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Grüne

Lucke verlangt Disziplinarverfahren gegen sich als Professor AfD-Gründer Bernd Lucke hat Hamburgs Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) aufgefordert, seine Verfassungstreue zu überprüfen. „Leiten Sie bitte ein Disziplinarverfahren gegen mich ein!“, sagte er in einem von der Wochenzeitung „Die… Read more… 29.10.2019
Der Niedergang der Volksparteien seit 2005 2005 begann Dr. Merkel zu kanzlern. Oder besser: Abzukanzeln. Seitdem hat sie die CDU langsam, aber sicher an den Rand des Abgrunds geführt. Und ihre Verbündeten SPD und FDP gleich mit. Hier eine Übersicht über die Zahl der Abgeordneten im Bundestag und in Landesparlamenten nach der Bundestagswahl 2013, nach der Bundestagswahl 2017 und nach der Thüringenwahl 2019. Sep 13 Sep 17 Okt 19 CDU/CSU 975 877 821 SPD 797 669 623 Grüne 308 276 313 Linke 236 227 213 AfD […] 28.10.2019
Was ist so schlimm an der Homöopathie? Die sozialen und die traditionellen Medien sind derzeit voll von kritischen Berichten über die Homöopathie. Einen erkennbaren Anlass scheint es nicht zu geben. Es wird vehement gefordert, die Krankenkassen dürften für diese Quacksalberei nicht mehr bezahlen. Selbst die Grünen werden auf ihrer Delegiertenkonferenz im November durch einem Antrag gegen die Homöopathie vielleicht genötigt Stellung zu beziehen. Das alles macht den Eindruck einer Kampagne.  So aufgeheizt ist die Anti-Stimmung, dass es zum bundesweit auf hoher Ebene diskutierten Skandal stilisiert wird, wenn […] 28.10.2019
Internationale Solidarität im Klimaschutz Deutschland verdoppelt seinen Beitrag zum Green Climate Fund – auf 1,5 Milliarden Euro. Damit werden Investitionen in Entwicklungs- und Schwellenländern unterstützt. Wie funktioniert der Grüne Klimafonds und was finanziert er konkret? 28.10.2019
Retroperspektive: Systemfrage – Von der gesteuerten Meinung und der manipulierten Demokratie Angesichts der gestrigen (manipulierten?) Wahl in Thüringen und des “knappen” Ergebnisses der FDP (und in Teilen auch der Grünen) möchte ich einen Artikel vom 17.Mai 2017 nach vorne holen, der sich mit dem Thema der Demokratie beschäftigt. Vor jeder Theorie brauchen wir eine Analyse. Vor jedem politischen Handeln muss ein politisches Verstehen der Situation stehen, in weiter lesen… Ähnliche Artikel: Systemfrage: Von der gesteuerten Meinung und der manipulierten Demokratie 28.10.2019
Fremdenfeinde for Future: Kinder an die Macht Die Kinder sind die Hoffnung, auch wenn die Alten ihnen die Zukunft gestohlen haben. Doch nicht in Thüringen! Dort, wo ein „Faschist“ (Michael Kellner, Grüne) eine Partei voller „Nazis“ (Mike Mohring, CDU) zur zweitstärksten Kraft hinter der in… Kompletten Text lesen bei PPQ 28.10.2019
Terror lohnt sich nicht Sicher hat der Terroranschlag von Halle der AfD etwas geschadet. So im Ein-Prozentbereich. Weil er der AfD quasi in die Schuhe geschoben wurde. Andererseits hat sich gezeigt, daß die Lügenmedien und die Grünen mit AfD-Basching bei hohen Glaubwürdigkeitsverlusten nur wenig erreichen können. Das nationalsozialistische Pulver ist naß geworden. Ein anderer Terroranschlag hat der AfD sehr geholfen. Der Brandanschlag auf den AfD-Lkw in Reinsdorf. Ich hab mal eine Nachkontrolle gemacht und folgende Ergebnisse für Reinsdorf und Bad Frankenhausen (die Stadt mit […] 27.10.2019
Rot-Rot-Grün kann in Thüringen weitermachen Hoppla, die Linke in Thüringen hat deutlich gewonnen, die rot-rot-grüne Regierung hat aber keine Mehrheit mehr, so das Ergebnis. Abgewählt sind Linke, SPD und Grüne aber gerade nicht, wie einige behaupten, die sich zu einer ominösen Mitte zählen. Bodo Ramelow kann selbstverständlich weitermachen, entweder geschäftsführend bis zur nächsten Wahl in fünf Jahren oder per Tolerierung. Ein Bündnis von Linkspartei und CDU, wie das vor allem die Medien wollen, ist dagegen überhaupt nicht notwendig und zudem total abwegig. Ein … 27.10.2019
