Grüne - Nachrichten-Fabrik

Daniel Stelter über das SPD-Wahlprogramm Es ist nicht unwahrscheinlich, daß Olaf Scholz erst mal Kanzler wird. Bis er von der eigenen Partei wie Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder zermürbt wird. Ein erstes Warnsignal für ihn ist die Hausdurchsuchung im Bundesministerium der Finanzen mitten im Wahlkampf. Er soll wohl von interessierter Seite (vielleicht durch eigene Genossen oder Grüne) erpreßbar gemacht werden. Wir müssen immer im Hinterkopf behalten, daß das für innerparteiliche Martern vorgesehene Kriegsbeil der SPD auch nicht wesentlich tiefer begraben ist, als das der CDU. […] 12.09.2021

Faktencheck: Baerbocks Traum vom grünen Zement Ob Annalena Baerbock lügt, wenn sie klimaneutralen Zement für verfügbar erklärt, weiß man nicht. Dass es ihn nicht gibt, ist hingegen sicher. Deutschland, zumindest soweit es seine Spitzenpolitik betrifft, ist schon ein gutes Stück vorangekommen… Kompletten Text lesen bei PPQ 12.09.2021

Mehr Spannung in den Strom Für die Grünen ist Grundlast voll nazi, man will »angebotsorientierten« Strommarkt. Auf Deutsch: Strom soll Mangelware werden. Wir könnten ja kalauern: Mit den Grünen wird es spannend, ob dein Kühlschrank morgen noch Spannung hat! Read more… 11.09.2021

Annalena Baerbock – ungeimpft? Toxisch – grüne Virenschleudern werden zu einem Problem für die Menschen – Bildquelle: pixabay Baerbocks Gesundheits- und Geisteszustand bleibt unklar… Zur Immunitätslage von der grünen Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock ist bislang nur wenig bekannt und nach außen an die Öffentlichkeit gedrungen Gesichert ist, dass sie gegenwärtig kraft ihres Mandates als im Bundestag tätige Abgeordnete noch eine parlamentarische Immunität besitzt. Doch wie ist es um ihren Impfstatus in Fragen von COVID-19 bestellt? Monatelang hüllte sich die grüne mit unfassbarer Dummheit und […] 11.09.2021

Annalena Baerbock: Im Fadenkreuz der Faktenchecker Faktenchecker sind die wichtigsten Influenzer bei der Verbreitung von Fake News. Natürlich liebt sie Hunde. Natürlich ist ihr der Gedanke ein Schrecken, dass die Menschheit sich eines Tages wird entscheiden müssen zwischen Haustierhaltung zum… Kompletten Text lesen bei PPQ 10.09.2021

CSU vor dem Parteitag: Dieses Mal zieht der Gruselklassiker Rot-Rot-Grün nicht mehr Auf die CSU ist jedenfalls rhetorisch immer Verlass. Rechtzeitig zum Parteitag der Christsozialen an diesem Wochenende greift Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum ganz großen Hammer. «SPD und Grüne lechzen danach, das historische Erbe von Schröder und Lafontaine zu korrigieren und das linke politische Lager wieder koalitionsfähig zu machen», sagte er und weiter: «Olaf Scholz hat das als historische Mission angenommen. Dabei hat er offensichtlich vergessen, was Linkspartei und deren Vorläufer, die SED, diesem Land bereits angetan haben.» Ja, das hat er […] 10.09.2021

Auto-News VW hält Tempo 30 in Wohngebieten für sinnvoll und Tempolimit bei 130 für unproblematisch Berlin – Volkswagen hält ein Tempolimit von 30 km/h in Wohngebieten und Tempo 50 auf innerstädtischen Durchgangsstraßen für sinnvoll. „Wir sind mit unserer Strategie auf jedes Szenario vorbereitet“, sagte VW-Markenchef Ralf Brandstätter dem Fachdienst „Tagesspiegel Background Verkehr & Smart Mobility„. „Ich halte diesen Vorschlag für einen guten Kompromiss“, fügte er mit Blick auf entsprechende Forderungen von SPD und Grünen hinzu. Da, wo Menschen lebten, müsse langsamer gefahren werden. Ansonsten sollte der Stadtverkehr flüssig organisiert werden. Dafür sei ein „intelligentes Verkehrsmanagement, […] 09.09.2021

