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Grüne

Klima-Quiz zur NRW-Landtagswahl 2022 Wie steht es um die Klima-Pläne der sechs großen Parteien in NRW (CDU, SPD, die Grünen, die Linke, AfD)? In diesem Quiz geht es um die Klimapolitik der Landesparteien in NRW. 13.05.2022
Habeck: Einsparungen sollen von Russland unabhängig machen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält es für möglich, dass Deutschland schon im kommenden Winter vom russischen Gas unabhängig werden kann. »Wenn wir zum Jahreswechsel volle Speicher haben, wenn zwei der vier von uns angemieteten schwimmenden LNG-Tanker schon am Netz angeschlossen sind, können wir im Fall eines Abrisses der russischen Gaslieferungen einigermaßen über den Winter kommen«, sagte Habeck heute der »Wirtschaftswoche«. Zudem sei es für dieses Ziel notwendig, in den nächsten zwei Jahren in Privathaushalten und in der Industrie rund zehn Prozent des Verbrauchs einzusparen. Zwei […] 12.05.2022
Kulturstaatsministerin Claudia Roth gibt Nominierungen zum Deutschen Filmpreis 2022 bekannt Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, hat heute in der Kulturbrauerei in Berlin gemeinsam mit den Präsidiumsmitgliedern der Deutschen Filmakademie, Alexandra Maria Lara und Florian Gallenberger, die Nominierungen für den Deutschen Filmpreis 2022 in 17 Preiskategorien bekannt gegeben. Der Deutsche Filmpreis 2022 ist mit Preisgeldern von insgesamt rund drei Millionen Euro aus dem Bundesetat für Kultur und Medien dotiert. Der Preis wird nach der Wahl durch die Mitglieder der Deutschen Filmakademie von Kulturstaatsministerin Roth verliehen. Die heutigen Nominierungen […] 12.05.2022
„Brutal toxisch“ – Anleger grausen sich vor Steuer für Kriegsgewinnler Sollen Mineralölkonzerne, die Milliardengewinne durch die Folgen des Krieges einfahren, mit einer Sondersteuer belegt werden? Sollen auch gutverdienende Rüstungsfirmen höhere Steuern zahlen? In Deutschland sind Linke und Grüne dafür. In anderen Ländern haben auch konservative Regierungen die „Übergewinnsteuer“ bereits eingeführt. Italien unter Mario Draghi ist ganz vorn dabei. Der Finanzmarkt reagiert entsetzt.In der EU und in Deutschland stößt ein Vorschlag auf immer mehr Sympathie, der Konzerne und Aktionäre erschauern lässt. Es geht um eine sogenannte „Übergewinnsteuer“. Gemeint ist damit eine […] 11.05.2022
„Täter zur Verantwortung ziehen“ Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat am Dienstag als erstes Mitglied der Bundesregierung die Ukraine besucht. In Butscha, einem Vorort der Hauptstadt Kiew, versicherte Baerbock Unterstützung bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen. „Das werden wir als internationale Gemeinschaft tun. Das ist das Versprechen, was wir hier in Butscha geben können und geben müssen“, betonte sie. 10.05.2022
Kulturstaatsministerin Roth trifft geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine im Jüdischen Museum Berlin: „Geschützte Räume sind wichtiger denn je“ Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, hat sich heute in der Kinderwelt ANOHA des Jüdischen Museums Berlin (JMB) mit geflüchteten jüdischen Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine getroffen. Die 25 Schülerinnen und Schüler im Alter zwischen 6 und 15 Jahren besuchen zurzeit die Willkommensklasse der Masorti Grundschule in Berlin. Im Gespräch mit Claudia Roth berichteten sie über ihre Flucht aus ihrer Heimat und ihre Erfahrungen bei ihrer Aufnahme in Deutschland. Im Anschluss kam Kulturstaatsministerin Roth zu einem weiteren […] 10.05.2022
