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Grüne
Bund fördert Jüdisches Filmfestival in 2023 – Kulturstaatsministerin Roth: „Jüdische Kultur in Deutschland stärken und sichtbarer machen“
Zum heutigen Start des Jüdischen Filmfestivals Berlin Brandenburg (JFFB) erklärt die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth: „Das Jüdische Filmfestival Berlin Brandenburg ist seit vielen Jahren ein fester, bedeutsamer und sehr erfreulicher Termin im Kulturkalender. Es beleuchtet in hervorragender Weise die Vielfalt jüdischer Tradition in Geschichte, Gegenwart und Zukunft. Damit stärkt es in wichtiger Weise das jüdische Leben in Deutschland als ebenso wertvollen wie selbstverständlichen Teil unseres kulturellen Reichtums. Deshalb wollen wir das Jüdische Filmfestival in Zukunft noch stärker […]
Grüne schließen Fahrverbote und Tempolimits nicht aus
Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stefan Gelbhaar, schließt ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen und Fahrverbote nicht aus. Alle infrage kommenden verkehrspolitischen Werkzeuge seien zu diskutieren,… Read more…
Stromausstieg: Besser leben ohne Energie
Nicht alle, aber immerhin 80 Millionen sollen mitmachen bei der gemeinsamen Anstrengung für den Energieausstieg. So will es eine große Werbe- und Aufklärungskampagne zum Gürtelengerschnallen, die Bundesklimawirtschaftsminister Robert Habeck jetzt… Kompletten Text lesen bei PPQ
Showdown um Taxonomie, Handelskrieg um Nordirland – und SPD hofiert Ukraine
Die Watchlist EUropa vom 14. Juni 2022 – Hochspannung im Europaparlament: Die Abgeordneten könnten das umstrittene Nachhaltigkeitslabel für Atomkraft und Gas stoppen. Gleich zwei Parlamentsausschüsse stimmen am Dienstag über die sog. Taxonomie ab, die die EU-Kommission vorgeschlagen hat. Darin werden Atom und Gas für „nachhaltige“ Geldanlagen empfohlen. Gegen diese Empfehlung laufen Atomkraftgegner, Klimaschützer und Grüne
Die Hälfte der Deutschen ist für Atomenergie – Den Grünen ist das egal
Einer aktuellen INSA-Umfrage zufolge würden gut 50 Prozent der Deutschen den weiteren Einsatz von Atomkraftwerken zur Energiegewinnung befürworten. Aber seit wann interessieren sich die grünen Weltverbesserer in unserer Regierung für des Volkes Stimme jenseits des eigenen ideologischen Klientels? Ende 2022 werden die letzten drei AKWs abgeschaltet – und damit basta! Weiter lesen
INSA: Grüne ziehen in Wählergunst mit SPD gleich
Die Grünen ziehen in der Wählergunst mit der SPD gleich. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche auf 21 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als… Read more…
Linke lehnt Fahrverbot ab und fordert Preisgrenze für Sprit
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch lehnt ein Fahrverbot ab und fordert zeitweise staatliche Höchstpreise an den Zapfsäulen. „Robert Habeck sollte die Mineralölkonzerne zum Spritgipfel vorladen und die Preise ab sofort streng kontrollieren“, sagte… Read more…
Russland verdient Milliarden am Ukraine-Krieg
Mit dem Ukraine-Krieg sind die Weltmarktpreise für Öl, Gas und Getreide explodiert. So wird Russlands Militärmaschinerie von einer wahren Geldflut angetrieben. In Deutschland ist es kaum möglich, sachlich über den Krieg in der Ukraine zu reden. Von Beginn an gaben die Grünen und die Medien die Argumentationslinien vor. Dazu zählt auch die Legende, Russland werde durch den Krieg und seine Folgen bald finanziell am Boden liegen. Bisher jedoch sieht es nicht danach aus. Zweifellos hat Russland unter den vom Westen […]
Die Regulierungswut hilft dem Klima nicht
Das Europaparlament ist noch nicht “fit for 55”. Dies hat der Chaos-Tag mit dem (vorläufigen) Patt um den Emissionshandel gezeigt. Doch es geht nicht nur um Parteipolitik. Die Konservativen und die Grünen und Sozialddmokraten hatten sich um Details der diversen Klimaziele zerstritten und gegenseitig Pakieren mit Rechtsextremen vorgeworfen. Deshalb scheiterte nicht nur der Emissionshandel, sondern
Habeck will die Windrad-Republik
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mit einem Gesetzespaket der Regierung die Abstandsregeln bei Windrädern der Länder zwar nicht abschaffen, aber aushebeln. Typisch grün. Read more…
Roth eröffnet Ausstellung in Chisinau
Im Anschluss an ihre Ukraine-Reise hat Claudia Roth Moldaus Hauptstadt Chisinau besucht. Gemeinsam mit ihrem moldauischen Amtskollegen Sergiu Prodan eröffnete die Kulturstaatsministerin dort eine Ausstellung, die sich 30 Jahren diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Moldau widmet.
