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Grüne

Baerbock verteidigt Impfzwang Annalena Baerbock ist für einen Impfzwang in Dewutschland. Es gehe darum, das Leben wieder so zu leben, wie es die Menschen gewohnt waren und darum Menschen zu schützen. Read more… 10.01.2022
Statement von Kulturstaatsministerin Claudia Roth zu den heutigen Beschlüssen der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder Zu den heutigen Beschlüssen der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Kinos, Theater, soziokulturelle Zentren und andere Kulturorte, die Kolleginnen und Kollegen Landesminister sowie die Verantwortlichen in den Kommunen haben in den vergangenen Monaten gemeinsam größte Anstrengungen unternommen, um kulturelles Erleben auch unter Corona-Bedingungen möglich zu machen. Wir unterstützen sie dabei energisch, auch mit dem Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR. Die heutigen Beschlüsse sind ein gemeinsames Signal von Bund und Ländern, […] 10.01.2022
EZB: Grüne Energie kann Inflation treiben Die Rekord-Inflation in der Eurozone scheint nun auch bei der EZB ein Umdenken auszulösen. Diedeutsche EZB-Direktorin Schnabel sieht das Risiko einer mittelfristig höheren Inflation – auch wegen “grüner” Energie. Die aktuellen Preisschwankungen bei Gas und anderen Energieträgern seien an sich nichts Ungewöhnliches, so Schnabel in einer Rede. Der Übergang zu “grünen” Energien könnte jedoch zu 09.01.2022
Atom wird grün – Grüne empört Europas Atomkraftgegner sind aufgerüttelt, empört und erschreckt! Die EU-Kommission will nämlich die  Kernkraft wieder zu einer umweltfreundlichen Industrie erklären. Ein Schlag gegen die gesamte «Grüne- und  Klimabewegung» Europas. Read more… 06.01.2022
Bundespräsident Steinmeier ist ein Populist Frank-Walter Steinmeier wird wohl noch mal Bundespräsident. Er ist ein Präsident, der gesellschaftliche Kritik nur dann äußert, wenn sie ihm nicht schadet. Kommentar Wie es derzeit aussieht, wird Frank-Walter Steinmeier wohl eine zweite Amtszeit als Bundespräsident bekommen. Nach SPD, FDP und Grünen hat sich nun auch die Union einstimmig für Steinmeier ausgesprochen. Damit verzichten CDU und CSU auf einen eigenen Kandidaten beziehungsweise eine eigene Kandidatin, obwohl sie des Öfteren unzufrieden mit der Amtsführung Steinmeiers waren. Von allen im Bundestag vertretenen […] 06.01.2022
Die übergriffige Union, der reumütige Litauer – und Baerbock goes to Washington Die Watchlist EUropa vom 05. Januar 2021 – Neues Jahr, neues Glück? Nicht für die EU. Schon wenige Tage nach dem Beginn von 2022 steht sie unter Beschuss. Der Entwurf für eine Taxonomie, die Atomkraft und Erdgas als “nachhaltig” und irgendwie “grün” einstuft, sorgt für Frust bei den Grünen und für Wut auf die EU-Kommission. 05.01.2022
Taxonomie: Deutsche Enthaltung und europäische Klage? Wie gehen die Grünen mit dem EU-Vorschlag zur Taxonomie – also zu Atom und Gas – um? Die Signale aus Berlin und Brüssel sind widersprüchlich. In Berlin zeichnet sich eine Enthaltung ab, wie die “FAZ” meldet. Zwar sei die Ampelkoalition strikt gegen die Kernkraftnutzung, man sehe allerdings in Gaskraftwerken eine Brückentechnologie. Auch aus Rücksicht auf 04.01.2022
EU-Grüne erwägen Klage gegen EU-Taxonomie Nach Österreich ziehen auch die europäischen Grünen eine Klage gegen die geplante Einstufung von Atomkraft und fossilem Gas als nachhaltige und damit förderwürdige Energieträger in Betrag. Der Co-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei… Read more… 04.01.2022
Der Vorteil der Kernkraft Die Würfel sind gefallen. Auf Wunsch von Frankreich und mit vielen Unterstützern aus Nord- und Osteuropa wird Kernkraft nun grüne Energie. Der Ansatz der Taxonometrie, mit dem das umgesetzt wird ist natürlich faschistoid, weil die Investitionslenkung von vdL dem Denken der Diktaturen des 20. Jahrhunderts entspricht. Aber nun schlägt dieses System zurück und stellt aus Sicht der Grünen alles auf den Kopf. Die deutsche Systempresse erging sich postwendend in Belehrungen darüber, wie teuer Kernenergie ist und wie billig Windstrom. Die […] 03.01.2022
