Grüne - Nachrichten-Fabrik

Grüne Mathematik: 2 + 2 ist 22 17 von 166 – das entspricht in der Grünen Mathematik etwa 1,7 Prozent oder nach der Jenaer Formel umgerechnet 13,6 Millionen grünen Kilojoule. Es reicht, es ist genug! Katrin Göring-Eckhardt hat nun endgültig die Nase voll. Corona, immer nur Corona!… Kompletten Text lesen bei PPQ 20.07.2020

Arbeitspolitik Bundesregierung soll EU-Arbeitnehmer schützen Bielefeld – Vor dem Hintergrund der Corona-Fälle in der Fleischindustrie haben Europaabgeordnete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, alle EU-Arbeitnehmer in Deutschland hinreichend vor Unfall- und Gesundheitsrisiken zu schützen. In einem Schreiben, das der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen vorliegt, verlangen der rumänische Liberale Nicolae Stefanuta und der Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold, eine „soziale und gesundheitliche Absicherung der EU-Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland“. Hunderttausende EU-Arbeitnehmer schufteten allein in Deutschland unter menschenunwürdigen Bedingungen „sowie unanständig schlechter Bezahlung“, schreiben […] 18.07.2020

Grüne wollen Verbot von billigem Fleisch Grünen-Co-Chef Habeck will den Verkauf von Billigfleisch verbieten. Die Veränderungen würden anstrengend werden. Aber daran werde sich die nächste Regierung messen lassen müssen. Read more… 18.07.2020

Dumping-System Habeck will Verkauf von Billigfleisch stoppen lassen Grünen-Co-Chef Robert Habeck will den Verkauf von Billigfleisch von der nächsten Bundesregierung stoppen lassen. „Sie muss die Wirtschafts- und Konsumweise so verändern, dass wir nicht nachträglich immer die Schäden reparieren müssen, sondern dass diese gar nicht erst entstehen“, sagte Habeck der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“. Dafür müsse die nächste Regierungskoalition unter anderem „das Dumping-System beim Fleisch beenden und den Verkauf von Lebensmitteln unter dem Erzeugerpreis unterbinden“. Die Veränderungen würden anstrengend werden. Aber daran werde sich die nächste […] 17.07.2020

Deppen- oder Deckel-Republik? Deckel: Die Lösung für alles? Der Bayerische Verfassungsgerichthof kippt den Mieten-Stopp. Statt für Neubauten zu sorgen plädiert der links-grüne Komplex für Mietendeckel. – Bald Deckel für alles? Read more… 16.07.2020

Rechtsextremismus Habeck fordert Polizeibeauftragte in Bund und Ländern Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck hat als Reaktion auf die jüngsten Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in der Polizei unabhängige Ermittler sowie Polizeibeauftragte in Bund und Ländern gefordert. Zu Todesdrohungen wie gegen die hessische Linke-Politikerin Janine Wissler und des vorausgegangenen Abrufs ihrer persönlicher Daten von einem Polizeicomputer sagte Habeck der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ : „Aufgabe der Politik ist es jetzt, sehr entschlossen aufzuklären und die Strukturen so zu verändern, dass sich solche skandalösen Vorfälle nicht wiederholen können.“ Er schloss […] 15.07.2020

Willkommen im Sommerloch Eine Regierungsbeteiligung der Grünen gibt es nur, wenn auch ein Tempolimit auf Autobahnen beschlossen wird. Das hat der Parteichef der Grünen, Robert Habeck gesagt. Eine entsprechende Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Etwas überfahren, aber dennoch hellwach, unterstützt die SPD natürlich die Idee, was aber keine Bedeutung mehr hat, da die Grünen mit ihr keine Fahrgemeinschaft bilden wollen. Die Union lehnt den Vorschlag hingegen ab, was nachvollziehbar ist, da bei lokalen Ausreiseverboten zusätzliche Geschwindigkeitsbegrenzungen ohnehin überflüssig sind.#Fahrerflucht 15.07.2020