Grüne Fonds, die große Illusion? | Doku HD | ARTE
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Baerbock in Pakistan positiv auf Corona getestet – Reiseabbruch
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während einer Auslandsreise in Pakistan positiv auf Corona getestet worden. Das teilte das Auswärtige Amt am Dienstag mit. Die Reise werde abgebrochen und alle Termine würden abgesagt, wie es… Read more…
Risikokapital: Wirtschaftsminister Robert Habeck will Start-ups stärken
Deutschen Start-ups soll der Weg der Finanzierung vereinfacht werden, indem sie leichter an Risikokapital kommen. Wie das Online-Portal der »Tagesschau« schreibt, sehe ein Entwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor, den deutschen Wagniskapitalmarkt weiter zu stärken und zusätzliche Möglichkeiten für Finanzierungen durch inländische Investoren zu schaffen. Bereits 2021 sei dafür ein zehn Milliarden Euro schwerer Zukunftsfonds ins Leben gerufen worden, der auch Hochtechnologie- und Klima-Start-ups gesondert fördert, auf Europa-Ebene werde die Gründung von Mega-Fonds erwogen und es soll das Programm […]
Mehr Transparenz für Tierwohl
Eine fünfstufige Skala für tierische Lebensmittel soll Auskunft über die Tierhaltung geben. Das hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir mit den Eckpunkten für eine verbindliche staatliche Tierhaltungskennzeichnung bekannt gegeben. Wichtige Fragen und Antworten zur neuen Kennzeichnung.
INSA: Baerbock beliebteste Ministerin
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist die derzeit beliebteste Ministerin in Deutschland. Laut einer INSA-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ attestiert eine Mehrheit von 54 Prozent Baerbock, einen guten Job zu machen (schlecht: 28 Prozent,… Read more…
INSA: Grüne 20%, FDP, AfD 9%
Die Grünen gewinnen weiter in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erreichen die Grünen jetzt 20 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche und… Read more…
Deindustrialisierung und Schrumpfwirtschaft. Konsequenzen der grünen Wirtschaftspolitik
3. Juni 2022 – von Antony P. Mueller Von 22 Tausend Mitgliedern im Jahr 1982 ist die Mitgliederzahl der Parteiengruppierung Bündnis 90/Grüne inzwischen auf über 125 Tausend gestiegen. Auch wenn diese Anzahl an der Einwohnerschaft Deutschlands lediglich 0,15 % beträgt, ist diese Partei dabei, die deutsche Wirtschaftspolitik zu prägen und das Land mit zwangsbewehrter Regulierung
Habecks Hungerbefehl: Parieren statt konsumieren
Kaum hatte Robert Habeck die Deutschen gebeten, weniger zu essen, parierten die wie ein Mann eine Person. Zwei kurze Wochen nur, eigentlich sogar nur zehn Tage. Länger brauchten die Deutschen und ihre Gäste nicht, um ihrem… Kompletten Text lesen bei PPQ
Ukraine-Krieg: Linke sind auch Lost
Der Ukraine-Krieg hat alte Gewissheiten der Politik erschüttert. Nicht nur Kanzler Scholz scheint überfordert, auch die politische Linke ist Lost. Linken-Chefin Wissler fordert mehr Sanktionen, Grünen-Politiker Hofreiter mehr Waffen. Derweil prophezeit Außenministerin Baerbock einen langen Krieg – und einen großen Sieg. Die jüngsten, heftig umstrittenen Beschlüsse der EU zur Ukraine und Russland sind noch harmlos
Rover Metals: Grüne Energie für die Minen der Zukunft
Zahlreiche Explorationsunternehmen sind auch im hohen Norden Kanadas unterwegs. Damit dort, unter teilweise unwirtlichen Bedingungen ein wirtschaftlicher Rohstoffabbau möglich ist, muss die Infrastruktur unbedingt stimmen. Rover Metals (TSXV ROVR / WKN A2PGP1), das Unternehmen erkundet unter anderem die Goldprojekte Cabin und Up Town in den kanadischen Northwest Territories, kann dazu nun positive Neuigkeiten melden.
Terra Luna Relaunch – wie Phönix aus der Asche oder doch eher Rohrkrepierer?