Sagt die Linke gerade ihren Wahlkampf ab? Das am Montag, 6. September vorgestellte Sofortprogramm der LINKEN für einen Politikwechsel verwundert. Das achtseitige Papier enthält eine politische Einschätzung, allgemein formulierte politische Ziele und unmittelbare „erste Schritte“ in acht thematischen Feldern. Einige sind konkret formuliert, andere bleiben unbestimmt. Mit diesem minimal gehaltenen Sofortprogramm unterbreitet die Partei- und Fraktionsleitung der LINKEN ihren ersehnten Koalitionspartnern der SPD und den Grünen de facto ein Unterordnungsangebot. Der Inhalt dieses Papiers ist so bescheiden, dass man sich als außenstehender Beobachter fragt, ob diese Partei […] 09.09.2021

Habeck glaubt an Sieg Grünen-Chef Robert Habeck glaubt nach wie vor an ein gutes Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl am 26. September. „Wir haben in diesem Wahlkampf nicht alles fantastisch gemacht, aber wenn wir unsere Kampagne jetzt selbstbewusst,… Read more… 08.09.2021

Zwei Jahre Textilsiegel Grüner Knopf Das staatliche Textilsiegel „Grüner Knopf“ feiert am 9. September 2021 zweijähriges Bestehen. Es wurde im September 2019 vom Bundesentwicklungsministerium ins Leben gerufen. Ziel ist der Schutz von Mensch und Umwelt in der Lieferkette – von der Faser bis zum Bügel. 08.09.2021

Hilflos, beschädigt, gebrochen: Wie es wirklich um die Nato steht Die Nato ist zum Wahlkampf-Thema geworden, SPD und Grüne fordern von der Linken ein politisches Bekenntnis zum Atlantischen Bündnis. Dabei steht es nicht gut um die Allianz – und das nicht erst seit Afghanistan. Schon vor dem Afghanistan-Debakel war die Nato in Verruf geraten. Ihr sei die historische Mission abhanden gekommen, hieß es nach dem 06.09.2021

Bundestagswahl Scholz setzt auf rot-grüne Koalition Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt angesichts steigender Umfragewerte auf eine Mehrheit für eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl am 26. September. „Ich möchte gerne mit den Grünen zusammen regieren“, sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ (Sonntag). „Ich habe in verschiedenen Regierungen schon mit den Grünen zusammengearbeitet, im Bund wie in Hamburg. Wir sind unterschiedliche Parteien, wir haben unterschiedliche Zielsetzungen, aber wir haben viele Schnittmengen.“ Und die seien für die Zukunft des Landes wichtig. Nach […] 05.09.2021

Scholz, Laschet, Baerbock: Das russische Fernsehen über die Lage vor der Bundestagswahl Die anstehende Bundestagswahl war am Sonntag Thema im russischen Wochenrückblick „Nachrichten der Woche“. Da Deutschland der vielleicht wichtigste Staate der EU ist, begann der russische Bericht mit den Nachwirkungen des Afghanistan-Fiaskos auf die europäische Politik, um dann über Deutschland und die anstehende Wahl zu berichten. Ich habe ich die Einleitung des Moderators zur Situation in Der Beitrag Scholz, Laschet, Baerbock: Das russische Fernsehen über die Lage vor der Bundestagswahl erschien zuerst auf Anti-Spiegel. 05.09.2021

Unternehmer sehnen sich nach politischem Neuanfang BERLIN – 05.09.2021. Die Unternehmer in Deutschland sehnen sich mehrheitlich nach einem politischen Neuanfang. In einer Civey-Umfrage für das Handelsblatt äußerten sich 55,4 Prozent der Befragten entsprechend. Wie das Handelsblatt berichtet, erklärten nur 20,8 Prozent, dass sie sich politische Kontinuität wünschten. Für die Umfrage wurden vom 18. August bis zum 1. September rund 750 Unternehmer befragt. Bei der Frage, welcher der drei Kanzlerkandidaten am ehesten für Begriffe wie Aufbruch oder Neuanfang steht, rangiert Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit 20,6 Prozent an […] 05.09.2021