Annalena Baerbock und die Grünen – Wuppertaler Friedensaktivisten leisten Widerstand gegen die grüne Agenda vom Massenmord…   Bei strahlendem Sonnenschein und frühsommerlichen Temperaturen versammelten sich in Wuppertal bei einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen zahlreiche Regierungsgegner in der Wuppertal Innenstadt – Foto und Copyright – @indextrader24 Wuppertal-Elberfeld – Bei strahlendem Sonnenschein hatten heute die Wuppertaler Grünen und die Spitzenkandidatin der Grünen mit Annalena Baerbock in Wuppertal eine politische Haubitze auf den Vorplatz der alt ehrwürdigen St. Laurentiuskapelle geladen. Eher zufällig bin ich bei der Veranstaltung gelandet, wollte ich doch endlich mal die alt ehrwürdige und historische Kirche St Laurentius […] 09.05.2022
Kulturstaatsministerin Roth zum Deutschen Produzententag: „Wirksame Anreize setzen für nachhaltiges Produzieren, für mehr Vielfalt und Teilhabe“ Die Staatministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, hat beim Deutschen Produzententag der Produzentenallianz in Berlin die filmpolitischen Schwerpunkte ihrer Amtszeit skizziert und dabei insbesondere auch die Themen Diversität und Nachhaltigkeit in den Fokus gerückt. Ziel ist es, gemeinsam mit der Filmförderungsanstalt (FFA), den Ländern, den Länderförderern und mit der Branche notwendige Anpassungen in der föderalen Filmförderung zu identifizieren und den bestehenden Reformbedarf anzugehen. Erste Bausteine sind die laufenden Novellierungen des Filmförderungsgesetzes (FFG) und der Richtlinie für die kulturelle Filmförderung […] 06.05.2022
Verhandlungen mit Katar über LNG-Lieferung wenig konkret Die im Rahmen des Besuchs von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im März in Katar vereinbarte „Energiepartnerschaft“ ist offenbar zunächst wenig konkret. Die Absprache beinhalte keine „Deals“, sondern schaffe lediglich „die Grundlage… Read more… 05.05.2022
Habeck hat keine Angst vor Drittem Weltkrieg Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt davor, politische Entscheidungen über Waffenlieferungen an die Ukraine von Gefühlen wie Angst und Mitleid abhängig zu machen. Angst vor einem Dritten Weltkrieg habe er nicht, sagte Habeck der… Read more… 04.05.2022
Kulturstaatsministerin Claudia Roth zum Antrittsbesuch in Hamburg: „Ein Leuchtturm des gelebten Kulturföderalismus“ Mit einem zweitägigen Besuch setzt Kulturstaatsministerin Claudia Roth heute in Hamburg ihre Antrittsreisen in den Ländern fort. Zusammen mit Kultursenator Carsten Brosda tauscht sie sich heute mit Vertreterinnen und Vertretern der Hamburger Veranstaltungsbranche über aktuelle Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und die entsprechenden Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung aus. In diesem Zusammenhang findet auch ein Gespräch mit Alexander Schulz, dem Geschäftsführer des vom Bund geförderten Hamburger Reeperbahnfestivals statt. Als einer der wichtigsten Branchentreffs für die deutsche und internationale Musikwirtschaft und eine der führenden […] 04.05.2022
Konzept Dokumentationszentrum Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa beschlossen – Staatsministerin Roth: „Ein wichtiges erinnerungspolitisches Signal in diesen Zeiten Das Bundeskabinett hat heute den von Kulturstaatsministerin Claudia Roth vorgelegten Konzeptentwurf zur Errichtung eines Dokumentationszentrums Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa (ZWBE) beschlossen. Ausgearbeitet wurde der Entwurf vom Deutschen Historischen Museum unter Beratung einer internationalen wissenschaftlichen Arbeitsgruppe sowie der Arbeitsgruppe „Erinnern und Gedenken“ aus Leiterinnen und Leitern wichtiger deutscher NS-Erinnerungseinrichtungen. Er enthält Empfehlungen zu Struktur und zu Organen der neuen Einrichtung sowie zur Konzeption einer Dauerausstellung und eines Ortes der Reflexion und des Opfergedenkens. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die Neugestaltung […] 04.05.2022