Best of 2021: Baerbock treibt Gaspreis in die Höhe Corona, Russland und diverse EU-Affären: Das waren die gefragtesten Themen des Jahres 2021 auf diesem Blog. Die besten Beiträge stellen wir noch einmal vor, jeweils mit einem aktuellen Update. Heute geht es um die neue deutsche Außenministerin Baerbock und den Gaspreis. Repost vom 14.12.2021. Am Ende des Beitrags steht ein aktuelles Update Da sage noch 01.01.2022
Der Neujahrs-Update – EU-Links zu Corona, Brexit und Baerbock Es ist still geworden um die EU. Zwischen den Jahren macht sogar die EU-Kommission mal Pause. Dabei stehen wichtige Entscheidungen an: zu Russland und der Ukraine, aber auch zur sog. Taxonomie – also der Bewertung von Atomkraft und Gas. Hier die wichtigsten Links. Faced with Covid, Europe’s citizens demanded an EU response – and got 31.12.2021
Özdemir will niedrige Lebensmittelpreise verbieten Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) prüft, Supermärkten den Verkauf von Lebensmitteln unterhalb der Produktionskosten zu untersagen. „Die großen Player dürfen nicht mehr länger die Preise diktieren und Margen optimieren“, sagte Özdemir dem… Read more… 30.12.2021
Zu den aktuellen Gerichtsentscheidungen in Russland zur Menschrechtsorganisation Memorial erklärt die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth: „Die bereits in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts von Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern um den Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow gegründete Menschrechtsorganisation Memorial hat sich enorme Verdienste um die Aufarbeitung der Vergangenheit erworben und dabei auch Maßstäbe für die europäische Erinnerungskultur gesetzt. Neben vielen anderen Themen gilt das auch für die Dokumentation des Schicksals von Hunderttausenden Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern in Deutschland. Neben der Aufarbeitung der Vergangenheit hat sich Memorial auch immer unbeirrt für die Wahrung der Bürger- und Menschenrechte in Russland eingesetzt. […] 29.12.2021
Kretschmann: Impfpflicht befriedet Gesellschaft Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geht davon aus, dass eine Impfpflicht gegen das Coronavirus zu einer Befriedung der Gesellschaft führen wird. „Mit der Impfpflicht müssen sich die Bürger nicht gegenseitig… Read more… 27.12.2021
Arbeitspolitik Familienministerin will Kündigungsschutz für Eltern nach der Geburt verlängern Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) will den Kündigungsschutz für Eltern nach der Geburt deutlich verlängern. „Wenn Väter und Mütter in den Beruf zurückkehren, soll ihr besonderer Kündigungsschutz um drei Monate verlängert werden“, sagte die neue Ministerin dem Tagesspiegel. Bis auf wenige Ausnahmen, ist die Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses durch den Arbeitgeber bislang bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Auf die Gesetzesänderung hatten sich SPD, Grüne und FDP zuvor im Ampel-Koalitionsvertrag geeinigt. „Das nimmt viel Druck von den Familien“, […] 25.12.2021
„Kultur im Kanzleramt“ – Video jetzt auf bundesregierung.de abrufbar Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat zu einer Veranstaltung „Kultur im Kanzleramt“ eingeladen, die sich in Musikaufführungen und Lesungen mit den Themen Flucht und Exil, Heimat und Weltoffenheit auseinandergesetzt haben. Musikalisch begleitet wurde der Abend von den Pianisten Igor Levit und Mert Yalniz sowie der Cellistin Julia Hagen. Nach der Begrüßung durch Bundeskanzler Olaf Scholz und in Anwesenheit des Chefs des Bundeskanzleramtes Wolfgang Schmidt machte Sopranistin Theresa Pilsl den musikalischen Auftakt mit dem Adventslied „Maria durch ein Dornwald ging“. Es folgten verschiedensprachige […] 24.12.2021
