl Die aktuelle politische Situation erfordert nach Meinung des Wirtschaftsministers Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) sowie weiteren Politikern einen Verzicht auf russisches Öl. Doch ist die Versorgungssicherheit dennoch gewährleistet? Das erscheint mittlerweile als ein mögliches Szenario, das schon innerhalb der nächsten Tage umgesetzt werden könnte. wirtschaft tv Börsenkorrespondent Mick Knauff berichtet in seiner aktuellen Einschätzung vom Börsenparkett über die Hintergründe des Öl-Deals mit Polen und erklärt, warum man in Deutschland nicht auch parallel auf russische Gas-Importe verzichten möchte.

Nachhaltigkeit aktuell Das sogenannte „Osterpaket“ ist der „Beschleuniger für den Ausbau der erneuerbaren Energien“, erklärte dazu Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck. Der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch wird innerhalb von weniger als einem Jahrzehnt fast verdoppelt. Zudem wird die Geschwindigkeit beim Ausbau der erneuerbaren Energien verdreifacht – zu Wasser, zu Land und auf dem Dach. Ein wichtiger Schwerpunkt sind Änderungen im EEG. Bis 2030 soll der Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch auf mindestens 80 Prozent steigen. → Zum Newsletter

Bundestag unterstützt Lieferung schwerer Waffen an Ukraine Der Bundestag hat sich für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, FDP und Union mit dem Titel „Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung für die Ukraine“… Read more…

Rufe nach EU-Sanktionen gegen Schröder Politiker von FDP, Grünen und CDU haben sich für EU-Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. „Er gehört so rasch wie möglich auf die Sanktionsliste der Putin-Profiteure“, sagte FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner dem… Read more…

Die Grünen entkoppeln sich von ihrer Basis Gestern kam Märchenrobert in Dortmund bei einem Wahlkampfauftritt kaum zu Wort. Die Zahl und Lautstärke der Gegendemonstranten – fast alle aus dem Grünenumfeld – ließ den Wirtschaftsminister hilflos aussehen. Er mußte zum Schluß von Polizei eskortiert in einem gepanzerten Fahrzeug ausgeschafft werden. Bei den Grünen begann die Zeitenwende schon vor Jahren. Es handelt sich um den Übergang von einer Mitglieder- zu einer Medienpartei. Die Umweltschützer, Friedensbewegten, Esoteriker, Anarchisten und Idealisten aller Sorten – früher der harte Kern – kehren […]

Zusammenarbeit mit Polen für alternative Ölimportrouten Deutschland will gemeinsam mit Polen und in der EU zügig unabhängig werden von russischen Öllieferungen. Das hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck bei Gesprächen mit seiner polnischen Amtskollegin in Warschau erneut betont.

Märchenrobert wird mit seinem Wahlprogramm konfrontiert Nie ist eine Programmatik auf ganzer Linie in so kurzer Zeit über den Haufen geworfen worden. Die Grünen hatten feministische Außenpolitik versprochen, schon nach sechs Monaten wollen sie angesichts eines Krieges, der nach der Machtübernahme von Joe Biden nicht ganz überraschend ist, das Gegenteil. 2015 hatte ich den Ukrainekrieg hier auf PB schon auf dem Schirm. Feministische Außenpolitik muß man frei nach Wilhelm Busch mal ins Deutsche übersetzen: Mit des Geistes Kraft allein dringt man in den Putin ein. Wahlweise […]

Lebensmittelhilfe für die Ukraine Die Ukraine kann weiterhin mit Lebensmittellieferungen aus Deutschland rechnen. Das sagte Bundesminister Cem Özdemir seinem ukrainischen Amtskollegen Mykola Solskyj am Wochenende zu. Özdemir lud ihn zudem zum G7-Agrarministertreffen Mitte Mai ein.

Grüne halten an temporärer Mineralölsteuer-Senkung fest Trotz zuletzt leicht sinkenden Spritpreisen halten die Grünen an der geplanten temporären Senkung der Mineralölsteuer fest. „Das vereinbarte Entlastungpaket ist ein guter Mix aus zielgenauen Entlastungen und Maßnahmen für die Breite der… Read more…

77. Jahrestag der Befreiung Zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gedacht. In ihrer Rede unterstrich sie die Bedeutung des Erinnerns für die Zukunft, aber auch für die Freiheit und Demokratie.