Fairtrade Lieferkettengesetz: „An T-Shirts darf kein Blut mehr kleben“ Grünen-Fraktionschefin nennt Lieferkettengesetz „Hoffnungsschimmer“ Osnabrück – Grünen-Fraktionscefin Katrin Göring-Eckardt hat die Ankündigung eines Lieferkettengesetzes als „Hoffnungsschimmer“ begrüßt. Besonders in der Textilindustrie gebe es wegen fehlender Regeln gravierende Probleme. „Sowohl die Näherinnen in Asien als auch die Verbraucher, die sich hierzulande ein T-Shirt aus dem Ladenregal nehmen, haben ein Recht darauf, dass daran weder Blut klebt noch dafür Flüsse und Grundwasser vergiftet worden sind“, sagte Göring-Eckardt im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Der Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) […] 15.07.2020

Habeck fordert Konsequenzen aus Wirecard-Skandal Grünen-Chef Robert Habeck will nach dem Wirecard-Skandal die Finanzaufsicht grundlegend neu aufstellen und die Regeln für Wirtschaftsprüfer erheblich verschärfen. Zudem fordert Habeck die Einrichtung einer „zentralen Finanzpolizei des Bundes“, die gegen Finanzkriminalität jeglicher Art ermittelt. Dies geht aus einem Positionspapier des Grünen-Chefs hervor, das dem Handelsblatt vorliegt. Der Fall Wirecard sei ein „multiples Kontrollversagen“ und stehe exemplarisch für das „Versagen von Finanzkontrolle und Wirtschaftsprüfer“, schreibt Habeck. In Deutschland würden „im Zweifel lieber die Unternehmen als die Anleger geschützt“. Der Grünen-Parteivorsitzende […] 14.07.2020

Was haben Wasserstoff und Salzgitter gemein? Mit der neuen Wasserstoffstrategie der Regierung wird der Schulterschluss zwischen Industrie, Wissenschaft und Politik gewagt. Grüner Wasserstoff soll eine zentrale Rolle bei der klimafreundlicheren Produktion von Gütern erhalten – auch beim Stahl. 13.07.2020

Grüne fordern Reduzierung der Fleischproduktion Die Grünen fordern angesichts der Corona-Fälle im Fleischkonzern Tönnies eine Reduzierung der Fleischproduktion in Deutschland. „Die Schließung des Tönnies-Schlachthofs zeigt die Verletzlichkeit eines durchgetakteten Systems, auch für die… Read more… 13.07.2020

Emnid: SPD und Grüne verlieren SPD und Grüne haben in der Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, büßen die Grünen zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche ein und kommen nun auf 17… Read more… 12.07.2020

Neue Allianz für einen Systemwechsel DIE LINKE darf sich nicht vor der Diskussion um eine Regierungsbeteiligung drücken, denn die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler sind hoch. Doch für den dringend notwendigen sozialen und ökologischen Richtungswechsel braucht es mehr als rechnerische Mehrheiten in Meinungsumfragen. Woche für Woche erstellen verschiedene Institute mittels der Sonntagsfrage („Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, …“) repräsentative Umfrage zur Parteienpräferenz der Bevölkerung in Deutschland. Nur in einer einzigen Umfrage eines einzigen Meinungsforschungsinstituts kamen Grüne, SPD und DIE LINKE in diesem Jahr zusammen […] 10.07.2020

Geldanlage: Vorsicht vor dem falschen grünen Daumen! Grüne Geldanlagen, also Investitionen, die vermeintlich umweltfreundlich sind, stellen einen Mega-Trend dar. Spätestens seitdem einige der größten Kapitalanlagegesellschaften der Welt das Thema aufgriffen und ankündigten, Nachhaltigkeitskriterien in die Anlageentscheidungen mit einzubeziehen, müssen sich auch Anleihe-Emittenten damit befassen, wenigstens grüner zu erscheinen. Relativ schnell gelang es einer spanischen Bank, sich anzupassen. Die begab kurzerhand einen CoCo-Bonds und labelte ihn als grüne Geldanlage. Es ist nicht der einzige Versuch, mit vermeintlich grünen Geldanlagen gutgläubige Anleger anzulocken. Bank will nicht einmal sagen, warum […] 10.07.2020