Staatsministerin Roth lädt zu Kultur im Kanzleramt ein / „Künstlerinnen und Künstler unterstützen, die unsere Solidarität und Hilfe besonders brauchen“ Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat gestern zu einer Veranstaltung „Kultur im Kanzleramt“ Künstlerinnen und Künstler eingeladen, die sich in Musikaufführungen und Lesungen mit den Themen Flucht und Exil, Heimat und Weltoffenheit auseinandergesetzt haben. Musikalisch begleitet wurde der Abend von den Pianisten Igor Levit und Mert Yalniz sowie der Cellistin Julia Hagen. Nach der Begrüßung durch Bundeskanzler Olaf Scholz und in Anwesenheit des Chefs des Bundeskanzleramtes Wolfgang Schmidt machte Sopranistin Theresa Pilsl den musikalischen Auftakt mit dem Adventslied „Maria durch ein Dornwald […] 23.12.2021
Freie Meinungsäußerung war gestern Diese, unsere Gesellschaft ist aus den Fugen geraten. Das jüngste Beispiel ist der Ausfall des Grünen Palmer, OB in Tübingen, ließ auf Facebook den Satz los: „Wer bis 15. Januar keine Erstimpfung 23.12.2021
Zu den Beschlüssen der Beratungen des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 21. Dezember 2021 erklärte Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Pandemielage hat sich durch die Omikron-Variante nochmals verschärft. Dem tragen die Beschlüsse der Beratungen des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 21. Dezember Rechnung. Gerade weil neue Belastungen für die Gesellschaft unumgänglich sind, war es mir wichtig, dass wir Kultur als einen Beitrag zum gesellschaftlichen Miteinander begreifen und Kultureinrichtungen unter 2G oder 2Gplus-Bedingungen nach wie vor geöffnet bleiben können, wir die Hilfen für die Kultur-, aber auch die Veranstaltungsbranche erneuert haben und wir heute auch Konsens […] 23.12.2021
Kulturstaatsministerin besucht Frankreichs Kulturministerin Bachelot-Narquin in Paris / Roth: „Frankreich und Deutschland für ein Europa der Kultur“ Auf der ersten Auslandsreise nach ihrem Amtsantritt trifft Kulturstaatsministerin Claudia Roth heute Frankreichs Kulturministerin Roselyne Bachelot-Narquin zu bilateralen Gesprächen in Paris. Die Ministerinnen wollen sich über die Vorhaben der französischen Ratspräsidentschaft im Bereich Kultur und Medien abstimmen. Im Vordergrund stehen weiter die Bemühungen um eine Verbesserung der sozialen Lage von KünstlerInnen und Kreativen gerade angesichts der Folgen der Pandemie sowie die deutsch-französische Abstimmung zu Fragen der Rückgaben von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten und Fragen der Erinnerungspolitik. Staatsministerin Claudia Roth: „Frankreich […] 20.12.2021
Der Telegraph über Energieknappheit in den 20ern Bei Daniel Stelter habe ich einen Eintrag aus dem Telegraph gefunden, leider wie dorten fast immer in Englisch. Ich habe mal eine Übersetzung mit Google versucht. An einer Stelle mußte ich kapitulieren, ich habe da eine Klammer (…) gesetzt: „Grüne Krieger nutzen Menschenrechtsgesetze, um in diesem Jahrzehnt Netto-Null zu erzwingen.“ „Die Klimabewegung hat ihre Killerwaffe im Krieg gegen Fossilien und den globalen multinationalen Komplex gefunden. Sie mobilisiert Menschenrechtsgesetze, um eine drastische Dekarbonisierung durchzusetzen, und Richter spielen mit. Nationale Zusagen, bis […] 18.12.2021
Update: Baerbock treibt den Gaspreis (nicht) Der “Baerbock-Effekt” beim Gaspreis ist passé. Nach fünftägiger Hausse fiel der Preis für Naturgas in Europa am Freitag wieder – offenbar aufgrund neuer Lieferungen aus Russland. Dies melden mehrere Agenturen, darunter Bloomberg. Zitat: European natural gas prices retreated from a record close after Russia topped up fuel to the region for Friday at the last 18.12.2021
Habeck will jetzt schon Impfstoff für Winter 22/23 sichern Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Beratung mit der Industrie angekündigt, die Herstellung von Corona-Impfstoffen intensivieren zu wollen. „Staatliche Abnahmegarantien können auf längere Sicht helfen, die Impfstoffproduktion… Read more… 18.12.2021
