Grüne - Nachrichten-Fabrik

Wirtschaftsstaatssekretärin warnt vor Versorgungsengpässen Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) hat vor den Konsequenzen eines Importstopps für russische Energieträger gewarnt. „Ein sofortiges totales fossiles Energieembargo hätte massive Folgen, ökonomisch und sozial“, sagte sie dem… Read more… 16.03.2022

Blackout-Gefahr: Experten und Regierung uneinig Droht Deutschland ein Energie-Blackout oder nicht? Schon länger bedrohen der Ausstieg aus der Atomenergie, der geplante Kohleausstieg und eine hohe Lieferabhängigkeit bei Gas die Sicherheit der Energieversorgung. Was passiert, wenn jetzt auch noch die Gaslieferungen aus Russland gestoppt werden? Bei diesem Thema sind sich Forscher und Regierung uneins. Das »Handelsblatt« schreibt, laut Wissenschaftlern könne Deutschland einen Energie-Lieferstopp aus Russland verkraften. Wirtschaftsminister Robert Habeck bleibe dagegen bei seinem Nein zum Energieembargo. Er befürchte gesamtwirtschaftliche, gesamtgesellschaftliche Schäden schwersten Ausmaßes. Ein Team von […] 16.03.2022

MiCA: Bitcoin bleibt in der EU – Was bringt der Trilog? Bei der gestrigen Abstimmung im ECON-Ausschuss fand ein Änderungsantrag der Grünen keine Mehrheit. Damit ging das indirekte Verbot von Bitcoin nicht in den Entwurf ein, der noch im Trilog diskutiert werden muss. Bei den anstehenden Verhandlungen kann sich die Öffentlichkeit jedoch nicht im gleichen Maße einschalten. Die Abstimmung über den MiCA-Bericht und die dazu eingereichten Änderungsanträge wurde gestern nicht nur durch die Bitcoin-Community mit Spannung verfolgt. Auch Branchenvertreter und Medien beobachteten das Ereignis sehr genau, musste man doch befürchten, dass […] 15.03.2022

Verbot von Proof-of-Work – basiertem Mining doch nicht vom Tisch Von Ralf Keuper Nachdem es so ausgesehen hatte, als sei das ursprünglich von den Fraktionen der Grünen, Linken und Sozialdemokraten im EU-Parlament eingebrachte Verbot von Proof-of-Work-MiningAktuell: EU-Parlament arbeitet de facto am Bitcoin-Verbot jQuery(‚#footnote_plugin_tooltip_17171_2_1‘).tooltip({ tip: ‚#footnote_plugin_tooltip_text_17171_2_1‘, tipClass: ‚footnote_tooltip‘, effect: … Weiterlesen 14.03.2022

Brandenburg will Corona-Maßnahmen nicht lockern In Brandenburg sollen die aktuellen Corona-Einschränkungen offenbar auch nach dem 20. März weiter gelten. Landesgesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) halte an allen bisherigen Einschränkungen fest und verschärfe einige sogar, berichtet… Read more… 14.03.2022

Grüne gegen Bitcoin und Datenschutz – Heute wird abgestimmt Heute wird im ECON-Ausschuss im EU-Parlament u. a. über Änderungsanträge der Grünen abgestimmt. Im Rahmen der MiCA-Verordnung wollen die Grünen sowohl Proof-of-Work als auch den Datenschutz bei Transaktionen indirekt verbieten. Damit greift man also nicht nur Bitcoin, sondern auch Mixer-Services, Wallet-Anbieter und Privacy Coins wie Monero an. Über das Wochenende sorgte das „Bitcoin-Verbot“ erneut für Schlagzeilen. Hatte man Ende Februar die Abstimmung über einen umstrittenen Entwurf zunächst gekippt, weil der Druck in der Öffentlichkeit zu große wurde, ist genau dieser […] 14.03.2022

Kulturstaatsministerin Roth gibt Nominierungen Deutscher Drehbuchpreis 2022 bekannt Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, hat heute auf Vorschlag einer unabhängigen Fachjury die Nominierungen für den Deutschen Drehbuchpreis 2022 für das beste unverfilmte Drehbuch bekannt gegeben. Der Preis ist die wichtigste und höchstdotierte nationale Auszeichnung für herausragende Leistungen auf dem Gebiet des Drehbuchschreibens. Allein die Nominierung wird bereits mit 5.000 Euro prämiert. Der Drehbuchpreis in Gold ist mit einem Preisgeld von 10.000 Euro dotiert. Darüber hinaus kann die Fortentwicklung des ausgezeichneten Drehbuchs mit bis zu 20.000 Euro […] 11.03.2022

Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände erklären uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine und beraten Planungen zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage von Künstlerinn Auf Einladung der Vorsitzenden der Kulturministerkonferenz (Kultur-MK), Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, sind heute die Kulturministerinnen- und -minister und Kultursenatoren der Länder, die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände sowie der Kulturstiftungen der Länder und des Bundes erstmals mit der neuen, Kulturstaatsministerin Claudia Roth, zum 16. Kulturpolitischen Spitzengespräch in Lübeck zusammengetroffen. Aus aktuellem Anlass fand außerhalb der vorgesehenen Tagesordnung ein Austausch zu den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine statt. Die Teilnehmenden des Spitzengesprächs bekundeten ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine. In einer […] 10.03.2022

Neue Schulden für den Krieg, neue Hoffnung auf Frieden – und Grüne für RT-Zensur Die Watchlist EUropa vom 10. März 2022 – Soll sich die EU für den Krieg in der Ukraine neu verschulden? Oder reicht es, wenn jedes Land für sich aufrüstet – wie Deutschland, wo mal eben 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr aus dem Hut gezaubert werden? Diese Frage dürfte den ersten Tag des Sondergipfels dominieren, 10.03.2022

Frau Ministerin muss gut aussehen in der Katastrophe Das Magazin „FOCUS“ hat – wie auch immer – Einblick in die interne SMS-Korresondenz der damaligen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) und ihren Mitarbeitern erhalten, als es im Ahrtal zu einer Flutkatastrophe kam, bei der 134 Menschen starben. Kurz vor 17 Uhr am 14. Juli hatte das Umweltministerium eine Pressemeldung herausgegeben, dass nicht mit einem Extremhochwasser zu rechnen sei. FOCUS weiter: „Da starben bereits die ersten Menschen am Campingplatz Stahlhütte an der Oberahr, im Eifelort Schuld drohten die ersten Häuser […] 09.03.2022

„Das ist ein starkes und wichtiges Signal europäischer Geschlossenheit“ Beim Kultur- und Medienministerrat der EU im französischen Angers hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth in einer gemeinsamen Erklärung mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen den russischen Einmarsch in die Ukraine aufs Schärfste verurteilt. 08.03.2022

Staatsministerin Claudia Roth beim EU-Kultur- und Medienministerinnen und -ministerrat: „Wir werden Journalistinnnen und Kulturschaffende aus der Ukraine nicht alleine lassen“ Beim Kultur- und Medienministerrat der EU im französischen Angers hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth in einer gemeinsamen Erklärung mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen den russischen Einmarsch in die Ukraine aufs Schärfste verurteilt. Darin bekannten sie sich zu den Werten der Demokratie, zur Presse- und Meinungsfreiheit und zur Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Zugleich drückten sie ihre Sorge um das kulturelle Erbe der Ukraine aus, das unmittelbar von den Kriegshandlungen bedroht ist. Mit Blick auf die ukrainischen Medien- und Kulturschaffenden […] 08.03.2022

Staatsministerin Claudia Roth beim EU-Kultur- und Medienministerinnen und -ministerrat: „Wir werden Journalistinnen und Kulturschaffende aus der Ukraine nicht alleine lassen“ Beim Kultur- und Medienministerrat der EU im französischen Angers hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth in einer gemeinsamen Erklärung mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen den russischen Einmarsch in die Ukraine aufs Schärfste verurteilt. Darin bekannten sie sich zu den Werten der Demokratie, zur Presse- und Meinungsfreiheit und zur Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Zugleich drückten sie ihre Sorge um das kulturelle Erbe der Ukraine aus, das unmittelbar von den Kriegshandlungen bedroht ist. Mit Blick auf die ukrainischen Medien- und Kulturschaffenden […] 08.03.2022

Özdemir sieht Ernährung von Menschen weltweit gefährdet Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erwartet negative Folgen durch den Krieg in der Ukraine für die globale Nahrungsmittelsicherheit. „Putins Krieg gefährdet die Ernährung von Menschen weltweit“, sagte der Minister am Dienstag. Das… Read more… 08.03.2022

Grüne lehnen Grenzkontrollen ab Die Grünen haben den Verzicht auf reguläre Grenzkontrollen bei der Einreise von Ukrainern aus dem Kriegsgebiet gegen Kritik verteidigt. „Unser aller Fokus sollte jetzt darauf liegen, wie wir die Fliehenden schnellst- und bestmöglich unterstützen… Read more… 08.03.2022

