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Kulturstaatsministerin Claudia Roth besucht Freistaat Sachsen: „Gemeinsam Kräfte von Kunst und Kultur entfesseln“ Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird morgen in Leipzig, Dresden, Chemnitz und Plauen ihre Reihe von Antrittsbesuchen in allen Bundesländern fortsetzen. Zum Auftakt trifft sich die Staatsministerin mit Ministerpräsident Michael Kretschmer zu einem Gespräch über die Zukunft der Leipziger Buchmesse. Die Messe war im Februar zum dritten Mal in Folge abgesagt worden. Im Anschluss sind weitere Gespräche geplant, unter anderem mit Sachsens Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch, sowie Sachsens Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier. […] 30.03.2022
Habeck ruft Frühwarnstufe des Notfallplans Gas aus Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Frühwarnstufe des Nationalen Notfallplans Gas ausgerufen. Man bereite sich vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor, sagte der… Read more… 30.03.2022
Notfallplan Gas: Bundesregierung ruft Frühwarnstufe aus Die Bundesregierung bereitet sich auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzte deswegen am Mittwoch die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas in Kraft. 30.03.2022
Neues vom Wirtschaftskrieg (13) Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. Die G-7 wollen nicht in Rubel zahlen – und riskieren nun einen Stopp der Gaslieferungen aus Russland. Spanien steckt 16 Mrd. Euro in einen “Anti-Kriegs-Plan” gegen hohe Energiepreise. Und Taiwan sorgt sich um den Dollar. Die G7-Energieminister sind sich nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck einig, dass 29.03.2022
Frieren für den Frieden: Wider Wattfraß und Kohlenklau   Nach der Einigung von SPD, FDP und Grünen auf ein Entlastungspaket zum Energieausgleich für Bürgerinnen und Bürger mit versicherungspflichtiger Erwerbstätigkeit steht der Zeitplan der Durchführung des Geldaustausches von der linken in die… Kompletten Text lesen bei PPQ 28.03.2022
Özdemir warnt vor Hamsterkäufen Bundesernährungsminister Cem Özdemir appelliert an die Deutschen, wegen des Ukraine-Kriegs und steigender Preise beim Einkauf nicht in Panik zu verfallen und womöglich unnötig Vorräte anzulegen. In der Sendung »RTL Direkt« sagte er: Bitte keine Hamsterkäufe, dafür bestehe kein Anlass. Man habe die Versorgung sichergestellt. Er habe gerade mit Vertretern des Handels gesprochen, und auch die hätten versichert, dass man die Lage im Griff habe. Zuvor hatte sich laut der Deutschen Presse-Agentur auch der Vizepräsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Björn Fromm, […] 28.03.2022
Habecks Hofknicks: Augenhöhe aus der Wahrheitsquelle Um Robert Habeck auf Augenhöhe zum Gasscheich zu bekommen, musste der DPA-Fotograf riskieren, dass die Blattpflanze im Hintergrund jeden Moment umfällt. Die Feinde unserer Ordnung, die Mitarbeiter*innen der fünften Kreml-Kolonne und überhaupt aller… Kompletten Text lesen bei PPQ 27.03.2022
Trotz Protesten – Tesla eröffnet Gigafactory Elon Musk hat es endlich geschafft: Nach zweijähriger Rekordbauzeit steht seine Gigafactory Berlin, und die ersten Tesla-Fahrzeuge »Made in Germany« rollen bereits vom Band. Die Bundesregierung und das Land Brandenburg feiern das Projekt als positives Signal. Zur Eröffnung kamen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). In einer ersten Phase sollen 12.000 Mitarbeiter etwa 500.000 Autos im Jahr herstellen. Musk hatte seine Investition in Höhe von rund fünf Milliarden Euro in der Nähe von Berlin im November […] 25.03.2022
Kulturstaatsministerin Roth gibt Preisträger des Deutschen Verlagspreises 2022 bekannt: „Einzigartige Literaturvielfalt verdient besondere Anerkennung“ Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, hat heute die Gewinner des vierten Deutschen Verlagspreises bekanntgegeben. Beworben hatten sich in diesem Jahr insgesamt 338 Verlage, 66 wurden von einer unabhängigen Jury für den Preis ausgewählt. Wer von ihnen das Rennen um einen der drei mit jeweils mit 60.000 Euro dotierten Spitzenpreise für sich entschieden hat, wird die Staatsministerin bei der Preisverleihung am 22. Juni 2022 in Leipzig verkünden. 60 Verlage werden dann mit einen Gütesiegel und einem Preisgeld von […] 25.03.2022