Kretschmann lässt sich juristisches Gutachten pro Impfpflicht erstellen: Wer sich weigert darf finanziell ruiniert werden 17. 12. 2021 | Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich von der Rechtsanwaltkanzlei Oppenländer ein Gutachten anfertigen lassen, das – sicherlich wie bestellt – zum Ergebnis kommt, dass eine allgemeine Impfpflicht nicht gegen höherrangiges Recht verstößt. Im Gutachten steht auch, wie ruppig man eine Impfpflicht durchsetzen könnte, also ganz dem Kretschmann-Stil entsprechend. Kretschmann, falls Sie es vergessen haben sollten, ist der, der jüngst Demonstranten gegen Impfpflicht als „Aasgeier der Pandemie“ bezeichnet hat. Kretschmann war regelmäßig ein Vorreiter der Eskalationsspirale gegen […] 17.12.2021
Kulturstaatsministerin Roth besucht Linden-Museum und Kultureinrichtungen in Baden-Württemberg / „Kooperativen Kulturföderalismus weiter stärken“ Kulturstaatsministerin Claudia Roth macht heute in Stuttgart den Auftakt für eine Reihe von Antrittsbesuchen in allen Bundesländern, um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Kulturbereich zu vertiefen. Sie trifft dabei mit Baden-Württembergs Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Theresia Bauer, Staatssekretärin Petra Olschowski und der Präsidentin des baden-württembergischen Landtags, Muhterem Aras, zu einem ersten Austausch zusammen. Im Mittelpunkt des Besuchs stehen neben den kulturpolitischen Zielen des Koalitionsvertrages Fragen zur Aufarbeitung des Kolonialismus sowie zu Umwelt- und Klimaschutz im Kunst- […] 17.12.2021
Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth erklärt zur Jahresbilanz der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“: „In Diktaturen, autokratisch regierten Staaten, überall wo Demokratien unter Druck geraten, sind häufig die Journalistinnen und Journalisten unter den Ersten, die zum Staatsfeind erklärt und fortdauernd um ihre elementaren Rechte gebracht werden, die dann mit Freiheitsberaubung und weiteren schlimmsten Unterdrückungsmaßnahmen konfrontiert sind. Die erschreckenden Zahlen von Reporter ohne Grenzen zeigen, dass dabei auch immer mehr mutige Frauen ins Visier der Despoten und Autokraten geraten. Diese Angriffe auf die Pressefreiheit dürfen wir nicht hinnehmen. Die Pressefreiheit gehört zu den Grundpfeilern unserer […] 16.12.2021
Biontech wünscht und bekommt Steuergeschenk – dank SPD und Grünen Wie andere Pharmahersteller auch, profitiert Biontech von öffentlichen Subventionen in beträchtlicher Höhe. Umgekehrt zeigt sich das Unternehmen bei seinen Gewerbesteuer-Zahlungen aber offenbar knauserig. 16.12.2021
Cancel Culture ist keine Einbahnstraße „Cancel Culture“ ist ein politisches Schlagwort, das systematische Bestrebungen für den sozialen Ausschluss von Organisationen oder Personen umschreibt, wobei den Delinquenten beleidigende, unanständige oder diskriminierende Aussagen oder Handlungen vorgeworfen werden. 15.12.2021
Annalena Baerbock in English in Brüssel: Peinlich für Deutschland Unsere neue Außenministerin beim Debüt in Brüssel. Peinlicher geht es kaum. Für eine Frau, die angeblich zwei Jahre in London studiert hat, und dort auch einen Abschluss absolvierte – einfach unglaubwürdig und unterirdisch. Jeder Erstklässler in Englisch könnte es besser. Read more… 14.12.2021
Wasserstoff: 4 News von der Plug Power-Aktie, der Airbus-Aktie, Universal Hydrogen und dem Aerospace Technology Institut Regionen, die über besonders viel erneuerbare Energien verfügen, können sich zukünftig zu großen Wasserstoff-Produzenten entwickeln. So nutzt beispielsweise Australien die Sonnenenergie und baut mit dem Desert Bloom Hydrogen-Projekt gerade eine 10-Gigawatt-Produktion auf. Es besitzt das Potenzial, jährlich bis zu 410.000 Tonnen grünen Wasserstoff zu erzeugen. Das Besondere an der Anlage in Zentralaustralien ist die Verwendung einer atmosphärischen Wasserabscheidungstechnologie. Sie kann überall dort eingesetzt werden, wo eine hohe Sonneneinstrahlung vorherrscht, aber Wasservorkommen knapp sind. Die an dem Projekt beteiligte Firma Aqua […] 14.12.2021