Gute alte Katastrophen: Ende der Debatten Ein verzweifelter Hilferuf: Elegant stehend, reklamiert Luisa Neubauer die neue Krise für sich. Er zieht nach unten, dieser Strudel aus Wahnsinn und Gewalttätigkeit, den der russische Präsident Wladimir Putin entfesselt hat, als er beschloss, gar… Kompletten Text lesen bei PPQ 08.03.2022

Der Spritzenpranger Einige Bundestagsabgeordnete wollen eine unbegrenzte Spritzenpflicht für alle Leute ab 18 beschließen, obwohl die Wirksamkeit gegen die jüngsten Mutanten von Kórona unter Fachleuten sehr umstritten ist. Hier zur Info mal die Namen, die ich aus Tichy rauskopiert habe: Olaf Scholz, die Minister Lauterbach, Baerbock, Habeck, Spiegel, Schulze, Lemke und Heil, sowie die beiden SPD-Chefs Esken und Klingbeil, SPD-Fraktionschef Mützenich und die Grünen Fraktionschefs Haßelmann und Dröge. Auch mehrere FDP-Politiker sind dabei, so etwa Strack-Zimmermann und Sattelberger. Grüße an den […] 05.03.2022

Versorgung in der EU ist nicht gefährdet Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir sieht die Versorgung mit Agrargütern innerhalb der EU nicht gefährdet. Özdemir betonte, die EU und Deutschland hätten bei Weizen einen Selbstversorgungsgrad von über 100 Prozent. Weitere Agrarmärkte oder Agrarprodukte dürften wegen des geringen Handelsvolumens nicht betroffen sein. Die Bundesregierung behalte jedoch die Auswirkungen auf die Agrarmärkte genau im Blick. 04.03.2022

“Wir sind bereit, hohe Kosten zu tragen” – Jetzt kommt die Rechnung Deutschland sei bereit, hohe Kosten zu tragen, sagte Außenministerin Baerbock vor Beginn des Ukraine-Krieges. Jetzt kommt die Rechnung – doch wer sie zahlen soll, ist unklar. Der Gaspreis in Deutschland ist auf ein Rekordhoch gesprungen, nachdem Klimaminister Habeck eine Marktintervention angekündigt hatte. Auch Öl und Benzin werden immer teurer. Das ist eine Folge des Krieges, 04.03.2022

Claudia Roth verteidigt EU-Verbot russischer Medien Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Verbot der russischen Staatsmedien RT (früher Russia Today) und Sputnik in Europa verteidigt. „Bei Russia Today und Sputnik handelt es sich aus Sicht des Putin-Regimes um zentrale Instrumente in… Read more… 03.03.2022

Kohlepreis explodiert: Kohle machen mit Kohle-Aktien! Im Zuge des Ukraine-Kriegs werden die Sorgen um eine zuverlässige Energieversorgung groß. Dies lässt selbst den „schmutzigen“ fossilen Energieträger Kohle wieder auferstehen und führt zu kräftigen Kursanstiegen der sonst so unbeliebten Kohleproduzenten wie Arch Resources (WKN: A2P4W1), Whitehaven Coal (WKN: A0MSK7) und Peabody Energy (WKN: A2DPT7). Auch der diversifizierte Rohstoffriese Glencore (WKN: A1JAGV) rückt bei Anlegern in den Fokus. Laut neuesten Medienberichten möchte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Kohlekraftwerke im Zweifel länger laufen lassen. Allerdings macht er auch hier wieder eine Rechnung ohne […] 03.03.2022

Solidarität der Wirtschaft ungebrochen „Für die deutsche Wirtschaft sind die Konsequenzen des Krieges deutlich absehbar und zum Teil schon zu spüren“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach einem Gespräch mit Branchenvertretern. Die Bundesregierung werde für betroffene Unternehmen ein Kreditprogramm auflegen. 03.03.2022

Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen: Bund und Länder vereinbaren Verlängerungen der Wirtschaftlichkeitshilfe und der Anerkennung freiwilliger Absagen Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und das Bundesfinanzministerium haben sich mit den Ländern darauf verständigt, den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen an zwei wichtigen Stellen zu verlängern. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Der Sonderfonds ist das zentrale Instrument des Bundes zur Absicherung von Kulturveranstaltungen gegen pandemiebedinge Risiken. Aktuell stehen viele Veranstalterinnen und Veranstalter von Konzerten, Festivals oder Tourneen vor der Entscheidung, ob sie eine Durchführung unter den derzeitigen Auflagen wirtschaftlich verantworten und organisatorisch umsetzen können. Mit der jetzt beschlossenen […] 03.03.2022