Frau Baerbock macht ihren Job für Deutschland gut Bei einem bestimmten Thema werden die Stimmen in unseren Kreisen automatisch leiser, wenn man zu zweit irgendwo über unser das politische Spitzenpersonal in Deutschland spricht. Irgendwann sagt dann einer, nicht ohne sich vorher nochmal umzugucken, ob es jemand hören kann: „Ich finde, die Baerbock und auch der Habeck machen das doch ganz gut…“ Oder neulich abends ein guter Freund beim Bier in einer Kneipe in Bielefeld: „Klaus, willst Du etwa in der jetzigen Situation Merkel, Altmeier und Maas da oben […] 25.03.2022
Bericht: Bund lieferte Ukraine bereits deutlich mehr Kriegsmaterial Die Bundesregierung hat der Ukraine wohl bereits deutlich mehr Waffen und andere Rüstungsgüter geliefert als bisher bekannt. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine vertrauliche Liste aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck… Read more… 24.03.2022
Energiepolitik – eine Zeitenwende Die neue Energiepolitik beschreibe eine Zeitenwende, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Rahmen der Haushaltsdebatte im Bundestag. Ziel sei es, unabhängig von einzelnen Großlieferstaaten zu werden, weg von den fossilen Energien zu kommen und – trotz der nötigen Investitionen – Energie bezahlbar zu halten. Zugleich gelte es, „nicht unbedacht zu handeln“. 24.03.2022
Regierung kündigt Energiepauschale und Spritpreissenkung an Die Ampel-Koalition plant eine steuerliche Energiepauschale sowie eine zeitlich befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Das kündigten die Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am Donnerstag bei der Vorstellung des in der Nacht… Read more… 24.03.2022
Grüne: Weitere Waffenlieferungen an Ukraine notwendig Die Grünen halten weitere Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine für notwendig. Allerdings sei auch nicht jeder Wunsch erfüllbar, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour den Sendern RTL und ntv. „Es ist eindeutig so, dass mehr kommen muss und es… Read more… 23.03.2022
Zusammenstehen „mit Mut und einer klaren Haltung“ Außenministerin Baerbock hat zu einem entschiedenen Vorgehen des Westens angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine aufgerufen. Es komme jetzt darauf an, „zusammenzustehen, zu handeln, mit Mut und mit einer klaren Haltung“, sagte sie im Rahmen der Haushaltsdebatte im Bundestag. Die geplanten Ausgaben für humanitäre Hilfe, Krisenbewältigung und Ernährungssicherheit würden deutlich aufgestockt. 23.03.2022
Update Flüchtlingswelle: Baerbock will “humanitäre Hubs” Die Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nimmt rasant zu. Statt mit fünf Millionen müsse die EU nun mit acht Millionen Menschen rechnen, sagte Außenministerin Baerbock. Sie sollten über “humanitäre Hubs” verteilt werden. Sie habe diese Idee im Kreis der EU-Außenminister vorgestellt und dafür “viel Zuspruch bekommen”, sagte Baerbock in Brüssel. Es gehe um Drehkreuze zur 21.03.2022
Netzwerk Kulturgutschutz Ukraine ins Leben gerufen Claudia Roth: „Auch das Kulturerbe der Ukraine ist schwer bedroht.“ Katja Keul: „Wir werden den Menschen in der Ukraine mit allen unseren Kräften helfen, ihre Kultur zu bewahren.“ 21.03.2022
Baerbock: EU erhöht Waffenhilfe für Ukraine Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird die Europäische Union ihre Finanzhilfen für die Ukraine zur Beschaffung von militärischen Mitteln weiter steigern. Man werde diese auf eine Milliarde Euro erhöhen, sagte sie am… Read more… 21.03.2022
Energiepartnerschaften beschlossen Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat auf seiner Reise nach Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate Energiepartnerschaften abgeschlossen. Im Angesicht des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gehe es zunächst auch um die Energiesicherheit der Bundesrepublik, so der Minister. 21.03.2022
Habeck will Verbot neuer Gasheizungen Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) will jetzt ein Verbot von neuen Gasheizungen. In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ sagte Habeck am Sonntagabend: „Das heißt, neuen Einbau von neuen Gasheizungen in die Häuser, damit sollten wir… Read more… 21.03.2022
«Das war einfach dämlich» – ja, Herr Habeck, so wie der Atomausstieg auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist einer von den Grünen, oder wie das in meinen Kreisen heißt: den Unwählbaren. Dennoch macht er persönlich seinen Job momentan gut, besser jedenfalls als Vorgänger Peter Altmaier von der CDU. Während ich das hier schreibe, sitzt Habeck im Flieger in den Nahen Osten, um in Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Flüssiggas in großem Still einzukaufen, damit wir es im nächsten Winter schön warm haben in unseren Wohnungen und Häusern. Das ist sein Job, und […] 19.03.2022