Nun hat man den Salat mit dem grünen Bundesrat Der Bundesrat hatte Fahrverbote für Biker an Wochenenden verlangt. Wobei die Medien gewohnheitsmäßig Fake News berichteten, denn Sonntag ist Wochenanfang. Dr. Merkel hatte bundesweit immer mehr Koalitionen der CDU mit den Grünen durchgedrückt. zum Beispiel in Hessen, Sachsen, Baden-Württemberg, Thüringen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Brandenburg, so daß zusammen mit Berlin, Hamburg, Bremen und Rheinland-Pfalz eine breite Mehrheit der Grünen im Bundesrat besteht. Da war es nur eine Frage der Zeit, daß repressive Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Nun regt sich […] 07.07.2020

Bundesregierung hatte kaum Kontakt zu Wirecard Die Bundesregierung hatte seit Oktober 2017 kaum direkten Kontakt zu Wirecard-Managern. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, die dem Handelsblatt vorliegt. Der Aufstellung zufolge traf sich einzig Finanzstaatssekretär Jörg Kukies (SPD) am 5. November 2019 mit dem inzwischen zurückgetretenen Wirecard-Chef Markus Braun zu einem persönlichen Gespräch. Außerdem nahmen … „Bundesregierung hatte kaum Kontakt zu Wirecard“ weiterlesen 05.07.2020

Grüne fordern deutsche EU-Klimapräsidentschaft Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, die Klimapolitik zum „Herzstück“ der am Mittwoch beginnenden EU-Ratspräsidentschaft zu machen. Deutschland müsse die Chance zu einer „Klimapräsidentschaft“ mit Zukunftsinvestitionen nutzen, damit… Read more… 01.07.2020

Gauland: Grüne zerstören Errungenschaften der Aufklärung Die Grünen wollen sich auf ihrem Parteitag im November ein von der parteiinternen „AG Vielfalt“ erdachtes „Statut für eine vielfältige Partei“ geben. Dann hat jemand, der weiß und männlich zur Welt kommt, künftig schlechte Aussichten. Read more… 30.06.2020

Vereint gegen Macron und Le Pen Das Interview führte Daniel Kopp. In den französischen Kommunalwahlen konnte das progressive Lager wichtige Siege erringen – unter anderem in französischen Großstädten wie Paris, Lyon, Straßburg, Lille und sogar Marseille, einer Stadt, die seit 25 Jahren konservativ regiert wird. Die französischen und internationalen Medien sprechen von einer „grünen Welle“. Aber zeigt die Wahl nicht eher die Stärke einer vereinten Linken? Es ist ohne Frage berechtigt, von einer „grünen Welle“ zu sprechen. Doch darf die Rede von einer „grünen Welle“ nicht […] 30.06.2020

Bund plant nach CureVac keine weiteren Einstiege bei Impfstoffentwicklern Die Bundesregierung will nach CureVac bei keinen weiteren Impfstoffentwicklern einsteigen. „Die Bundesregierung plant keine weiteren Beteiligungen an Unternehmen, die an einem COVID-19-Impfstoff forschen“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen, die dem Handelsblatt vorliegt. „Andere Unternehmen haben nicht beim Bund angefragt“, heißt es in der Antwort weiter. CureVac forscht seit Januar an einem Corona-Impfstoff. Der Bund hatte Mitte Juni für 300 Millionen Euro eine Beteiligung von rund 23 Prozent an dem Tübinger Impfstoffentwickler erworben. Die […] 29.06.2020

Oha! Katrin Göring-Eckardt, Werkverträge und die alten Römer Am 22. Juni 2020 trafen sich bei Frank Plasberg in seiner Sendung „hart aber fair“ Karl-Josef Laumann und Katrin Göring-Eckardt. Der Beitrag Oha! Katrin Göring-Eckardt, Werkverträge und die alten Römer erschien zuerst auf neulandrebellen. 28.06.2020

Grüne wollen Nationalstaaten der EU abschaffen Auf einer Pressekonferenz haben Robert Habeck und Annalena Baerbock am Freitag das neue Grundsatzprogramm der Grünen vorgestellt. Darin fordern sie unter anderem eine „föderale europäische Republik“. Read more… 27.06.2020

Forsa: Union und Grüne verlieren – AfD und FDP legen zu Die politische Stimmung in Deutschland ist laut Forsa-Umfrage nach wie vor weitgehend stabil. Die Union und Grüne verlieren gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, während AfD und FDP jeweils einen Prozentpunkt zulegen können, so das… Read more… 27.06.2020