Schuld: Eine Frage des Schuldigen Wenn es passt, reicht Mitschuld, passt es nicht, gibt es gar keine Schuld, nur die Verantwortung der Unschuldigen, sich nie zu gewöhnen. Cem Özdemir kann es natürlich. Der frühere Außenpolitik-Experte der Grünen, mangels anderer… Kompletten Text lesen bei PPQ

Stille Feldpost: Frieden schaffen mit Ringtausch-Waffen Die ersten Panzer aus der deutschen Wehrrücklage werden für den Ringtausch vorbereitet. Unerträglich ist die Lage in Mariupol, das hat Annalena Baerbock vom Baltikum aus gesehen. Andrij Melnyk dagegen weiß aus eigener Erfahrung, dass es in Berlin… Kompletten Text lesen bei PPQ

Kriegstreiber – hüben wie drüben Die deutsche Außenministerin Baerbock ist gerade im Baltikum unterwegs, wo sie der „Opfer des Kommunismus“ gedenkt. Ein Gedenken an die Opfer der NS-Besatzer und baltischer Kollaborateure, durch deren Terror fast die ganze

Nel ASA: Offizielle Eröffnung der Anlage auf Herøya OSLO, Norwegen–(BUSINESS WIRE)–Mit der offiziellen Eröffnung der weltweit ersten vollautomatischen Elektrolyseur-Produktionsanlage kommt Nel einer Erfolgsgeschichte mit grünem Wasserstoff immer näher. Grüner, regenerativer Wasserstoff macht derzeit nur ein Prozent des gesamten weltweiten Wasserstoffverbrauchs für Industrie und Mobilität aus. In Bezug auf die Steigerung von einem auf einhundert Prozent ist die bahnbrechende neue Anlage von Nel auf Herøya, die heute offiziell eröffnet wird, jed

Tolle Truppe: Unterm Bombenteppich auf die Karriereleiter Den Ostfeldzug vom Sofa aus mitspielen: Ein cooles Bundeswehrgame macht es möglich. Die deutsche Sozialdemokratie bis hin in die Mitte der Union, die Grünen und die Reste der Linkspartei sowieso, Deutschland wähnte sich über Jahrzehnte in einer… Kompletten Text lesen bei PPQ

Die Welt steht Kopf – zur Hölle mit Anton Hofreiter und den Nato-Marionetten in Berlin und Brüssel… Der Traum vom Frieden – Sonnenuntergang bei Leuth – Location: Naturschutzgebiet Schwalm-Nette-Maas bei Leuth – 16 April 2022 – 20:30 MESZ – Photoart by @indextrader24 Servus Ihr Lieben, ich weiß nicht wie es Euch geht, aber mal Hand aufs Herz – geht Euch diese permanente Kriegshetze und systematische Verarschung seitens der Taugenichtse, Faulärsche, Steuerparasiten, Studienabbrecher, Kriegsdienstverweigerer und der Scheinintellektuellen in diesem Land nicht langsam genauso auf den Senkel, wie mir? Ich meine, wie bekloppt – ja durchgeknallt muss man in […]

Baerbock will Energie-Stopp aus Russland noch dieses Jahr Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat einen kompletten Ausstieg aus russischen Energieimporten angekündigt. „Deutschland steigt vollständig aus russischen Energieimporten aus“, sagte sie bei ihrem Besuch in Riga am… Read more…

Russisches Gas: »Noch mindestens 2 Jahre abhängig« Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) verstärkt die Vorbereitungen für den Fall einer schweren Energiekrise in Deutschland. Eine geplante Novelle des Energiesicherungsgesetzes sieht vor, dass im Krisenfall Unternehmen, die kritische Energie-Infrastruktur betreiben, unter treuhänderische Verwaltung gestellt werden können. Im Extremfall ist auch eine Enteignung möglich. Aus Kreisen des Ministeriums erfuhr die Deutsche Presse-Agentur, es gehe darum, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und die schnelle Handlungsfähigkeit im Krisenfall sicherzustellen. Das EU-Parlament fordert trotz der Einwände aus Deutschland ein sofortiges Importverbot von russischer […]

Özdemir hat den Knall noch nicht gehört Durch Flächenstillegungen, exzessive Umsetzung der Grundwasserrichtlinie und Biolandwirtschaft mit Mindererträgen treiben die Grünen die Nahrungsmittelpreise in die Höhe, und das zu einer Zeit, in der die Kosten für Diesel und Düngemittel abheben. Es werden alle Hebel in Bewegung gesetzt, um das Volk systematisch zu verarmen. Mit einem Besatz von 232 Einwohnern auf den Quadratkilometer ist Deutschland eh an den Grenzen der Möglichkeiten zur Selbstversorgung mit Lebensmitteln. Da braucht man keine egoistischen Bonusmeilenflieger wie Özdemir, sondern Politiker mit einer sozialen und […]