Grüne fordern Kriegssteuer Neue Idee der Grünen: Sie wollen Firmen stärker besteuern, die wegen des Ukraine-Krieges mehr Gewinne einfahren. Welche das sind, bleibt offen. Read more… 03.05.2022
Regierung bereitet sich auch auf Atomwaffen-Szenario vor Die Bundesregierung stellt sich nach den Worten von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auch auf den Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg ein. Baerbock sagte der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Dienstag): „Eine… Read more… 03.05.2022
Neues vom Wirtschaftskrieg (35): Das Öl-Embargo kommt Der Wirtschaftskrieg gegen Russland zieht immer weitere Kreise. Die EU bereitet ein Öl-Embargo vor. Außenministerin Baerbock übernimmt ukrainische Maximal-Forderungen. Und Indiens Modi streitet mit Kanzler Scholz über die westlichen Sanktionen. EU arbeitet an Öl-Embargo. Die EU könnte in den kommenden Tagen ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland beschließen, das auch Einfuhrverbote für Öl beinhaltet. Ein entsprechender 02.05.2022
Früher als geplant: Importstopp für russisches Öl Die aktuelle politische Situation erfordert nach Meinung des Wirtschaftsministers Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) sowie weiteren Politikern einen Verzicht auf russisches Öl. Doch ist die Versorgungssicherheit dennoch gewährleistet? Das erscheint mittlerweile als ein mögliches Szenario, das schon innerhalb der nächsten Tage umgesetzt werden könnte. wirtschaft tv Börsenkorrespondent Mick Knauff berichtet in seiner aktuellen Einschätzung vom Börsenparkett über die Hintergründe des Öl-Deals mit Polen und erklärt, warum man in Deutschland nicht auch parallel auf russische Gas-Importe verzichten möchte. 29.04.2022
Nachhaltigkeit aktuell Das sogenannte „Osterpaket“ ist der „Beschleuniger für den Ausbau der erneuerbaren Energien“, erklärte dazu Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck. Der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch wird innerhalb von weniger als einem Jahrzehnt fast verdoppelt. Zudem wird die Geschwindigkeit beim Ausbau der erneuerbaren Energien verdreifacht – zu Wasser, zu Land und auf dem Dach. Ein wichtiger Schwerpunkt sind Änderungen im EEG. Bis 2030 soll der Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch auf mindestens 80 Prozent steigen. → Zum Newsletter 28.04.2022
Bundestag unterstützt Lieferung schwerer Waffen an Ukraine Der Bundestag hat sich für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, FDP und Union mit dem Titel „Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung für die Ukraine“… Read more… 28.04.2022
Rufe nach EU-Sanktionen gegen Schröder Politiker von FDP, Grünen und CDU haben sich für EU-Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. „Er gehört so rasch wie möglich auf die Sanktionsliste der Putin-Profiteure“, sagte FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner dem… Read more… 27.04.2022
Die Grünen entkoppeln sich von ihrer Basis Gestern kam Märchenrobert in Dortmund bei einem Wahlkampfauftritt kaum zu Wort. Die Zahl und Lautstärke der Gegendemonstranten – fast alle aus dem Grünenumfeld – ließ den Wirtschaftsminister hilflos aussehen. Er mußte zum Schluß von Polizei eskortiert in einem gepanzerten Fahrzeug ausgeschafft werden.  Bei den Grünen begann die Zeitenwende schon vor Jahren. Es handelt sich um den Übergang von einer Mitglieder- zu einer Medienpartei. Die Umweltschützer, Friedensbewegten, Esoteriker, Anarchisten und Idealisten aller Sorten – früher der harte Kern – kehren […] 27.04.2022