Vereinte Nationen stimmen für den Frieden Die UN-Vollversammlung hat mit deutlicher Mehrheit den russischen Einmarsch in die Ukraine verurteilt. In ihrer Rede appellierte Außenministerin Baerbock an die Weltgemeinschaft, dieser Resolution zuzustimmen. Denn: „Die Sicherheit Europas steht auf dem Spiel.“ 03.03.2022

Die Abschaffung der privaten Krankenversicherung ist überfällig Etwas überraschend haben SPD und Grüne ihre Pläne für eine Bürgerversicherung weitgehend widerstandlos aufgegeben. Die Notwendigkeit zur Integration der beiden Krankenversicherungssysteme bleibt jedoch unverändert. Ein Beitrag von Stefan Greß. 02.03.2022

Grüner Wasserstoff: Cerro de Pasco in Allianz mit deutschem Technologieführer Es gibt neue Hoffnung für die Skandalmine Cerro de Pasco in Peru. Wenn es nach dem Willen des kanadischen Sanierungsspezialisten Cerro de Pasco Resources (CSE: CDPR, FRA: N8HP) geht, soll aus der Negativ-Ikone, die als Synonym für Umweltschädigung durch Rohstoffabbau und giftige Bergwerksrückstände steht, ein Vorzeigeprojekt zur Gewinnung von grünem Wasserstoff werden. Erstmals weltweit soll dazu das in den riesigen Abraumhalden enthaltene Pyrit als Katalysator genutzt werden. Zu diesem gemeinsamen Zweck haben jetzt H2-Sphere GmbH, die deutsche Tochtergesellschaft von Cerro […] 02.03.2022

Ukraine Krise – Mitglieder der Bundesregierung haben Deutschland fluchtartig verlassen! Eine letzte Botschaft an ihren Ehemann und die Kinder hinterliess der Regierungsflieger von Annalena Baerbock über Potsdam bei der Evakuierungaktion aus Berlin beim Abflug nach New York – Symbolbild: pixabay Düsseldorf – Keine zwei Tage nach der inoffiziellen Kriegserklärung der Bundesregierung und der anderen Mitgliedsstaaten des Nato Militärbündnis gegen Russland haben sich vor dem Hintergrund der Androhung eines Vergeltungsschlages der russischen Streitkräfte der Kanzler Olaf Scholz, der Vizekanzler Robert Habeck und die Aussenministerin der Bundesrepublik Deutschland ins Ausland abgesetzt. […] 01.03.2022

Ukraine-Krise Türkei – Der Vertrag von Montreux soll Ukraine retten Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel Anfang Februar erklärte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) noch, Deutschland sei in Zusammenhang mit der Ukraine-Krise „bereit, einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen“. Von der einstigen „klaren Ansage“ ist nicht mehr viel übrig. Stattdessen fließt weiterhin russisches Gas, mit der ein Krieg finanziert wird. Man kann sich nur noch fremdschämen. Denn, seit drei Tagen hat die Europäische Union in Zusammenspiel mit der Bundesregierung lediglich durchsetzen können, dass die russische Armee ohne ihren Musikkorps auskommen muss – […] 26.02.2022

Trittin warnt vor dritten Weltkrieg Der außenpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion und frühere Umweltminister Jürgen Trittin warnt im SPIEGEL-Interview vor dem dritten Weltkrieg. Read more… 26.02.2022

Inflation wegen Putin? Das Weltwirtschaftsforum und die Grünen wollen sich von der Schuld an der Inflation reinwaschen und machen in den von ihnen kontrollierten Medien Putin verantwortlich. Ich habe mal Preissteigerungen, die in Jahresfrist auf dem Weltmarkt registriert worden sind, gegenübergestellt: Steigerung in % ein Jahr Gold 17,0 Erdgas 78,9 Kohle 219,3 Öl (Brent) 61,2 Aluminium 65,7 Kupfer 13,0 Nickel 45,1 Holz 41,7 Kaffee 86,8 Schwein 8,2 Mais 36,2 Milch 45,6 Reis 28,4 Weizen 28,8 Sojabohnen 28,6 Bekanntlich werden Kaffee, Reis und Sojabohnen […] 26.02.2022