Meinung Kommentar: Wo blieb der Aufschrei, als die PKK Verbrechen gegen Kurden verübte? Ein Gastkommentar von Nabi Yücel Die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nimmt neue Ausnahme an. Düzen Tekkal zieht z.B. eine Videosequenz als Beispiel für die unmenschliche Behandlung einer YPJ-Kämpferin heran, um die Koalitionspartei der türkischen Militäroffensive, die syrischen Rebellenmilizen, zu entmenschlichen. Sofort stößt der Grünen-Politiker Cem Özdemir hinzu, um der Gruppe unter Tekkal eine positive Identität zu verleihen, die Türken negativ in Zusammenhang mit der IS zu bringen. Was war geschehen? Eine Kämpferin der YPJ (Frauenverteidigungseinheit der Terrormiliz YPG) wurde am vergangenem Montag […] 27.10.2019
Forsa: Union 29%, Grüne 20%, AfD 13% Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt.  Read more… 26.10.2019
Industrie Grüne fordern staatliche Hilfe für Stahlindustrie Die Grünen wollen sich für einen Erhalt der heimischen Stahlindustrie einsetzen und rufen nach massiver staatlicher Unterstützung für die Branche. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichtet, spricht sich eine Gruppe um Landeschefin Mona Neubaur und Grünen-Wirtschaftspolitikerin Katharina Dröge in einem Eilantrag zum kleinen Parteitag am kommenden Sonntag (27.10.) in Essen dafür aus, durch staatliche Mittel „die konkrete Investitionsentscheidung“ für eine CO2-freie Stahlherstellung zu ermöglichen. „Die erste CO2-freie Bramme muss aus NRW kommen“, heißt es in dem Eilantrag, der der […] 25.10.2019
NRW Mitgliederrekord bei NRW-Grünen – Seit Landtagwahl 2017 stieg Zahl um 45 Prozent Der Landesverband der Grünen in Nordrhein-Westfalen verzeichnet einen Mitgliederrekord. Auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ teilte die Partei mit, erstmals mehr als 18.000 Mitglieder zu haben – genau seien es 18.303. Seit der Landtagswahl 2017 seien die Grünen in NRW um gut 45 Prozent gewachsen, allein in diesem Jahr kamen fast 3500 neue Mitglieder dazu. „Natürlich ist unser Ziel bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr, die hohen Zustimmungswerte in so viele Gestaltungschancen wie möglich zu verwandeln“, sagte Landesvorsitzender Felix Banaszak der […] 25.10.2019
Abgestraft Ab dieser Woche muss Justin Trudeau zeigen, aus welchem Holz er wirklich geschnitzt ist. Nachdem er am Montag seine Mehrheit im kanadischen Unterhaus verloren hat, muss der ehemalige Hoffnungsträger nun um sein Amt als Premierminister kämpfen. Dabei hat er immerhin ein gutes Vorbild: seinen Vater Pierre Elliott Trudeau. Dieser hatte sogar zweimal seine Mehrheit im Parlament eingebüßt und war dann beide Male mit verstärkten Mehrheiten zurückgekommen. Letztlich war er insgesamt 15 Jahre im Amt des Premierministers und hat das moderne […] 25.10.2019
Grünen-Chef Habeck: Wer brüllt hat Unrecht In der Debatte um blockierte Auftritte von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke und dem früheren Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck gefordert, politisch Andersdenkende zu Wort kommen zu lassen und… Read more… 24.10.2019
Nettovermögensteuer: Die falsche Antwort auf eine berechtigte Frage In Deutschland mehren sich derzeit die Forderungen nach einer Wiederbelebung der Vermögensteuer. Nicht nur die SPD tritt für die Vermögensteuer ein, auch die Grünen haben sich dieser Forderung angeschlossen. Gerechtfertigt wird diese Forderung mit wachsender Ungleichheit in der Vermögensverteilung, die vor allem durch den Boom der Immobilienpreise verursacht wird. Was ist davon zu halten? Von Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts Nettvermögenssteuern sind in fast allen Ländern abgeschafft worden Vielfach wird behauptet, andere Länder würden Vermögen stärker besteuern. Deutschland würde […] 24.10.2019
Jahresendrallye – Ja oder Nein? Grüne Börsenampeln, keine charttechnischen Hürden und unterinvestierte Anleger – es gibt viele Argumente dafür, dass die kommenden Aktien-Monate ein Fest werden. 24.10.2019