Totgesagte leben länger oder eher: alles neu macht der Mai? Fakt ist: Terra ist zurück.Am vergangenen Samstag hat das Terra Team rund um den äußerst umstrittenen Grüner Do Kwon seine neue Blockchain Terra 2 gelauncht. Das neue Mainnet trägt übrigens den passenden Namen Phoenix 1. Jetzt Terra (LUNA) für 0 % Provision bei eToro kaufen Rückblick: Der beispielslose Absturz des einstigen Krypto Lieblingskindes Doch wie kam es bei dem beständigen Top-Performer Terra eigentlich zu einem solchen Absturz? Immerhin lag der […]
Kulturstaatsministerin Roth und Bundesarbeitsminister Heil diskutieren mit Kreativen über die soziale Lage in der Kreativwirtschaft
Kulturstaatsministerin Claudia Roth und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil haben sich heute im Haus der Kulturen der Welt mit Künstlern, Künstlerinnen und Kreativen über deren soziale Lage, besonders auch in Corona-Zeiten, ausgetauscht. Unter dem Titel „Im Spannungsfeld zwischen künstlerischer Freiheit, Eigenverantwortung und sozialen Risiken“ diskutierten sie über die Probleme und Herausforderungen, mit denen freischaffende Künstlerinnen und Künstler in ihrem Alltag konfrontiert sind. In dem Gespräch brachten die Kreativen ihre Anliegen zur Verbesserung ihrer sozialen Absicherung zum Ausdruck. Der bisherige Rahmen, der auf […]
Neues vom Wirtschaftskrieg (55): Die Einheit bröckelt
Der Wirtschaftskrieg zieht immer weitere Kreise. Asien bezieht erstmals mehr Öl aus Russland als Europa. Kremlchef Putin fordert Abbau der Sanktionen – dann gäbe es auch mehr Weizen. Und Wirtschaftsminister Habeck beklagt den Verlust der Einheit in der EU-Sanktionspolitik. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat kurz vor dem EU-Sondergipfel einen langsamen Verlust der europäischen Einigkeit ausgemacht. Man
Umweltministerin verteidigt Bau von Flüssiggas-Terminals
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat den Bau von Flüssiggas-Terminals in Deutschland verteidigt und darauf hingewiesen, dass man diese nur für einen begrenzten Zeitraum brauche. „Für eine Übergangszeit brauchen wir das, wenn unsere… Read more…
Agrarminister erwartet bei Gas-Lieferstopp Lebensmittel-Engpass
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erwartet im Falle eines Lieferstopps von russischem Gas weitere Preissteigerungen sowie Lieferengpässe bei einzelnen Lebensmitteln in Deutschland. Das geht aus der Antwort seines Ministeriums auf… Read more…
Öl-Embargo gegen Russland laut Habeck in greifbarer Nähe
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass sich die EU „innerhalb von wenigen Tagen“ auf ein Öl-Embargo gegen Russland einigen wird. Eine solche Maßnahme führe aber „nicht automatisch dazu, dass Putin geschwächt ist“,… Read more…
Die Pazifisten-Ampel entdeckt die Bundeswehr
Bundeskanzler Olaf Scholz besucht die Bundeswehr und ruft zum anhaltenden Kampf gegen IS und Al Kaida in Niger. Außenministerin Annalena Baerbock will schnell schwere Waffen aus Deutschland an die ukrainischen Streitkräfte liefern. Und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht besucht schnell noch eine Bundeswehr-Einheit auf dem Weg mit ihrem Sohn nach Sylt. Man hat den Eindruck, unsere Pazifisten-Koalition hat die deutschen Streitkräfte für sich entdeckt. Wenn er jetzt «die Motivation unserer Soldatinnen und Soldaten sehe», habe er das Gefühl, dass sie sich auf […]
Zitate zur Zeit: Die wahre Kunst des Regierens
Ihre großen Gesten sind klein, ihre großen Entscheidungen bleiben für immer: Angela Baerbock. Regieren ist die Kunst, so zu tun. Merkel-Biograf Horst Hallig in seinem Buch „Die Weltkanzlerin“ (2016) Wir sprechen zwar verschiedene… Kompletten Text lesen bei PPQ
Bundeskulturetat steigt auf 2,29 Milliarden Euro – Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Ampel zeigt sich als Koalition der Kultur“
Der Bundeshaushalt für Kultur und Medien wird 2022 erstmals bei 2,29 Milliarden Euro liegen. Dies beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner gestrigen Sitzung. Damit wächst der Kultur- und Medienetat der Bundesregierung gegenüber dem Vorjahr um rund 148 Millionen Euro. Dies entspricht einer Steigerung von rund sieben Prozent. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Mit dem Haushalt 2022 stärken die Abgeordneten des Bundestages im Angesicht der beispiellosen Krisen unserer Zeit gezielt Kunst, Kultur und Medien. Für diese Koalition der Kultur danke ich […]
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