Zusammenarbeit mit Polen für alternative Ölimportrouten Deutschland will gemeinsam mit Polen und in der EU zügig unabhängig werden von russischen Öllieferungen. Das hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck bei Gesprächen mit seiner polnischen Amtskollegin in Warschau erneut betont. 26.04.2022
Märchenrobert wird mit seinem Wahlprogramm konfrontiert Nie ist eine Programmatik auf ganzer Linie in so kurzer Zeit über den Haufen geworfen worden. Die Grünen hatten feministische Außenpolitik versprochen, schon nach sechs Monaten wollen sie angesichts eines Krieges, der nach der Machtübernahme von Joe Biden nicht ganz überraschend ist, das Gegenteil. 2015 hatte ich den Ukrainekrieg hier auf PB schon auf dem Schirm. Feministische Außenpolitik muß man frei nach Wilhelm Busch mal ins Deutsche übersetzen: Mit des Geistes Kraft allein dringt man in den Putin ein. Wahlweise […] 25.04.2022
Lebensmittelhilfe für die Ukraine Die Ukraine kann weiterhin mit Lebensmittellieferungen aus Deutschland rechnen. Das sagte Bundesminister Cem Özdemir seinem ukrainischen Amtskollegen Mykola Solskyj am Wochenende zu. Özdemir lud ihn zudem zum G7-Agrarministertreffen Mitte Mai ein. 25.04.2022
Grüne halten an temporärer Mineralölsteuer-Senkung fest Trotz zuletzt leicht sinkenden Spritpreisen halten die Grünen an der geplanten temporären Senkung der Mineralölsteuer fest. „Das vereinbarte Entlastungpaket ist ein guter Mix aus zielgenauen Entlastungen und Maßnahmen für die Breite der… Read more… 25.04.2022
77. Jahrestag der Befreiung Zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gedacht. In ihrer Rede unterstrich sie die Bedeutung des Erinnerns für die Zukunft, aber auch für die Freiheit und Demokratie. 25.04.2022
Schuld: Eine Frage des Schuldigen Wenn es passt, reicht Mitschuld, passt es nicht, gibt es gar keine Schuld, nur die Verantwortung der Unschuldigen, sich nie zu gewöhnen. Cem Özdemir kann es natürlich. Der frühere Außenpolitik-Experte der Grünen, mangels anderer… Kompletten Text lesen bei PPQ 24.04.2022
Stille Feldpost: Frieden schaffen mit Ringtausch-Waffen Die ersten Panzer aus der deutschen Wehrrücklage werden für den Ringtausch vorbereitet. Unerträglich ist die Lage in Mariupol, das hat Annalena Baerbock vom Baltikum aus gesehen. Andrij Melnyk dagegen weiß aus eigener Erfahrung, dass es in Berlin… Kompletten Text lesen bei PPQ 23.04.2022
Kriegstreiber – hüben wie drüben Die deutsche Außenministerin Baerbock ist gerade im Baltikum unterwegs, wo sie der „Opfer des Kommunismus“ gedenkt. Ein Gedenken an die Opfer der NS-Besatzer und baltischer Kollaborateure, durch deren Terror fast die ganze 22.04.2022
Nel ASA: Offizielle Eröffnung der Anlage auf Herøya OSLO, Norwegen–(BUSINESS WIRE)–Mit der offiziellen Eröffnung der weltweit ersten vollautomatischen Elektrolyseur-Produktionsanlage kommt Nel einer Erfolgsgeschichte mit grünem Wasserstoff immer näher. Grüner, regenerativer Wasserstoff macht derzeit nur ein Prozent des gesamten weltweiten Wasserstoffverbrauchs für Industrie und Mobilität aus. In Bezug auf die Steigerung von einem auf einhundert Prozent ist die bahnbrechende neue Anlage von Nel auf Herøya, die heute offiziell eröffnet wird, jed 21.04.2022
Tolle Truppe: Unterm Bombenteppich auf die Karriereleiter Den Ostfeldzug vom Sofa aus mitspielen: Ein cooles Bundeswehrgame macht es möglich. Die deutsche Sozialdemokratie bis hin in die Mitte der Union, die Grünen und die Reste der Linkspartei sowieso, Deutschland wähnte sich über Jahrzehnte in einer… Kompletten Text lesen bei PPQ 21.04.2022