Industrie und Grüne: Klimaschutz geht nur mit Großinvestoren Industrievertreter und Grünen-Politiker verlangen bessere Bedingungen für Finanzinvestoren zum Erreichen der deutschen Klimaziele. CEOs, Banker und Parteivertreter der Grünen kritisieren gemeinsam, die schwarz-rote Bundesregierung unterschätze, wie stark die Wirtschaft sich wandeln müsse, um klimaneutral zu werden. Förderung vom Staat allein führe nicht weit. Die WirtschaftsWoche zitiert den Airbus-Vorstandschef Guillaume Faury, Investitionen in neue Antriebe seien … „Industrie und Grüne: Klimaschutz geht nur mit Großinvestoren“ weiterlesen 24.10.2019
CDU, Grünen wollen Verbot bestimmter algorithmischer Systeme Politiker von CDU und Grünen befürworten ein Verbot bestimmter algorithmischer Systeme. Sie reagierten damit auf einen entsprechenden Vorschlag der Datenethikkommission der Bundesregierung. „Einen risikoadaptierten Regulierungsansatz von algorithmischen Systemen halte ich grundsätzlich für sinnvoll“, sagte der CDU-Digitalpolitiker Tankred Schipanski dem Handelsblatt. „Im extremen Fall, wenn das Schädigungspotenzial ein unvertretbares Maß erreicht, müssen auch Verbote möglich sein.“ … „CDU, Grünen wollen Verbot bestimmter algorithmischer Systeme“ weiterlesen 23.10.2019
Drogenpolitik Pieroth fordert Eigenbedarfsregelung für harte Drogen Die drogenpolitische Sprecherin der Berliner Grünen, Catherina Pieroth, fordert, auch für harte Drogen eine Eigenbedarfsregelung einzuführen. Pieroth sagte rbb24, dass die Grenze für Kokain oder Heroin zum Beispiel bei drei Gramm liegen könnte. Rechtlich gesehen müssten für eine solche Regelung keine Gesetze geändert werden. Grünen-Justizsenator Dirk Behrendt könnte die Staatsanwaltschaft anweisen, das Betäubungsmittelgesetz weniger streng anzuwenden. Derzeit sehe er dafür aber keine Mehrheit im rot-rot-grünen Senat, teilte er rbb24 auf Anfrage mit. Auch dem Koalitionspartner SPD geht Pieroths Forderung zu […] 22.10.2019
Berlin: Rot-grüner Senat bringt Mietendeckel auf den Weg Der Berliner Senat hat den umstrittenen Mietendeckel auf den Weg gebracht. Die rot-rot-grüne Landesregierung habe den von SPD, Linken und Grünen ausgehandelten Kompromiss beschlossen, teilte unter anderem die Berliner SPD am Dienstag über den… Read more… 22.10.2019
Claudia Roth trifft Antisemiten aus Iran – muss wohl am grünen Meinungsklima liegen “Woher kommt diese unerträgliche Doppelmoral?” Wieder war es die BILD-Zeitung, die es auf den Punkt brachte. Gemeint ist die Bundestagsvzepräsidentin Claudia Roth (Grüne), die immer noch viele grüne Wähler und sogar Politiker anderer Parteien für harmlose eine idealistische Öko-Ulknudel halten, durch und durch emotional, 24 Stunden am Tag im “Kampf gegen Rechts” unterwegs, zwischendurch gern auch mal im Ausland das Kopftuch übergestülpt und in der heimischen Küche einen Börek gerollt (“Das kann ich gut”). Wir wissen nicht, ob sie einfach […] 22.10.2019
Grüne wollen Nachhaltigkeitslabel für alle Finanzprodukte Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert ein Nachhaltigkeitslabel für alle Finanzprodukte. Das geht aus einem Antrag der Fraktion hervor, über den das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Den Grünen schwebt dabei ein Label vor, das… Read more… 21.10.2019
Cum-Ex: Interview mit Dr. Gerhard Schick zum größten Steuerbetrug der Geschichte
Banken, die Gesetze schreiben. Politiker, die kriminellen Machenschaften der Banken nicht unterbinden. Behörden, die jahrelang den größten Steuerbetrug der Geschichte, trotz vieler belastender Informationen, nicht stoppen. Klingt nach einer Bananenrepublik? Ist aber alles in Deutschland passiert! Auch interessant: Cum-Ex-Skandal: Steuerexperte wirft Ex-Finanzministern Versagen vor Dr. Gerhard Schick ist der Kenner über diese Materie. In unserem neuen Buch „Der größte Crash aller Zeiten“ hat er hierzu exklusiv ein spannendes und unglaubliches Kapitel verfasst. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete (Grüne) hat immer wieder mutig gegen die Finanzlobby und die Inkompetenz in der Politik gekämpft. Nun ist er aus dem Politikbetrieb ausgestiegen, um die "Bürgerbewegung Finanzwende" zu gründen. In diesem exklusiven Interview plaudert er aus dem Nähkästchen, erzählt Spannendes aus der Welt der Politik und sieht den Euro und die EU in Gefahr. Auch einen großen Crash hält er für unvermeidbar. Das und noch viel mehr hier im folgenden Video von Marc Friedrich und Matthias Weik von Friedrich & Weik. 21.10.2019