Das ist erst der Anfang: Unser Land geht kaputt Die Party- und Eventszene, von der Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) nach den Ausschreitungen in Stuttgart fabulierte, ist mobil. Das Internet ist in diesen Tagen voll von solchen Szenen. Entfesselte Gewalt in Brüssel, Brixton, in den Banlieus von Paris schon seit Jahren. Ungezügelte Brutalität gegen Polizeibeamte, Zerstörungswut, brennende Autos, wahllose Plünderungen. Und der gemeinsame Nenner all dessen ist die Massenmigration junger Männer aus der islamischen Welt, aus Afghanistan, Irak, Syrien und Nordafrika. Von uns – von den Wohlstandsländern der westlichen Hemisphäre – […] 26.06.2020

Tacheles #35 ist online Der Artikel von Putin über den Beginn des Zeiten Weltkrieges hat sehr unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen, von Zustimmung bis Ablehnung. Ein Grund für Röper und Stein, sich die Rede anzuschauen und danach zu fragen, warum Putin den Artikel geschrieben hat. Außerdem gab es wieder jede Menge anderer Themen, wie die «Prinzipientreue» der Grüne, Neuigkeiten aus dem … „Tacheles #35 ist online“ weiterlesen Der Beitrag Tacheles #35 ist online erschien zuerst auf Anti-Spiegel. 26.06.2020

Die grüne Inquisition Der zu Zeiten der Parteigründung saftig grüne Baum der Grünen ist mittlerweile entlaubt. Das dürfte für die kritischen Beobachter des politischen Zeitgeschehens nichts Neues sein. Deshalb war abzusehen, dass dieses tote Geäst in der Corona-Krise neue giftige Früchte hervorbringen würde — zum Beispiel einen Grünen-Bundesvorsitzenden, der für die Impfpflicht und damit für das Ende der körperlichen Selbstbestimmung plädiert. Solche den ursprünglichen Werten der Grünen diametral entgegengesetzte Positionen können sich selbstredend nur durchsetzen, wenn es eines nicht gibt: Widerspruch in den […] 25.06.2020

Kann eine ungewöhnliche Allianz von Grünen, FDP und Linken das „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (IPReG) auf den letzten Metern noch aufhalten? Der Deutsche Bundestag hat es auf seiner Seite bereits angekündigt: »Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 2. Juli 2020, nach 30-minütiger Debatte über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz …) ab.« Das hört sich nach einer reinen Formsache an. Die Überschrift der Meldung des Parlaments klingt nach einer frohen Botschaft: Intensiv-Pflegebedürftige sollen künftig besser versorgt werden – und steht doch in einem ziemlichen Kontrast zu der seit Monaten […] 24.06.2020

Kritische Christen Man reibt sich die Augen: Monate lang hatten wir auf deutliche kritische Worte über Corona gewartet: von Linken und Grünen, von bekannten Künstlern, von Gewerkschaften und NGOs mit „alternativem“ Image — nichts! Nun kommt vehemente Kritik ausgerechnetet aus einer Ecke, wo die Wenigsten sie erwartet haben düften: Einige katholische Bischöfen meldeten sich zu Wort. „Wir haben Grund zur Annahme — gestützt auf die offiziellen Daten zur Epidemie in Bezug auf die Anzahl der Todesfälle — dass es Kräfte gibt, die […] 24.06.2020

Grüne fordern in EU-Ratspräsidentschaft 650 Milliarden fürs Klima Mit Blick auf den Kabinettsbeschluss zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft fordern die Grünen 650 Milliarden Euro allein für den Klimaschutz. „Jeder zweite Euro des mehrjährigen Finanzrahmens, das sind rund 650 Milliarden Euro in den kommenden… Read more… 24.06.2020

Grüner Wasserstoff: Das Öl von Morgen Die Nationale Wasserstoffstrategie hat es in sich: Bundesminister Gerd Müller spricht von einem „Quantensprung“ hin zu einer globalen Energiewende. Die EU-Kommission muss nun nachziehen – und macht diese Aktie zum Verzehnfacher-Kandidat. 23.06.2020