Melonenbild vom Merkel-Maler: Eine trage der anderen Last Ein Triptychon von mitreißender Kraft: Annalena Baerbock trägt im Niger des anderen Last. Gemälde: Kümram, Naturkreise gestrichen, karamellisiert Sie macht einfach eine gute Figur, sie zeigt Deutschlands gewachsene Größe und seine Bereitschaft, des… Kompletten Text lesen bei PPQ

Waffenlieferungen in die Ukraine – Email an den nationalen Sicherheitsrat und die Bundesregierung Betreff: Grundgesetzwidrige Waffenlieferungen in die Ukraine, Beteiligung der Bundesregierung an einem Stellvertreterkrieg und Verbrechen gegen die Menschlichkeit/VölkerrechtsbruchNachrichtlich: Email auch an Robert Habeck, Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, Christian Lindner, Finanzministerium, Christine Lambrecht, Ministerium für Verteidigung, Nancy Faeser, Bundesministerium für Inneres und Heimat, Annalena Baerbock, Bundesaussenministerium, Marco Buschmann Bundesministerium für JustizAn:poststelle@bk.bund.de,olaf.scholz@bundestag.de,poststelle@bmwk.bund.de,poststelle@bmj.bund.de,robert.habeck@bundestag.deund 4 weitere … versendet am Sa., 16. Apr. um 09:00 Sehr geehrter Herr Scholz, sehr geehrter Herr Habeck, sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, als Staatsbürger dieses Landes fordere ich […]

Habeck dringt auf Ausweitung der Waffenlieferungen Vizekanzler Robert Habeck dringt auf eine Ausweitung der Waffenlieferungen in der Ukraine. „Es müssen mehr Waffen kommen“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir können die Ukraine in dem Krieg nicht alleine lassen…. Read more…

GRÜNER WASSERSTOFF VOR DEM DURCHBRUCH PFORZHEIM & MÜNCHEN, Deutschland–(BUSINESS WIRE)–Vom 11. bis 13. Mai 2022 findet Europas größter energiewirtschaftlicher Plattform The smarter E Europe in München statt. Ein Fokus: Grüner Wasserstoff

Grüne Nachfolgefrage: Darf ein Mann ran? Anton Hofreiter, Naturkreide auf Hartholz geritzt, nachkaramellisiert. Ausführung: Kümram Er hat das volle, lange, gepflegte Haar, er hat den Blick, er hat die familiären Voraussetzungen, denn er ist Vater. Parteipolitisch wäre Anton Hofreiter… Kompletten Text lesen bei PPQ

Bund unterstützt Exilmedien Die Bundesregierung unterstützt mit einer Millionen Euro Soforthilfemaßnahmen für Medienschaffende, die in Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine flüchten mussten. „Es ist elementar, dass die Stimmen geflüchteter Medienschaffender weiter hörbar bleiben“, sagte die Staatsministerin Claudia Roth.

Bund unterstützt Exilmedien und geflüchtete Medienschaffende – Roth: „Propaganda und Desinformation etwas entgegensetzen, Kultur der Demokratie verteidigen“ Die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth unterstützt mit 1 Million Euro Soforthilfemaßnahmen für Medienschaffende, die in Folge des russischen Angriffskrieges flüchten mussten. Mit 800.000 Euro wird der JX-Fund gefördert, eine gemeinsame Initiative von Reporter ohne Grenzen, Schöpflin Stiftung und Rudolf Augstein Stiftung. Zudem erhöht die Staatsministerin für Kultur und Medien die bereits seit 2019 laufende Förderung des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit in Leipzig um 200.000 Euro. Hiermit sollen weitere Aufnahmestipendien für schutzsuchende Medienschaffende ermöglicht werden. Claudia […]

Habeck will Energieunternehmen enteignen Mit einer Novelle des Energiesicherungsgesetzes will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland auf den Fall einer schweren Energiekrise vorbereiten. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Der… Read more…

Deutsche Absurditäten Die Familienministerin Spiegel (Grüne) hat ihren Posten geräumt. Die Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Würtemberg, dem „Ländle“ des grünen Reaktionärs Kretschmann, gibt bezeichnende Unterrichtsmateralien heraus. Eine sogenannte „letzte Generation“ pappt sich auf