Deal mit Katar: Habeck verteidigt Energiekäufe in undemokratischen Ländern Vor Beginn seiner Reise nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bekräftigt, dass die Bundesrepublik zur Deckung ihres Energiebedarfs auch künftig nicht nur mit Demokratien… Read more… 19.03.2022
Landwirtschaftsminister warnt vor Hamsterkäufen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir warnt vor Hamsterkäufen. „Wir können alle mithelfen, indem wir verantwortungsvoll einkaufen – nur das, was wir brauchen“, ließ sich Özdemir am Samstag von seinem Ministerium zitieren. In der EU sei die… Read more… 19.03.2022
Özdemir warnt vor Hungersnöten »Die Gefahr ist real«, sagt Özdemir über Hungersnöte. »Das World Food Programme der Vereinten Nationen bezieht 50 Prozent seines Weizens aus der Ukraine.« Read more… 18.03.2022
Deutschland gibt illegal gehandelte Kunstschätze an Italien zurück – Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Jede Rückgabe stärkt und bewahrt wichtiges Kulturerbe“ Kulturstaatministerin Claudia Roth hat heute fünf illegal in Deutschland gehandelte Kunstobjekte an Italien zurückgegeben. In der italienischen Botschaft überreichte sie Botschafter Armando Varricchio unter anderem eine Pergamentminiatur von Ludovico da Romagnano, ein Gemälde von Agostino Tassi sowie ein Manuskript von Michel de Nostredame. An dem Termin nahm auch Irmgard Maria Fellner teil, die Beauftragte für Auswärtige Kulturpolitik beim Auswärtigen Amt. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Der illegale Handel mit Kulturgütern ist ein globales Problem. Wir müssen entschlossen und auf allen Ebenen dagegen […] 18.03.2022
Bitcoin-Skandal im EU-Parlament: Wie weit gehen die Grünen noch? Am Montag, dem 14. März, wurde im EU-Parlament gegen ein Bitcoin-Verbot im Rahmen der Krypto-Regulierungsverordnung MiCA (Markets in Crypto Assets) gestimmt. Vom Tisch ist ein Bitcoin-Verbot damit noch nicht. Welche Konsequenzen ein Bitcoin-Verbot für die EU hätte und warum man inzwischen von einem politischen Skandal sprechen kann.   Source: BTC-ECHO Der Beitrag Wie weit gehen Grüne, Linke und Sozialdemokraten noch? erschien zuerst auf BTC-ECHO. 18.03.2022
Habeck will Putins Macht “zerstören” Die Grünen haben ein besonderes Verhältnis zu Russland. Nach Außenministerin Baerbock, die das ehemalige deutsche Partnerland “ruinieren” will, nannte nun auch Wirtschaftminister Habeck ein neues Politikziel: Er will die Macht von Kremlchef Putin “zerstören”. “Wir sollten alles, was wir tun können, tun, um Putins Macht zu reduzieren und am Ende auch zu zerstören”, sagte der 18.03.2022
„Öffentliche Kliniken sind in der Pflicht“ Eine CORRECTIV.Lokal-Recherche zeigte Anfang März, dass in Deutschland nur wenige öffentliche Kliniken Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Die frauenpolitischen Sprecherinnen der Grünen, FDP, SPD, Linken und Union im Bundestag fordern nun eine bessere Versorgung. 17.03.2022
US-Notenbank treibt Bitcoin-Kurs nach oben – doch behält BTC den Schwung bei? Coincierge.de – Aktuelle Krypto-News Die Markterwartungen wurden erfüllt, als die US-Notenbank (FED) eine Zinserhöhung von 25 Basispunkten ankündigte. Das hat den Bitcoin-Kurs ins Grüne getrieben. Die Kryptowährung deutete im Laufe der Woche eine bullische Kursentwicklung an, da der heutige Tag des Federal Open Market Committee der US-Notenbank (FOMC) näher rückte. Wird Bitcoin wieder steigen?Aktuell tradet Bitcoin bei 40.800 Dollar, Der Beitrag US-Notenbank treibt Bitcoin-Kurs nach oben – doch behält BTC den Schwung bei? erschien zuerst auf Coincierge.de | Bitcoin-Blog | […] 17.03.2022
Exzellenzprogramm für Orchester und Ensembles geht in die nächste Runde – Claudia Roth: „Wichtiger Zukunftsbeitrag für unsere Orchesterkultur“ Die Bundesregierung schreibt zum vierten Mal das Förderprogramm „Exzellente Orchesterlandschaft“ aus. Hierfür stehen 5,4 Millionen Euro aus dem Haushalt von Kulturstaatsministerin Claudia Roth zur Verfügung. Das Programm unterstützt öffentlich finanzierte Sinfonie- und Kammerorchester und vergleichbar arbeitende freie Ensembles, darin, innovative Projekte zu verwirklichen. Dazu gehören neue künstlerische Arbeitsweisen und Programmideen sowie Projekte der kulturellen Bildung und der Diversität. Kulturstaatsministerin Roth erklärt dazu: „Seit dem Ausbruch von Corona haben viele Orchester und Ensembles eine große Kreativität bewiesen, um trotz aller Einschränkungen […] 17.03.2022