Wahlumfragen: Eine halbherzige Wechselstimmung Drei Wochen vor der Bundestagswahl scheint “Genosse Trend” zurück zu sein. Nicht nur Scholz liegt vorn, auch seine SPD stabilisiert sich in den Umfragen. Kommt doch noch Wechselstimmung auf? Nein, würden die Grünen sagen. Denn aus ihrer Sicht steht nur Baerbock für einen “Neuanfang”. Sie setzen voll auf das Thema “Klimakrise” – und da sieht 05.09.2021

Wegen Baerbock Interview Boykott: BILD druckt leere Seite Die „Bild am Sonntag“ hat eine weitgehend leere Seite veröffentlicht auf der ein Interview mit Baerbock stehen sollte. Die Grüne ließ wissen, dass sie angeblich keine Zeit hätte. Read more… 05.09.2021

Linke bereitet sich auf Rot-Grün-Rot vor Die Linke bereitet sich auf eine Regierungskoalition mit SPD und Grünen vor. „Das Fenster ist so weit geöffnet wie noch nie. Wann, wenn nicht jetzt“, sagte die Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow der „Frankfurter Allgemeinen… Read more… 04.09.2021

Habeck will Stopp der Nordsee-Erdölförderung Grünen-Chef Robert Habeck hat eine neue Strategie zum Schutz der Meere gefordert. In einem Zehn-Punkte-Plan für eine grüne Regierungsbeteiligung, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten, dringt er auf einen Stopp… Read more… 04.09.2021

Wenn die Rechten versuchen mich einzuschüchtern, werde ich trotzdem weitermachen – Im Gespräch mit Shoan Vaisi Die Bundestagskandidatur des aus Syrien Geflüchteten Tareq Alaows für die Grünen endete mit einem Rückzug. Der Grund dafür waren Morddrohungen gegen ihn und seine Angehörigen. Mit Shoan Vaisi kandidiert für DIE LINKE in NRW ebenfalls ein nach Deutschland Geflüchteter. Im Interview erklärt er die Hintergründe seiner Kandidatur. Critica: Du kandidierst bei der Bundestagswahl für DIE LINKE. Für einen nach Deutschland Geflüchteten ist das kein ungefährlicher Schritt, siehe Tareq Alaows. Hast du keine Angst? Shoan: Ich bin seit meiner Kindheit mit […] 04.09.2021

Grüner Ihrtum: Parole kleingeschrieben Einsicht, aber ganz leise: Noch plakatiert die grüne Partei auch die Parole mit dem Rechtschreibfehler, aber erste Beispiele finden sich auch mit einer korrigierten Variante. Einsicht, auch wenn sie spät kommt, hilft häufig bei der… Kompletten Text lesen bei PPQ 04.09.2021

Scholz and Baerbock don’t dare to critizise EU and Nato, let alone the US What lessons do the three candidates for chancellor draw from the Afghanistan disaster? The first “Triell” did not provide convincing answers. Baerbock, Laschet and Scholz propagate a resolute “business as usual”. All three candidates declared their support for the EU and NATO – without any ifs or buts. They also called for a strengthening of 03.09.2021

Wasserstoff-News von der Nikola-Aktie, Nel-Aktie, Plug Power-Aktie und Caterpillar-Aktie Eine neue Studie zeigt, dass die Elektrifizierung allein nicht genügt, um die geplanten CO2-Einsparungsziele zu erreichen. Grüner Wasserstoff könnte die Lücke schießen. Er wird vor allem für die Industrie benötigt. So entstehen derzeit weltweit immer mehr neue Projekte zur grünen Wasserstoff-Produktion. Im brasilianischen Pecém wird beispielsweise bis Ende 2022 eine neue drei Megawatt-Anlage zur Wasserstoff-Produktion entstehen. Dafür werden von EDP do Brasil umgerechnet etwa 6,85 Mio. Euro investiert. EDP betreibt am Standort bereits eine thermoelektrische Anlage, die fast den halben […] 03.09.2021

Grüne wollen Drittimpfung Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen vermisst eine klare und rechtzeitige Strategie für Auffrischimpfungen. Zwar sei ein Anspruch darauf in der neuen Impfverordnung verankert, „aber die konkrete Impfstrategie ist völlig unklar und selbst… Read more… 02.09.2021