Grüne Welle erfasst die Schweiz Die aktuelle Karikatur auf Infosperber. 21.10.2019
Spurensuche nach dem Terroranschlag Langsam kommen erste Puzzleteilchen des Anschlags in Reinsdorf ans Licht. Und man muß in alle Richtungen recherchieren. Im Prinzip kommen Grüne, SPD, CDU, Linke und die evangelische Kirche als Terroristen in Frage. Der mordrhein-vandalische CDU-MP Laschet will den Kampf gegen die AfD bis aufs Messer. Der SPD-Bürgermeister von Frankenhausen hatte eine Gegendemo zu einem Familienfest der AfD organisiert und war ziemlich ausfällig geworden. Die grünen Klimahysteriker und Weltuntergangssekten verüben bundesweit Brandanschläge auf Autohäuser und einzelne Fahrzeuge. Eine Linkenabgeordnete aus dem […] 21.10.2019
Brokkoli wird verhaftet Die Höheren Töchter sind am Durchdrehen. Und unsere Medien sind von denen unterwandert. Es gibt zahlreiche Querverbindungen zwischen Grünen, Weltuntergangssekten, Großbetrieben und Medien. Der Absurdität sind keine Grenzen gesetzt. Only by arresting broccoli can #ExtinctionRebellion save the planet pic.twitter.com/fUM9XeyBHQ — David Vance (@DVATW) October 18, 2019 In Anlehnung an einen käsekritischen deutschen Schlagertext von 1923 kann man texten: Das CO2 hat sich hereingemacht, es ist böse und grollt, und wer hat denn den Grünkohl zu essen gewollt? Die Grenzen zwischen […] 20.10.2019
Schweiz Wahl Ergebnis: SVP trotz Verluste vorn Bei der Schweizer Nationalratswahl haben die Grünen der zweiten Hochrechnungen zufolge deutlich zugelegt. Mit 13 Prozent der Stimmen gewinnen sie laut der Prognose 5,9 Prozentpunkte hinzu. Die konservative SVP bleibt mit 25,8 Prozent (-3,6… Read more… 20.10.2019
Uniform heißt Unterordnen Uniformiert auftretende Abgeordnete depriorisieren ihre Verpflichtung der Gesamtbevölkerung gegenüber, wenn sie in ihrem öffentlichen Auftreten ihre Zugehörigkeit, Identifikation und vor allem Loyalität mit einer Organisation in den Vordergrund stellen, die per definitionem eben nicht „die Zivilgesellschaft“ ist – sie verkörpern im wahrsten Sinne des Wortes militärische Interessen. von Charlotte Anders Insta sagt mehr als tausend Worte: Mitte Juni 2019, die grünen Spitzenpolitiker Cem Özdemir und Tobias Lindner überlegen, wohin mit der Europawahl-Euphorie. Quo vadis? Logisch, Bundeswehr. Ein inhaltlich wie strategisch […] 19.10.2019
Uniform heißt Unterordnen Ein Abgeordneter in Uniform ist immer noch ein Idio… keine gute Idee. Uniformiert auftretende Abgeordnete depriorisieren ihre Verpflichtung der Gesamtbevölkerung gegenüber, wenn sie in ihrem öffentlichen Auftreten ihre Zugehörigkeit, Identifikation und vor allem Loyalität mit einer Organisation in den Vordergrund stellen, die per definitionem eben nicht „die Zivilgesellschaft“ ist – sie verkörpern im wahrsten Sinne des Wortes militärische Interessen. von Charlotte Anders Insta sagt mehr als tausend Worte: Mitte Juni 2019, die grünen Spitzenpolitiker Cem Özdemir und Tobias Lindner überlegen, wohin mit der Europawahl-Euphorie. Quo vadis? Logisch, Bundeswehr. Ein inhaltlich wie strategisch […] 19.10.2019
Kampf um Grenzen? – über Kosmopolitismus und Kommunitarismus Der Widerstand gegen die AfD scheint grün zu sein. Für die Erklärung des Höhenflugs von AfD und Grünen wird neuerdings der Gegensatz von Kosmopoliten und Kommunitaristen immer beliebter. Die Grünen sind in dieser Erzählung die wohlhabenden Kosmopoliten und die AfD vertritt die armen Globalisierungsverlierer. Prominent ist der Ansatz in der politischen Bewegung Aufstehen gewesen. Wichtiger noch: im liberalen Mainstream steigt ihre Bedeutung derzeit immer weiter. Als wissenschaftlicher Bezugspunkt gilt das mittlerweile abgeschlossene Forschungsprojekt Die Politische Soziologie des Kosmopolitismus und Kommunitarismus […] 19.10.2019