Hyperinflation – einmal tanken 100€! Kostet die Tankfüllung in einem Jahr 500€? – Foto made by @indextrader24 Staatlicher Diebstahl auch beim Tanken… Rund 70 Prozent deines von Staatswegen bereits stark dezimierten Nettolohnes werden Dir inzwischen von der Regierung und deren Klimasozislisten bei jeder Tankfüllung ohne Skrupel geraubt. Und geht es nach Olaf Scholz und den linksgrün versifften Klimasozislisten, den Kühnerts, den Eskens oder der Baerbock, dann wird dies erst der Anfang eines staatlich fortgesetzten brutalen Diebstahls am Lohn der Menschen sein. In Holland kostet der […] 02.09.2021

Baerbock will Bundes-Denunziationsportal Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock kann sich eine anonyme Meldeplattform zur Ermittlung von Steuerbetrügern wie in Baden-Württemberg auch auf Bundesebene vorstellen. Read more… 02.09.2021

Grüne verlangen 2G ab Inzidenz von 100 Die NRW-Grünen fordern die Einführung der 2G-Regelung ab einer Inzidenz von 100. Das berichtet die „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf einen Entschließungsantrag der Fraktion im Düsseldorfer Landtag. NRW sei „derzeit… Read more… 01.09.2021

Afghanistan-Krise Linke fordert Auflösung der Nato Osnabrück – In der Debatte um ihre ablehnende Haltung zur Nato und zuletzt zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan hat die Linkspartei scharf auf Kritik der Grünen und der SPD reagiert. Dietmar Bartsch, Chef der Linksfraktion im Bundestag, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ), es sei „hanebüchen“, die Linke im Zusammenhang mit Afghanistan zu kritisieren. Er betonte: „Meine Fraktion hat im Juni – wie die Grünen selbst – beantragt, Deutsche und Ortskräfte zu evakuieren. Union und SPD haben das abgelehnt.“ Bei der […] 01.09.2021

Die Thüringer AfD im August Nachdem die radikalislamischen Taliban die Macht in Afghanistan übernommen haben, nimmt die Fluchtbewegung aus dem zentralasiatischen Land derzeit dramatisch zu. Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) kündigt daher ein „Landesaufnahmeprogramm für Schutzsuchende“ an, das bereits in Thüringen lebenden Afghanen über die geltenden rechtlichen Bestimmungen hinaus die Möglichkeit eröffnen soll, ihre Angehörigen nachzuholen. Ebenso soll sogenannten „Ortskräften“, die vor Ort mit der Bundeswehr kooperiert haben, die Einreise nach Thüringen erleichtert werden. Eigenen Bekundungen zufolge habe er sein Ministerium bereits angewiesen, „alles Notwendige zu […] 31.08.2021

Die Bürgerversicherung als neue Gesundheitssteuer für die arbeitende Bevölkerung Die Bürgerversicherung linksgrüner Sozialisten ist eine Mogelpackung die an der Kostenexplosion durch planwirtschaftlichen Strukturen im Gesundheitswesen nichts ändert und zur Mehrbelastung von jungen und arbeitenden Menschen führen wird. – Bildquelle – pixabay Die Bürgerversicherung als neue Umverteilungsmaschine zu Lasten der arbeitenden und jungen Generationen Das Institut für Wirtschaftsforschung in Köln hat vor kurzem die Pläne linksgrüner Parteien aus den Reihen der SPD, den Grünen und der Linken genauer unter die Lupe genommen und kommt dabei zu einem vernichtenden Fazit. […] 31.08.2021

Wahlumfragen: Scholz merkelt sich an die Spitze SPD-Kanzlerkandidat Scholz verteidigt im Triell seine Führung in den Wahlumfragen. Dabei greift er auf eine “bewährte” Methode von Noch-Kanzlerin Merkel zurück. Fragen zu Außenminister Maas weicht er aus. Scholz habe das Triell gewonnen, sagten 36 Prozent der 2500 Befragten in einer Forsa-Umfrage. 30 Prozent sahen Baerbock vorn, nur 25 Prozent Laschet. Auch auf die Frage, 30.08.2021